Letzte Nachrichten
Bericht: Türkisches Parlament stimmt Dienstag über Schwedens Nato-Beitritt ab
Die Abstimmung im türkischen Parlament über einen Nato-Beitritt Schwedens steht Berichten zufolge kurz bevor. Der Sender CNN Türk meldete am Montag, das Votum sei für Dienstag geplant. Der Sender NTV berichtete von einer Abstimmung noch in dieser Woche. Sollten die Türkei die Aufnahme Schwedens in das Verteidigungsbündnis ratifizieren, bliebe Ungarn das einzige Nato-Mitglied, das dem Beitritt noch zustimmen muss.
Kubicki warnt vor Finanz-Streichung für AfD: Söders Vorstoß "hochproblematisch"
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat Forderungen nach einer Streichung staatlicher Zahlungen an die AfD widersprochen. Er hielte einen solchen Schritt für "hochproblematisch" für die demokratische Kultur, sagte der FDP-Politiker am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Der Wettbewerb mit der AfD müsse vielmehr mit politischen Ideen geführt werden. Vertreter der Koalitionspartner SPD und Grüne hatten sich hingegen offen für die von CSU-Chef Markus Söder geäußerte Idee gezeigt.
Nach Antisemitismus-Vorwürfen: Musk besucht ehemaliges KZ Auschwitz
Nach Antisemitismus-Vorwürfen hat US-Milliardär Elon Musk das ehemalige Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau in Polen besucht. Wie die European Jewish Association (EJA) am Montag mitteilte, legte der Besitzer des Onlinedienstes X, vormals Twitter, einen Kranz nieder und nahm zusammen mit dem EJA-Vorsitzenden Menachem Margolin an einer Gedenkfeier teil. Fotos zeigten Musk auf dem Gelände der Gedenkstätte, mit einem seiner Söhne auf seinen Schultern sitzend.
Republik nimmt Abschied von Schäuble - Macron mit Gedenkrede im Bundestag
Abschied von Wolfgang Schäuble: Bei einem Trauerstaatsakt am Montag im Bundestag hat der französische Präsident Emmanuel Macron den verstorbenen CDU-Politiker als großen europäischen Staatsmann und Freund Frankreichs gewürdigt. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz hoben die Verdienste Schäubles für die Demokratie in Deutschland und die Einigung Europas hervor.
Preis für Deutschland-Ticket bleibt 2024 bei 49 Euro
Der Preis für das Deutschlandticket soll in diesem Jahr nicht angehoben werden. Die Verkehrsministerkonferenz einigte sich am Montag darauf, den Preis bei 49 Euro zu belassen, wie Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) im Anschluss an die Gespräche sagte. Das Ticket sei eine "absolute Erfolgsgeschichte", die Kosten würden von Bund und Ländern getragen, betonte der Minister. Dies sei eine "gute Nachricht für die Kundinnen und Kunden".
Anhörung im Verleumdungsprozess gegen Ex-US-Präsident Trump vertagt
Im Verleumdungsprozess gegen Ex-US-Präsident Donald Trump hat das New Yorker Gericht eine für Montag geplante Anhörung vertagt. Grund war eine Corona-Erkrankung eines Geschworenen, Richter Lewis Kaplan schickte den Mann nach Hause. In dem Zivilprozess fordert die Kolumnistin und Autorin E. Jean Carroll von Trump zehn Millionen Dollar (9,1 Millionen Euro) Schadenersatz für verunglimpfende Äußerungen.
Tarifabschluss für Kabinenpersonal bei Eurowings - Bis zu 14,4 Prozent mehr Lohn
Die Flugbegleiterinnen und -begleiter bei der Lufthansa-Tochter Eurowings bekommen deutlich mehr Geld. Eurowings und Verdi einigten sich am Wochenende auf einen Tarifabschluss, wie die Gewerkschaft am Montag mitteilte. Demnach steigen die Vergütungen für das Kabinenpersonal um 10,7 bis 14,4 Prozent, dazu kommt eine steuerfreie Inflationsprämie von 2000 Euro. Eurowings beschäftigt rund 1800 Flugbegleiter an den Standorten Düsseldorf, Köln/Bonn, Hamburg, Stuttgart und Berlin.
Kubicki warnt vor Finanzmittel-Streichung für AfD - Kritik an Söders Vorstoß
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat vor der Streichung staatlicher Finanzmittel für die AfD gewarnt. "Ich halte diese Idee aus demokratietheoretischer Sicht für hochproblematisch", sagte der FDP-Politiker am Montag der Nachrichtenagentur AFP. "Wenn wir den Eindruck erwecken, der politische Mitbewerber kann darüber entscheiden, welche Chancen und Mitwirkungsmöglichkeiten eine andere Partei bekommt, dann lösen wir die Grundlagen unseres demokratischen Zusammenlebens auf."
Frankreichs Präsident Macron würdigt Schäuble in einer auf Deutsch gehaltenen Rede
Mit einer zum großen Teil auf Deutsch gehaltenen Rede hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den verstorbenen CDU-Politiker Wolfgang Schäuble als Säule Europas und Freund Frankreichs geehrt. "Wenn heute ein Franzose im Bundestag zu hören ist, dann ist dies auch der Freundschaft dieses großen Deutschen zu verdanken", sagte Macron in seiner Trauerrede im Plenum des Bundestags.
Deutsche Bahn stellt neue "gemeinwohlorientierte" Infrastrukturgesellschaft vor
Die Deutsche Bahn (DB) hat ihre neue gemeinwohlorientierte Tochtergesellschaft für die Schienen- und Bahnhofsinfrastruktur vorgestellt. Das Unternehmen DB InfraGo geht aus dem Zusammenschluss der bisherigen Töchter DB Netz und DB Station&Service hervor und soll "Qualität, Kapazität und Stabilität des Eisenbahnbetriebs nachhaltig verbessern", wie der Konzern am Montag erklärte. Die neue Gesellschaft starte in diesem Jahr "das umfassendste Sanierungs- und Modernisierungsprogramm für das Schienennetz und die Bahnhöfe".
Ampel-Parteien und Union offen für Bundeswehrsoldaten ohne deutschen Pass
Politiker der Regierungsparteien haben sich offen für Pläne gezeigt, wegen der Personalknappheit bei der Bundeswehr auch Soldatinnen und Soldaten ohne deutschen Pass aufzunehmen. Deutschland müsse bei der Rekrutierung "deutlich europäischer denken", sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), der "Rheinischen Post" vom Montag. Dazu gehöre die Überlegung, "dass Soldaten und Soldatinnen ohne deutschen Pass diesen durch den erfolgreichen Dienst in der Bundeswehr schneller bekommen können." Kritik kam indes von AfD und Linkspartei.
77-Jähriger nach tödlichen Schüssen in Hagen in Untersuchungshaft
Nach tödlichen Schüssen auf dem Gelände eines Werkstoffhofs in Hagen ist der 77 Jahre alte Tatverdächtige in Untersuchungshaft genommen worden. Der Mann stehe unter dem Verdacht des Mordes und des zweifachen versuchten Mordes, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Hagen am Montag mit. Durch die Schüsse war am Freitag ein 54-jähriger Mann gestorben, zwei weitere Männer wurden lebensgefährlich verletzt.
DeSantis steigt aus Rennen um US-Präsidentschaftskandidatur auf und unterstützt Trump
Floridas Gouverneur Ron DeSantis hat im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der US-Republikaner aufgegeben und sich hinter Ex-Präsident Donald Trump gestellt. Der rechte Hardliner sagte am Sonntag zwei Tage vor den Vorwahlen im Bundesstaat New Hampshire in einem Internetvideo, er sehe im parteiinternen Wettkampf "keinen klaren Weg zum Sieg". Damit werden die Vorwahlen der konservativen Partei zu einem Duell zwischen dem hoch favorisierten Trump und der früheren UN-Botschafterin Nikki Haley.
42-Jähriger stürzt von Baugerüst: Tödlicher Arbeitsunfall auf Insel Langeoog
Ein Arbeiter ist auf der Nordseeinsel Langeoog bei einem Sturz von einem Baugerüst ums Leben gekommen. Wie die Polizei im niedersächsischen Aurich am Montag mitteilte, starb der 42-Jährige trotz Wiederbelebungsmaßnahmen noch an der Unfallstelle an seinen schweren Verletzungen.
Trauerstaatsakt im Bundestag: Republik nimmt Abschied von Wolfgang Schäuble
Bei einem Trauerstaatsakt im Bundestag haben Vertreterinnen und Vertreter des politischen Lebens Abschied von dem CDU-Politiker Wolfgang Schäuble genommen. "Wir verneigen uns vor einem wahren Staatsmann unseres Landes, vor einem europäischen Staatsmann, vor einem streitbaren Demokraten, vor einer prägenden Persönlichkeit der jüngeren Geschichte unseres Landes", sagte der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz in seiner Gedenkansprache im Bundestagsplenum.
Merkel würdigt Schäuble als "Anker der Stabilität"
Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den verstorbenen ehemaligen Innen- und Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gewürdigt. In ihren Kabinetten sei er "ein Anker von Stabilität, von Ruhe und intellektuellem Scharfsinn" gewesen, sagte Merkel am Montag vor dem Trauerstaatsakt für Schäuble im Bundestag. Zudem stellte Merkel seine Rolle als "glühender Verfechter der deutschen Einheit" heraus und bei der Überwindung der Euro-Krise.
Deutschland-Semesterticket: Studierendenwerk will Preisgarantie von 29,40 Euro
Anlässlich der Beratungen der Verkehrsminister von Bund und Ländern über die Zukunft des Deutschlandtickets hat das Studierendenwerk eine Preisgarantie von 29,40 Euro für Studierende gefordert. Eine solche "preisliche Oberkante" sei "zwingend notwendig", erklärte am Montag der Vorsitzende des Deutschen Studierdendenwerks, Matthias Anbuhl. Die Verhandlungen über die Übernahme des Tickets zum Sommersemester 2024 haben demnach begonnen.
Nach Absage: Mainz gegen Union am 7. Februar
Das wegen des extremen Wintereinbruchs abgesagte Bundesliga-Kellerduell zwischen dem FSV Mainz 05 und Union Berlin wird am 7. Februar (18.30 Uhr/DAZN) nachgeholt. Das teilte die Deutsche Fußball Liga (DFL) am Montag mit.
Deutsche Bahn verzichtet auf Antrag auf Streik-Verbot
Die Deutsche Bahn wird nicht erneut versuchen, den angekündigten Streik der Lokführergewerkschaft GDL gerichtlich zu verhindern. "Die DB wird gegen den sechstägigen GDL-Streik keine Rechtsmittel einlegen", erklärte ein Konzernsprecher am Montag. "Eine einstweilige Verfügung zu erwirken, ist nach rechtlicher Prüfung aktuell nicht geplant."
Polens Regierungschef Tusk: Ukraine-Krieg ist ein Kampf "zwischen Gut und Böse"
Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk hat bei einem Solidaritätsbesuch in Kiew die Verteidigung der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg als Kampf "zwischen Gut und Böse" bezeichnet. "Ich schäme mich nicht, diese großen Worte zu benutzen: Hier, in der Ukraine, verläuft die globale Front zwischen Gut und Böse", sagte Tusk am Montag bei seinem ersten Ukraine-Besuch seit seinem Amtsantritt. Er sicherte Kiew die anhaltende Unterstützung seines Landes zu.
Prozess gegen mutmaßlichen IS-Kämpfer in Düsseldorf begonnen
Vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf hat am Montag ein Staatsschutzverfahren gegen einen mutmaßlichen IS-Kämpfer begonnen. Die Bundesanwaltschaft wirft dem 42-Jährigen Mitgliedschaft in einer Terrorvereinigung im Ausland vor. Nach der zum Auftakt verlesenen Anklage wird dem algerischen Staatsangehörigen zur Last gelegt, sich 2013 der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien angeschlossen zu haben.
Prozess gegen mutmaßlichen IS-Kämper in Düsseldorf begonnen
Vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf hat am Montag ein Staatsschutzverfahren gegen einen mutmaßlichen IS-Kämpfer begonnen. Die Bundesanwaltschaft wirft dem 42-Jährigen Mitgliedschaft in einer Terrorvereinigung im Ausland vor. Nach der zum Auftakt verlesenen Anklage wird dem algerischen Staatsangehörigen zur Last gelegt, sich 2013 der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien angeschlossen zu haben.
Gendarm ließ sich gegen Geisel austauschen: Prozess gegen Bekannte des Attentäters beginnt
Der Gendarm Arnaud Beltrame zählt zu den Helden Frankreichs: Er hatte sich einem islamistischen Attentäter zum Tausch gegen eine Geisel angeboten und wurde getötet. Knapp sechs Jahre nach den Anschlägen nahe dem südfranzösischen Carcassonne hat in Paris am Montag der Prozess gegen sieben Verdächtige aus dem Umfeld des von der Polizei getöteten Islamisten begonnen. Zu den Angeklagten zählt die damalige Freundin des Einzeltäters.
14-Jähriger soll an Tankstellenüberfall in Hessen beteiligt gewesen sein
Ein 14-Jähriger soll in Hessen an einem Tankstellenüberfall beteiligt gewesen sein. Dem Jugendlichen wird räuberische Erpressung vorgeworfen, wie die Polizei in Offenbach am Montag mitteilte. Demnach ereignete sich der Überfall am Freitagabend in Dreieich. Gemeinsam mit einem noch unbekannten Komplizen soll der 14-Jährige die Tankstelle abends betreten haben.
Prozess um illegale Geschäfte mit Russland in Millionenhöhe in Stuttgart begonnen
Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart hat am Montag ein Prozess um illegale Geschäfte mit Russland in Millionenhöhe begonnen. Die Anklage wirft einem Unternehmer Verstöße gegen das Außenwirtschaftsgesetz vor. Der 55-Jährige soll sechs Werkzeugmaschinen und Zubehör im Wert von rund zwei Millionen Euro an einen russischen Waffenproduzenten geliefert haben.
Weltweit erste Impfkampagne gegen Malaria in Kamerun gestartet
Startschuss für die weltweit erste Impfkampagne gegen Malaria: In Kamerun hat eine großangelegte Impfaktion gegen die Tropenkrankheit begonnen. Als einer der ersten erhielt am Morgen laut dem Bericht von AFP-Korrespondenten in einem kleinen Krankenhaus in der Stadt Soa ein sechs Monate altes Baby die möglicherweise lebensrettende Spritze.
EU-Lieferkettengesetz: Neuer Streit in der "Ampel" nach FDP-Beschluss
Nach dem Beschluss des FDP-Präsidiums gegen das EU-Lieferkettengesetz herrscht innerhalb der Ampel-Regierung Uneinigkeit. Das SPD-geführte Arbeitsministerium sowie das Grünen-geführte Wirtschaftsministerium teilten am Montag auf Anfrage mit, dass die Gespräche zur Positionierung der Bundesregierung bei der anstehenden Abstimmung auf EU-Ebene noch laufen. Sollte sich das FDP-geführte Justizministerium entsprechend des Parteibeschlusses gegen das geplante Gesetz aussprechen, müsste sich Deutschland bei der EU-Abstimmung enthalten.
Ermittlungen nach mutmaßlichem ausländerfeindlichen Angriff in Brandenburg
Im brandenburgischen Elsterwerda ermittelt die Polizei nach einem mutmaßlichen ausländerfeindlichen Angriff auf zwei junge Männer aus Syrien und Marokko. Sie wurden nach eigenen Angaben am Freitagabend am Bahnhof der Stadt von Mitgliedern einer etwa neunköpfigen Gruppe beleidigt und geschlagen, wie die Polizei in Cottbus am Montag mitteilte. Die Männer wurden am Kopf verletzt, auch eine Brille ging kaputt.
Bedia als Startelf-Kandidat: Union mit Zuversicht beim FCB
Mit Neuzugang Chris Bedia im Kader reist Fußball-Bundesligist Union Berlin zum schweren Nachholspiel bei Bayern München. Der Mittelstürmer "ist auf jeden Fall eine Option für die Startformation", sagte Trainer Nenad Bjelica vor dem Gastauftritt am Mittwoch (20.30 Uhr/Sky). Bedia, am Donnerstag als Ersatz für Sheraldo Becker an die Alte Försterei gewechselt, sei körperlich in einem "guten Zustand".
"Antipopulist und Mensch": Trauergottesdienst für Schäuble im Berliner Dom
Abschied von Wolfgang Schäuble (CDU): In einem öffentlichen Gedenkgottesdienst im Berliner Dom haben Vertreterinnen und Vertreter von Politik und Zivilgesellschaft Abschied von dem am 26. Dezember verstorbenen CDU-Politiker genommen. Die amtierende Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Bischöfin Kirsten Fehrs, würdigte den Verstorbenen als leidenschaftlichen Demokraten und prinzipienfesten Politiker.
Berlinale präsentiert 233 Filme: Auch deutsche Produktionen in Wettbewerb
Mehr als 230 Filme in 21 Tagen: Das Leitungsduo der Berlinale hat das Programm des diesjährigen internationalen Filmfestivals vorgestellt. Insgesamt werden von 15. bis zum 25. Februar 233 Filme aus 80 Ländern zu sehen sein, wobei es sich in vielen Fällen um Koproduktionen handelt, wie Mariette Rissenbeek und Carlo Chatrian am Montag in Berlin mitteilten. Im Vorjahr waren es 283 Produktionen gewesen.
Am Ort des Debüts: Rießle kündigt Karriereende an
Der Kreis schließt sich für Fabian Rießle: Dort, wo der Team-Olympiasieger von 2018 und dreimalige Weltmeister der Nordischen Kombination im Januar 2009 sein Weltcup-Debüt feierte, wird er seine Karriere nun auch beenden. "Beim Heimweltcup in Schonach, werde ich am Sonntag, den 28.1. das letzte Mal an der Startlinie stehen", schrieb der 33-Jährige am Montag bei Instagram: "Ich freue mich, gemeinsam mit euch meinen Abschied zu feiern."