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Freund muss nicht für Kursverlust bei Investition in Kryptowährung haften
Investiert jemand Geld eines Freunds mit dessen Zustimmung in Kryptowährungen und es kommt bei der Umwechslung zu Kursverlusten, muss er nicht für den entgangenen Gewinn haften. Dem Kläger stehe kein Schadenersatz zu, teilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Freitag mit. Die Umwandlung von einer Kryptowährung in eine andere stehe nicht im Widerspruch zum Klägerwillen. (Az.: 13 U 82/22)
Paus betont Entschlossenheit zur Umsetzung der Kindergrundsicherung
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat bei einem Kongress des Paritätischen Gesamtverbands zum Thema Armut ihre Entschlossenheit zur Umsetzung der Kindergrundsicherung bekräftigt. Es gehe darum, eine "klaffende Gerechtigkeitslücke zu schließen", sagte Paus am Freitag. Armut nehme rund drei Millionen jungen Menschen in Deutschland ihre Zukunftschancen, "Armut prägt ein Leben lang". Die Kindergrundsicherung sei das "zentrale sozialpolitische Projekt dieser Bundesregierung", bekräftigte die Ministerin.
SPD liegt in Umfragen kurz vor Bremer Bürgerschaftswahl vor CDU
Gut eine Woche vor der Bürgerschaftswahl in Bremen am Sonntag kommender Woche sehen Umfragen die SPD vor der CDU. Laut den Erhebungen für ARD und ZDF kommt die SPD von Bürgermeister Andreas Bovenschulte auf 30 Prozent. Die CDU von Herausforderer Frank Imhoff erreicht 27 Prozent. Eine eher schwache Zustimmung gibt es für die Grünen.
Ein Toter und drei Verletzte durch Schüsse während Meisterfeiern des SSC Neapel
Während der Meisterschaftsfeiern von Fans des italienischen Fußballvereins SSC Neapel sind ein 26-jähriger Mann getötet und drei weitere Menschen durch Schüsse verletzt worden. Wie italienischen Medien am Freitag berichteten, war zunächst unklar, ob die Schüsse in Neapel im Zuge des Jubels über die Meisterschaft abgefeuert wurden oder ob es sich um einen kriminellen Angriff handelte. Insgesamt erlitten demnach bei den Meisterschaftsfeiern mehr als 200 Menschen Verletzungen.
Habeck will Strompreis für energieintensive Industrie auf sechs Cent deckeln
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will den Strompreis für energieintensive Industriezweige mit staatlichen Mitteln bei sechs Cent pro Kilowattstunde deckeln. Dies soll die Abwanderung wichtiger Unternehmen wegen zu hoher Energiekosten in Deutschland verhindern, wie aus einem am Freitag vom Bundeswirtschaftsministerium veröffentlichten Arbeitspapier hervorgeht. Der Industriestrompreis ist demnach als Übergangslösung geplant, bis genug Strom aus erneuerbaren Quellen produziert wird, um die Preise wettbewerbsbasiert niedrig zu halten.
Verwaltungsgericht Dresden lehnt Antrag von Rechtsextremen wegen "Gedenksteins" ab
Im Fall eines im Zusammenhang mit der Coronapandemie aufgestellten "Gedenksteins" der rechtsextremen Freien Sachsen gibt es eine erste gerichtliche Entscheidung. Das Verwaltungsgericht Dresden wies in einem am Freitag verkündeten Beschluss einen Eilantrag der rechtsextremen Gruppierung gegen eine Polizeiverfügung zur Beseitigung des Steins ab. Allerdings hat der von den Freien Sachsen eingelegte Widerspruch, mit dem sich die zuständige Behörde noch befassen muss, aufschiebende Wirkung. (Az. 6 L 275/23)
Umfrage: 41 Prozent halten Tempo bei Klimaschutzmaßnahmen für zu langsam
Die Bundesbürger sind bei der Frage des richtigen Tempos für die Umsetzung der Klimaschutzmaßnahmen gespalten. Wie das am Freitag veröffentlichte ZDF-"Politbarometer" ergab, wird dabei für 34 Prozent der Befragten ein zu schnelles Tempo vorgelegt. Für 20 Prozent ist es demnach gerade richtig und 41 Prozent finden, es geht zu langsam voran.
Fischer tritt zu Jahresbeginn als Eintracht-Präsident zurück
Peter Fischer tritt zu Beginn des kommenden Jahres als Präsident des Fußball-Bundesligisten Eintracht Frankfurt zurück. Der Verein bestätigte am Freitag entsprechende Medienberichte. Demnach soll bereits Anfang 2024 auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung ein neuer Präsident gewählt werden. Als Nachfolger im Präsidium schlug der scheidende Vereinschef selbst den Immobilienkaufmann Matthias Beck vor, der bislang Mitglied im Eintracht-Verwaltungsrat ist.
Grüne wollen mehr Förderung für Heizungstausch für schwächere Haushalte
Die Grünen wollen die Hilfen bei den Kosten für den Heizungstausch um eine soziale Förderung für schwächere Haushalte ergänzen. "Alle Menschen sollen an der Wärmewende teilhaben können. Dafür müssen wir sie in die Lage versetzen und die finanzielle Förderung insbesondere für Geringverdiener deutlich ausweiten sowie sozial staffeln", heißt es in einem am Freitag verbreiteten Vorschlag der Fraktion.
Vierjähriger und Frau sterben bei Großbrand in Mehrfamilienhaus in Flensburg
Ein vierjähriger Junge und eine noch nicht identifizierte Frau sind am Donnerstag bei einem Großbrand in einem Mehrfamilienhaus in Flensburg ums Leben gekommen. Wie die Polizei in der schleswig-holsteinischen Stadt am Freitag mitteilte, wurden neun Menschen verletzt - teilweise schwer. Sieben von ihnen befanden sich am Freitag noch in einer Klinik. Lebensgefahr bestand nicht. Wie es zu dem Feuer kam, war weiter unklar.
Schulze wirbt für engere Zusammenarbeit mit afrikanischen Staaten
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze hat anlässlich der Afrika-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD) für eine engere Zusammenarbeit mit afrikanischen Staaten geworben. Der Kontinent sei reich an Ressourcen wie Wind, Sonne und Bodenschätzen, sagte Schulze am Freitag im Deutschlandfunk. Dort lebten derzeit 1,4 Milliarden Menschen; wenn das Bevölkerungswachstum anhalte, stelle Afrika bald ein Viertel der Weltbevölkerung. Viele afrikanische Staaten entwickelten sich gut, "das ist ein aufstrebender Kontinent", so Schulze.
44-Jähriger bei Polizeieinsatz in Rheinland-Pfalz angeschossen
Bei einem Polizeieinsatz im rheinland-pfälzischen Landau ist ein 44-Jähriger angeschossen und verletzt worden. Er kam mit Verletzungen an den Beinen in ein Krankenhaus, wie die Polizei in Ludwigshafen am Freitag mitteilte. Lebensgefahr bestand nicht. Der Mann soll die Beamten am Donnerstagabend zuvor mit einer Waffe bedroht haben.
"Gier nach Geld": Schult kritisiert FIFA im Rechte-Poker
Fußball-Nationaltorhüterin Almuth Schult hat den Weltverband FIFA angesichts des drohenden TV-Blackouts für die Frauen-WM mit scharfen Worten kritisiert. "Natürlich klaffen Realität und Wunsch auseinander, aber vielleicht sollte man in solch einer Situation den Prozess selbstkritisch überdenken und einen Konsens finden, anstatt die Schuld bei anderen zu suchen und die Gier nach Geld sprechen zu lassen", schrieb die 32-Jährige in einer Kolumne für das RedaktionsNetzwerk Deutschland.
Bremens Bürgermeister Bovenschulte will benachteiligte Schüler verstärkt unterstützen
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) will Schulkinder in schwierigen Lebenssituationen verstärkt unterstützen. Mehr als die Hälfte der Schülerinnen und Schüler in Bremen komme aus einem armen, bildungsfernen Elternhaus oder habe Deutsch nicht als Muttersprache, sagte Bovenschulte am Freitag, gut eine Woche vor der Bürgerschaftswahl, im ZDF-"Morgenmagazin". Das habe "enorme Auswirkungen". Sein Herausforderer Frank Imhoff (CDU) forderte eine verbindliche Vorschule für Kinder mit Sprachdefiziten.
SPD liegt in weiterer Umfrage kurz vor Bremer Bürgerschaftswahl vor CDU
Gut eine Woche vor der Bürgerschaftswahl in Bremen am Sonntag kommender Woche sieht eine weitere Umfrage die SPD vor der CDU. Laut der am Freitag veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF kommt die SPD von Bürgermeister Andreas Bovenschulte auf 30 Prozent. Die CDU von Herausforderer Frank Imhoff erreicht 27 Prozent.
Bidens Sicherheitsberater reist nach Saudi-Arabien
Der nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, wird am Wochenende zu Gesprächen nach Saudi-Arabien reisen. Zu dem Treffen werden auch Vertreter der Vereinigten Arabischen Emirate sowie Indiens erwartet, wie Sullivan am Donnerstag (Ortszeit) in Washington sagte. Bei den Gesprächen solle es um eine "neue Ära der Zusammenarbeit zwischen Neu Delhi und dem Golf sowie den USA und dem Rest der Region" gehen, erläuterte er.
Serbische Polizei nimmt nach erneutem Schusswaffenangriff Verdächtigen fest
Nach dem jüngsten Schusswaffenangriff mit acht Toten in Serbien hat die Polizei einen Verdächtigen festgenommen. "Der Mörder wurde nahe Kragujevac festgenommen", berichtete der staatliche Sender RTS am Freitag mit Bezug auf eine Stadt im Zentrum des Landes. Der Festnahme war eine stundenlange nächtliche Fahndung nach dem Schützen vorangegangen.
Faeser und Lindner für verschärften Kurs in EU-Asylpolitik
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) haben sich für einen verschärften Kurs in der EU-Asylpolitik ausgesprochen. Faeser plädierte im "Handelsblatt" vom Freitag dafür, die europäische Migrationspolitik stärker auf eine Begrenzung der Flüchtlingszahlen auszurichten. Lindner sprach sich in den Sendern RTL und ntv dafür aus, die EU-Außengrenzen notfalls auch mit Zäunen zu schützen.
Kanye-West-Desaster belastet weiterhin Geschäft von Adidas
Die vorzeitig beendete Zusammenarbeit von Adidas mit dem umstrittenen US-Rapper Kanye West belastet weiterhin das Geschäft des Sportartikelherstellers. Im ersten Quartal des Jahres verzeichnete das Unternehmen aus dem bayerischen Herzogenaurach einen Verlust von 39 Millionen Euro, wie es am Freitag bekanntgab. Für das laufende Jahr bestätigte Adidas seine bisherigen Geschäftserwartungen: bestenfalls ein Betriebsergebnis von null und schlimmstenfalls einen negativen Saldo von 700 Millionen Euro.
Nach Amoklauf an Schule: Doncic sichert Unterstützung zu
Basketball-Superstar Luka Doncic von den Dallas Mavericks hat den Hinterbliebenen des Amoklaufs an einer serbischen Schule seine Unterstützung zugesagt. Der slowenische Nationalspieler werde die Kosten für die Beerdigung der acht Kinder und des Wachmanns übernehmen, die am Mittwoch in Belgrad ums Leben gekommen waren. Dies erklärte ein Sprecher seiner Wohltätigkeitsstiftung bei ESPN.
Ausgleich im Viertelfinale: Schröder verliert mit Lakers klar
Dennis Schröder hat mit den Los Angeles Lakers die "Splash Brothers" nicht in den Griff bekommen und das zweite Play-off-Viertelfinalspiel bei Meister Golden State Warriors in der Basketball-Profiliga NBA klar verloren. Nach dem 100:127 in San Francisco steht es in der Best-of-seven-Serie 1:1.
Ein Toter und Verletzte nach Meister-Party in Neapel
Die Feierlichkeiten für den errungenen Scudetto der SSC Neapel sind vom Tod eines Fußballfans überschattet worden. In der Nacht der Meister-Party starb in Neapel laut Polizeiangaben ein 26-jähriger Mann im Krankenhaus wegen der Folgen einer Schussverletzung.
NHL: Grubauer und Seattle kassieren Ausgleich
Eishockey-Nationaltorhüter Philipp Grubauer und die Seattle Kraken haben im Play-off-Viertelfinale der nordamerikanischen Profiliga NHL den Ausgleich hinnehmen müssen. Zwei Tage nach dem Auftaktsieg verlor Seattle das zweite Spiel der Best-of-seven-Serie bei den Dallas Stars mit 2:4, Grubauer konnte 33 von 37 Schüssen auf sein Tor parieren.
Frings: Werder mit "großer Chance" gegen Bayern
13 Heimpleiten in Serie, seit 26 Bundesliga-Spielen ohne Sieg - aber der ehemalige Nationalspieler Torsten Frings (46) glaubt dennoch an einen Erfolg von Werder Bremen im Duell mit Bayern München (Samstag, 18.30 Uhr/Sky). Es sei "eine große Chance da, gerade in der Verfassung, die Bayern gerade hat", sagte Frings bei der Einweihung seines Porträts als neuer Ehrenspielführer im Werder-Museum.
Spaniens Profiklubs mit fast fünf Milliarden Euro Einnahmen
Die spanischen Fußball-Profiklubs haben die Corona-Pandemie auch finanziell hinter sich gelassen. Mit Einnahmen in Höhe von 4,838 Milliarden Euro erreichten die 42 Vereine mit ihren Aushängeschildern Real Madrid und FC Barcelona in der zurückliegenden Saison nach Angaben des nationalen Ligaverbandes LFP "praktisch fast wieder das Niveau wie vor der Pandemie".
Gegen Jacobs: Kerley fordert erneut ein Duell Mann gegen Mann
100-m-Weltmeister Fred Kerley (USA) hat Olympiasieger Lamont Marcell Jacobs (Italien) erneut zu einem Duell Mann gegen Mann im Vorfeld der Leichtathletik-WM in Budapest (19. bis 27. August) aufgefordert. "Wenn es passiert, werde ich da sein. Wird er auftauchen? Ich weiß es nicht", sagte Kerley vor dem Auftakt der Diamond League in Doha, wo er über die 200 m antritt (ab 17.45 Uhr/Sky).
Medien: Acht Tote und 13 Verletzte durch Schusswaffenangriff in Serbien
Bei einem Schusswaffenangriff in Serbien sind am Donnerstagabend acht Menschen getötet und 13 weitere verletzt worden. Örtlichen Medien zufolge wurde der Angriff in der Nähe der Stadt Mladenovac rund 60 Kilometer südlich der Hauptstadt Belgrad verübt. Der Angreifer habe aus einem fahrenden Auto heraus mit einer Schnellfeuerwaffe auf eine Gruppe von Menschen geschossen und sei dann geflohen, berichtete der öffentliche Fernsehsender RTS.
Ramelow schlägt pauschale Anerkennung von Flüchtlingen unter Bedingungen vor
Zur Entlastung des Asylsystems hat Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) eine pauschale Anerkennung aller nach 2014 angekommenen Asylbewerber vorgeschlagen. Eine Bedingung könne sein, dass diese mindestens drei Jahre ohne Beanstandungen in Deutschland gelebt haben, sagte Ramelow dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitagsausgaben).
Bundeswirtschaftsminister Habeck lädt zum zweiten Solar-Gipfel ein
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kommt am Freitag zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate mit Vertretern der Solarenergiewirtschaft zusammen. Bei einem ersten Photovoltaik-Gipfel im März hatte er Pläne für einen weiteren Ausbau der Solarenergie vorgestellt, die von den Unternehmen grundsätzlich begrüßt wurden. So soll es für Privatleute bedeutend einfacher werden, eigenen Solarstrom einzuspeisen oder an Nachbarn zu verkaufen.
Bundeskanzler Scholz setzt Ostafrika-Reise in Kenia fort
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) setzt seine Ostafrika-Reise am Freitag in Kenia fort. In der Hauptstadt Nairobi trifft Scholz am Vormittag die Sonderbeauftragte der EU für das Horn von Afrika, Annette Weber, bevor er von Kenias Präsident William Ruto (09.00 Uhr MESZ) mit militärischen Ehren begrüßt wird. Nach einem Gespräch mit Ruto ist um 11.00 Uhr MSEZ eine Pressekonferenz geplant. Am Nachmittag nehmen Scholz und Ruto noch an einem Runden Tisch mit Wirtschaftsvertretern aus beiden Ländern teil.
Bericht: Bundesländer plädieren für höhere Entschädigungen bei Zugverspätungen
Bahnkunden können bei Zugverspätungen womöglich bald mit höheren Entschädigungszahlungen rechnen. Wie die "Rheinische Post" (Freitagsausgabe) aus Düsseldorf berichtete, liegt dem Bundesrat ein entsprechender Vorstoß des Umweltausschusses der Länderkammer vor. Demnach sollen Kunden bei einer Verspätung von 60 Minuten am Zielbahnhof nicht mehr 25 Prozent des gezahlten Fahrpreises erhalten, sondern 35 Prozent. Bei einer Verspätung von 120 Minuten soll die Erstattung von 50 auf 60 Prozent angehoben werden.
Schauspielerin Carrie Fisher posthum mit Stern auf Walk of Fame geehrt
Die Schauspielerin Carrie Fisher, die in der "Star Wars"-Saga Prinzessin Leia verkörpert hat, ist posthum mit einem Stern auf dem Walk of Fame in Hollywood geehrt worden. Der Stern wurde am Donnerstag von Fishers Tochter Billie Lourd enthüllt, die ein Kleid mit dem Abbild ihrer Mutter als Prinzessin Leia trug. Fisher war Ende 2016 mit 60 Jahren nach einem Herzinfarkt gestorben.