Letzte Nachrichten
DIW rechnet mit Stagnation der deutschen Wirtschaft in diesem Jahr
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) rechnet angesichts der aktuellen Rezession der deutschen Wirtschaft erst im kommenden Jahr wieder mit einem Wachstum der Konjunktur. "Wir müssen uns auf schwierige Zeiten einstellen und werden für 2023 um die null Prozent Wachstum haben", sagte DIW-Präsident Marcel Fratzscher der "Augsburger Allgemeinen" (Freitagsausgabe). 2024 rechnet das Institut dann mit einem Wachstum um die 1,0 Prozent.
Habeck will Ampel-Vertreter "zeitnah" zu Gespräch über Heizungsgesetz einladen
Im Streit um das Heizungsgesetz will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Vertreter der Fraktionen der Ampel-Koalition zu einem Gespräch einladen. Das Treffen solle "zeitnah" erfolgen, sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Donnerstag auf Anfrage. Demnach hat die FDP am Donnerstag bei dem Ministerium 77 Fragen zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) eingereicht.
Sächsische Ermittler nehmen in Jena mutmaßlichen Linksextremisten fest
Die sächsische Polizei hat in Jena einen mutmaßlichen Linksextremisten festgenommen. Der 24-Jährige steht im Verdacht, im März 2021 zusammen mit anderen Tätern aus dem linksextremistischen Spektrum in Eilenburg einen Rechtsextremen überfallen und verletzt zu haben, wie die Generalstaatsanwaltschaft Dresden und das Landeskriminalamt Sachsen (LKA) am Donnerstag mitteilten.
Eva Kaili wieder auf freiem Fuß
Die im Korruptionsskandal um das Europaparlament abgesetzte Vizepräsidentin Eva Kaili ist vorläufig wieder auf freiem Fuß. Der zuständige Untersuchungsrichter in Brüssel beschloss am Donnerstag ihre Freilassung, wie die Generalstaatsanwaltschaft erklärte. Die 44-jährige Griechin war Mitte April aus der Untersuchungshaft in Hausarrest überstellt worden und wurde seitdem mit einer elektronischen Fußfessel überwacht.
Hohe Haftstrafe in Prozess um Drogengeschäfte in vielfacher Millionenhöhe
Wegen Drogengeschäften in vielfacher Millionenhöhe hat das Landgericht Köln zwei Männer zu Haftstrafen verurteilt. Der Hauptangeklagte soll wegen Drogenhandels für siebeneinhalb Jahre in Haft, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag sagte. Sein mitangeklagter Komplize erhielt zwei Verurteilungen. Er wurde wegen Drogenbesitzes in Tateinheit mit Drogenhandel unter Einbeziehung eines vorherigen Urteils zu zwei Jahren und neun Monaten sowie wegen Beihilfe zum Drogenhandel zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt.
Neuerungen zu Coronaimpfung in allgemeine Impfempfehlungen aufgenommen
Die Neuerungen zur Coronaimpfung sind in die allgemeinen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (Stiko) aufgenommen worden. Nach dem am Donnerstag vom Robert-Koch-Institut veröffentlichten Beschluss wird für gesunde Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren keine Coronaimpfung mehr empfohlen. Die Stiko begründete dies bereits im April mit der Seltenheit schwerer Verläufe. Unter anderem Gesundheitsbehörden und Fachgesellschaften konnten zu der Empfehlung in den vergangenen Wochen Stellung nehmen.
Wagner-Gruppe beginnt laut Prigoschin mit Übergabe von Stellungen in Bachmut an russische Armee
Die Söldnergruppe Wagner hat nach Angaben ihres Chefs mit der Übergabe ihrer Stellungen in der ostukrainischen Stadt Bachmut an die russische Armee begonnen. "Wir ziehen heute Einheiten aus Bachmut zurück", sagte Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin in einem am Donnerstag von seinem Pressedienst in Onlinemedien veröffentlichten Video. Unterdessen meldeten Kiew und der von Russland eingesetzte Gouverneur der Halbinsel Krim jeweils den Abschuss von Drohnen.
13.550 Euro für zwei Kratzer im Aufzug
Wer beim Umzug den Aufzug benutzt, sollte vorsichtig sein - denn für die Beseitigung von Schäden können Mieterinnen und Mieter verantwortlich gemacht werden. Das entschied das Landgericht Koblenz in einem am Donnerstag bekanntgegebenen Urteil. Dabei ging es um Kosten für die Beseitigung von zwei Kratzern in Höhe von 13.550 Euro fällig. (Az: 4 O 98/21)
SPD verlangt von FDP Bewegung im Heizungsstreit
Die SPD hat die FDP aufgefordert, sich im Koalitionsstreit um das von der Bundesregierung vorgelegte Heizungsgesetz zu bewegen. Es gebe "nicht die Möglichkeit, diese Wärmewende abzubrechen", sagte Parteichef Lars Klingbeil dem "Spiegel" nach Angaben vom Donnerstag. Er bekräftigte den geplanten Zeitplan für das Gesetzesvorhaben: Die geplante Reform des Gebäudeenergiegesetzes werde wie geplant "bis zur Sommerpause verabschiedet und zum 1. Januar in Kraft treten".
Vielzahl von Waffen bei Durchsuchungen nach Schießerei in Duisburg gefunden
Bei Durchsuchungen im Zusammenhang mit einer ein Jahr zurückliegenden Schießerei zwischen Mitgliedern einer Rockergruppierung und eines kriminellen Clans in Duisburg hat die Polizei ein umfangreiches Waffenarsenal gefunden. Bei zwei Wohnungsdurchsuchungen in Duisburg fanden die Ermittler am Montag "griffbereit" eine Vielzahl von Waffen, darunter zwölf Messer, drei Macheten und zwei Schwerter, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Duisburg am Donnerstag im Nachgang zu der Razzia mitteilten.
EVG äußert sich zu Stand der Tarifverhandlungen
Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) will am Donnerstagnachmittag in Fulda über den Stand ihrer Tarifverhandlungen mit der Deutschen Bahn (DB) informieren. EVG-Verhandlungsführer Kristian Loroch gibt um 16.00 Uhr ein Statement vor dem Verhandlungsort, wie die Gewerkschaft mitteilte. Beide Tarifparteien verhandeln seit Dienstagnachmittag in der vierten Runde für rund 180.000 Beschäftigte bei der DB.
Baumgart: Bayern die "beste Mannschaft, die wir haben"
Trainer Steffen Baumgart geht die Aufgabe seines 1. FC Köln gegen Rekordmeister Bayern München am letzten Bundesligaspieltag mit großer Demut an. "Es ist immer noch die beste Mannschaft, die wir in Deutschland haben. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sie das hier einfach so aus der Hand geben", sagte Baumgart vor dem Duell am Samstag (15.30 Uhr/Sky), das den Ausgang der Meisterschaft beeinflussen kann.
Eva Kaili darf elektronische Fußfessel ablegen
Die im Korruptionsskandal um das Europaparlament abgesetzte Vizepräsidentin Eva Kaili kann ihre elektronische Fußfessel ablegen. Dies erlaubte die belgische Justiz der 44-jährigen Griechin, wie ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft am Donnerstag in Brüssel mitteilte. Kaili war Mitte April aus der Untersuchungshaft in Hausarrest überstellt worden. Sie wurde in ihrer Brüsseler Wohnung seitdem mit der Fußfessel überwacht.
Zehn Jahre Streik bei Amazon - Verdi ruft erneut zu Ausstand in Bad Hersfeld auf
Genau zehn Jahre nach dem Start des Arbeitskampfs am Standort Bad Hersfeld hat die Gewerkschaft Verdi am Donnerstag erneut zum Streik beim Internetkonzern Amazon aufgerufen. Der Ausstand solle bis Samstag dauern, für Freitag seien eine Streikversammlung und ein Demonstrationszug durch Bad Hersfeld geplant, teilte die Gewerkschaft mit. Die Streikbewegung habe in den vergangenen Jahren "viel bewirkt", etwa bessere Rahmenbedingungen im Gesundheitsschutz und jährliche Lohnsteigerungen.
Klingbeil fordert höhere Steuern
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat sich für höhere Steuern für Reiche und Besserverdienende ausgesprochen. "Wir stehen vor einer Phase von zehn bis 15 Jahren der Transformation", sagte Klingbeil dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Donnerstag. "Dafür stellen sich gerade in diesen Umbruchzeiten auch Verteilungsfragen neu", sagte der SPD-Chef. "Wir müssen sicherstellen, dass der Staat seine Aufgaben finanzieren kann." Seine Partei wolle deshalb im Dezember ein Steuerkonzept vorlegen.
Fans und Promis trauern um Rocklegende Tina Turner
Der Tod der Rock-Legende Tina Turner hat in aller Welt Trauer und Anteilnahme ausgelöst. Stars wie Mick Jagger und Politiker wie US-Präsident Joe Biden würdigten die mit 83 Jahren verstorbene Sängerin am Donnerstag als Vorbild und Künstlerin mit unsterblichen Hits wie "Simply the Best" und "What's Love Got to Do With It". Vor Turners Wohnhaus in der Schweiz und an ihrem Stern auf dem Hollywood Walk of Fame legten zahlreiche Fans Blumen nieder.
Mann in Bochumer Tiefgarage offenbar nach Streit in Straßenverkehr erschossen
Ein vor fast drei Monaten in einem Auto in einer Tiefgarage in Bochum entdeckter erschossener Mann ist offenbar wegen eines Streits im Straßenverkehr getötet worden. Drei Tage nach dem Vorfall habe der am Mittwoch festgenommene 26-Jährige den 58-Jährigen in der Tiefgarage an seiner Wohnung erschossen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Bochum am Donnerstag mit.
Stiftung Warentest hält die meisten Kinder-Müslis für überzuckert
Die meisten Kinder-Cerealien sind nach Einschätzung der Stiftung Warentest deutlich überzuckert. Von 110 getesteten Produkten überschreiten 86 die Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für Zucker teils drastisch, wie die Verbraucherexperten am Donnerstag in der neuen Ausgabe ihrer Zeitschrift "test" berichten.
Kleine Parteien wehren sich gegen Sperrklausel-Plan für Europawahl
Die geplante Einführung einer Sperrklausel bei Wahlen zum Europaparlament stößt bei der Linkspartei und der AfD auf scharfe Ablehnung. Der Linken-Abgeordnete Alexander Ulrich bezeichnete es am Donnerstag in einer Debatte des Bundestags als "undemokratisch, die Tür zum europäischen Parlament für Kleinstparteien zu schließen". Der AfD-Abgeordnete Jochen Haug sagte, die Bundesregierung wolle mit ihrem Gesetzentwurf "die Pfründe der großen Parteien auf Kosten der kleinen Parteien schützen".
Zweifel an Einstufung der "Letzten Generation" als kriminelle Vereinigung
Nach den Razzien gegen Mitglieder der Klimaschutzgruppe Letzte Generation werden parteiübergreifend Zweifel laut, ob diese als kriminelle Vereinigung einzustufen sei. Mehrere Politikerinnen und Politiker machten am Donnerstag deutlich, dass sie zwar die Methoden der Gruppe ablehnen, jedoch auch das Vorgehen der Behörden kritisch sehen. Die Letzte Generation schaltete nach der Beschlagnahme ihrer Website einen neuen Internetauftritt frei und rief zu weiteren Protesten auf.
Normalität im Ausnahmezustand: Der BVB setzt auf Ruhe
Bloß nicht ausflippen - so normal wie nur möglich geht Borussia Dortmund ins Meisterfinale der Fußball-Bundesliga. "Das Spielfeld ist genauso groß wie letzte Woche, der Ball genauso rund", sagte Trainer Edin Terzic vor dem goldenen Matchball des BVB gegen den FSV Mainz 05 am Samstag (15.30 Uhr/Sky).
Dreijähriger in Bremen von Regionalzug erfasst und tödlich verletzt
Ein von zu Hause weggelaufener Dreijähriger ist am Donnerstag in Bremen von einem Regionalzug erfasst und tödlich verletzt worden. Der Junge lief nach Angaben der Bundespolizei im Bereich einer Schrebergartenanlage auf die Gleise und kollidierte auf freier Strecke mit dem in hohem Tempo fahrenden Zug. Seine Familie hatte ihn zu diesem Zeitpunk bereits als vermisst gemeldet, der Unglücksort lag nur wenige hundert Meter von der elterlichen Wohnung entfernt.
BVB: Bellingham macht Fortschritte
Jude Bellingham macht in der Vorbereitung auf das große Meisterfinale der Fußball-Bundesliga mit Borussia Dortmund Fortschritte. "Er hat das Trainingsprogramm intensivieren können", berichtete Trainer Edin Terzic am Donnerstag vor dem letzten Saisonspiel gegen den FSV Mainz 05 (Samstag, 15.30 Uhr/Sky). Der Einstieg ins Mannschaftstraining sei für den Nachmittag geplant.
Jugendlicher stürzt in Sächsischer Schweiz von Seilrutsche acht Meter tief
Ein Jugendlicher ist in der Sächsischen Schweiz von einer Seilrutsche acht Meter in die Tiefe gestürzt. Wie die Polizei in Dresden am Donnerstag erklärte, riss aus bislang ungeklärter Ursache ein Halteseil. Der 16-Jährige wurde bei dem Sturz am Mittwoch in Rathmannsdorf schwer verletzt. Ein Rettungshubschrauber brachte ihn in ein Krankenhaus.
Hessische Ermittler nehmen Verdächtigen zu mehreren Missbrauchsfällen fest
Einen Tag nach einem öffentlichen Fahndungsaufruf zu einem Mann, der mindestens elf Kinder und Jugendliche sexuell missbraucht haben soll, haben hessische Ermittler einen Verdächtigen festgenommen. Der Mann wurde im Landkreis Marburg-Biedenkopf gefasst, wie ein Sprecher des Landeskriminalamts in Wiesbaden der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag sagte. Weitere Details wurden zunächst nicht bekannt.
Suchaktion im Fall "Maddie" an Stausee in Portugal fortgesetzt
Auch am Donnerstag haben Polizisten ihre Suchaktion im Fall Madeleine "Maddie" McCann fortgesetzt, um neue Erkenntnisse zum Verschwinden des Mädchens vor 16 Jahren in Portugal zu gewinnen. An der Suche am Arade-Stausee beteiligten sich Beamte aus Portugal, Deutschland und Großbritannien sowie die portugiesische Feuerwehr. Örtlichen Medien zufolge könnte es sich um den letzten Tag der Suchaktion handeln. In dem berühmten Fall wird ein inhaftierter deutscher Sexualstraftäter wegen Mordes verdächtigt.
Merz sieht Rezession der deutschen Wirtschaft als Weckruf für Scholz
Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) sieht im Abrutschen der deutschen Wirtschaft in die Rezession einen Weckruf für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). "Das muss den Bundeskanzler wachrütteln", sagte Merz der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag. "So wie seine Ampel arbeitet, zweifeln viele Unternehmen an der Zukunft des Standorts Deutschland."
39-Jähriger fährt in Schleswig-Holstein zehn Kilometer außen an Zug mit
Ein 39-Jähriger hat im schleswig-holsteinischen Heide bei einer Raucherpause die Weiterfahrt seiner Bahn verpasst und sich deshalb für rund zehn Kilometer außen an dem Zug festgehalten. Wie die Bundespolizei am Donnerstag in Flensburg mitteilte, bemerkte dann der Lokführer einer anderen Bahn den Mann und schlug Alarm. Nach einer Notbremsung wurde der Passagier in den Zug geholt.
Stiftung Warentest: Viele E-Bikes überzeugen im Test
Für den Alltag gibt es mittlerweile vergleichsweise günstige Pedelecs mit moderaten Antrieben und Akkus. Elf solcher City-E-Bikes hat die Stiftung Warentest für die Juni-Ausgabe ihrer Verbraucherzeitung "test" unter die Lupe genommen. Das Ergebnis: Sieben Räder schneiden "gut" ab, eines fällt im Bremstest durch.
Kulturstaatsministerin Roth würdigt Rocklegende Tina Turner
Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat die Karriere der verstorbenen Rocklegende Tina Turner als "große Emanzipationsgeschichte" gewürdigt. "Tina Turners bewegtes, intensives Leben hatte viele Höhepunkte und Tiefpunkte – und all das hören wir in ihrer Musik", erklärte Roth am Donnerstag. Zu Beginn ihrer Karriere sei die Sängerin in der hochgradig toxischen, von Gewalt geprägten Beziehung zu ihrem ersten Ehemann Ike Turner gefangen gewesen.
Deutschland rutscht in die Rezession: BIP im ersten Quartal erneut geschrumpft
Deutschlands Wirtschaft ist in die Rezession gerutscht: Das Statistische Bundesamt revidierte seine erste Schätzung zum Wachstum im ersten Quartal von 0,0 Prozent auf nun minus 0,3 Prozent im Vergleich zum Vorquartal nach unten. "Damit verzeichnete die deutsche Wirtschaft zwei negative Quartale in Folge", erklärte das Statistikamt - und befand sich damit laut gängiger Definition in einer Rezession. Grund dafür war vor allem die Konsumzurückhaltung wegen der hohen Inflation.
Studie: Investitionen in Solarkraft werden 2023 die in Ölförderung übertreffen
Die Investitionen in die erneuerbaren Energien weltweit wachsen immer schneller - in diesem Jahr werden laut der Internationalen Energieagentur (IEA) die Gelder, die in den Ausbau der Solarenergie gesteckt werden, erstmals die Investitionen in die Ölförderung übertreffen. 2023 werde weltweit täglich mehr als eine Milliarde Dollar in die Solarkraft fließen, jährlich werden es demnach 380 Milliarden Dollar sein. Die Investitionen in die Ölförderung schätzt die IEA in diesem Jahr dagegen auf 370 Milliarden Dollar.