Letzte Nachrichten
Ramaphosa erneut als Präsident Südafrikas vereidigt
Drei Wochen nach der Parlamentswahl in Südafrika ist Präsident Cyril Ramaphosa erneut als Staatschef vereidigt worden. Ramaphosa legte seinen Amtseid am Mittwoch in den Union Buildings in Pretoria ab, dem südafrikanischen Regierungssitz. Ins Amt gewählt worden war Ramaphosa bereits in der vergangenen Woche durch die Stimmen einer erstmals zustandegekommenen Koalition aus seiner Partei, dem Afrikanischen Nationalkongress (ANC), und weiteren Kräften.
Anschlagsplan auf Leverkusener Weihnachtsmarkt: Prozess gegen 15-Jährigen in Köln
Nach der mutmaßlichen Planung eines Anschlags auf einen Weihnachtsmarkt im nordrhein-westfälischen Leverkusen muss sich seit Mittwoch ein Jugendlicher vor dem Landgericht Köln verantworten. Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wirft dem 15-Jährigen vor, einen islamistisch motivierten Anschlag gegen vermeintlich Ungläubige geplant zu haben. Der Plan sei gewesen, einen mit Gasflaschen gefüllten Kleintransporter auf dem Weihnachtsmarkt im Leverkusener Stadtteil Opladen zur Explosion zu bringen.
Drohende EU-Strafzölle gegen Chinas E-Autos: Habecks heikle Mission in Ostasien
Zwischen der EU und China schwelt ein Handelskonflikt - und inmitten dieser angespannten Lage reist Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nach Ostasien. Seine fünftägige Reise führt ihn zuerst nach Südkorea und am Freitag nach China. Dort will er Gespräche "über faire und gleiche Wettbewerbsbedingungen" führen, wie er am Mittwoch betonte. Im Zentrum der heiklen Mission in Ostasien steht der Streit um drohende EU-Strafzölle auf chinesische Elektroautos.
Philippinen prangern chinesisches Vorgehen bei Bootskollision an
Bei einer Konfrontation im umstrittenen Südchinesischen Meer hat sich die chinesische Küstenwache nach Angaben Manilas widerrechtlich Zugang zu philippinischen Marinebooten verschafft. Angehörige der chinesischen Küstenwache hätten sich "illegal an Bord unserer RHIBS (Schlauchboote mit festem Rumpf) begeben", sagte der Chef des philippinischen Westkommandos, Konteradmiral Alfonso Torres, am Mittwoch vor Journalisten. Der philippinische Armeechef Romeo Brawner warf Peking "Piraterie" vor. China wies die Kritik an seinem Vorgehen zurück.
Tarifeinigung im Groß- und Außenhandel in Bayern - Signal für weitere Regionen
Nach monatelangen Verhandlungen und wiederholten Streiks haben sich die Gewerkschaft Verdi und Arbeitgebervertreter am späten Dienstagabend auf einen Tarifabschluss im Groß- und Einzelhandel in Bayern geeinigt. Wie Verdi und der Großhandelsverband BGA mitteilten, bekommen die Beschäftigten rückwirkend zum 1. Oktober 2023 5,1 Prozent mehr Lohn, zum 1. Mai 2024 weitere 5,0 Prozent und ab Mai 2025 dann 2,0 Prozent mehr. Die Einigung wird beiden Seiten zufolge Grundlage für weitere Abschlüsse in anderen Tarifgebieten sein.
Rechtspopulist Bardella will internationale Verpflichtungen Frankreichs respektieren
Im Falle eines Siegs bei der französischen Parlamentswahl will der Chef der Rechtspopulisten vom Rassemblement National (RN), Jordan Bardella, entgegen der bisherigen Parteilinie an Frankreichs internationalen Rüstungsabkommen festhalten. "Ich werde nicht die von Frankreich eingegangenen internationalen Verpflichtungen in Frage stellen", betonte er am Mittwoch bei einem Besuch der Rüstungsmesse Eurosatory im Pariser Vorort Villepinte.
Putin vereinbart in Nordkorea enge Zusammenarbeit und dankt für Ukraine-Hilfe
Bei seinem ersten Staatsbesuch in Nordkorea seit mehr als zwei Jahrzehnten hat der russische Präsident Wladimir Putin eine enge Zusammenarbeit beider Länder vereinbart und der Führung in Pjöngjang für die Unterstützung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gedankt. "Wir schätzen Ihre systematische und anhaltende Unterstützung der russischen Politik sehr, auch in der Ukraine-Frage", sagte Putin laut russischen Agenturen am Mittwoch nach einer Zeremonie zu seinen Ehren in der nordkoreanischen Hauptstadt. Putin und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un unterzeichneten auch ein gegenseitiges Beistandsabkommen für den Fall einer "Aggression".
Deutsche Bevölkerung wächst vor allem in Städten - 85,5 Millionen erwartet
Die Bevölkerung in Deutschland wird einer Behördenschätzung zufolge bis zum Jahr 2045 auf 85,5 Millionen Menschen anwachsen. Das entspricht einem Zuwachs von rund 800.000 Menschen beziehungsweise 0,9 Prozent gegenüber 2023, wie das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) am Mittwoch in Bonn mitteilte.
Rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer vor Rückzug
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will Medienberichten zufolge am Mittwoch ihren Rücktritt verkünden. Ihr Nachfolger solle Landesarbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) werden, berichteten mehrere Medien unter Berufung auf Parteikreise. Landesregierung, Landespartei und Landtagsfraktion äußerten sich zunächst nicht. Für den Nachmittag wurde eine Pressekonferenz angesetzt.
Kerber erhält Wildcard für Wimbledon
Die frühere Weltranglistenerste Angelique Kerber hat eine Wildcard für das Grand-Slam-Turnier von Wimbledon erhalten. Dies gaben die Organisatoren des Rasenklassikers vom 1. bis 14. Juli am Mittwoch bekannt.
Rentner in Keller geknebelt und getötet: Mehrjährige Haftstrafen in Köln
Im Prozess um einen in seinem Keller geknebelten und getöteten Rentner sind zwei Angeklagte vom Landgericht Köln zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Die Männer im Alter von 20 und 21 Jahren wurden zu Freiheitsstrafen zwischen sechs und acht Jahren nach dem Jugendstrafrecht verurteilt, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch sagte. Sie wurden demnach am Dienstag wegen Raubs mit Todesfolge schuldig gesprochen.
Ermittlungen nach mutmaßlich antisemitisch motivierter Vergewaltigung bei Paris
Die mutmaßlich antisemitisch motivierte Vergewaltigung einer Zwölfjährigen bei Paris hat in Frankreich Entsetzen ausgelöst. Die Justiz ermittelt gegen drei Jungen im Alter zwischen zwölf und 13 Jahren. Zwei mutmaßliche Täter befinden sich in Polizeigewahrsam, ein dritter in einem Heim. "Niemand kann wegsehen bei diesem beispiellosen antisemitischem Akt", schrieb Frankreichs Oberrabbiner Haïm Korsia am Mittwoch im Onlinedienst X.
Frauenleiche in Unfallauto in Baden-Württemberg: Ehemann unter Tatverdacht
Nach dem Fund einer Frauenleiche in einem Unfallwagen in Baden-Württemberg richten sich die Ermittlungen gegen den Ehemann der Getöteten. Nach ersten Ermittlungen wurde die 30-jährige Frau vorsätzlich und nicht durch den Verkehrsunfall getötet, wie die Polizei Konstanz am Mittwoch mitteilte. Der 36-jährige Ehemann und Fahrer des Wagens kam nach dem Verkehrsunfall auf der Autobahn 81 selbst mit schwersten Verletzungen in eine Klinik.
Sozialverbände warnen vor Folgen weiterer Kürzungen im Haushalt
Mehrere Sozialverbände haben vor den Folgen weiterer Kürzungen im Bundeshaushalt gewarnt. Einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage zufolge mussten knapp zwei Drittel der befragten Einrichtungen aus Geldmangel in den vergangenen beiden Jahren bereits Angebote einschränken oder einstellen. Mehr als drei Viertel rechnen damit, im kommenden Jahr ihre Angebote weiter zurückfahren zu müssen. An der Befragung im Auftrag unter anderem der Diakonie, der Caritas und der Arbeiterwohlfahrt (AWO) nahmen rund 8300 Einrichtungen teil.
EU ebnet Weg für Defizitverfahren gegen Italien und Frankreich
Die EU-Kommission hat den Weg für Defizitverfahren gegen Italien, Frankreich und fünf weitere EU-Länder geebnet. Die Kommission stellte in ihrem am Mittwoch veröffentlichten Budgetbericht fest, dass diese Staaten gegen die europäischen Schuldenregeln verstoßen. Die Einleitung eines Defizitverfahrens sei damit für folgende Länder gerechtfertigt: Belgien, Frankreich, Italien, Ungarn, Malta, Polen und die Slowakei, erklärte die Kommission.
Deutlich mehr antisemitische Vorfälle in Sachsen-Anhalt seit Hamas-Angriff
Seit dem Überfall der radikalislamischen Hamas auf Israel am 7. Oktober ist die Zahl antisemitischer Vorfälle in Sachsen-Anhalt deutlich gestiegen. Von den insgesamt 178 für das vergangene Jahr dokumentierten Vorfälle fallen 95 in das letzte Quartal, wie die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) Sachsen-Anhalt am Mittwoch in Magdeburg mitteilte. Im Schnitt habe sich in diesem Zeitraum jeden Tag ein Vorfall im Land ereignet.
Kabinett beschließt Gesetz gegen sexuelle Gewalt an Kindern
Die Ampel-Koalition will Minderjährige besser vor sexueller Gewalt schützen. Das Bundeskabinett stimmte am Mittwoch einem Gesetzentwurf "zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen" zu. Geplant ist vor allem, das Amt der Missbrauchsbeauftragen - Amtsinhaberin ist zurzeit Kerstin Claus - aufzuwerten. Ähnlich der Wehrbeauftragten soll sie künftig einen jährlichen Bericht an Bundestag, Bundesrat und Regierung vorlegen.
Erstes Hafturteil nach Goldraub nahe Köln rechtskräftig
Im Komplex um einen spektakulären Goldraub samt anschließender Verfolgungsjagd nahe Köln ist einer der Täter rechtskräftig verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwarf seine Revision gegen das Urteil des Kölner Landgerichts, wie er am Mittwoch mitteilte. Das Landgericht sah als erwiesen an, dass der Angeklagte im Februar 2018 der Frau eines Juweliers vor ihrem Wohnhaus in der Stadt Rösrath gewaltsam einen Koffer mit Goldschmuck entrissen hatte. (Az. 4 StR 87/24)
Urgroßvater und Großvater Nazis: Vizekanzler Habeck fühlt sich in der Pflicht
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sieht sich durch seine vom Nationalsozialismus belastete eigene Familiengeschichte in seinem politischen Handeln in der Pflicht. Er habe schon als Jugendlicher eine "sehr persönliche Auseinandersetzung" mit der Schuld seines Urgroßvaters und seines Großvaters gehabt, sagte Habeck der Illustrierten "Bunte" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. "Diese persönliche Auseinandersetzung hat mein politisches Denken, Handeln und Reden mitgeprägt und nimmt mich bis heute in die politische Pflicht."
72-Jähriger wegen mutmaßlicher Tötung seiner pflegebedürftigen Frau vor Gericht
Wegen mutmaßlichen Mordes an seiner pflegebedürftigen Frau muss sich ein 72-Jähriger vor dem Berliner Landgericht verantworten. Er soll sie vor rund einem halben Jahr mit einem Hammer geschlagen und mit einem Messer auf sie eingestochen haben, wie es in der Anlage hieß, die am Mittwoch zum Prozessauftakt verlesen wurde. Er sei mit der Pflege seiner Frau überfordert gewesen.
"Optimierungsbedarf": Gelsenkirchen verspricht Besserung
Nach der heftigen Kritik an der schleppenden Abreise nach dem ersten Spiel hat der EM-Standort Gelsenkirchen Besserung versprochen. "Es gibt Optimierungsbedarf, da ist noch Luft nach oben", sagte Wilhelm Weßels, Leiter des städtischen EM-Büros, dem SID, "wir können besser werden, und wir werden auch besser werden."
Dritte Verhandlungsrunde bei Seehäfen-Beschäftigten ohne Ergebnis
Bei den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten in Deutschlands Seehäfen ist auch die dritte Runde in Hamburg ohne Ergebnis geblieben. "Wir liegen noch weit auseinander", erklärte die Verhandlungsführerin der Gewerkschaft Verdi, Maren Ulbrich, am Mittwoch. Das Angebot der Arbeitgeberseite, dem Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS), sei für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer "so nicht akzeptabel".
Anklage gegen Klimaaktivistin in Flensburg wegen Beteiligung an krimineller Vereinigung
Die Staatsanwaltschaft Flensburg hat gegen eine Klimaaktivistin der Gruppe Letzte Generation Anklage wegen Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung erhoben. Die 32-Jährige aus Schleswig-Holstein soll unter anderem in den Sicherheitsbereich mehrerer Flughäfen eingedrungen sein, wie die Anklagebehörde am Mittwoch mitteilte. Zusammen mit Entscheidungsträgern der Gruppe sei sie für die Organisation und professionelle Vorbereitung von Straftaten verantwortlich gewesen.
Medien: Rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer vor Rückzug
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will Medienberichten zufolge am Mittwoch ihren Rücktritt verkünden. Ihr Nachfolger solle Landesarbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) werden, berichtete unter anderem das Magazin "Der Spiegel" am Mittwoch unter Berufung auf Parteikreise. Landesregierung, Landespartei und Landtagsfraktion äußerten sich zunächst nicht. Für den Nachmittag wurde eine Pressekonferenz angesetzt.
Vertrag bis 2026: Marco Rose bleibt Trainer von RB Leipzig
Fußball-Bundesligist RB Leipzig hat auf der Trainerposition für Planungssicherheit gesorgt und den Vertrag mit Chefcoach Marco Rose vorzeitig um ein Jahr verlängert. Der gebürtige Leipziger, der die Sachsen seit September 2022 betreut, unterschrieb einen neuen Kontrakt bis Sommer 2026.
Tanzen am Set von "Bridgerton": Netflix kündigt Erlebniswelten in den USA an
Walzer tanzen am nachgebauten Set von "Bridgerton", dann das Glasbrückenspiel aus "Squid Game" spielen und schließlich Fanartikel zur Serie "Stranger Things" shoppen: Das alles soll bald in Netflix-Erlebniswelten möglich sein. Der US-Streamingdienst kündigte am Dienstag an, im kommenden Jahr in den USA in zwei großen Einkaufszentren solche "Netflix Houses" für Serien-Fans zu eröffnen.
Auftragsbestand im verarbeitenden Gewerbe im April erneut gesunken
Der Auftragsbestand im verarbeitenden Gewerbe ist wie in den bisherigen Monaten des Jahres auch im April leicht gesunken. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, sank der reale Bestand an Aufträgen im Monatsvergleich um 0,5 Prozent. Im Jahresvergleich war der Auftragsbestand kalenderbereinigt 5,6 Prozent niedriger.
Unwetterfront zieht über Deutschland - Schäden in mehreren Bundesländern
Eine Unwetterfront mit Starkregen und Hagel hat bei ihrem Weg über den Westen und die Mitte Deutschlands Schäden angerichtet und örtlich für teilweise erhebliche Behinderungen gesorgt. Größere Auswirkungen gab es nach Angaben von Behörden und Wetterdienst dabei insbesondere Sachsen und Thüringen. In der sächsischen Kleinstadt Gröditz beschädigten extreme Winde nach Angaben der Stadtverwaltung Gebäude und knickten Strommasten um. Medienberichten zufolge stand ein möglicher Tornado als Ursache der Verwüstungen im Raum.
Umsatz im Gastgewerbe im April leicht gestiegen
Die Umsätze von Gaststätten und Hotels in Deutschland sind im April leicht gestiegen. Sie kletterten im Vergleich zum Vormonat preisbereinigt um 0,2 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Im Vergleich zum April 2023 lagen die Umsätze aber 2,7 Prozent niedriger.
Habeck reist nach Südkorea und China - auch angekündigte Strafzölle Thema
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat vor seiner Ostasienreise Gespräche über faire und gleiche Wettbewerbsbedingungen mit China angekündigt. Die Volksrepublik habe "für viele deutsche Unternehmen weiterhin eine große Bedeutung als Produktionsstandort, Innovationszentrum und als Beschaffungs- und Absatzmarkt", erklärte Habeck am Mittwoch. "Deshalb ist es wichtig, dass wir im Gespräch bleiben und auch über faire und gleiche Wettbewerbsbedingungen sprechen."
US-Delegation besucht Dalai Lama - Kritik von China
Eine Delegation hochrangiger US-Parlamentarier hat sich in Indien mit dem Dalai Lama und der tibetischen Exil-Regierung getroffen, darunter die frühere Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi. Die parteiübergreifende Delegation unter der Leitung Pelosis und des Kongressabgeordneten Michael McCaul besuchte am Mittwoch den 88-jährigen Friedensnobelpreisträger an seinem Sitz in der nordindischen Stadt Dharamsala. Der Besuch wurde von China heftig kritisiert.
Studie: Unternehmen locken Fachkräfte mit Homeoffice-Angebot
Die Unternehmen in Deutschland setzen beim Werben um Fachkräfte verstärkt auf das Angebot, ortsungebunden zu arbeiten. Der Anteil an Online-Stellenanzeigen mit Homeoffice-Möglichkeit hat sich in den vergangenen fünf Jahren auf knapp 18 Prozent verfünffacht, wie eine am Mittwoch veröffentlichte Untersuchung der Bertelsmann Stiftung ergab. Es gibt aber große Unterschiede je nach Beruf.