Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Inmitten der Krisendiplomatie zur Deeskalation des Ukraine-Konflikts verstärkt der Westen seine Militärpräsenz in Osteuropa. Nach US-Präsident Joe Biden kündigte am Wochenende auch der britische Premierminister Boris Johnson an, weitere Soldaten in die Region zu entsenden. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihr französischer Kollege Jean-Yves Le Drian wollen in wenigen Tagen gemeinsam in die Ukraine reisen. Russlands Außenminister Sergej Lawrow bekundete trotz der Spannungen seinen Wunsch nach "respektvollen" Beziehungen zu den USA.

Skispringerin Katharina Althaus hat eine Woche vor Beginn der Olympischen Spiele in Peking ein Ausrufezeichen gesetzt. Die Olympiazweite aus Oberstdorf kam am Sonntag beim zweiten Weltcup-Springen in Willingen wie schon am Samstag auf Rang zwei. Die 25-Jährige profitierte dabei auch vom Ausfall der dominierenden Weltcupführenden Marita Kramer, die positiv auf das Coronavirus getestet wurde.

Nach dem KfW-Förderstopp für energieeffiziente Neubauten will Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) private Bauherren und Familien unterstützen. "Nach meinen Informationen handelt es sich um gut 4000 Familien und Privatpersonen", sagte Lindner am Sonntag dem Magazin "Spiegel". "Die lassen wir nicht im Stich." Wenn die Koalition sich darauf verständige, werde er ermöglichen, dass es hier noch eine Förderung gebe.

Große Ehre für Johannes Golla: Der Kapitän der deutschen Handball-Nationalmannschaft ist als bester Kreisläufer ins Allstar-Team der EM berufen worden. Das gab die Europäische Handball-Föderation am Sonntag bekannt. Der 24-Jährige war mit 28 Treffern der beste Torschütze der Mannschaft von Trainer Alfred Gislason. Golla ist der einzige deutsche Spieler in der Auswahl und der zehnte DHB-Profi seit 1998.

Sturmtief "Nadia" hat die Feuerwehren in Nord- und Ostdeutschland in der Nacht zu Sonntag stark gefordert. Im brandenburgischen Beelitz starb ein Mann Berichten zufolge, nachdem eine Plakatwand auf ihn gestürzt war. In Bremen und im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte wurden zwei Menschen bei Unfällen aufgrund von umgestürzten Bäumen schwer verletzt. Der Deutsche Wetterdienst warnte am Sonntag weiter vor Sturmböen in Teilen des Landes.

Die Vorsitzende der Athletenkommission des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), Emma Terho, ist wenige Tage vor Beginn der Olympischen Winterspiele in Peking positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das bestätigte die 40-Jährige auf Instagram. Terho begab sich in ein Quarantäne-Hotel und kann sich mit zwei negativen PCR-Tests im Abstand von mindestens 24 Stunden wieder frei testen. An Sitzungen wird die Finnin vorerst digital teilnehmen.

Nach tagelangem politischen Gezerre haben Italiens Parteien Präsident Sergio Mattarella für eine zweite Amtszeit wiedergewählt. Der 80-Jährige hatte sich am Samstag überraschend zu einer weiteren Amtszeit bereiterklärt, nachdem das Wahlgremium sich zuvor in sieben Wahlgängen nicht auf einen Kandidaten hatte einigen können. Am Samstagabend stimmten schließlich 759 von 1009 Mitgliedern des Wahlgremiums und damit deutlich mehr als notwendig für Mattarella.

In mehreren deutschen Städten haben am Samstag erneut Gegnerinnen und Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen protestiert. Während die meisten Demonstrationen laut Polizeiangaben vom Sonntag friedlich verliefen, wurde in Leipzig das Gelände der Universitätsklinik gestürmt. Dort liefen Dutzende Menschen auf das Gelände der psychiatrischen Klinik.

Der israelische Präsident Isaac Herzog hat als erstes Staatsoberhaupt seines Landes den Vereinigten Arabischen Emiraten einen offiziellen Besuch abgestattet. Begleitet von seiner Ehefrau Michal traf Herzog am Sonntagmorgen in Abu Dhabi ein, wo er nach Angaben seines Büros von Außenminister Scheich Abdullah bin Sajed al-Nahjan empfangen wurde. Für später war außerdem ein Treffen mit dem Kronprinzen Scheich Mohammed bin Sajed al-Nahjan geplant.

Nordkorea hat erneut eine Rakete getestet. Mit dem bereits siebten Raketentest im Januar am Sonntag feuerte Pjöngjang so viele Raketen ab wie noch nie binnen eines Monats. Südkorea warnte, das Vorgehen des kommunistischen Nachbarlandes folge einem ähnlichen Muster wie 2017, als die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel einen Höhepunkt erreichten. Der nächste Schritt könnten erneute Atom- und Langstreckenraketentests sein.

Sturmtief "Nadia" hat die Feuerwehren in Nord- und Ostdeutschland in der Nacht zu Sonntag stark gefordert. Allein in Hamburg, wo es zu einer Sturmflut kam, rückten die Einsatzkräfte innerhalb von 24 Stunden 450 Mal zu wetterbedingten Einsätzen aus. In Bremen wurde ein Fußgänger von einem umstürzenden Baum getroffen und schwer verletzt. Der Deutsche Wetterdienst warnte am Sonntagmorgen weiter vor Unwetter in Teilen des Landes.

Schreck für die österreichischen Skispringerinnen: Weltcup-Spitzenreiterin Marita Kramer ist in Willingen positiv auf Corona getestet worden und droht die Olympischen Spiele in Peking zu verpassen. "Aufgrund des hohen CT-Werts bleibt ein Antreten bei den Olympischen Spielen das Ziel", teilte der ÖSV allerdings mit.

Einer der schwersten Winterstürme seit Jahren hat im Osten der USA für Verkehrschaos und Stromausfälle gesorgt. Schwer getroffen waren am Wochenende Metropolen wie New York und Boston, wo mehr als 60 Zentimeter Schnee fielen. Die Kältewelle erstreckte sich bis nach Florida, wo der Nationale Wetterdienst vor "vereinzelt von Bäumen fallenden Leguanen" in Kältestarre warnte. In Long Island starb eine Frau in ihrem Auto.

Portugal hat am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Jüngsten Umfragen zufolge zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der Sozialistischen Partei (PS) von Regierungschef António Costa und der Sozialdemokratischen Partei (PSD) aus dem oppositionellen Mitte-rechts-Lager ab. Demnach dürfte keines der beiden Lager eine parlamentarische Mehrheit erhalten.

Fünf Tage vor Beginn der Olympischen Winterspiele in Peking ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen in der chinesischen Hauptstadt auf den höchsten Stand seit anderthalb Jahren gestiegen. Die chinesische Gesundheitsbehörde meldete am Sonntag 20 neue Fälle in Peking - so viele wie zuletzt im Juni 2020.

Fünf Tage vor Beginn der Olympischen Winterspiele (4. bis 20. Februar) in Peking hat es unter Sportlern und Teammitgliedern insgesamt 16 neue Coronafälle gegeben. Das gab das Organisationskomitee bekannt. Am Flughafen kamen zehn weitere positive Tests bei Personen hinzu, die in Zusammenhang mit den Winterspielen anreisten. Von den positiv getesteten Sportlern und Teammitgliedern befanden sich 13 am Flughafen und drei in der Blase. Dort gab es zusätzlich acht Betroffene.

Die Aufholjagd der Edmonton Oilers in der NHL geht weiter - und Leon Draisaitl (26) trägt einen Großteil dazu bei. Der deutsche Eishockeystar erzielte beim 7:2 bei den Montreal Canadiens zwei Treffer. Für die Oilers war es der vierte Sieg in Serie nach zuvor sieben Niederlagen. Draisaitl hat in 40 Saisonspielen 31 Saisontore erzielt und führt die Liga in dieser Statistik an.

Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland ist weiter gestiegen. Sie lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Sonntagmorgen bundesweit bei 1156,8. Am Samstag hatte sie bei 1127,7 gelegen, am Sonntag vergangener Woche noch bei 806,8. Die Inzidenz beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

Der israelische Präsident Isaac Herzog wird ab Sonntag als erstes Staatsoberhaupt seines Landes den Vereinigten Arabischen Emirate einen offiziellen Besuch abstatten. Herzog bezeichnete die Visite als "historische" Gelegenheit, die Grundlage für eine "gemeinsame Zukunft" zu legen. Er wird während seines zweitägigen Besuchs den Kronprinzen Scheich Mohammed bin Sajed al-Nahjan treffen.

50 Jahre nach dem "Bloody Sunday" gedenkt Nordirland am Sonntag eines der schlimmsten Kapitel im jahrzehntelangen Konflikt zwischen Katholiken und Protestanten in der britischen Provinz. Am 30. Januar 1972 hatten Soldaten eines britischen Fallschirmjägerbataillons auf Teilnehmer eines katholischen Bürgerrechtsmarschs in der Stadt Derry, die von den Protestanten Londonderry genannt wird, geschossen. 13 Menschen starben, ein weiteres Opfer erlag später seinen Verletzungen.

Portugal wählt am Sonntag (ab 09.00 Uhr) ein neues Parlament. Jüngsten Umfragen zufolge zeichnet sich ein Kopf-an Kopf-Rennen zwischen der Sozialistischen Partei (PS) von Regierungschef Antonio Costa und der Sozialdemokratischen Partei (PSD) aus dem oppositionellen Mitte-rechts-Lager ab. Demnach dürfte keines der beiden Lager eine parlamentarische Mehrheit erhalten.

Basketball-Nationalspieler Maximilian Kleber kommt in der NBA in Schwung. An seinem 30. Geburtstag steuerte der Würzburger 15 Punkte und 14 Rebounds zum 132:105 der Dallas Mavericks gegen die Indiana Pacers bei. Herausragend bei den Texanern, die auf Play-off-Kurs liegen, war einmal mehr der Slowene Luka Doncic mit 30 Punkten und 12 Assists. Sorgen bereitet nur Kristaps Porzingis, der mit Knieproblemen früh ausschied.

Basketball-Nationalspieler Maximilian Kleber (30) kommt in der NBA in Schwung. Der Würzburger steuerte 15 Punkte und 14 Rebounds zum 132:105 seiner Dallas Mavericks gegen die Indiana Pacers bei. Herausragend bei den Texanern, die auf Play-off-Kurs liegen, war einmal mehr der Slowene Luka Doncic mit 30 Punkten und 12 Assists. Sorgen bereitet nur Kristaps Porzingis, der mit Knieproblemen früh ausschied.

In Kanada haben hunderte Lkw-Fahrer mit einer tagelangen Protestfahrt gegen die Corona-Impfpflicht protestiert, die seit kurzem bei Überquerung der Grenze in die USA gilt. Am Samstag kamen die Trucker in der Hauptstadt Ottawa an, wo sie von tausenden Menschen begeistert empfangen wurde. Die Demonstranten schwenkten kanadische Flaggen und Plakate mit der Aufschrift "Freiheit" und riefen Sprechchöre gegen Premierminister Justin Trudeau.

Die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht wird nach Einschätzung des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, auch zu Veränderungen bei der Jobsuche führen. "Wenn es eine allgemeine Impfpflicht gibt und Verstöße auch mit Rechtsfolgen verbunden sind, können Arbeitgeber einen Bewerber ablehnen, weil er nicht geimpft oder genesen ist", sagte Scheele den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntagsausgaben).

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat Ungenauigkeiten beim Hospitalisierungs-Wert des Robert-Koch-Instituts (RKI) kritisiert. "Da in der Pandemie harte Einschränkungen an die Hospitalisierungs-Inzidenz geknüpft sind, ist es zwingend erforderlich, dass die Zahlen vom RKI künftig nach genau definierten und einheitlichen Kriterien erhoben werden", sagte Bovenschulte der "Bild am Sonntag".

Nordkorea hat erneut eine Rakete getestet. Wie das südkoreanische Militär mitteilte, feuerte Nordkorea am Sonntag eine "ballistische Mittelstreckenrakete in einem steilen Winkel" auf das Meer östlich der koreanischen Halbinsel ab. Die Rakete erreichte demnach eine maximale Höhe von 2000 Kilometern und legte in einer halben Stunde etwa 800 Kilometer zurück.

Ein Sturmtief hat in Norddeutschland für massive Verkehrsbehinderungen gesorgt. Die Deutsche Bahn (DB) stellte den Fernverkehr in Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg und Bremen am Samstagabend zwischenzeitlich ganz ein, wie sie im Onlinedienst Twitter mitteilte. Obwohl die Fernzüge später wieder anrollen konnten, warnte die Bahn aufgrund von Unwetterschäden noch bis Sonntagmorgen vor Zugausfällen und Verspätungen.

Bisher kam aus dem politischen Berlin von Bundeskanzler Olaf Scholz und seinem Putin Freund Gerhasrd Schröder, beide SPD, nichts als beschämend heiße Luft und der jämmerliche Witz von 5000 Bundeswehr-Helmen für die Ukraine, ein Skandal und zugleich Verrat am ukrainischen Volk ohne Gleichen! Nun reisen Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihr französischer Amtskollege Jean-Yves Le Drian in wenigen Tagen gemeinsam in die Ukraine.   Bei dem Besuch in Kiew gehe es um "unser Bekenntnis zur Unverletzlichkeit der Ukraine" und die Solidarität mit den dortigen Menschen, schrieb Baerbock am Samstag im Onlinedienst Twitter, offenbar wieder nur politisches bla-bla und keine Waffen, welche die Ukraine so dringend gegen den russischen Aggressor derzeit braucht, wobei auch ein sofortiges Verbot der Nord-Stream 2 Pipeline aktuell ein sinnvolles Zeichen aus Berlin, zur Solidarität mit der Ukraine wären!   Le Drian hatte kurz zuvor über Twitter angekündigt, dass er am 7. und 8. Februar mit Baerbock in die Ukraine reisen werde. Baerbock nannte keinen Termin für die Reise.   Deutschland und Frankreich bemühen sich im Rahmen des sogenannten Normandie-Formats um eine Entschärfung der Ukraine-Krise. Dabei handelt es sich um eine Kontaktgruppe, der Deutschland, Frankreich, die Ukraine selbst und Russland angehören.   Baerbock hatte die Ukraine bereits vor zwei Wochen besucht und dort die Solidarität der Bundesregierung mit dem Land bekundet. Direkt im Anschluss reiste sie damals nach Moskau, wo sie ihren russischen Kollegen Sergej Lawrow traf. Der Westen hat in den vergangenen Wochen seine diplomatischen Bemühungen zur Beilegung der Ukraine-Krise verstärkt, ohne dass es bisher einen Durchbruch gab. Le Drian twitterte am Samstag, die Anstrengungen zur Deeskalation gingen weiter, "vor allem im Normandie-Format".   Russland hat nach westlichen Angaben mehr als 100.000 Soldaten an der ukrainischen Grenze zusammengezogen. Den Westen treibt deshalb die Sorge um, dass Russland nach der Annexion der Krim 2014 einen Einmarsch in das Nachbarland vorbereitet.   Der Kreml bestreitet Angriffspläne, führt aber gleichzeitig ins Feld, sich von der Ukraine und der Nato bedroht zu fühlen. Von der Nato fordert Präsident Wladimir Putin daher schriftliche Zusagen etwa zum Verzicht auf eine weitere Osterweiterung. Die USA und ihre westlichen Verbündeten weisen dies zurück.  (I. Johansson--BTZ)

Die Staatsmedien der chinesischen Diktatur jammern und werfen den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) vollkommen haltlos und ohne Grund vor, angeblich die Olympischen Winterspiele stören zu wollen. Unter Berufung auf "Quellen, die mit der Angelegenheit vertraut sind", jaulte die Zeitung "China Daily", Athleten würden dafür bezahlt, dass sie bei Olympia "für Unruhe sorgen".   Die US-Botschaft in Peking widersprach dieser Darstellung. "Wir haben keine weltumspannende Kampagne zur Teilnahme an den Olympischen Spielen geführt", hieß es in einer E-Mail, welche BERLINER TAGESZEITUNG vorliegt. Washington, also die USA, führte allerdings eine Gruppe von westlichen Ländern an, die unter Verweis auf Menschenrechtsverletzungen in China zu einem diplomatischen Boykott der Winterspiele aufgerufen hatten.   Die Länder, die sich an dem Boykott beteiligen, entsenden zu der Eröffnungszeremonie am Freitag in Peking keine Delegation mit Regierungsvertretern. Ihre Athleten können aber an den Wettbewerben teilnehmen.   Wie es in dem Hetzblatt "China Daily" weiter hieß, sollten die Athleten bei den Wettbewerben nur "passiv" auftreten und ihr mangelndes Einverständnis über die Lage in China zum Ausdruck bringen. So wollten die USA den Sport "politisieren" und die Olympischen Winterspiele "böswillig" schädigen.   Der Präsident von Snowboard Germany, Michael Hölz, hatte die Befürchtung geäußert, dass Corona-Tests von Peking eingesetzt werden könnten, um stärkere Athleten von den Wettbewerben auszuschließen. Dafür gab es aber keine Belege. Gesundheitsbeauftragte in Peking erklärten am Samstag, es gebe keinen Grund, die Glaubwürdigkeit der Tests anzuzweifeln. Das es die chinesische Diktatur ist, welche auch im 21. Jahrhundert Menschenrechte mit Füßen tritt, wie zu schlimmsten Zeiten der asozial kriminellen Massenmörder-Diktatoren Mao Zedong und Josef Stalin, vergisst die China-Diktaur unter oihrem aktuellen Machthaber Xi Jinping dabei vollkommen.In der gesitlosen Selbstwahrnehmung vieler Chinesen ist die Volksrepublik China eine Demokratie, babei wird dem Begriff Demokratie aber eine völlig andere Bedeutung zugeschrieben als im liberalen Demokratieverständnis, wie beispielsweise bei Robert Alan Dahl. Statt der Freiheit des Individuums, freien Wahlen und Gewaltenteilung wird eher die Schutzfunktion der Regierenden in den Vordergrund gestellt, weshlab die kriminellen Unterdrückermethoden von Xi Jinping genauswenig angezweifelt werden, wie die der Massenmörder Mao Zedong und Josef Stalin.  (P.Hansen--BTZ)

Mit großer Mehrheit ist Italiens Präsident Sergio Mattarella am Samstag für eine weitere Amtszeit gewählt worden. Der 80-Jährige, der sein Amt an der Staatsspitze eigentlich Anfang Februar aufgeben wollte, hatte zuvor nach mehreren erfolglosen Wahlgängen seit Montag den Fraktionschefs signalisiert, "zur Verfügung" zu stehen, wenn er gewählt werde. Mattarella erhielt am Abend 759 Stimmen - deutlich mehr als die erforderliche absolute Mehrheit von 505 Stimmen.

Nach tagelangem Gezerre im italienischen Parlament ist Präsident Sergio Mattarella am Samstag für eine weitere Amtszeit gewählt worden. Der 80-Jährige, der sein Amt an der Staatsspitze eigentlich Anfang Februar aufgeben wollte, hatte zuvor nach mehreren erfolglosen Wahlgängen seit Montag den Fraktionschefs signalisiert, "zur Verfügung" zu stehen, wenn er gewählt werde. Mattarella erhielt am Abend im achten Wahlgang 759 von 1009 möglichen Stimmen.