Letzte Nachrichten
Birgit Bessin: „Die CDU kann nur noch verlieren.“
Zu den jüngsten Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz erklärt die Vorsitzende der AfD-Brandenburg, Birgit Bessin:„Ich gebe zu, die Situation ist für Friedrich Merz und seine CDU sicherlich nicht einfach - aber seit Jahren selbst verschuldet. Als Opposition wird sie auf Bundesebene kaum wahrgenommen, dafür wird sie als Mitglied im Kartell der Altparteien für all den linksgrünen Irrsinn, der die Bürger so belastet, mitverantwortlich gemacht. Das ist aber auch kein Wunder, hat sie doch das Rad in Richtung Deindustrialisierung und Massenmigration in Gang gesetzt. Und sie beteiligt sich z.B. in Brandenburg über den CDU-Innenmister aktiv an der versuchten Unterdrückung der AfD als einziger verbliebener Opposition. Die CDU kann nur noch verlieren. Kein noch so durchschaubares Manöver einer erst angebotenen dann zurückgenommenen möglichen Kooperation auf kommunaler Ebene wird sie noch retten. Merkels CDU hat Deutschland die ungebremste und oft illegale Migration gebracht, die von Linken und Grünen noch verschärft wurde. Die Ampel drangsaliert die Menschen bei Energiepreisen, Individualverkehr und Heizung. Außerdem macht sie mit einer unklugen Entscheidung nach der anderen das Leben in Deutschland nahezu unerschwinglich. Statt Fachkräfte anzulocken, werden die Fachkräfte ins Ausland vertrieben und deren Wohnungen illegalen Migranten hinterhergeworfen. Das versteht doch kein Bürger!Das klingt platt, aber es stimmt: Die Altparteien machen die Bürger traurig, sie rauben dem Volk den Lebensmut und das Vertrauen in die Zukunft. Für sich selbst und für die Kinder, die traurigerweise nur noch wenige bekommen möchten.
Offiziell: Dortmund verpflichtet Bayerns Sabitzer
Vizemeister Borussia Dortmund hat sich wie erwartet mit Marcel Sabitzer von Bayern München verstärkt. Das teilte der BVB am Montagabend mit. Der österreichische Nationalspieler unterschrieb bei den Westfalen einen Vertrag bis 2027. Medienberichten zufolge soll die Borussia dem Titelrivalen rund 15 Millionen Euro Ablöse überweisen.
Regierungsmehrheit in Israel billigt entscheidenden Teil der Justizreform
Das israelische Parlament hat ungeachtet anhaltender Proteste einen entscheidenden Teil der umstrittenen Justizreform gebilligt. Die Knesset verabschiedete am Montag mit den Stimmen aller 64 Abgeordneten der rechts-religiösen Regierungsmehrheit die sogenannte Angemessenheitsklausel, die dem Obersten Gericht die Möglichkeit nimmt, Regierungsentscheidungen als "unangemessen" einzustufen und sie außer Kraft zu setzen. Begleitetet wurde die Abstimmung von lautstarken Protesten. Die USA, wichtigster Verbündeter Israels, bezeichneten das Votum des Parlaments als "bedauerlich".
UBS wegen Risikomanagements von Credit Suisse zu 387 Millionen Dollar Strafe verurteilt
Die Schweizer Großbank UBS ist wegen schlechten Risikomanagements der kürzlich übernommenen Krisenbank Credit Suisse mit einer Geldstrafe von insgesamt 387 Millionen Dollar (349 Millionen Euro) belegt worden. Das Fehlverhalten betreffe die "unsicheren und unsoliden Praktiken der Credit Suisse beim Management von Kreditrisiken" mit Blick auf den US-Fonds Archegos, erklärte die US-Notenbank Fed am Montag in Washington.
Unicef: Jede Stunde wird im Sudan ein Kind verletzt oder getötet
In den seit 100 Tagen andauernden Gefechten im Sudan sind nach Angaben von Unicef mindestens 435 Kinder getötet und 2025 Kinder verletzt worden - durchschnittlich mehr als ein Kind pro Stunde. Wie das UN-Kinderhilfswerk am Montag mitteilte, dürfte die tatsächliche Opferzahl sogar noch weitaus höher liegen, da es sich lediglich um die Opfer handelt, die Unicef seit Beginn des gewaltsamen Konflikts gemeldet wurden.
Frauen-Tour: Lippert stürmt zum Etappensieg
Die deutsche Straßenmeisterin Liane Lippert (Friedrichshafen) hat die zweite Etappe der Tour de France der Frauen gewonnen und sich ihren ersten World-Tour-Sieg überhaupt gesichert. Die 25-Jährige vom Team Movistar setzte sich auf einem klassikerähnlichen Parcours über 151,7 km von Clermont-Ferrand nach Mauriac im Zielsprint vor der belgischen Gesamtführenden Lotte Kopecky (SD Worx-Protime) durch. Das Podium komplettierte die Italienerin Silvia Persico vom UAE Team ADQ.
AFP-Journalist bei Drohnenangriff im Osten der Ukraine verletzt
Ein Videojournalist der Nachrichtenagentur AFP ist am Montag bei einem Drohnenangriff in der Ostukraine verletzt worden. Der US-Kollege Dylan Collins sei bei dem Angriff in einem Waldstück nahe der umkämpften Stadt Bachmut von mehreren Granatsplittern getroffen worden, berichteten AFP-Journalisten, die bei der Explosion dabei waren. Collins wurde demnach in ein Krankenhaus gebracht.
Klimaschutzaktivistin Greta Thunberg muss wegen Protestaktion Geldstrafe zahlen
Wegen der Missachtung einer polizeilichen Anordnung bei einem Klimaprotest ist die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Thunberg räumte am Montag vor Gericht in Malmö ein, dass sie sich bei dem Protest Mitte Juni geweigert hatte, eine Blockade-Aktion am Hafen in Malmö zu verlassen. Sie begründete dies mit der Notwendigkeit ihres Protests durch die Klimakrise - und nahm nur wenige Stunden nach dem Urteil an einer ähnlichen Aktion teil.
Britisches Gericht weist Klimaklage gegen Ölkonzern Shell ab
Ein britisches Gericht hat eine Klage von Klimaschutzaktivisten gegen den Ölkonzern Shell abgewiesen. Ein Konzernsprecher sagte am Montag, die Abweisung sei "das richtige Ergebnis - das Gericht hat seine Entscheidung bekräftigt, dass diese Klage grundlegend fehlerhaft ist". Die Klimaschutzorganisation ClientEarth, die selbst eine Minderheitsbeteiligung an Shell hält, zeigte sich enttäuscht und kündigte an, Berufung einzulegen.
Zverev weist Anschuldigungen zurück
Tennis-Olympiasieger Alexander Zverev hat erstmals den an ihn gerichteten Vorwurf der Körperverletzung bestritten und sich öffentlich dagegen zur Wehr gesetzt. "Ich weise diese Vorwürfe komplett zurück. Meine Anwälte kümmern sich um die Sache", sagte der 26-Jährige am Montag beim ATP-Turnier in seiner Geburtsstadt Hamburg.
Macron setzt angesichts der jüngsten Unruhen auf "Autorität auf allen Ebenen"
Nach den jüngsten Unruhen in Frankreich will Präsident Emmanuel Macron verstärkt auf die Autorität der Eltern setzen. "Unser Land braucht eine Rückkehr zur Autorität auf allen Ebenen, und zuallererst in den Familien", sagte Macron in einem Fernsehinterview, das er am Montag bei einem Besuch der französischen Inselgruppe Neukaledonien nahe Australien führte. "Zum Ende des Sommers will ich Fragen der elterlichen Autorität angehen", sagte Macron.
Justizreform in Israel nimmt erste entscheidende Hürde
Die umstrittene israelische Justizreform hat eine entscheidende Hürde genommen. Ungeachtet monatelanger massiver Proteste verabschiedete das Parlament in Jerusalem am Montag mit den Stimmen aller 64 Abgeordneten der rechts-religiösen Regierungsmehrheit die sogenannte Angemessenheitsklausel. Durch diese Reform wird dem Obersten Gericht die Möglichkeit entzogen, Regierungsentscheidungen als "unangemessen" einzustufen und so außer Kraft zu setzen. Während der Abstimmung protestierten vor dem Gebäude der Knesset erneut zahlreiche Demonstranten lautstark gegen die Reform.
Mann fährt Ehefrau versehentlich mit Auto an - 82-Jährige stirbt nach Unfall
Ein 82 Jahre alter Mann hat in Baden-Württemberg aus Versehen seine Ehefrau angefahren und ihr damit tödliche Verletzungen zugefügt. Wie die Polizei in Konstanz am Montag mitteilte, starb die ebenfalls 82-Jährige später in einer Klinik. Die Beamten sprachen von einem "tragischen Unfall".
TUI organisiert Sonderflüge für Rücktransport aus griechischem Waldbrandgebiet
Der Reisekonzern TUI hat am Montag weitere Flugzeuge eingesetzt, um Urlauber von der griechischen Urlaubsinsel Rhodos zurück nach Deutschland zu fliegen. Insgesamt sechs zusätzliche Flugzeuge brachten Reisende unter anderem nach Hannover, Frankfurt und Stuttgart sowie nach Großbritannien, wie TUI erklärte. Auf Rhodos wüteten die außer Kontrolle geratenen Waldbrände derweil weiter.
Zahl der Schleusungen nach Deutschland angestiegen
Die Zahl der Schleusungen nach Deutschland hat sich im ersten Halbjahr erhöht. In den ersten sechs Monaten seien 1007 Fälle registriert worden, teilte die Bundespolizei am Montag mit. Im Gesamtjahr 2022 waren demnach 2386 Schleusungen entdeckt worden, im Jahr 2021 waren es insgesamt 1916.
Jury beginnt Beratungen über Urteil im Londoner Prozess gegen Kevin Spacey
Der Londoner Strafprozess gegen den US-Schauspieler Kevin Spacey wegen mutmaßlicher sexueller Übergriffe geht seinem Ende zu. Seit Montag beraten die Geschworenen, ob sie Spacey für schuldig oder unschuldig halten. Der 63-jährige Oscar-Preisträger weist alle Vorwürfe zurück.
Urteil: Mitgliedschaft bei Grauen Wölfen rechtfertigt Entziehung von Waffenerlaubnis
Eine Mitgliedschaft bei der rechtsextremen türkischen Organisation Graue Wölfe rechtfertigt die Entziehung einer Waffenerlaubnis. Dies entschied das Verwaltungsgericht Köln laut Mitteilung vom Montag. Zur Begründung hieß es, es gebe einen hinreichenden Verdacht, dass die sogenannte Ülkücü-Bewegung verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolge. Dies reiche für die Annahme der waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit ihrer Mitglieder aus.
Foxconn steigt in Achssystem-Sparte bei Autozulieferer ZF ein
Der taiwanische Elektronikkonzern Foxconn, wichtigster Zulieferer von Apple, steigt beim Autozulieferer ZF aus Friedrichshafen ein. Der Tech-Riese werde sich mit 50 Prozent an der Achsmontagen-Sparte ZF Chassis Modules beteiligen, erklärten die beiden Unternehmen am Montag. Die Vereinbarung soll demnach in sechs bis neun Monaten und nach der Genehmigung der Aufsichtsbehörden umgesetzt werden.
Lindner will Kampf gegen Geldwäsche "nachhaltig" verbessern
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will den Kampf gegen Geldwäsche "nachhaltig" verbessern. Eine neue Bundesoberbehörde soll dafür am 1. Januar 2024 an den Start gehen, wie am Montag aus Regierungskreisen verlautete. Dort sollen Analyse, straf- und verwaltungsrechtlichen Ermittlungen und Aufsicht unter einem Dach zusammengeführt und so "ein ganzheitliches und vernetztes Vorgehen bei der Bekämpfung der Geldwäsche in Deutschland etabliert" werden, wie es im Gesetzentwurf heißt, der AFP vorlag.
85-Jährige aus Erfurt setzt beim Rauchen eigenes Stützkorsett in Flammen
Eine 85-Jährige hat in Erfurt beim Rauchen einer Zigarette ihre Oberkörperorthese in Brand gesetzt. Wie die Polizei in der thüringischen Landeshauptstadt am Montag mitteilte, fügten die Flammen der Frau schwere Brandverletzungen am gesamten Körper zu. Sie kam deshalb in ein Krankenhaus.
Prozess gegen mutmaßlichen marokkanischen Geheimagenten begonnen
Wegen mutmaßlicher Spionageaktivitäten in Deutschland muss sich seit Montag ein 36 Jahre alter Marokkaner vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf verantworten. Zum Auftakt wurde die Anklage verlesen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Der Angeklagte äußerte sich zu den Vorwürfen.
Russland droht nach Drohnenangriff auf Moskau mit Vergeltung
Einen Tag nach einem weiteren russischen Angriff auf die Hafenstadt Odessa haben ukrainische Drohnen in Moskau und auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim Schäden verursacht. Der ukrainische Geheimdienst habe "eine Spezialoperation" in Moskau verübt, hieß es am Montag in ukrainischen Verteidigungskreisen. Das Wort wird üblicherweise von der russischen Führung für den Angriffskrieg gegen die Ukraine verwendet.
Israelisches Parlament verabschiedet Kernelement von umstrittener Justizreform
Ungeachtet massiver Proteste hat das israelische Parlament am Montag einen zentralen Teil der umstrittenen Justizreform verabschiedet. Mit den Stimmen aller 64 Abgeordneten der rechts-religiösen Regierungsmehrheit hinter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu passierte die Abschaffung der sogenannten Angemessenheitsklausel die Knesset. Durch die Reform wird dem Obersten Gericht die Möglichkeit entzogen, Regierungsentscheidungen als "unangemessen" einzustufen und so außer Kraft zu setzen. Die Abgeordneten der Oppositionsparteien boykottierten die Abstimmung, mehrere von ihnen riefen "Schande, Schande!"
Chinas Führung erwartet wirtschaftliche "Schwierigkeiten und Herausforderungen"
Die chinesische Führung stellt sich auf wirtschaftlich schwierige Zeiten ein. Die Wirtschaft des Landes sei "mit neuen Schwierigkeiten und Herausforderungen konfrontiert", erklärte am Montag das Politbüro der kommunistischen Partei, das mächtigste Entscheidungsgremium des Staates, nach seinen jährlichen wirtschaftspolitischen Beratungen. Als Grund nannten die Politiker unter anderem eine "unzureichende Inlandsnachfrage".
Verdächtiger nach Überfall auf Flüchtlingshaus in sächsischem Erzgebirge ermittelt
Nach einem mutmaßlich rassistisch motivierten Überfall auf ein von Flüchtlingen bewohntes Haus im sächsischen Sebnitz hat die Polizei einen ersten Tatverdächtigen ermittelt. Es handle sich um einen 20-Jährigen aus der Gemeinde im Erzgebirge, teilten die Beamten am Montag in Dresden mit. Er soll demnach mit einer Sturmhaube maskiert in das Gebäude eingedrungen und zwei Bewohner im Alter von 16 und 18 Jahren mit einer Stange attackiert haben, wobei er ausländerfeindliche Parolen rief.
Nach Parlamentswahl in Spanien zeichnet sich schwierige Regierungsbildung ab
Nach der vorgezogenen Parlamentswahl steht Spanien eine schwierige Regierungsbildung bevor: Die konservative Partido Popular (PP) wurde zwar zur stärksten Kraft, mit ihrer möglichen Partnerin, der rechtsextremen Vox, kam sie aber nur auf 169 von 176 für eine absolute Mehrheit benötigten Sitzen. Die regierende PSOE und das Linksbündnis Sumar sicherten sich 153 Sitze. Am Montag sollten sowohl der amtierende Regierungschef Pedro Sánchez als auch sein konservativer Rivale Alberto Núñez Feijóo Gespräche über eine Regierungsbildung beginnen.
Brasilien mit Sieg zum WM-Auftakt
Angeführt von einer überragenden Ary Borges haben die brasilianischen Fußballerinnen ihre Titelmission bei der WM in Australien und Neuseeland mit einem deutlichen Sieg eingeläutet. Der Mitfavorit gewann sein erstes Gruppenspiel gegen WM-Debütant Panama in Adelaide/Australien souverän mit 4:0 (2:0).
CSU dringt auf niedrigere finanzielle Leistungen für Flüchtlinge
Die CSU hat sich für niedrigere finanzielle Leistungen für abgelehnte Asylbewerber ausgesprochen. Wenn jemand nach seinem Asylverfahren abgelehnt werde, "dann sollte wieder die komplette Umstellung auf Sachleistung erfolgen", sagte der Parteichef und bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag im Anschluss an eine Sitzung des CSU-Vorstands in München vor Journalisten.
Analyse von Haar- und Kotproben aus Kleinmachnow deutet auf Wildschwein hin
Die Ergebnisse einer Analyse der Haar- und Kotproben von der Stelle der Sichtung einer vermeintlichen Löwin an der Berliner Stadtgrenze deuten lediglich auf ein Wildschwein hin. Das teilte die Gemeindeverwaltung von Kleinmachnow in Brandenburg am Montag unter Verweis auf erste Resultate von Laboruntersuchungen des Leibniz-Instituts für Zoo- und Wildtierforschung in Berlin mit. Die Annahme, dass in der Gegend ein Löwe frei herumlaufe, sei "somit noch ein Stück weiter entkräftet".
Kernelement von umstrittener Justizreform in Israel kurz vor Verabschiedung
Nach monatelangem heftigen Protest steht ein Kernelement der umstrittenen Justizreform in Israel kurz vor der Verabschiedung. Am Montag kamen die israelischen Abgeordneten im Parlament zu einer Sitzung zur finalen Abstimmung über die sogenannte Angemessenheitsklausel zusammen. Zuvor hatte die Knesset mehr als 24 Stunden lang über das Gesetzesvorhaben debattiert. Sollte es vom Parlament angenommen werden, wäre es der erste wichtige Bestandteil des Reformvorhabens, der Gesetz wird.
Für 300 Millionen: Saudi-Klub buhlt um Mbappe
Superstar Kylian Mbappe könnte den spektakulären Millionen-Transfers nach Saudi-Arabien die Krone aufsetzen: Der saudische Fußballklub Al-Hilal hat Paris St. Germain ein offizielles Angebot über die Rekordsumme von 300 Millionen Euro für den 24-Jährigen unterbreitet. Laut einer vereinsnahen Quelle der Nachrichtenagentur AFP hat PSG daraufhin dem Klub aus Riad die Erlaubnis erteilt, mit dem französischen Nationalspieler zu verhandeln.
Merz stellt nach breiter Kritik aus Union Äußerungen zur AfD klar
Nach massiver Kritik auch aus der eigenen Partei hat CDU-Chef Friedrich Merz seine Haltung zur Zusammenarbeit mit der AfD klargestellt. "Es wird auch auf kommunaler Ebene keine Zusammenarbeit der CDU mit der AfD geben", schrieb Merz am Montag auf Twitter. Führende Unionsvertreter, darunter mehrere Regierungschefs, hatten zuvor Äußerungen von Merz zum Umgang mit der AfD auf Gemeinde- und Kreisebene zurückgewiesen.