Letzte Nachrichten
Klarer Sieg der Präsidenten-Partei bei Parlamentswahl im Senegal
Im Senegal hat die Partei von Präsident Bassirou Diomaye Faye die Parlamentswahl klar gewonnen. Die Pastef-Partei konnte laut den am Donnerstag veröffentlichten vorläufigen Ergebnissen 130 der 165 Abgeordnetenmandate und damit mehr als drei Viertel der Sitze erringen. Die Partei hatte zuvor den Wahlsieg bereits für sich reklamiert.
Von Trump nominierter Kandidat Gaetz verzichtet auf Justizministerposten
Gut eine Woche nach seiner Nominierung hat der umstrittene Kandidat für das Amt des Justizministers in den USA, Matt Gaetz, seinen Verzicht auf den Posten erklärt. "Wir haben keine Zeit für einen unnötigen langen Streit in Washington", erklärte Gaetz am Donnerstag im Onlinedienst X. Deshalb ziehe er sich zurück und stehe für dieses Amt nicht mehr zur Verfügung.
Putin: Ukraine-Konflikt hat nun "Elemente eines globalen Charakters"
Mit dem Einsatz von westlichen Raketen gegen russisches Territorium hat der Ukraine-Konflikt nach den Worten von Russlands Präsident Wladimir Putin "Elemente eines globalen Charakters" erhalten. Verantwortlich seien die westlichen Staaten, die den Einsatz von US- und europäischen Raketen auf russischem Boden autorisiert hätten, sagte Putin am Donnerstagabend in einer Fernsehansprache. Moskau habe das Recht, seine "Waffen gegen Militäreinrichtungen jener Länder einzusetzen, die erlauben, dass ihre Waffen gegen unsere Einrichtungen eingesetzt werden", sagte Putin.
"Komplett bescheuert": Macron kritisiert Entlassung von Regierungschef in Haiti
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat sich laut einem Online-Video höchst undiplomatisch zur Entlassung von Regierungschef Garry Conille im Krisenstaat Haiti geäußert. Diese Entscheidung sei "schrecklich gewesen", sagte Macron in dem in Online-Medien veröffentlichten Video und fügte hinzu: "Die sind komplett bescheuert, sie hätten ihn nie entlassen dürfen, der Ministerpräsident war wunderbar."
IStGH erlässt Haftbefehle gegen Netanjahu und Gallant sowie Hamas-Militärchef Deif
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Haftbefehle gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu, seinen ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant sowie Hamas-Militärchef Mohammed Deif erlassen. Ihnen werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vorgeworfen, wie das in Den Haag ansässige Gericht am Donnerstag mitteilte. Netanjahu wies den Haftbefehl gegen ihn als "absurd" zurück. Während die US-Regierung die Entscheidung scharf verurteilte, rief der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell alle EU-Staaten dazu auf, "die Gerichtsentscheidung umzusetzen".
Machtkampf in Österreich: ÖFB-Chef Mitterdorfer tritt zurück
Der stark in die Kritik geratene Klaus Mitterdorfer ist als Präsident des Österreichischen Fußball-Bundes (ÖFB) zurückgetreten. Dies teilte der Verband am Donnerstagabend mit. Mitterdorfer hatte im Mittelpunkt des Machtkampfes im Verband gestanden, auch Nationaltrainer Ralf Rangnick hatte sich gegen den 59-Jährigen gewendet.
"SZ": Linke prüft Klage gegen RTL wegen Ausschluss aus TV-Duellen
Die Linkspartei prüft nach einem Pressebericht eine Klage gegen den Sender RTL, weil sie bei drei angekündigten TV-Duellen zur Bundestagswahl nicht berücksichtigt wurde. "Die einzige Partei aus dem linken Spektrum von der Diskussion auszuschließen, untergräbt die Demokratie", sagte der Bundesgeschäftsführer der Linken, Janis Ehling, der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe). Dies diene offenbar dazu, "eine vereinheitlichte Meinung der Anwesenden herzustellen".
Litauen: Sozialdemokrat Paluckas zum neuen Regierungschef ernannt
Knapp vier Wochen nach dem Sieg der Sozialdemokraten bei der Parlamentswahl in Litauen hat das Land mit Gintautas Paluckas einen neuen Regierungschef. Präsident Gitanas Nauseda ernannte den 45-jährigen Sozialdemokraten am Donnerstag zum neuen Ministerpräsidenten. Zuvor war Paluckas bereits vom Parlament in Vilnius im Amt bestätigt worden.
Spaniens Regierungschef Sánchez empfängt palästinensischen Amtskollegen Mustafa
Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez und sein palästinensischer Amtskollege Mohammed Mustafa haben am Donnerstag in Madrid eine Vertiefung ihrer Zusammenarbeit vereinbart. Ziel des Besuchs Mustafas sei es, die Anerkennung von "Palästinas Staatlichkeit auf internationaler Ebene" zu fördern, teilte die spanische Regierung mit. Madrid forderte weitere Länder dazu auf, seinem Beispiel und dem Beispiel Irlands, Norwegens und Sloweniens zu folgen. Alle vier Länder haben einen palästinensischen Staat anerkannt.
Tarifgespräche bei Volkswagen vertagt - Warnstreiks drohen ab Dezember
Im Tarifkonflikt bei Volkswagen drohen ab Anfang Dezember bundesweite Warnstreiks. "Wir werden der Tarifkommission empfehlen, zu Warnstreiks aufzurufen", sagte der IG-Metall-Verhandlungsführer Thorsten Gröger am Donnerstag in Wolfsburg nach den Tarifgesprächen mit VW. Gleichwohl wurde vereinbart, weiter zu verhandeln - die Tarifgespräche sollen am 9. Dezember fortgesetzt werden.
Kindesmissbrauch auf Schultoiletten in Krefeld: Tatverdächtiger in Untersuchungshaft
Nach zwei sexuellen Übergriffen auf Kinder in Schultoiletten ist in Krefeld ein 26-jähriger Tatverdächtiger in Untersuchungshaft genommen worden. Ein Haftrichter erließ am Donnerstag wegen Verdachts des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern Haftbefehl, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilten.
Heftiges Ringen auf UN-Klimakonferenz - Baerbock: "Das wird ein steiniger Weg"
Die Delegationen auf der UN-Klimakonferenz ringen weiter darum, die teils weit auseinander liegenden Positionen einander näher zu bringen. "Das wird noch ein steiniger Weg", sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die sich am Donnerstag nach einem krankheitsbedingten Ausfall erstmals in das Konferenzgeschehen einschaltete. Verhandelt wurde neben dem angestrebten neuen Finanzrahmen für die internationale Klimafinanzierung auch über Emissionssenkungen.
Leichenteile bei Suche nach vermisster 49-Jähriger in Franken gefunden
Im Fall einer seit Ende September als vermisst geltenden 49 Jahre alten Frau haben Polizisten in Bayern Leichenteile gefunden. Bei einer neuerlichen Absuche eines Waldstücks im Bereich Alfeld im Landkreis Nürnberger Land seien von Polizisten Überreste der Leiche einer Frau gefunden worden, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Donnerstag mit. Am Fundort seien daraufhin umfangreiche Spurensicherungsmaßnahmen eingeleitet worden.
Verhandlungen über Waffenruhe im Libanon inmitten anhaltenden Beschusses
In Nahost sind die Bemühungen um eine Waffenruhe zwischen Israel und der pro-iranischen Hisbollah trotz anhaltender Kämpfe weitergegangen. Der US-Sondergesandte Amos Hochstein werde dazu auch Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu treffen, teilte dessen Büro am Donnerstag mit. Derweil wurde der gegenseitige Beschuss unvermindert fortgesetzt: In der Küstenstadt Nahariya meldeten israelische Rettungsdienste einen Toten. Im Libanon nahm die israelische Armee Hisbollah-Ziele in Beirut und im Süden des Landes ins Visier.
Nach Robbensterben auf Rügen: Landesregierung plant Auflagen für Fischreusen
Nach dem Fund von 44 toten Kegelrobben an der Ostküste Rügens will das Land Mecklenburg-Vorpommern spezielle Auflagen für Reusen in allen seinen Küstengewässern erlassen. Damit solle ein Einschwimmen von Kegelrobben und Seehunden in die Fanggeräte verhindert werden, erklärte Landesumweltminister Till Backhaus (SPD) am Donnerstag in Schwerin. Er betonte zugleich, dass es weiter keine abschließenden Erkenntnisse zur Todesursache der Tiere gebe.
88 Teelichte zu 88. Geburtstag lösen in Freiburg Feuerwehreinsatz aus
Ein Kerzenbrand bei einer Geburtstagsfeier hat im baden-württembergischen Freiburg einen Feuerwehreinsatz ausgelöst. Angehörige einer 88-jährigen Frau zündeten bei der Feier 88 Teelichte an, wodurch schließlich große Flammen entstanden, wie die örtliche Polizei am Donnerstag mitteilte. Die Flammen verrußten schließlich die Zimmerdecke. Verletzt wurde niemand.
Borrell: Haftbefehl gegen Netanjahu für EU-Länder "verpflichtend"
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat alle Mitgliedsländer aufgerufen, den internationalen Haftbefehl gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und andere Verantwortliche zu achten. Die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag sei rechtsverbindlich, sagte Borrell am Donnerstag in der jordanischen Hauptstadt Ammann. Alle EU-Staaten seien als Vertragsparteien "verpflichtet, die Gerichtsentscheidung umzusetzen".
Protestcamp gegen Tesla-Erweiterung in Brandenburg wird abgebaut und entsorgt
Ein Protestcamp gegen die Werkserweiterung des US-Elektroautobauers Tesla im brandenburgischen Grünheide wird endgültig abgebaut. Am Donnerstag würden noch die letzten der insgesamt 20 Baumhauskonstruktionen kontrolliert zum Absturz gebracht, teilte das Polizeipräsidium in Potsdam mit. Die Reste des Waldcamps würden dann unter Berücksichtigung gegebenenfalls notwendiger Eigentumssicherungen entsorgt.
BSG: Bei möglichem Elternunterhalt müssen Kinder zunächst nur Einkommen offenlegen
Vermuten Sozialhilfeträger, dass volljährige Kinder einen Beitrag zu den Pflegekosten ihrer Eltern leisten müssen, darf die Behörde zunächst nur nach dem Einkommen fragen. Weitere Auskünfte müssen die Kinder erst später und nur dann erteilen, wenn das Bruttoeinkommen über hunderttausend Euro pro Jahr liegt, wie am Donnerstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied. (Az. B 8 SO 5/23 R)
Tödliche Frontalkollision: Acht Jahre Haft für Mann in Detmold wegen Totschlags
Für die Tötung eines Autofahrers durch einen absichtlich verursachten Frontalzusammenstoß im Gegenverkehr ist ein 30-Jähriger vom Landgericht Detmold wegen Totschlags verurteilt worden. Gegen den Angeklagten wurde eine Haftstrafe von acht Jahren verhängt, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Baerbock erwartet "steinigen Weg" bis zu einer Einigung in Baku
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) erwartet noch einen "steinigen Weg" bis zu einer Einigung auf der UN-Klimakonferenz in Baku. "Es geht um sehr viel Geld - immer dann sind Verhandlungen noch schwieriger und härter", sagte Baerbock, die sich am Donnerstag nach einem krankheitsbedingten Ausfall am Mittwoch erstmals in das Konferenzgeschehen einschaltete. Besonders pochte sie darauf, auch die Beschlüsse der Vorgängerkonferenz von Dubai für eine Senkung der Emissionen zu bekräftigen.
Mehr Wettbewerb und schlechte Konsumlaune in China: Temu-Konzern wächst langsamer
Der chinesische Mutterkonzern der Billig-Shoppingplattform Temu hat erneut deutliche Umsatz- und Gewinnsteigerungen verbucht. Die Wachstumsraten der PDD Holding verlangsamen sich den Geschäftsdaten vom Donnerstag zufolge mittlerweile jedoch spürbar. Hintergrund sind ein zunehmender Wettbewerb im internationalen Onlinehandel sowie die nach wie vor schlechte Konsumlaune auf dem Heimatmarkt.
Bundesverwaltungsgericht erlaubt Abschiebung von Alleinstehenden nach Italien
Alleinstehende arbeitsfähige Schutzberechtigte, die über Italien nach Deutschland kamen, dürfen wieder abgeschoben werden. Ihnen drohten in Italien keine erniedrigenden oder unmenschlichen Lebensbedingungen, stellte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag fest und klärte so die Lage, nachdem Oberverwaltungsgerichte sie unterschiedlich beurteilt hatten. Asylanträge von Betroffenen können abgelehnt werden. (Az. 1 C 23.23 und 1 C 24.23)
Initiative für Böllerverbot macht Druck auf Faeser
Die Initiatoren der Initiative für ein Komplettverbot von Silvesterböllern haben Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zum Handeln aufgefordert. Die für ein solches Verbot zuständige Ministerin bleibe "untätig", selbst Gespräche würden "verweigert", kritisierte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) am Donnerstag. "Damit trägt Faeser dazu bei, dass auch zum Jahreswechsel 2024/2025 befürchtet werden muss, dass tausende Menschen teils schwer verletzt werden."
"Da geht es um alles": Lauterbach wirbt vor Bundesratsvotum für Klinikreform
Vor der entscheidenden Abstimmung im Bundesrat hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor dem Scheitern der Krankenhausreform gewarnt. "Da geht es um alles", schrieb Lauterbach am Donnerstag im Netzwerk X mit Blick auf das Votum der Länderkammer. "Die Reform würde durch mehr Spezialisierung jeden Tag Menschen das Leben retten." Ob die Länder das Reformgesetz am Freitag passieren lassen, war allerdings unklar. Vor allem die unionsgeführten Bundesländer leisten Widerstand.
SPD-Kanzlerkandidatur: Forderungen nach schnellem Ende der Debatte um Scholz
In der SPD mehren sich die Forderungen an die Parteiführung nach einer raschen Entscheidung in der Debatte um den richtigen Kanzlerkandidaten. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sowie weitere sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete verlangten am Donnerstag eine möglichst baldige Festlegung - und zwar auf Amtsinhaber Olaf Scholz. Auch Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) forderte schnell Klarheit, vermied aber eine ausdrückliche Festlegung auf Scholz oder Verteidigungsminister Boris Pistorius.
Kiew wirft Moskau erstmaligen Angriff mit Interkontinentalrakete auf die Ukraine vor
Bei Angriffen auf die Ukraine am Donnerstag soll Russland laut Angaben aus Kiew erstmals seit Beginn seines Angriffskriegs eine Interkontinentalrakete eingesetzt haben. Eine solche Rakete sei am Morgen auf die Stadt Dnipro abgefeuert worden, teilte die ukrainische Luftwaffe mit. Moskau wollte diese ukrainischen Vorwürfe nicht kommentieren. Sollte sich der Einsatz der Interkontinentalrakete bestätigen, wäre dies eine deutliche Eskalation des Konflikts.
VfB verletzungsgeplagt - auch Undav fällt aus
Fußball-Bundesligist VfB Stuttgart muss womöglich bis zum Ende des Jahres auf Nationalspieler Deniz Undav verzichten. Wie der VfB am Donnerstag bekannt gab, zog sich der Stürmer im Training einen Faserriss im Oberschenkel zu und wird "in den kommenden Wochen" nicht zur Verfügung stehen. "Es ist Spekulation, aber es müsste schon viel gut gehen, damit wir ihn in diesem Jahr nochmal auf dem Platz sehen", sagte Trainer Sebastian Hoeneß.
Baerbock kritisiert Menschenrechtslage in Aserbaidschan
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat am Rande der UN-Klimakonferenz in Baku die Menschenrechtslage in Aserbaidschan mit deutlichen Worten kritisiert. "Die Verhaftungen von Medienschaffenden, Aktivistinnen und Aktivisten sind sehr bedenklich", die Menschenrechtslage insgesamt sei "besorgniserregend", antwortete Baerbock am Donnerstag auf eine entsprechende Frage in einer Pressekonferenz.
Wetterdienst warnt vor unwetterartigen Schneefällen in Süd- und Südwestdeutschland
Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat vor unwetterartigen Schneefällen im Süden Baden-Württembergs und Bayerns gewarnt. Es sei in den betroffenen Gegenden mit Schneefällen von 15 bis 25 Zentimetern Höhe zu rechnen, örtlich sogar noch mehr, teilte der DWD am Donnerstag in Offenbach mit. Im Oberallgäu könne es bis zu 40 Zentimeter Neuschnee geben.
Kind in Berlin aus Fenster geworfen: Mutter bleibt in Psychiatrie
Weil sie ihr 21 Monate altes Kind aus dem Fenster ihrer Wohnung in Berlin-Köpenick warf und dadurch schwer verletzte, soll eine Frau dauerhaft in einer psychiatrischen Klinik bleiben. Die 41-Jährige leide unter eine paranoiden Schizophrenie und habe im Zustand der Schuldunfähigkeit gehandelt, sagte der Vorsitzende Richter Wolfgang Dobrikat in seiner Urteilsbegründung am Berliner Landgericht am Donnerstag.
Passantin in Stuttgart rettet 14-Jährige aus Neckar
In Stuttgart hat eine Frau ein 14 Jahre altes Mädchen gerettet, das im Neckar trieb. Die 26-Jährige sei auf dem Neckarradweg im Stadtbezirk Bad Cannstatt unterwegs gewesen und habe die Jugendliche entdeckt, teilte die Polizei in Ludwigsburg am Donnerstag mit. Die 14-Jährige habe sich im Wasser an einem Rucksack festgehalten und auf die Ansprache der Frau nicht reagiert.