Letzte Nachrichten
AfD scheitert mit Eilantrag gegen Pandemiemaßnahmen in bayerischem Landtag
Die bayerische AfD-Fraktion ist vor dem Landesverfassungsgericht in München mit einem Eilantrag gegen die Coronamaßnahmen im Landtag gescheitert. Der Verfassungsgerichtshof lehnte es laut Mitteilung vom Freitag ab, die Maßnahmen außer Vollzug zu setzen. Die Fraktion und einige Abgeordnete hatten sich gegen die 3G-Regel für Beschäftigte und für Abgeordnete bei Plenarsitzungen im Saal sowie gegen die Maskenpflicht gewandt. (Az. Vf. 88-IVa-21)
Al-Attiyah feiert vierten Gesamtsieg bei der Rallye Dakar
Nasser Al-Attiyah hat die 44. Rallye Dakar gewonnen und seinen vierten Gesamtsieg gefeiert. Bei der kurzen letzten Etappe ließ der 51 Jahre alte Katarer nichts mehr anbrennen und verwaltete seinen Vorsprung im Toyota souverän. Der neunmalige Rallye-Weltmeister Sebastien Loeb (Prodrive) aus Frankreich beendete die Dakar mit 27:46 Minuten Rückstand als Zweiter.
DFB-Elf bestreitet gegen die Niederlande erstes Auswärtsspiel 2022
Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft trifft in ihrem ersten Auswärtsspiel im WM-Jahr am 29. März auf die Niederlande. Der "Klassiker gegen die Niederlande, noch dazu auswärts, wird ein guter Gradmesser sein, wo wir zu Beginn des Jahres stehen", sagte Bundestrainer Hansi Flick über die Partie in Amsterdam. Drei Tage zuvor testet die DFB-Elf gegen Israel in Sinsheim.
Deutschlands Wirtschaft erholt sich - aber nicht genug
Deutschlands Wirtschaft hat sich im vergangenen Jahr zwar von dem heftigen Corona-Einbruch erholt - konnte diesen Rückgang aber nicht wieder wettmachen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) legte 2021 um 2,7 Prozent zum Vorjahr zu, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Laut dem Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) trugen allein die Lizenzeinnahmen für den Impfstoff von Biontech 0,5 Prozentpunkte dazu bei.
Özdemir nennt sehr niedrige Lebensmittelpreise "eine Sauerei"
Hochwertige und bezahlbare Lebensmittel, ausreichende Einkommen für die Landwirte und eine artgerechte Tierhaltung - diese Ziele will der neue Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) "zusammenbringen". Das sei ein "riesiges gesellschaftliches Ziel", sagte Özdemir am Freitag im Bundestag. "Aber wir haben auch was davon."
Özdemir: Ärmere Menschen in Deutschland nicht gegeneinander ausspielen
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat davor gewarnt, Menschen mit geringem Einkommen in Deutschland gegeneinander auszuspielen. "Natürlich muss Landwirtschaft sozial gerecht sein, aber sie ersetzt doch keine Sozialpolitik", sagte er am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". "Soziale Gerechtigkeit wird in allen Ressorts gemeinsam erzeugt", fuhr Özdemir fort und verwies auf Themen wie bezahlbare Mieten und den Mindestlohn. Die einen Armen dürften nicht gegen die anderen Armen "ausgespielt werden".
Bund machte vergangenes Jahr 24,8 Milliarden Euro weniger Schulden als geplant
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat die Parlamentsdebatte über die Politik der Bundesregierung zur Verkündung guter Nachrichten genutzt. Die Nettokreditaufnahme sei im vergangenen Jahr um 24,8 Milliarden Euro geringer ausgefallen als im Haushalt veranschlagt, sagte der Minister am Freitag im Bundestag. Lindner verteidigte zugleich die umstrittene Übertragung weiterer nicht benötigter Kreditermächtigungen in den Energie- und Klimafonds der Regierung.
GEW: Lehrer sollen auch aus Quarantäne heraus unterrichten
Angesichts der rasanten Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus hat die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) vor weiteren Lernlücken in den Schulen gewarnt. Um dies zu verhindern, sollten betroffene Lehrer auch aus der Quarantäne heraus unterrichten, um den "Unterrichtsausfall möglichst gering zu halten", sagte GEW-Chefin Maike Finnern der "Wirtschaftswoche" laut einer Meldung vom Freitag. Fraglich sei aber, ob die "technischen Voraussetzungen in der Schule überhaupt vorhanden sind" für einen solchen Hybridunterricht.
Trittin sieht neues Irak-Mandat der Bundeswehr als Fortschritt
Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin sieht das neue Mandat für den Bundeswehr-Einsatz im Irak als deutlichen Fortschritt im Vergleich zur bestehenden Regelung. Das alte Mandat sei völkerrechtswidrig gewesen, denn es habe nicht nur Einsätze im Irak, sondern auch in Syrien "ohne nachvollziehbare Begründung" vorgesehen, sagte Trittin dem Berliner "Tagesspiegel" vom Freitag. Nun gebe es eine "saubere völkerrechtliche Grundlage" für den Einsatz.
Günther: Bei der Impfpflicht muss die Bundesregierung liefern
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat die Kritik seiner Partei an einem fehlenden Gesetz der Bundesregierung zur allgemeinen Impfpflicht bekräftigt. "Ich finde schon, dass geliefert werden muss", sagte Günther am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Die Ministerpräsidentenkonferenz habe beschlossen, dass es eine Impfpflicht geben solle. Es sei nun in der Verantwortung der Bundesregierung, das vorzubereiten.
Zahl der Beschäftigten in Gastronomie zu Pandemie gesunken
Die Zahl der Beschäftigten in der Gastronomie ist angesichts der Corona-Pandemie deutlich zurückgegangen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte, nahm das Personal zwischen Januar und Oktober 2021 um 23,4 Prozent verglichen mit dem Vergleichszeitraum 2019, also vor Beginn der Pandemie, ab. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum stand ein Minus von 11,6 Prozent.
Verbändebündnis fordert milliardenschweren Sonderfonds für sozialen Wohnungsbau
Über elf Millionen Mieterhaushalte in Deutschland haben Anspruch auf eine Sozialwohnung - doch nur für jeden zehnten Haushalt steht eine solche zur Verfügung. Das Verbändebündnis Soziales Wohnen forderte daher am Freitag einen milliardenschweren Sonderfonds, um dieses Problem anzugehen. Jährlich 100.000 neue Sozialwohnungen, wie von der Regierung geplant, reichten nicht aus.
Australien annulliert Djokovics Visum erneut - kurzfristig Anhörung angesetzt
Novak Djokovic ist von den australischen Behörden erneut das Visum entzogen worden. Das gab Einwanderungsminister Alex Hawke am Freitag bekannt. Für 20.45 Uhr Ortszeit (10.45 Uhr MEZ) wurde kurzfristig eine Anhörung vor Gericht in Melbourne angesetzt. Dies gab der Federal Circuit and Family Court of Australia per Twitter bekannt.
Afrika-Cup: Protest nach Schiedsrichter-Skandal abgewiesen
Nach dem Schiedsrichter-Skandal beim Afrika Cup im Vorrundenspiel gegen Mali (0:1) ist der Protest des Mitfavoriten Tunesien abgewiesen worden. "Nach Prüfung des tunesischen Protestes und des Berichts der Spielleitung hat das Organisationskomitee beschlossen, den Protest der tunesischen Mannschaft abzulehnen und das Spiel mit 1:0 für Mali zu werten", teilte der afrikanische Fußball-Kontinentalverband CAF mit.
US-Eishockeyteam reisen mit 15 Collegespielern zu Olympia
Das Eishockey-Team der USA, Deutschlands Gruppengegner bei den Olympischen Spielen, reist mit 15 Collegespielern nach Peking. Außerdem stehen acht Profis von europäischen Klubs im Aufgebot, nachdem die Stars aus der NHL wie schon vor vier Jahren in Pyeongchang fehlen werden. Das Durchschnittsalter des US-Kaders beträgt 25 Jahre, sechs Spieler haben NHL-Erfahrung. Einziger Spieler, der schon 2018 dabei war, ist Brian ONeill, der in Russland sein Geld verdient.
NHL: Talent Reichel feiert erfolgreiches Debüt für Chicago
Eishockey-Talent Lukas Reichel hat ein erfolgreiches Debüt in der NHL gefeiert. Der 19 Jahre alte Angreifer kam bei seinem ersten Spiel für die Chicago Blackhawks gleich auf 15:55 Minuten Eiszeit, sein Team gewann in der Overtime mit 3:2 gegen die Montreal Canadiens. Reichel blieb zwar ohne Scorerpunkt, gab aber immerhin drei Torschüsse ab. Nach zuvor sechs Niederlagen in Folge hat Chicago nun dreimal gewonnen und konnte sich auf Goalie Marc-Andre Fleury verlassen, der auf 27 Paraden kam.
Djokovic-Entscheidung lässt auf sich warten - Minister pocht auf Einhaltung der Einreiseregeln
Während eine Entscheidung über einen erneuten Entzug von Novak Djokovics Aufenthaltsgenehmigung weiter auf sich warten lässt, hat Australiens Finanzminister auf die klare Einhaltung der Einreiseregeln hingewiesen. "Diese Politik hat sich nicht geändert, und wir werden sie auch weiterhin strikt anwenden", sagte Simon Birmingham dem Fernsehsender ABC. Demnach dürfen nur Ausländer nach Australien einreisen, die vollständig gegen COVID-19 geimpft sind oder eine gültige medizinische Ausnahmegenehmigung haben.
Becker über Zverev: "Jetzt müssen die großen Titel her"
Boris Becker sieht Tennis-Olympiasieger Alexander Zverev bei dessen Jagd nach dem ersten Grand-Slam-Titel auch unter einem gewissen Zeitdruck. "Es ist absolut an der Zeit, weil er einfach gut genug ist. Er ist jetzt in der Form seines Lebens, und jetzt müssen die großen Titel her", sagte Becker im Eurosport-Podcast "Das Gelbe vom Ball", betonte aber: "Wenn das dieses Jahr nicht passiert, dann kommt die nächste Generation und der Druck erhöht sich etwas, die Fragen werden lauter."
Hanning zu Fritz-Aussagen: "Teile ich überhaupt nicht"
Top-Funktionär Bob Hanning (53) hat mit Unverständnis auf die Kritik des früheren Handball-Weltmeisters Henning Fritz an Bundestrainer Alfred Gislason reagiert. Die Meinung des früheren Weltklasse-Torhüters "teile ich überhaupt nicht", schrieb Hanning in seiner neuen kicker-Kolumne.
Ex-Profi Vollmer über NFL-Play-offs: "Einzigartige Erfahrung"
Für den früheren Footballprofi Sebastian Vollmer sind die Play-offs in der NFL eine ganz besondere Herausforderung. "Es gibt drei Geschwindigkeiten in einer Saison. Die Preseason ist eine Sache. Dann die Regular Season und dann die Play-offs", sagte der zweimalige Super-Bowl-Champion in der ranNFL-Webshow: "Da weiß man: Wenn ich verliere, steht morgen der Umzugswagen vor der Tür."
Alfred Gislason vor EM-Start: "Wir sind auf alles vorbereitet"
Handball-Bundestrainer Alfred Gislason sieht die deutsche Mannschaft unmittelbar vor dem EM-Auftakt gegen Belarus gut gerüstet. "Wir haben alles gemacht, sind auf alles vorbereitet. Alle sind extrem gespannt", sagte der Isländer am Vorabend der Partie in Bratislava am Freitag (18.00 Uhr/ARD) in der Sendung DHBspotlight: "Wir haben eine Mannschaft, die an einem guten Tag jeden schlagen kann."
Felix Loch ist für diplomatischen Boykott der Peking-Spiele
Der dreimalige Rodel-Olympiasieger Felix Loch würde einen diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele in Peking nach Vorbild der USA oder Großbritanniens begrüßen. Nur ein solcher diplomatischer Boykott sei aber sinnvoll, betonte der 32-Jährige in den ARD-Tagesthemen - ein Boykott durch die Sportlerinnen und Sportler hingegen nicht.
DEL-Chef Arnold: "Verschiebung der Play-offs wäre eine Option"
Der DEL-Aufsichtsratsvorsitzende Jürgen Arnold hält eine Verschiebung der Play-offs in der Deutschen Eishockey Liga angesichts der vielen Corona-bedingten Spielausfälle für möglich. "Es gäbe zum Beispiel die Möglichkeit, die Hauptrunde zu verlängern und gleichzeitig die Play-offs zu verkürzen", sagte er der Augsburger Allgemeinen. Sollten in einem Alternativszenario die Play-offs verspätet starten, müsse dies angesichts der Auswirkungen auf die Weltmeisterschaft mit dem Deutschen Eishockey-Bund (DEB) besprochen werden.
Wirecard-Insolvenzverwalter verklagt Ex-Chef Markus Braun
Wirecard-Insolvenzverwalter Michael Jaffé hat Ex-Wirecard-Chef Markus Braun und weitere Ex-Manager nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" beim Landgericht München I auf Schadenersatz in Höhe von 140 Millionen Euro verklagt. Es gehe dabei um angeblich leichtfertig vergebene Großkredite, berichtete die SZ in ihrer Freitagsausgabe. Seit fast eineinhalb Jahren sitzt Markus Braun in Untersuchungshaft, eine Anklage wegen schwerer mutmaßlicher Wirtschaftsdelikte steht bevor.
Britischer Geheimdienst warnt Parlament vor Spionin Chinas
Der britische Inlandsgeheimdienst hat das Parlament in London vor einer angeblichen Spionin Chinas gewarnt. Das Büro des Sprechers des britischen Unterhauses, Lindsay Hoyle, bestätigte am Donnerstag, dass es "in Absprache mit den Sicherheitsdiensten" die Abgeordneten per E-Mail über den Vorfall informiert habe. Innenministerin Priti Patel zufolge versuchte eine Person, "für die Kommunistische Partei Chinas" Parlamentarier zu beeinflussen.
Kassenärzte sauer über Steinmeiers Impfpflicht-Debatte
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) ist empört über die Impfpflicht-Diskussion von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit Bürgerinnen und Bürgern. "Dass der Bundespräsident zum Dialog lädt und die Ärzte nicht dabei hat, war clownesker Höhepunkt der Debatte", sagte der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der KBV, Stephan Hofmeister, der "Ärzte Zeitung" (Freitagsausgabe).
Bericht: Weitere Party am Sitz des britischen Premierministers
Der Skandal um Partys am Regierungssitz des britischen Premierministers weitet sich aus: Mitarbeiter des Büros von Regierungschef Boris Johnson haben laut eines Medienberichts eine weitere Feier abgehalten - während des Lockdowns und am Vorabend der Beerdigung von Prinz Philip. Die Zeitung "The Telegraph" berichtete am Donnerstag, dass Berater und Beamte Mitte April 2021 zusammenkamen, um den Abschied von zwei Mitgliedern des Teams des Regierungschefs zu feiern.
Finanzminister Lindner sagt Beschäftigten der MV Werften Unterstützung zu
Nach dem Insolvenzantrag der MV Werften hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) den rund 1900 Mitarbeitern die Hilfe der Bundesregierung zugesagt. "Wir werden alle Anstrengungen unternehmen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Standorten Wismar, Stralsund und Rostock in dieser schwierigen Lage zu unterstützen und dazu beitragen, ihnen eine Perspektive zu geben", heißt es den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Freitagsausgaben) zufolge in einem Brief Lindners an die Vorsitzende des Gesamtbetriebsrates, Ines Scheel.
U-Ausschuss zur Kapitol-Erstürmung fordert Unterlagen von Internetriesen an
Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Erstürmung des US-Kapitols vor einem Jahr hat von vier Internetkonzernen Dokumente angefordert. Die verpflichtende Aufforderung zur Übergabe der Unterlagen ging an die Google- und Youtube-Mutter Alphabet, die Facebook-Mutter Meta sowie an die Plattformen Twitter und Reddit, wie das Gremium am Donnerstag mitteilte.
Tschechiens neuer Regierungschef gewinnt Vertrauensabstimmung
Die neue tschechische Regierung hat eine wichtige Vertrauensabstimmung im Parlament gewonnen. Das Kabinett des 57-jährigen Ministerpräsidenten Petr Fiala erzielte am Donnerstag eine Mehrheit von 106 Stimmen der insgesamt 193 anwesenden Abgeordneten. 87 Parlamentarier stimmten nach der rund 22-stündigen Marathondebatte, die am Mittwoch begonnen hatte, gegen den Konservativen.
Bundestag schafft Voraussetzungen für neue Quarantäne-Regeln
Der Bundestag hat die Voraussetzungen für die Umsetzung der jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse zu neuen Quarantäne-Regeln geschaffen. Der Bundestag billigte am Donnerstag die am Mittwoch von der Bundesregierung beschlossene Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung, mit der der Rahmen für die geplanten Neuerungen gesetzt wird. In der Verordnung wird definiert, welche grundsätzlichen Ausnahmen es von Quarantäne und Isolation wegen Impfung oder Genesung gibt.
UN-Generalsekretär fordert Aufhebung von Blockade der Gelder für Afghanistan
UN-Generalsekretär António Guterres hat die USA und die Weltbank aufgefordert, die seit der Machtübernahme der Taliban eingefrorenen Hilfsgelder für Afghanistan freizugeben. Es müsse verhindert werden, dass "der Albtraum, der sich in Afghanistan abspielt", noch schlimmer werde, sagte Guterres am Donnerstag vor Journalisten in New York. Es gehe darum, einen "Zusammenbruch zu verhindern, der zu Armut, Hunger und Elend für Millionen von Menschen führen würde".