Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Erstmals seit dem Streit über ein milliardenschweres U-Boot-Geschäft mit Australien hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit dem australischen Regierungschef Scott Morrison gesprochen. Es liege nun an Canberra, "konkrete Maßnahmen" vorzuschlagen, um "die Grundlagen unserer bilateralen Beziehungen neu zu definieren", erklärte der Élysée-Palast nach dem Telefongespräch am Donnerstag. Auch solle so ein "gemeinsames Vorgehen im indopazifischen Raum" sichergestellt werden.

Die Europäische Zentralbank ändert ihre lockere Geldpolitik trotz der hohen Inflation vorerst nicht. Der Rat der EZB ließ in seiner Sitzung am Donnerstag die Leitzinsen und das Corona-Notprogramm unverändert, wie die Zentralbank mitteilte. Der zentrale Leitzins bleibt somit vorerst bei historisch niedrigen 0,0 Prozent.

Die meisten der Menschen in Deutschland, die bislang nicht geimpft sind, dürften sich einer aktuellen Umfrage zufolge kaum noch umstimmen lassen. Bei einer am Donnerstag vom Bundesgesundheitsministerium veröffentlichten Forsa-Erhebung gaben fast zwei Drittel der Befragten (65 Prozent) an, sich in den nächsten zwei Monaten "auf keinen Fall" impfen lassen zu wollen. 23 Prozent tendierten zu "eher nein".

Fast drei Jahre nach dem tragischen Flugzeugabsturz des argentinischen Fußballprofis Emiliano Sala ist ein 66-Jähriger im Zusammenhang mit dem Unfall für schuldig befunden worden. Ein Gericht in Cardiff sah es am Donnerstag als erwiesen an, dass der Geschäftsmann David H. die Sicherheit des Flugzeugs gefährdet habe, in dem Sala im Januar 2019 zu Tode gekommen war.

Die Corona-Pandemie hat in den OECD-Ländern zu einem Rekordrückgang der Einwanderungszahlen um mehr als 30 Prozent geführt. Im vergangenen Jahr seien 3,7 Millionen Migranten in die Mitgliedstaaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) gekommen, hieß es in einer am Donnerstag veröffentlichten OECD-Studie. Dies sei der niedrigste Wert seit 2003. In Deutschland fiel der Rückgang geringer aus.

Die Corona-Pandemie hat in den OECD-Ländern zu einem Rekordrückgang der Einwanderungszahlen um mehr als 30 Prozent geführt. Im vergangenen Jahr seien 3,7 Millionen Migranten in die Mitgliedstaaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) gekommen, hieß es in einer am Donnerstag veröffentlichten OECD-Studie. Dies sei der niedrigste Wert seit 2003. In Deutschland fiel der Rückgang geringer aus.

Beachvolleyballerin Karla Borger, Rollstuhlbasketballerin Mareike Miller und Wasserballer Tobias Preuß greifen nach dem Präsidentenamt bei Athleten Deutschland. Wie der Verein am Donnerstag mitteilte, kandidiert das Trio am Samstag bei der virtuellen Mitgliederversammlung für die Nachfolge von Max Hartung. Der ehemalige Fechter hört nach vier Jahren an der Spitze auf und steht nun als Geschäftsführer der Sportstiftung Nordrhein-Westfalen vor.

Die Lage am Arbeitsmarkt entwickelt sich dank kräftiger Herbstbelebung auch weiterhin positiv. Wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag in Nürnberg mitteilte, ging die Arbeitslosenzahl ging im Oktober gegenüber dem Vormonat um etwa 88.000 auf 2,377 Millionen zurück. Die Arbeitslosenquote in Deutschland sank demnach um 0,2 Prozentpunkte auf 5,2 Prozent.

Vereins-Ikone Xavi bleibt beim FC Barcelona der Favorit auf die Nachfolge des entlassenen Trainers Ronald Koeman. Zunächst soll aber wohl ein Interimstrainer den schnellen Fall des katalanischen Spitzenklubs stoppen. Das berichten spanische Medien übereinstimmend.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wird sich beim bevorstehenden G20-Gipfel in Rom auf internationaler Bühne als wahrscheinlicher neuer Bundeskanzler vorstellen können. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe Scholz eingeladen, an ihren bilateralen Treffen mit anderen Staats- und Regierungschefs am Rande des Gipfels teilzunehmen, verlautete am Donnerstag aus Regierungskreisen in Berlin. Vorgesehen sei unter anderem ein Treffen mit US-Präsident Joe Biden.

Im Fischereistreit sind Frankreich und Großbritannien weiter auf Konfrontationskurs: Nachdem die Regierung in London die Androhung von französischen Vergeltungsmaßnahmen scharf kritisierte, bekräftigte die französische Fischereiministerin Annick Girardin am Donnerstag, dass die Regierung in Paris die Rechte der französischen Fischer "verteidigen" werde. Frankreich droht damit, dass es ab Anfang November "systematische" Kontrollen und massive Einschränkungen für britische Fischer gibt.

Erneut hat Russland einen Rekord an Neuinfektionen mit dem Coronavirus und an Todesopfern durch die Pandemie gemeldet. Binnen 24 Stunden wurden mehr als 40.000 Neuinfektionen und 1159 Todesopfer registriert, wie die Behörden am Donnerstag mitteilten. In der Hauptstadt Moskau schlossen alle nicht zur Grundversorgung nötigen Geschäfte sowie Schulen, Kindergärten, Restaurants und Kultur- sowie Sporteinrichtungen für elf Tage. Nur der Verkauf von Medikamenten, Lebensmitteln und anderen lebensnotwendigen Gütern ist ausgenommen.

Die Abschaffung umweltschädlicher Subventionen in Deutschland könnte finanzielle Spielräume in Milliardenhöhe für mehr Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit erschließen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie, die das Umweltbundesamt (UBA) am Donnerstag in Berlin vorstellte. "Wir müssen alle Bremsklötze entfernen, die diese Transformation behindern", verlangte UBA-Präsident Dirk Messner.

Die Abschaffung umweltschädlicher Subventionen in Deutschland könnte der öffentlichen Hand jedes Jahr zusätzliche Einnahmen in zweistelliger Milliardenhöhe bescheren: Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie, die das Umweltbundesamt am Donnerstag in Berlin vorstellte. Abgeschafft werden müssten dafür die Steuervergünstigungen für Pkw- und Agrardiesel, für die private Nutzung fossiler Dienstwagen und landwirtschaftlicher Fahrzeuge sowie die Entfernungspauschale.

Die Staatsanwaltschaft Augsburg hat Anklage gegen einen Mann erhoben, der zur Tötung seiner Ehefrau einen Autounfall herbeigeführt haben soll. Die Frau habe sich trennen wollen und der Mann daraufhin offenbar beschlossen, sie umzubringen, teilte die Behörde am Donnerstag mit. Er soll im März von der Bundesstraße 17 aus absichtlich gegen einen Baum gefahren sein - und zwar so, dass der Beifahrersitz getroffen wurde, auf dem seine Frau saß.

Ein Verein, der im Zusammenhang mit den Coronamaßnahmen auf das im Grundgesetz verankerte Widerstandsrecht verweist und Politikern eine Abhängigkeit "von anderen Mächten" unterstellt, ist nicht mehr gemeinnützig. Das stellte der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss klar. Von zulässigen Satzungszielen sei dies nicht mehr gedeckt. (Az: V B 25/21 (AdV))

Im Sudan sind den vierten Tag in Folge Menschen gegen den Militärputsch auf die Straße gegangen. Demonstranten bauten am Donnerstag Straßenbarrikaden wieder auf, die in der Nacht von Sicherheitskräften zerstört worden waren. Am Tag des Militärputsches waren mindestens sieben Demonstranten getötet worden. Einem Gerichtsmediziner zufolge stieg die Zahl der Toten in den vergangenen Tagen aber weiter.

Am Tag des Militärputsches im Sudan sind den Behörden zufolge sieben Demonstranten getötet worden. "Sieben Leichen von Demonstranten wurden am Montag in die Leichenhalle gebracht", sagte der Leiter der Gerichtsmedizin, Hitscham Fakiri, am Donnerstag. Bei einem weiteren Toten handle es sich um ein Mitglied einer paramilitärischen Gruppe. In den Tagen nach dem Militärputsch vom Montag seien weitere Leichen eingetroffen, er könne jedoch keine Angaben zur Zahl der Toten machen, fügte Fakiri hinzu.

Zur Sonderausgabe der ZDF-Show "Wetten, dass..?" am Samstag kommender Woche wird ein Teil der schwedischen Kult-Band Abba erwartet. Björn Ulvaeus und Benny Andersson wollen in der Sendung mit Moderator Thomas Gottschalk live aus der Messehalle Nürnberg über das Comeback der Band und das erste Abba-Album seit fast 40 Jahren berichten. Das ZDF sprach von einem "besonderen Highlight".

Wegen der Weitergabe von Bundestagsgrundrissen an den russischen Militärgeheimdienst GRU hat das Berliner Kammergericht einen 56-Jährigen am Donnerstag zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass der bei einer für das Parlament tätigen Sicherheitsfirma beschäftigte Beschuldigte 2017 eine CD-ROM mit den Daten weitergeleitet hatte. Sie sprachen ihn wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit schuldig.

Rund 15 Prozent aller online bestellten Waren gehen laut Einschätzung der Onlinehändler wieder an sie zurück. Bei fast jedem zweiten Online-Einzelhändler (44 Prozent) nehmen die Rücksendungen dabei ein solches Ausmaß an, dass sie das Geschäft belasten, wie eine Umfrage des Digitalverbands Bitkom ergab. 51 Prozent berichten demnach von steigenden Kosten durch Rückgaben. Digitale Technologien sollen helfen, die Zahl der Retouren zu senken.

Die kräftig gestiegenen Preise für Öl und Gas haben dem französischen Konzern TotalEnergies ein hervorragendes drittes Quartal beschert. Der Nettogewinn des Unternehmens legte nach Angaben vom Donnerstag im Vorjahresvergleich um das 23-Fache zu auf 4,6 Milliarden Dollar (3,9 Milliarden Euro). Selbst im Vergleich zum dritten Quartal 2019 - vor der Corona-Krise - betrug das Plus 66 Prozent.

Ein Betrüger, der sich als angeblicher Neffe der französischen Präsidentengattin Brigitte Macron Sonderbehandlungen erschleichen wollte, ist in Paris zu Hausarrest verurteilt worden. Der 35-Jährige hatte sich bei der französischen Botschaft in Bangladesch als Verwandter von Brigitte Macron ausgegeben, wodurch er ein Rohingya-Flüchtlingslager besuchen und den Botschafter treffen durfte. Er erhielt auch ein Upgrade in einem Luxushotel in Hongkong.

Wegen einer Serie von Drohschreiben mit der Unterschrift "NSU 2.0" ist Anklage gegen einen 53-jährigen Tatverdächtigen erhoben worden. Dem zuletzt in Berlin lebenden Mann wird vorgeworfen, insgesamt 116 Drohschreiben mit volksverhetzenden, beleidigenden und drohenden Inhalten an Politiker und andere öffentliche Persönlichkeiten verschickt zu haben, wie die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main am Donnerstag mitteilte. Er bestreitet die Tatvorwürfe.

Der EVP-Fraktionschef im Europaparlament, Manfred Weber, fordert von der EU-Kommission Unterstützung für den von Polen geplanten Bau einer befestigten Grenzanlage zu Belarus. An der Grenze zwischen Belarus und Polen finde de facto "ein hybrider Krieg" statt, in dem der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko Flüchtlinge instrumentalisiere, sagte der CSU-Politiker nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Die EU dürfe "diesem Treiben nicht naiv zusehen".  Weber stellte sich damit gegen EU-Komissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die sich nach dem EU-Gipfel Ende vergangener Woche gegen neue "Stacheldrahtzäune und Mauern" an der Ostgrenze der Europäischen Union gewandt hatte.  Unter der vom EVP-Fraktionschef genannten "hybriden" Kriegsführung wird der Einsatz aggressiver Methoden bei gleichzeitiger Verschleierungstaktik verstanden - die Angreifer agieren anonym oder negieren ihre Verantwortung. Die EU geht bei dem Andrang von Flüchtlingen vor allem aus dem Nahen Osten und Afrika an der polnischen EU-Außengrenze von einer Vergeltungsaktion Lukaschenkos für Brüsseler Sanktionsbeschlüsse aus. Vermutet wird, dass die belarussischen Behörden die Flüchtlinge gezielt ins Land holen und an die EU-Grenzen schleusen.  Die EU müsse die davon betroffenen EU-Staaten "mit Personal und Geld für ihre Grenzkontrolle unterstützen", forderte Weber. Dazu gehöre "natürlich auch die Unterstützung für einen Zaunbau, wenn notwendig". Die Erfahrungen von der griechisch-türkischen Grenze zeigten, dass solche technischen Maßnahmen richtig seien, "auch wenn sie natürlich nicht angenehm aussehen".  Die konservative EVP stellt die größte Fraktion im EU-Parlament. Der von Weber geführten Fraktion gehören die CDU- und CSU-Abgeordneten an. Die EU-Kommission erteilte der Finanzierung von Grenzbarrieren an der EU-Grenze mit Belarus allerdings erneut eine Absage. Die Europäer dürften nicht in Lukaschenkos Falle tappen und "EU-Standards verschlechtern", warnte Innenkommissarin Ylva Johansson in einem Interview.  Die Schwedin betonte aber auch: "Die EU-Kommission fühlt sich einem wirksamen Grenzschutz stark verpflichtet." Die Kommission ist nach ihren Worten bereit, Polen wie auch Lettland und Litauen beim Grenzschutz finanziell zu unterstützen - allerdings nicht bei Grenzzäunen, sondern etwa bei Überwachungstechniken und anderer Ausrüstung der Grenzschützer.   (L. Andersson--BTZ)

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist deutlich weiter gestiegen. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am frühen Donnerstagmorgen unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter mitteilte, erhöhte sich der Wert auf 130,2. Am Vortag hatte er bei 118,0 gelegen, vor einer Woche bei 85,6. Der Wert gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen an.  Laut den jüngsten Angaben des RKI wurden binnen 24 Stunden 28.037 Coronavirus-Neuinfektionen sowie 126 neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus verzeichnet. Die Gesamtzahl der registrierten Infektionsfälle in Deutschland seit Beginn der Pandemie wuchs damit auf 4.534.452, die Gesamtzahl der verzeichneten Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion auf 95.485. Die Zahl der von einer Erkrankung durch das Coronavirus genesenen Menschen gab das RKI mit etwa 4,247 Millionen an.  Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt seit zwei Wochen kontinuierlich an. Am vergangenen Freitag hatte der Wert erstmals seit Mai wieder die Marke von 100 überschritten.  (D. Wassiljew--BTZ)

Vor dem Landgericht München II hat am Donnerstag ein bizarrer Mordprozess um Kastrationen in der Sado-Maso-Szene begonnen. Ein Elektriker soll nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft als medizinischer Laie Männer auf deren Wunsch hin gegen Geld kastriert haben. Einer dieser Männer soll nach dem Eingriff gestorben sein, was die Anklage als Mord durch Unterlassen einstuft. Daneben werden Horst B. verschiedene schwere Körperverletzungsdelikte vorgeworfen.

Der südkoreanische Elektronikriese Samsung Electronics hat im dritten Quartal einen kräftigen Gewinnanstieg verbucht. Der größte Chiphersteller der Welt meldete am Donnerstag eine Zunahme des Nettoüberschusses um gut 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum auf 12,3 Billionen Won (8,8 Milliarden Euro). Gleichzeitig legten die Umsätze um zehn Prozent auf den Rekordwert von 74 Billionen Won zu.

Ein Antidepressivum könnte einer Studie zufolge dabei helfen, mit dem Coronavirus infizierte Hochrisikopatienten vor einem längeren Krankenhausaufenthalt zu schützen. Das Mittel Fluvoxamin könne insbesondere in Ländern, in denen noch nicht genügend Impfstoffe zur Verfügung stehen, als günstige Behandlungsmethode zum Einsatz kommen, schrieben die Autoren der Studie, die am Mittwoch in der Fachzeitschrift "The Lancet Global Health" veröffentlicht wurde.

Dank einer neuen DNA-Technik ist ein Urenkel des berühmten indigenen Stammeshäuptling Sitting Bull identifiziert worden. Ein Forscherteam um Eske Willerslev von der Universität Cambridge und dem Lundbeck Foundation Geogenetics Centre in Dänemark präsentierte die neue Methode am Mittwoch in der Fachzeitschrift "Science Advances". Es ist demnach das erste Mal, dass anhand von genetischem Material eine familiäre Beziehung zwischen einer historischen Persönlichkeit und ihrem lebenden Nachkommen nachgewiesen werden kann.

Die Lage am deutschen Arbeitsmarkt entwickelt sich dank einer kräftigen Herbstbelebung auch weiterhin positiv. Die Arbeitslosenzahl ging im Oktober gegenüber dem Vormonat um 88.000 auf rund 2,377 Millionen zurück, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag in Nürnberg mitteilte. Die Arbeitslosenquote sank um 0,2 Prozentpunkte auf 5,2 Prozent. Gegenüber dem Oktober des Vorjahres 2020 bedeutete dies einen Rückgang um 383.000 oder 0,8 Prozentpunkte.

Der Opel-Mutterkonzern Stellantis leidet wie viele Konkurrenten weiter unter dem Mangel an verfügbaren Halbleitern. Wegen fehlenden Chip-Nachschubs wurden im dritten Quartal etwa 30 Prozent weniger Autos gebaut als ursprünglich geplant, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte. Von Juli bis September liefen demnach lediglich 600.000 Autos vom Band.