Berliner Tageszeitung - Türkischer Komiker Göktas wegen Beleidigung Erdogans zu Haftstrafe verurteilt

Das Caglayan Gericht befand Göktas der Beleidigung Erdogans und der "Beleidigung religiöser Werte" für schuldig. Vom Anklagepunkt der "Verherrlichung von Verbrechen und Kriminellen" wurde er hingegen freigesprochen.

Vor dem Gerichtsgebäude protestierten während des Verfahrens rund 50 Menschen gegen die im Juli erfolgte Festnahme des 32-Jährigen. "Deniz Göktas ist nicht allein", skandierten die Demonstrierenden, wie ein AFP-Journalist beobachtete.

Auf Plakaten der Teilnehmer war zu lesen: "Deniz Göktas soll freigelassen werden". Mehrere Dutzend Sicherheitskräfte waren im Einsatz. In dem Gebäude warteten mehrere Journalisten sowie Unterstützer von Göktas darauf, den Gerichtssaal betreten zu können, in dem der Komiker erwartet wurde. Unter den Wartenden waren auch mehrere andere Komiker aus dem Tuzbiber Comedy Klub, in dem Göktas 2019 seine Karriere begonnen hatte. Vertreter der niederländischen Botschaft und des US-Konsulats waren als Beobachter anwesend.

Zu Beginn der Verhandlung hielt Göktas eine mit politischer Satire gespickte Ansprache, die im Saal immer wieder für Gelächter sorgte. "Erdogan sollte offen für die Kunst der Satire sein", sagte der Angeklagte und wies die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurück.

In der Vergangenheit sei keiner der berühmten Komiker oder politischen Satiriker der Türkei strafrechtlich verfolgt worden. Die Gesetze und die Witze hätten sich nicht verändert, betonte Göktas. "Was sich verändert hat, ist die zunehmend instabile Führung, die diesen Witz nicht mehr verträgt", sagte er.

Der Komiker war Anfang Juli am Istanbuler Flughafen festgenommen worden. Ihm wurde zur Last gelegt, den Islam und Präsident Erdogan beleidigt zu haben. Kurz zuvor hatte Göktas ein Youtube-Video eines Auftritts veröffentlicht, das millionenfach angeschaut wurde. Seitdem befindet sich Göktas in Untersuchungshaft im Hochsicherheitsgefängnis Karatepe etwa 120 Kilometer westlich von Istanbul.

Aus dem Gefängnis veröffentlicht Göktas gelegentlich Beiträge auf X. Am Sonntagabend, am Vortag seines Gerichtstermins, schrieb er: "Nach 88 Tagen werde ich zum ersten Mal in Handschellen gelegt und eine Autohupe hören. Die Handschellen vermisse ich ganz sicher nicht."

Göktas war erfolgreich gegen seine Inhaftierung in Berufung gegangen. Doch die Staatsanwaltschaft erhob im August in einem anderen Fall Anschuldigungen gegen ihn. Dies führte zu seiner erneuten Festnahme. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Stand-up-Komiker demnach vor, bei einem seiner Auftritte "ein Verbrechen und einen Straftäter verherrlicht" zu haben.

"Bei einer 90-minütigen Show wird alle zwei Monate eine neue Anklage erhoben", schrieb Göktas Ende August auf X. Die neuen Anschuldigungen gegen ihn seien "wegen eines Witzes über die Daltons" erhoben worden, erklärte er mit Blick auf die der organisierten Kriminalität zugerechneten Bande.

Die türkischen Behörden hatten zuletzt ihr Vorgehen gegen Kritiker der Regierung verschärft, unter ihnen Musiker, Künstler, Journalisten und oppositionelle Politiker. Im Vorfeld des Nato-Gipfels Anfang Juli in Ankara kam es zu einer Festnahmewelle in der Türkei. Göktas wurde in Ankara geboren und hatte bereits mehrere Auftritte in Europa und den USA.

L. Andersson--BTZ