Berliner Tageszeitung - Trump lehnt iranischen Plan für Hormus-Wiedereröffnung ab

Trump sagte weiter über die Anführer des Iran: "Sie wollen ein Abkommen schließen, und ich finde, das ist in Ordnung". Er schließe selbst gerne Abkommen, fügte er hinzu. Zuvor hatte das "Wall Street Journal" unter Berufung auf US-Regierungsvertreter berichtet, Trump bezweifle, dass Teheran die von Washington gestellten Bedingungen erfüllen werde. Der US-Präsident erwäge nach den bevorstehenden Kongress-Zwischenwahlen im November eine Wiederaufnahme der Angriffe auf den Iran.

Bei einem gemeinsamen Besuch mit Chinas Präsident Xi Jinping im Nationalarchiv in Washington hatte sich Trump zuvor mit Blick auf die Wiederöffnung der Straße von Hormus grundsätzlich zuversichtlich gezeigt. "Ich denke, wir werden das großartig hinbekommen", antwortete er auf eine Journalistenfrage. Er habe mit Xi über den Iran-Krieg gesprochen, ergänzte er.

Irans Außenminister Abbas Araghtschi zuvor bei der UNO in New York gesagt, die Frist von sieben Tagen beginne, "sobald die Vereinigten Staaten diesen Plan akzeptieren". Die Entscheidung liege nun bei Washington. Die Schritte, die die USA dafür unternehmen müssten, seien "nicht neu", betonte Araghtschi: "Sie sind bereits alle in dem im Juni mit Washington unterzeichneten Rahmenabkommen enthalten."

Bereits am Dienstag hatte Araghtschi dem US-Gesandten Steve Witkoff sieben Bedingungen für ein Ende des Krieges und die Wiederöffnung der Meerenge übermittelt. Dazu gehören nach iranischen Angaben eine siebentägige Einstellung aller Kampfhandlungen in der Region - also auch im Libanon - sowie die Freigabe eingefrorener iranischer Vermögenswerte, die Aufhebung von Sanktionen gegen iranisches Öl sowie ein Ende der US-Seeblockade iranischer Häfen.

Irans Präsident Massud Peseschkian warb ebenfalls für eine Rückkehr zu dem im Juni vereinbarten Rahmenabkommen. "Wenn die Vereinigten Staaten zustimmen auf diese Weise vorzugehen, wird alles wieder so wie vorher", sagte er dem Sender CBS. Der Prozess könne an dem Tag beginnen, an dem Washington zustimme. Der Plan sei mit dem obersten Führer Chamenei abgestimmt, betonte er am Samstag.

Die Vereinbarung zwischen Washington und Teheran vom Juni sollte die Kämpfe beenden, die Straße von Hormus wieder öffnen und Gespräche über das iranische Atomprogramm ermöglichen. Sie brach schon nach kurzer Zeit zusammen.

Der Krieg hatte Ende Februar mit US-israelischen Angriffen auf den Iran begonnen. Teheran hält die für den Welthandel wichtige Straße von Hormus seit Kriegsbeginn weitgehend blockiert, die USA verhängten ihrerseits eine Seeblockade iranischer Häfen.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow betonte derweil am Samstag in einer Rede vor der UN-Vollversammlung in New York die Bereitschaft Moskaus zur Unterstützung bei der Stabilisierung der Straße von Hormus. "Russland ist gemeinsam mit anderen verantwortungsbewussten Staaten bereit, konstruktiv zur Stabilisierung dieser strategisch wichtigen Region beizutragen", sagte Lawrow.

Die von Saudi-Arabien geführte Militärkoalition erklärte unterdessen am Samstag, ihre Luftabwehr habe zwei von den jemenitischen Huthis gestartete Drohnen auf dem Weg in die Hauptstadtregion Riad zerstört. Zudem sei eine ballistische Rakete abgefangen worden, die auf die Stadt Chamis Muschait zielte. Dort befindet sich ein Luftwaffenstützpunkt.

Ein Mitglied des politischen Büros der Huthis, Hesam al-Assad, drohte mit weiterer Eskalation. Trotz Stärke, Umfang und Wirkung der jüngsten Angriffe betrachte die Miliz diese lediglich als "kleine Übung" für eine umfassende Eskalation, erklärte er.

Der Golfkooperationsrat (GCC) verurteilte die Angriffe der Huthis scharf. "Diese gefährliche Eskalation stellt eine eklatante Verletzung der Souveränität des Königreichs dar und bedeutet eine direkte Bedrohung für die Sicherheit der Zivilbevölkerung sowie für die Stabilität der Region", erklärte GCC-Generalsekretär Dschasem Mohamed Albudaiwi.

Die vom Iran unterstützten Huthis haben eine Seeblockade gegen Saudi-Arabien verhängt, saudiarabische Tanker angegriffen und große Teile der jemenitischen Küste am Roten Meer unter ihre Kontrolle gebracht. Die Küste ist für saudiarabische Ölexporte wichtig. Seit der Wiederaufnahme der Kämpfe im Juli wurden nach UN-Angaben 138.000 Menschen innerhalb des Jemen vertrieben, darunter 70.000 Kinder. Der UN-Sicherheitsrat verurteilte die Huthi-Angriffe auf Saudi-Arabien am Freitag "aufs Schärfste".

B. Semjonow--BTZ