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Nach Trumps Amtsantritt: Tusk ruft Europäer zur Aufrüstung auf / Foto: © AFP
Nach Trumps Amtsantritt: Tusk ruft Europäer zur Aufrüstung auf
Der polnische Regierungschef Donald Tusk hat an die Europäer appelliert, den neuen US-Präsidenten Donald Trump ernst zu nehmen und deutlich mehr in ihre Verteidigung zu investieren. "Wenn Europa überleben will, muss es sich bewaffnen", sagte Tusk am Mittwoch in einer Rede vor dem Europaparlament in Straßburg. Zugleich solle Europa sich auf seine eigene Größe besinnen und dürfe den Kopf nicht in den Sand stecken.
Die Europäer sollten nicht fragen, was Amerika für ihre Sicherheit tun könnte, sie sollten fragen, was sie selbst dafür tun könnten, sagte Tusk in Anspielung auf das Zitat des früheren US-Präsidenten John F. Kennedy "Frage nicht, was dein Land für dich tun kann, frage, was du für dein Land tun kannst."
Tusk rief die EU-Mitgliedsländer auf, die Trump-Forderung nach Verteidigungsausgaben in Höhe von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) nicht abzutun, sondern als Ansporn zu begreifen. Ähnlich hatte sich zuvor die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas geäußert. Polen gibt mehr als vier Prozent seines BIP für Verteidigung aus und liegt damit an der Spitze der EU-Länder. Trump hatte den Nato-Partnern mit einem Aus des Beistandspakts gedroht, wenn sie nicht deutlich mehr investieren.
Zugleich rief Tusk die Europäer zu mehr Selbstbewusstsein auf. "Wir sind eine Weltmacht, aber wir müssen auch daran glauben", betonte er. Wenn die EU eine Wirtschaftsmacht bleiben wolle, müsse sie wettbewerbsschädliche Bürokratie auch bei Klimavorschriften abbauen und dürfe nicht wieder von russischen Energielieferungen abhängig werden. Um das Vertrauen der Bürger zu sichern, müsse die EU ihre Außengrenzen zudem besser schützen.
Tusk schloss seine Rede mit einem Zitat des früheren polnischen Papstes Johannes Paul II.: "Habt keine Angst." Die Zukunft liege in den Händen der Europäer, "nicht in chinesischen, russischen oder amerikanischen Händen", betonte Tusk. Die meisten Europaabgeordneten applaudierten dem ehemaligen EU-Ratspräsidenten danach im Stehen.
Polen hat in diesem Halbjahr den rotierenden Vorsitz in den EU-Ministerräten inne. Tusks liberalkonservative Regierung hat die Ratspräsidentschaft unter das Motto "Sicherheit, Europa!" gestellt.
L. Solowjow--BTZ
