Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Im Luftraum über Deutschland hat am Montag das größte Luftwaffenmanöver seit Gründung der Nato begonnen. An der Übung "Air Defender 2023" nehmen unter deutscher Führung etwa 10.000 Soldatinnen und Soldaten aus 25 Ländern teil. Insgesamt sind im knapp zehntägigen Übungszeitraum rund 2000 Flüge geplant. Geübt wird das fiktive Szenario eines Angriffs aus dem Osten. Während des Manövers muss mit Behinderungen im zivilen Luftverkehr sowie zusätzlichem Fluglärm gerechnet werden.

Union und Linke kritisieren die mögliche Auszahlung einer Inflationsprämie von 3000 Euro an Mitglieder des Bundeskabinetts. CDU-Generalsekretär Mario Czaja sprach von "Selbstbedienungsmentalität", Linke-Chef Martin Schirdewan forderte, auf die Prämie zu verzichten oder sie zu spenden. Laut Bundesinnenministerium ist allerdings noch kein Beschluss in der Angelegenheit gefallen.

Mähroboter sind eine große und wachsende Gefahr für Igel. Das Leibniz-Institut für Zoo- und Wildtierforschung in Berlin sprach am Montag von einem "ernsten Problem" für diese besonders geschützte Tierart. Seit dem vergangenen September sammelt und dokumentiert das Institut demnach Funde von Igeln mit Schnittverletzungen, die eindeutig auf Mähroboter zurückzuführen sind.

Der Spree droht nach dem Braunkohleausstieg in der Lausitz ein verstärkter Wassermangel - mit Folgen für die Berliner Trinkwasserversorgung. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Montag veröffentlichte Studie des Umweltbundesamts (UBA). Mit dem Ende der Braukohleförderung wird demnach deutlich weniger Grundwasser in den Fluss gepumpt werden. Der Behörde zufolge könnte die Spree dadurch in trockenen Sommermonaten örtlich bis zu 75 Prozent weniger Wasser führen.

Eine erste gerichtliche Anhörung des mutmaßlichen Mörders von Japans früherem Regierungschef Shinzo Abe ist aufgrund eines verdächtigen Gegenstands abgesagt worden. Allerdings stellte sich der an den Angeklagten adressierte Karton wenig später am Montag als harmlos heraus, wie japanische Medien unter Berufung auf Behördenkreise berichteten. Die Ermordung von Japans international wohl bekanntestem Politiker vor einem Jahr hatte weltweites Entsetzen ausgelöst.

Nach langen Diskussionen hat sich die Bundesregierung auf eine Nationale Sicherheitsstrategie geeinigt. Diese soll am Mittwoch im Kabinett beschlossen und im Anschluss in einer hochkarätig besetzten Pressekonferenz vorgestellt werden: An der Präsentation nehmen laut Ankündigung vom Montag Kanzler Olaf Scholz (SPD), Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), Finanzminister Christian Lindner (FDP), Verteidigungsminister Boris Pistorius und Innenministerin Nancy Faeser (beide SPD) teil.

In der südkoreanischen Hauptstadt Seoul haben am Montag die einwöchigen Feierlichkeiten zum zehnten Geburtstag der Band BTS begonnen. Zahlreiche Fans versammelten sich vor einem großen Wandgemälde der K-Pop-Superstars am Gebäude ihrer Agentur Hybe, um Fotos zu machen und Videos für die Online-Plattform Tiktok aufzunehmen. Die südkoreanische Post gab eine Sonder-Briefmarkenserie zu Ehren der Band heraus, die online fast sofort ausverkauft war.

Gut eines von zehn Unternehmen in Deutschland war im vergangenen Jahr von einem erfolgreichen Cyberangriff oder einem anderen IT-Sicherheitsvorfall betroffen. Das geht aus einer am Montag in Berlin vorgestellten Umfrage für den TÜV-Verband hervor. Die größte Gefahr geht demnach aus Sicht der befragten Firmen nach wie vor von organisierten Cyberkriminellen aus, zugleich verstärken allerdings auch staatliche Akteure angesichts weltpolitischer Spannungen ihre Aktivitäten.

In Brandenburg haben Unbekannte die Kennzeichen von 21 auf einem Bahnhofsparkplatz geparkten Autos gestohlen. Wie die Polizei in Brandenburg an der Havel am Montag mitteilte, standen die Fahrzeuge in der Nacht zum Sonntag auf einem Parkplatz am Bahnhof der Gemeinde Nauen. Ein betroffener Fahrzeugbesitzer meldete den Beamten, dass an seinem und zwei weiteren Autos jeweils die hinteren Kennzeichen fehlten.

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat sich mit Blick auf die intensiven Verhandlungen der Ampel-Fraktionen über das neue Gebäudeenergiegesetz zurückhaltend zu einer baldigen Einigung geäußert. Er könne zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen, ob der Entwurf am Dienstag auf die Tagesordnung des Bundestags gesetzt werde, sagte Djir-Sarai am Montagmittag in Berlin. Für ihn sei ohnehin nicht der Zeitplan entscheidend, "sondern dass wir am Ende ein gutes Gesetz machen".

Mit ihrem neuen Grundsatzprogramm will die CDU zu früherer Stärke zurückfinden. "35 Prozent muss unser nächstes Ziel sein", sagte der Vorsitzende der CDU-Programmkommission, Carsten Linnemann, am Montag in Berlin mit Blick auf die kommende Bundestagswahl. Die CDU habe die Wahl im Jahr 2021 verloren, "weil wir nicht mehr gut genug waren". Das geplante neue Programm - das vierte in der Geschichte der CDU - solle die Partei "wieder auf die Höhe der Zeit" bringen und "Zielbilder" für die nächsten zehn bis 15 Jahre zeichnen.

Ein Brite ist in Südkorea bei dem Versuch festgenommen worden, ohne Ausrüstung auf den höchsten Wolkenkratzer des Landes zu klettern. Der von lokalen Medien als George King-Thompson identifizierte Mann schaffte es nach Angaben der südkoreanischen Polizei am Montag bis zum 73. Stock des 555 Meter hohen Lotte World Towers in Seoul, wo er von Mitarbeitern des fünfthöchsten Gebäudes der Welt gestoppt wurde.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will am Montagabend in Paris mit den Präsidenten Frankreichs und Polens, Emmanuel Macron und Andrzej Duda, über die Lage in der Ukraine beraten. Dabei geht es sowohl um weitere militärische Unterstützung als auch um humanitäre Hilfe nach der Beschädigung des Kachowka-Staudamms.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) wollen die geplanten Vorschriften für den Einbau neuer Heizungen zugunsten des Ausbaus der Fernwärmenetze lockern. Wenn der Anschluss an ein Fernwärmenetz absehbar ist, soll die Pflicht zum Einbau einer umweltschonenden Heizung entfallen, wie Geywitz am Montag dem Sender RTL/ntv sagte. Zuvor hatte die "Augsburger Allgemeine" auch über eine entsprechende Beschlussvorlage berichtet.

Bei der Parlamentswahl in Montenegro ist laut Hochrechnungen die pro-europäische Partei Europa Jetzt zur stärksten Kraft geworden. Einer am Sonntagabend veröffentlichten Hochrechnung des Instituts Zentrum für Demokratischen Übergang zufolge holte Europa Jetzt 26 Prozent der abgegebenen Stimmen. Auf dem zweiten Platz landete demnach die Demokratische Partei der Sozialisten (DPS) von Ex-Präsident Milo Djukanovic mit 23 Prozent. Die restlichen Stimmen verteilen sich auf zahlreiche Kleinparteien.

Pablo Laso wird neuer Trainer bei Basketball-Pokalsieger Bayern München und damit Nachfolger von Andrea Trinchieri. Der 55-jährige Spanier Laso, langjähriger Coach von Spaniens Rekordmeister Real Madrid, hat beim Bundesligisten einen Vertrag bis 2025 unterschrieben. Schon seit Wochen hatte sich das Engagement angekündigt.

In Berlin-Kreuzberg haben zwei Unbekannte einen 31-Jährigen homophob beleidigt und anschließend mehrfach auf ihn eingeschlagen. Der polizeiliche Staatsschutz nahm Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung und Beleidigung auf, wie die Beamten am Montag mitteilten. Die Tat ereignete sich demnach in der Nacht zum Montag auf einem Gehweg. Die beiden Unbekannten beleidigten den 31-Jährigen zuerst homophob und schlugen dann mehrfach gegen seinen Kopf.

In Nordrhein-Westfalen haben Höhenretter der Feuerwehr in Not geratene Mauersegler gerettet. Ein Baugerüst an einem Mehrfamilienhaus versperrte den brütenden Vögeln den Zugang zu ihren Nistplätzen, wie die Feuerwehr in Essen am Montag berichtete. Die Tiere versuchten demnach aufgeregt, das Hindernis zu umfliegen. Die Höhenretter demontierten die oberste Etage des Gerüsts im Essener Stadtteil Vogelheim am Sonntagmorgen. Danach war für die Vögel der Weg zu ihren Unterschlüpfen wieder frei.

Das Berliner Kammergericht hat ein früheres Mitglied einer syrischen Islamistenmiliz zu einer zehnmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt. Das Gericht sprach den 31-jährigen Rasoul H. Z. am Montag der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland schuldig. Der Syrier hatte sich demnach als 20-Jähriger im Herbst 2012 in seiner Heimat freiwillig der Miliz Ahrar al-Scham angeschlossen.

Zum Amtsantritt der ersten Tierschutzbeauftragten des Bundes kommt Kritik aus der Union an dem Posten. "Die Ernennung einer Bundestierschutzbeauftragten ist überflüssig und falsch", sagte der Agrarpolitiker Albert Stegemann (CDU) den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Montag. Die Tierärztin Ariane Désirée Kari tritt am Montag ihr Amt an, eingeführt wird sie von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne).

Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist tot. Ein Sprecher des Ex-Regierungschefs bestätigte am Montag der Nachrichtenagentur AFP entsprechende Medienberichte. Der 86-Jährige, der an Leukämie litt, war erst am Freitag in ein Krankenhaus in Mailand eingeliefert worden.

Die Vize-Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Gesine Lötzsch, hat sich für einen Verbleib der umstrittenen Politikerin Sahra Wagenknecht in der Linkspartei ausgesprochen ."Ich möchte, dass sie mit der Linken in der Linken für die Verbesserung der Gesellschaft kämpft", sagte Lötzsch am Montag in der Sendung ZDF-"Morgenmagazin". Schließlich müsse eine kleine Partei wie die Linke "alle Kräfte bündeln".

Der Start eines ersten Zivilprozesses um einen angeblichen Impfschaden durch ein Corona-Vakzin vor dem Hamburger Landgericht ist am Montag wegen eines Befangenheitsantrags gegen den Richter abgesetzt worden. Wie ein Sprecher des Gerichts mitteilte, zweifeln die Anwälte der Klägerin die Unvoreingenommenheit des Richters an. Hintergrund ist ein Streit darüber, ob der Fall von einem Einzelrichter oder einer mit mehreren Richterinnen und Richtern besetzten Kammer verhandelt wird.

Die Deutschen sind einer Umfrage zufolge zunehmend offener für chinesische Automarken. So ziehen 42 Prozent der Befragten ein chinesisches Modell als nächstes Auto in Betracht, berichtete der "Spiegel" am Montag unter Berufung auf eine Umfrage des Vergleichsportals Carwow. Verglichen mit der vorherigen Umfrage im Dezember waren das zwölf Punkte mehr.

Ein Brand im Düsseldorfer Landtag hat am Sonntag die Feuerwehr über mehrere Stunden in Atem gehalten. Im Technikbereich der Tiefgarage des Parlamentsgebäudes kam es zu einem Feuer mit größerer Rauchentwicklung, wie die Feuerwehr in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt am Montag mitteilte. Verletzt wurde niemand.

Ein seit rund sechs Monaten vermisster Arzt aus Gerolstein in Rheinland-Pfalz ist nach Erkenntnissen der Ermittler Opfer eines Tötungsdelikts geworden. Die Leiche des 53-Jährigen wurde bislang nicht gefunden, wie das Polizeipräsidium in Trier am Sonntagabend mitteilte. Sein Auto war Anfang Januar abgebrannt in einem Wald entdeckt worden, seitdem fehlt jede Spur von dem Vermissten.

Ostdeutsche sind auf den Führungspositionen der Bundesministerien weiterhin deutlich unterrepräsentiert. Derzeit stammen nur zwei der 35 beamteten Staatssekretäre aus dem Osten sowie nur elf von 135 Abteilungsleitern, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf die Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion berichtete. Beides liegt weit unter dem Anteil der Ostdeutschen an der Gesamtbevölkerung von derzeit 20 Prozent.

Fußball-Bundesligist Eintracht Frankfurt hat erwartungsgemäß Dino Toppmöller als neuen Trainer verpflichtet. Wie die Hessen am Montag mitteilten, erhält der 42-Jährige einen Vertrag bis Sommer 2026. Zuvor wurde Toppmöllers Kontrakt bei Bayern München erfolgreich aufgelöst. Der ehemalige Co-Trainer von Julian Nagelsmann tritt zur neuen Saison die Nachfolge von Erfolgscoach Oliver Glasner an, dessen vorzeitiges Ende am Main bereits seit Anfang Mai feststand. Für Toppmöller ist es der erste Cheftrainerposten in der Bundesliga.

Die am Montag beginnende Nato-Luftübung "Air Defender 23" soll nach Worten von Luftwaffen-Inspekteur Ingo Gerhartz die Verteidigungsbereitschaft des Militärbündnisses unterstreichen. "Das wesentliche Signal ist, dass wir in der Lage sind, uns zu verteidigen", sagte Gerhartz am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Die Übung sei zudem ein Signal an die Nato-Nationen und die dazu gehörigen Bevölkerungen, "dass wir in der Lage sind, sehr schnell zu reagieren".

Im Großteil der im vergangenen Jahr fertiggestellten Wohngebäuden ist eine Wärmepumpe als primäre Heizungsanlage eingebaut worden. Der Anteil stieg von 50,6 Prozent im Jahr 2021 auf 57,0 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Die Geräte kommen demnach vor allem in Ein- und Zweifamilienhäusern zum Einsatz. Aber auch in neuen Mehrfamilienhäusern hat die Wärmepumpe mittlerweile die Gasheizung überholt.

Eine für Montag angesetzte Vorverhandlung im Prozess gegen den mutmaßlichen Mörder des früheren japanischen Regierungschefs Shinzo Abe ist laut Medienberichten aus Sicherheitsgründen abgesagt worden. Örtlichen Medien zufolge wurde beim Gericht ein verdächtiger Gegenstand abgegeben. Weder das Bezirksgericht Nara noch die örtliche Polizei bestätigten dies zunächst.

Die Übernahme der Krisenbank Credit Suisse durch die UBS ist vollzogen. "Dies ist der Beginn eines neuen, historischen Kapitels", heißt es in einem am Montagmorgen in der "Neuen Züricher Zeitung" veröffentlichten Schreiben der Schweizer Großbank, in dem sie die formelle Fusion bestätigte. Ziel sei es, ein stärkeres gemeinsames Unternehmen zu schaffen. UBS-Chef Sergio Ermotti warnte jedoch vor "holprigen" Monaten, die der neuen Riesenbank bevorstünden.