Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Wegen der rasanten Elektrifizierung des chinesischen Automarktes zieht der japanische Autobauer Mitsubishi Motors die Reißleine und stellt seine Produktion in der Volksrepublik ein. In China beschleunige sich der Übergang zu Elektrofahrzeugen "schneller als erwartet", erklärte Mitsubishi am Dienstag zur Begründung. Bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern gebe es "erhebliche Veränderungen in ihrer Marken- und Segmentwahl".

Der Emir von Katar hat Unterstützern von Israel vorgeworfen, dem Land im Krieg mit der Hamas eine "freie Lizenz zum Töten" zu geben. "Es ist unhaltbar, dass Israel bedingungsloses grünes Licht und eine freie Lizenz zum Töten erhält", sagte Scheich Tamim bin Hamad Al-Thani am Dienstag bei einer Sitzung des die Regierung beratenden Schura-Rats. "Wir sagen genug ist genug", fügte er hinzu.

Die Tierschutzorganisation Vier Pfoten hat mit Blick auf Halloween am 31. Oktober vor dem Verkleiden von Haustieren gewarnt. Tierkostüme sähen niedlich aus, verursachten aber Stress bei Hunden und Katzen, teilte die Organisation am Dienstag in Hamburg mit. "Kostüme schränken die Tiere nicht nur in ihrer Bewegungsfreiheit ein, sondern auch in ihrer Fähigkeit zur Kommunikation", erklärte Karina Omelyanowskaya von Vier Pfoten.

Vor der Kabinettsentscheidung zu schnelleren Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber hat die Kinderrechtsorganisation Terre des Hommes massive Kritik am Vorhaben der Ampelregierung geübt. "Wir hoffen sehr, dass die Ministerinnen und Minister dieses Gesetz doch noch in letzter Sekunde verhindern", sagte die Migrationsexpertin der Organisation, Sophia Eckert, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" nach Angaben vom Dienstag.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) plant eine stark auf staatliche Unterstützung ausgerichtete Industriepolitik, um auch energieintensive Grundstoffindustrien im Land zu halten. "Wir wollen Deutschland als starken Industriestandort in seiner ganzen Vielfalt erhalten", erklärte Habeck am Dienstag zur Vorstellung eines Strategiepapier seines Ministeriums. Die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse stellte er dafür infrage.

Eine Mehrheit der Deutschen ist einer Umfrage zufolge für ein Verbot von privaten Feuerwerken an Silvester. 59 Prozent sprachen sich entweder für ein generelles Verbot aus oder dafür, ausschließlich professionelles Feuerwerk zuzulassen, teilte die Verbraucherzentrale Brandenburg unter Berufung auf eine von ihr in Auftrag gegebene deutschlandweite Forsa-Befragung am Dienstag mit.

Die Musikstreamingplattform Spotify hat einen seltenen Quartalsgewinn erzielen können. "Ein herausragendes Quartal. Wir verbessern uns Schritt für Schritt", erklärte Spotify-Chef Daniel Ek am Dienstag im Kurznachrichtendienst X, ehemals Twitter. Der Gewinn von Juli bis September betrug nach Unternehmensangaben 32 Millionen Euro. Im vergangenen Jahr hatte im gleichen Zeitraum ein Minus von 228 Millionen Euro zu Buche gestanden.

Nach der Abspaltung der Gruppe um Sahra Wagenknecht von der Linkspartei bemühen sich beide Seiten darum, den Fortbestand der Fraktion im Bundestag zumindest übergangsweise zu sichern. Allerdings gehen die Vorstellungen dabei weit auseinander: Wagenknecht sagte, sie wolle mit ihren Mitstreitern weiter in der Fraktion bleiben, um deren Bestand - und insbesondere die Jobs der Mitarbeiter - vorerst zu sichern. Die Parteispitze forderte die Ausgetretenen hingegen abermals auf, ihre Bundestagsmandate abzugeben.

Rund 36 Jahre nach Ermordung der damals 23-jährigen Claudia Otto im nordrhein-westfälischen Lohmar ist der Angeklagte in dem Mordprozess vor dem Landgericht Bonn freigesprochen worden. Der Mord sei dem Angeklagten nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen gewesen, wie eine Gerichtssprecherin nach der Entscheidung am Dienstag sagte.

Wegen des Vorwurfs der Verherrlichung des Angriffs der radikalislamischen Hamas auf Israel haben Ermittler am Dienstag in Berlin die Wohnung eines 26-Jährigen durchsucht. Der Mann stehe im Verdacht der Billigung von Straftaten, wie Polizei und Generalstaatsanwaltschaft in Berlin am Dienstag mitteilten. Er teilte demnach am 8. Oktober ein Video auf einem von ihm betriebenen Profil im Netzwerk Instagram.

Bei seinem Besuch in Frankreich hat sich Präsident Emmanuel Macron für den Einsatz eines internationalen Bündnisses gegen die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas ausgesprochen. "Frankreich ist dazu bereit, dass die internationale Allianz gegen den Islamischen Staat, zu der wir uns für den Einsatz im Irak und in Syrien zusammengetan haben, auch die Hamas bekämpfen kann", sagte Macron am Dienstag nach einem Treffen mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu in Jerusalem.

Der chinesische Verteidigungsminister Li Shangfu ist aus seinem Amt entlassen worden. Dies berichtete am Dienstag der staatliche Fernsehsender CCTV und bezog sich auf eine Sitzung des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses. Zuvor hatte es bereits Spekulationen über Li gegeben, weil dieser seit Ende August nicht mehr in der Öffentlichkeit aufgetreten war.

Der Deutsche Jagdverband hat auf eine steigende Gefahr von Wildunfällen im Herbst und Winter hingewiesen. Bei Wildschweinen seien Oktober bis Dezember die unfallträchtigsten Monate, teilte der Verband am Dienstag in Berlin mit. Vor allem die Zeit zwischen sieben und zehn Uhr morgens sei besonders gefährlich. Im Norden komme auch Damwild im Oktober und November wegen der Paarungszeit häufig unter die Räder.

Der inhaftierte russische Oppositionsführer Alexej Nawalny ist nach Angaben seiner Unterstützer wieder in Isolationshaft. "Sie haben Alexej zum 21. Mal in eine Isolationszelle gesteckt", erklärte Nawalnys Sprecherin im Exil, Kira Jarmysch, am Dienstag in Online-Netzwerken.

In der Europäischen Union soll künftig deutlich weniger Verpackungsmüll anfallen. Die Abgeordneten im Umweltausschuss des Europaparlaments stimmten am Dienstag in Brüssel für ein Paket, das unter anderem 20 Prozent weniger Plastikverpackungen bis 2040 vorsieht. Leichte Plastiktüten sollen demnach weitgehend verboten werden, Gaststätten sollen Einwegverpackungen durch wiederverwendbares Geschirr ersetzen.

In Bayern haben erstmals bei einer Landtagswahl mehr Menschen ihre Stimme per Briefwahl statt in der Wahlkabine abgegeben. Der Anteil der Briefwähler lag bei 55,1 Prozent, teilte der Landeswahlleiter am Dienstag bei der Vorstellung des endgültigen amtlichen Wahlergebnisses mit. Bei der vorherigen Landtagswahl 2018 lag der Briefwahlanteil mit 38,9 Prozent der Wählerinnen und Wähler noch deutlich niedriger.

Die von der radikalislamischen Hamas freigelassene 85-jährige Israelin Jocheved Lifschitz wurde nach eigenen Aussagen bei ihrer Entführung geschlagen, während ihrer zweiwöchigen Gefangenschaft im Gazastreifen jedoch "gut behandelt". Die Hamas-Kämpfer hätten sie auf einem Motorrad abtransportiert und ihr dabei zwar nicht "die Rippen gebrochen, aber sehr wehgetan", sagte Lifschitz am Dienstag vor Journalisten in einem Krankenhaus in Tel Aviv.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) plant eine stark auf staatliche Unterstützung ausgerichtete Industriepolitik und will dafür die Schuldenbremse lockern. "Wir wollen Deutschland als starken Industriestandort in seiner ganzen Vielfalt erhalten", erklärte Habeck am Dienstag zur Vorstellung eines Strategiepapier seines Ministeriums. Auch etwa die energieintensive Grundstoffindustrie solle weiterhin präsent sein.

Zollbeamte haben am Flughafen Frankfurt am Main den Schmuggel von mehr als 100.000 Euro Bargeld verhindert. Das Geld fanden sie im Innenfutter zweier Geldbörsen im Gepäck einer Passagierin, teilte das Hauptzollamt der Mainmetropole am Dienstag mit. Demnach wurde die 50-Jährige am 10. Oktober kurz vor dem Einsteigen in ein Flugzeug nach Bangkok kontrolliert.

Die Kurzvideo-App Tiktok hat erstmals für Deutschland und Österreich Angaben zur Zahl der Nutzerinnen und Nutzer gemacht. Fast jeder Vierte oder jede Vierte in den beiden Ländern nutze Tiktok mindestens einmal im Monat, erklärte das Unternehmen am Dienstag. In Deutschland hat Tiktok demnach 20,9 Millionen Nutzer, in Österreich 2,1 Millionen.

Die ukrainische Regierung hat sich mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung zuversichtlich gezeigt und die deutsche Unterstützung für das von Russland angegriffene Land gewürdigt. "Seit mehr als 600 Tagen kämpft die Ukraine gegen den Feind, für die Befreiung unseres Landes, für Freiheit und Demokratie und für die Sicherheit Europas und der Welt", sagte der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal am Dienstag in Berlin. "Aber es ist auch ein Kampf für die ukrainische Wirtschaft", fügte er hinzu.

Trotz der dramatischen Ereignisse in Nahost hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) der Ukraine weiter uneingeschränkte finanzielle und militärische Hilfe zugesichert. Die Unterstützung für die Ukraine werde durch die schrecklichen Ereignisse um den Angriff der Hamas auf Israel "in keiner Weise" beeinträchtigt, sagte Scholz am Dienstag beim deutsch-ukrainischen Wirtschaftsforum in Berlin. "Beiden Ländern - Israel und der Ukraine - gilt unsere unverbrüchliche Solidarität."

Vor dem Landgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz hat am Dienstag ein Prozess um Sozialversicherungsbetrug in Höhe von fast 38 Millionen Euro begonnen. Die Anklage wirft einem Mann mehrere Fälle des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt sowie Beihilfe dazu vor. Zwei weitere Angeklagte müssen sich wegen Beihilfe in zahlreichen Fällen verantworten.

Nach dem Zusammenstoß zweier Frachtschiffe in der Nordsee vor Helgoland werden noch vier Seeleute vermisst. Eines der insgesamt sieben Besatzungsmitglieder des gesunkenen Frachters "Verity" konnte nur noch tot geborgen werden, wie Christian Stipeldey, Sprecher der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS), am Dienstag in Bremen sagte. Zwei Seeleute seien aus dem Wasser gerettet worden.

Zwischen Anhängern von Bayern München und Galatasaray Istanbul ist es vor dem Champions-League-Spiel zu Ausschreitungen gekommen. Rund 100 Fans lieferten sich am frühen Dienstagmorgen im Kneipenviertel der türkischen Hauptstadt eine Schlägerei. Dabei sind laut türkischen Medien vier deutsche und ein türkischer Anhänger leicht verletzt worden.

Die weltweite Entwaldung hat einem neuen Expertenbericht zufolge im vergangenen Jahr zugenommen. Es sei 2022 vier Prozent mehr Fläche entwaldet worden als noch im Jahr zuvor, heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht unter Mitarbeit von mehr als zwei Dutzend Umweltgruppen und Forschungsorganisationen. Wenn es so weiter gehe, werde die internationale Gemeinschaft an dem Ziel scheitern, die Entwaldung bis 2030 zu stoppen.

Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr haben in Nordrhein-Westfalen eine heruntergefallene Meise mit einem selbstgebauten Aufzug gerettet. Der Vogel wurde aus einem Stützpfeiler an einem Dach befreit, teilte die Freiwillige Feuerwehr Bad Salzuflen am Dienstag mit.

DFB-Kapitän Ilkay Gündogan hat von seinem Ex-Klub Manchester City am Tag seines 33. Geburtstags ein besonderes Geschenk erhalten. Wie der Champions-League-Sieger am Dienstag mitteilte, ehrt der Klub Gündogan mit einem Mosaik auf dem Trainingsgelände der Jugendakademie der Citizens. Gündogan habe "einen Teil der Geschichte des Vereins geprägt", sagte Klubchef Khaldoon Al Mubarak in einem Video bei X.

Das Bundesverfassungsgericht will am 15. November sein Urteil zu Schuldenbremse und Klimafonds verkünden. Das gab das Gericht am Dienstag in Karlsruhe bekannt. In dem Rechtsstreit geht es um einen Antrag der Unionsfraktion im Bundestag, die sich gegen das Umwidmen von 60 Milliarden Euro an Kreditermächtigungen wendet.(Az. 2 BvF 1/22)

Die Beschäftigungsquote von Migranten hat hierzulande 2022 einen neuen Höchststand erreicht. Dies geht aus einer am Dienstag in Berlin vorgestellten Analyse zur Migration der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hervor. Die Quote stieg demnach um 1,5 Prozentpunkte auf 69,8 Prozent Ende 2022 an. Laut Studienmitautor Thomas Liebig ist dies der höchste Wert seit Beginn der Aufzeichnungen Anfang der 2000er-Jahre.

Die Fangverbote für Hering und Dorsch im westlichen Teil der Ostsee bleiben bestehen. Die EU-Staaten einigten sich am Dienstag in Luxemburg auf die erlaubten Fangmengen für Fischer in der Ostsee im kommenden Jahr. In den für Deutschland relevanten Fanggebieten sind Hering und Dorsch damit weiter nur als Beifang erlaubt.

Nach der Kollision von zwei Frachtschiffen in der Nordsee vor Helgoland ist eine großangelegte Suchaktion nach mehreren Vermissten angelaufen. Einer der Frachter sei nach dem Unglück am Dienstagmorgen gesunken, teilte das Havariekommando des Bundes und der Küstenländer in Cuxhaven mit. Laut Deutscher Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) waren sieben Besatzungsmitglieder an Bord dieses Schiffes, ein Mensch wurde aus dem Wasser gerettet.