Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

US-Präsident Joe Biden hat in seinem ersten Telefonat mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping seit seinem Amtsantritt die Menschenrechtslage in der Sonderverwaltungszone Hongkong und der Provinz Xinjiang angesprochen. Dabei habe Biden "seine grundsätzliche Besorgnis über Pekings einschränkende und unfaire Wirtschaftspraktiken, das harte Durchgreifen in Hongkong und die Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang" unterstrichen, teilte das Weiße Haus am Mittwoch mit. Auch das Verhalten Chinas im indopazifischen Raum habe Biden angesprochen.

French-Open-Sieger Kevin Krawietz (Coburg) ist auch ohne seinen angestammten Doppelpartner Andreas Mies gut in die Australian Open gestartet. Zusammen mit dem Karlsruher Yannick Hanfmann, der den am Knie verletzten Mies (Köln) ersetzt, bezwang Krawietz am Donnerstag in der ersten Runde das indisch-slowakische Duo Divij Sharan/Igor Zelenay klar mit 6:1, 6:4.

Mona Barthel ist als letzte deutsche Tennisspielerin in der Einzel-Konkurrenz der Australian Open ausgeschieden. Die 30-Jährige aus Neumünster verlor am Donnerstag ihre Zweitrundenpartie gegen die an Position 25 gesetzte Tschechin Karolina Muchova klar mit 4:6, 1:6. Damit findet erstmals seit den French Open 2010 die dritte Runde eines Grand-Slam-Turniers ohne Vertreterin des Deutschen Tennis Bundes (DTB) statt.

Forscher haben das wohl älteste Blasinstrument seiner Art entdeckt und zum Klingen gebracht. Das aus einer Meeresschnecke hergestellte Horn ist mehr als 18.000 Jahre alt, wie aus einer am Mittwoch in der Fachzeitschrift "Science Advances" veröffentlichten Studie hervorgeht. Es wurde bereits 1931 bei archäologischen Ausgrabungen in den französischen Pyrenäen nahe der Marsoulas-Höhle entdeckt, die auch Höhlenmalereien enthält.

Der US-Fahrdienstvermittler Uber hat wegen der Corona-Pandemie erneut einen deutlichen Verlust eingefahren. Im vierten Quartal des vergangenen Jahres sank der Umsatz im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 16 Prozent auf 3,2 Milliarden Dollar (2,6 Milliarden Euro), wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Damit verbuchte Uber einen Verlust von 986 Millionen Dollar.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat einem Bericht zufolge mehreren Impfstoffherstellern staatliche Unterstützung angeboten. Es gelte jetzt, "etwaige Schwachstellen und Engpässe bei den Lieferketten zur Impfstoffherstellung und Impfstoffproduktion frühzeitig zu erkennen, um Problemen vorzubeugen und gemeinsam an Lösungsoptionen zu arbeiten", heißt es in einem Schreiben Altmaiers an die Vorstandsvorsitzenden von neun Impfstoffproduzenten, wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe am Donnerstag berichteten.

Der legendäre US-Porno-Mogul Larry Flynt ist tot. Der Gründer des Magazins "Hustler" starb im Alter von 78 Jahren in Los Angeles, wie US-Medien am Mittwoch unter Berufung auf seine Familie berichteten. Laut der Promi-Website "TMZ" starb er an den Folgen von Herzversagen.

Mit bislang unveröffentlichten Videoaufnahmen haben die Ankläger im Impeachment-Prozess gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump die dramatischen Stunden der Kapitol-Erstürmung nachgezeichnet. Die demokratischen Abgeordneten spielten am Mittwoch im Senat unter anderem Aufzeichnungen von Überwachungskameras im Kongressgebäude vor. Sie zeigen, wie radikale Trump-Anhänger am 6. Januar gewaltsam in das Kapitol eindrangen, Polizisten attackierten und durch das Parlament zogen.

Paris St. Germain hat glanzlos das Sechzehntelfinale des französischen Fußball-Pokals erreicht, sorgt sich aber erheblich um seinen Superstar Neymar. Beim 1:0 (0:0) beim Zweitligisten SM Caen musste der Brasilianer in der 60. Minute angeschlagen vom Feld. Ob Neymar am Dienstag (21.00 Uhr) im Achtelfinale der Champions League beim Duell mit seinem Ex-Klub FC Barcelona auflaufen kann, erscheint fraglich.

Der deutsche Fußball-Nationalspieler Robin Gosens steht mit Atalanta Bergamo im Finale um den italienischen Pokal. Atalanta bezwang den Titelverteidiger SSC Neapel nach torlosem Hinspiel am Mittwoch im Halbfinal-Rückspiel mit 3:1 (2:0) und fordert am 19. Mai das klar favorisierte Juventus Turin heraus. Bergamo hat die Coppa Italia erst einmal gewonnen: 1963.

Das US-Verteidigungsministerium gründet eine Arbeitsgruppe zum künftigen Umgang mit China. US-Präsident Joe Biden sagte am Mittwoch bei einem Besuch im Pentagon, die Taskforce solle binnen vier Monaten Vorschläge für eine Militärstrategie gegenüber China vorlegen. "Wir müssen den wachsenden Herausforderungen durch China entgegentreten, um Frieden zu wahren und unsere Interessen im indopazifischen Raum und weltweit zu verteidigen."

Die Oscar-Verleihung soll in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie an mehreren Orten stattfinden. "Um die Show zu schaffen, die unser globales Publikum sehen will, wird die Zeremonie live von mehreren Standorten übertragen", hieß es in einer am Mittwoch veröffentlichten Erklärung des Veranstalters. Die 93. Preisvergabe werde "eine Oscar-Verleihung wie keine andere sein, wobei öffentliche Gesundheit und Sicherheit Priorität haben".

Der Iran hat mit der Produktion von Uranmetall begonnen und damit erneut gegen das internationale Atomabkommen von 2015 verstoßen. 3,6 Gramm Uranmetall seien in der Atomanlage in Isfahan "verifiziert" worden, hieß es in einer Erklärung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) am Mittwoch. Uranmetall kann zivil und zur Herstellung von Atomwaffen verwendet werden.

Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat die Impfstoffhersteller aufgefordert, Daten über den Schutz ihrer Vakzine vor Corona-Mutanten zu übermitteln. Die EMA "entwickelt einen Leitfaden für Hersteller, die Änderungen an den bestehenden Covid-19-Impfstoffen planen, um die neuen Virusvarianten zu bekämpfen", gab die Agentur mit Sitz im niederländischen Amsterdam am Mittwoch bekannt. Weltweit steigt derzeit die Angst vor der starken Ausbreitung von Mutanten, die infektiöser sind als das bisherige Virus und möglicherweise nicht auf Impfungen ansprechen.

Herr Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, die Bürger fragen sich "ob sie Herr Spahn ein notorisch asozialer Lügner sind, welcher sich nur noch mit seiner Kamarilla an seinem hoch bezahlten Posten festhält und mit der Pharmalobby kungelt?"  Viele ihrer Aussagen sind bei genauer Betrachtung nicht nur fragwürdig, sondern erscheinen in einem beschämenden Licht, dies steht bei noch so sachlicher Betrachtung ihrer bisherigen politischen Arbeit fest!  Sie Herr Bundesgesundheitsminister Spahn hatten vorgegeben für 400 Millionen Euro das sogenannte Trump Medikament REGEN-COV2 zu kaufen, Sie haben den Kauf sogar öffentlich bestätigt!Das Medikament allerdings ist weder in Kliniken verfügbar, noch wird es Bürgern, welche es dringend benötigen, verabreicht, da es schlichtweg nicht vorhanden ist, was folglich ihre Worte über den Einkauf dieses rettenden Medikamentes als Lüge entlarvt.  Sie Herr Bundesgesundheitsminister Spahn halten nach wie vor der Coronaimpfung des Herstellers AstraZeneca fest, obwohl nicht nur Südafrika dieses "Mittel" verboten hat und Mediziner es wörtlich als: "so sinnvoll wie Pferde-pisse" bezeichnen. Hier stellt sich die Frage: Warum Herr Spahn halten Sie an einer Impfung fest, welche nicht nur von vielen Medizinern als nutzlos bezeichnet wird? Erhalten Sie für dieses Festhalten an der AstraZeneca-Impfung von der Pharmalobby finanzielle Zuwendungen?  Wieso lassen Sie die Menschen in der Bundesrepublik Deutschland nicht frei wählen, welche Impfung die Menschen möchten, liegt es an ihrer Unfähigkeit Herr Spahn nicht genug Impfstoff eingekauft zu haben? Herr Spahn, warum treten Sie nicht einfach zurück, dies fragen sich die Menschen und überlassen ihren Posten einer qualifizierten Person, welche besser in der Lage wäre das Amt des Bundesgesundheitsministers auszuüben?  Bei aller Polemik: Glauben Sie Herrn Spahn das die Menschen sich an Sie Herr Spahn und an Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel, zusammen mit Frau Ursula von der Leyen (alles CDU-Mitglieder), bei der kommenden 20. Bundestagswahl am 26. September 2021, als die "CDU-Heilsbringer" der Coronavirus-Pandemie erinnern werden, oder an die Politiker, welche in der Pandemie politische total und komplett versagt haben?  Wann Herr Spahn stellen Sie sich die Frage nach einem Rücktritt, wäre es bei allen ihren bisherigen Fehlern nicht eine Sache von Anstand und Moral, diese Frage aufzuwerfen?  (P.Hansen--BTZ) 

Das Mainzer Pharmaunternehmen Biontech hat mit der Impfstoffproduktion in seiner neuen Produktionsstätte im hessischen Marburg begonnen. Dort werde nun zunächst der mRNA-Wirkstoff hergestellt, von dem eine einzelne Charge für die Produktion von acht Millionen Impfdosen reiche, teilte das Unternehmen am Mittwoch in Mainz mit. Die hessischen Behörden hatten vor rund vier Wochen die Produktion in einem zuvor gekauften Werk in Marburg genehmigt.  Um nun die Herstellung des fertigen Impfstoffs zu ermöglichen, müsse die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) noch die Produktionsprozesse der neuen Anlagen genehmigen, erklärte Biontech. Die Einreichung der dazu notwendigen Daten und anderer benötigter Informationen werde im Februar und März erfolgen.  Nach der Zulassung durch die EMA sollen laut Biontech erste Produktchargen des fertigen Impfstoffs zur sterilen Abfüllung an Partnerstandorte geliefert werden. Die Qualität des finalen Impfstoffs werde von zwei Laboren analysiert. Neben einem unternehmenseigenen Labor zähle dazu das offizielle Labor zur Arzneimittelchargenprüfung des Paul-Ehrlich-Instituts in Langen.  Anschließend soll die Verteilung an die Impfstellen gemäß den festgelegten Vereinbarungen mit den Regierungen erfolgen. Die ersten in Marburg hergestellten Impfstoffe würden voraussichtlich Anfang April ausgeliefert.  Biontech arbeite mit seinem US-Partnerunternehmen Pfizer daran, der weltweiten Nachfrage gerecht zu werden. Die Produktionskapazität für den Covid-19-Impfstoff für 2021 sei auf bis zu zwei Milliarden Dosen erhöht worden.  Sobald das Werk in Marburg voll betriebsbereit sei, werde es mit einer jährlichen Produktionskapazität von bis zu 750 Millionen Dosen eine der größten Produktionsstätten in Europa sein. Biontech plant, dort im ersten Halbjahr 2021 bis zu 250 Millionen Impfstoffdosen zu produzieren. Im September hatte Biontech das Werk in Marburg gekauft. Bereits Anfang Dezember reichte das Unternehmen die Anträge für einen Umbau und den Betrieb der Anlage ein. Diese wurde im Januar von den hessischen Behörden genehmigt.  Die FDP-Gesundheitsexpertin Christine Aschenberg-Dugnus bezeichnete den Start der Impfstoffproduktion in Marburg als "wichtiges Zeichen". Dies zeige, dass Unternehmen in der Lage seien, auch kurzfristig Produktionslinien aufbauen. "Dafür benötigen sie allerdings Abnahmegarantien", fügte die Bundestagsabgeordnete hinzu. "Gerade deshalb wäre es so wichtig gewesen, rechtzeitig größere Mengen bei allen Anbietern zu ordern."  (T. Jones--BTZ) 

Eine in Frankreich vorgenommene Studie legt nahe, dass das Coronavirus bereits im November 2019 in dem EU-Land zirkulierte. Die Ergebnisse "deuten auf eine frühere Verbreitung von Sars-CoV-2 in Europa hin, als bisher berichtet wurde", schreiben die Autoren in der Fachzeitschrift "European Journal of Epidemiology". Erstmals offiziell gemeldet worden war das neuartige Virus in China Ende Dezember 2019.

Der US-Rockmusiker Bruce Springsteen ist mit Alkohol am Steuer in einem Park in New Jersey erwischt worden und muss sich deshalb vor Gericht verantworten. Wie eine Sprecherin des Sandy-Hook-Parks am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur AFP bestätigte, war Springsteen dort am 14. November festgenommen worden.

Der Corona-Lockdown wird um weitere drei Wochen bis zum 7. März verlängert. Darauf einigten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder in ihren Beratungen am Mittwoch. Friseure allerdings dürfen unter Auflagen ab dem 1. März wieder öffnen, über Schulen und Kitas entscheiden die Länder in eigener Regie. Als Zielmarke für weitere Lockerungen gilt eine Sieben-Tage-Inzidenz von 35: Beim Unterschreiten dieser Marke können die Länder weitere Öffnungen vornehmen.

Der Corona-Lockdown wird bis zum 7. März verlängert. Darauf einigten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder in ihren Beratungen am Mittwoch. Friseure allerdings dürfen unter Auflagen ab dem 1. März wieder öffnen; über Schulen und Kitas entscheiden die Länder in eigener Regie. Als Zielmarke für weitere Lockerungen gilt eine Sieben-Tage-Inzidenz von 35.

Nach dem Putsch in Myanmar hat US-Präsident Joe Biden Sanktionen gegen die Militärjunta des Landes angekündigt. Biden sagte am Mittwoch im Weißen Haus, den Generälen werde der Zugriff auf Vermögen Myanmars in den USA im Wert von einer Milliarde Dollar (rund 827 Millionen Euro) verwehrt. Auch habe er ein Dekret unterzeichnet, um "sofort Sanktionen gegen die militärischen Anführer, die den Coup angeführt haben, ihre Geschäftsinteressen und enge Familienmitglieder" verhängen zu können.

Der Corona-Gipfel hat sich nach Angaben von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) darauf verständigt, dass erst ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 35 weitergehende Lockerungen des Lockdowns etwa im Handel oder für die Gastronomie beschlossen werden sollen. Über solche Lockerungen solle dann im März beraten werden, sagte Kretschmer am Mittwochabend in Dresden am Rande der Gespräche. Bisher galt als politisches Ziel für Lockerungen eine Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50.

Nach fast dreijähriger Haft ist die saudiarabische Frauenrechtsaktivistin Ludschain al-Hathlul nach Angaben ihrer Familie freigelassen worden. "Ludschain ist zu Hause!", schrieb ihre Schwester Lina al-Hathlul am Mittwoch im Onlinedienst Twitter. Dazu veröffentlichte sie ein Foto von der 31-jährigen Aktivistin. Die USA und die Menschenrechtsorganisation Amnesty International reagierten erleichtert auf die Freilassung.

Nach fast dreijähriger Haft ist die saudiarabische Frauenrechtsaktivistin Ludschain al-Hathlul freigelassen worden. "Ludschain ist zu Hause!", schrieb ihre Schwester Lina al-Hathlul am Mittwoch im Online-Dienst Twitter. Dazu veröffentlichte sie ein Foto von der 31-jährigen Aktivistin.

Viele Verwaltungsvorgänge sollen sich schon bald vom Handy aus erledigen lassen. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur "Einführung eines elektronischen Identitätsnachweises mit einem mobilen Endgerät", wie Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer in Berlin sagte. "Dadurch können die Bürgerinnen und Bürger zum Beispiel ein neues Auto bequem per Handy zulassen oder sich ummelden, aber auch ihre Steuererklärung digital abgeben, vielleicht sogar ein Bankkonto eröffnen."

Im Impeachment-Prozess gegen Donald Trump haben die US-Demokraten den früheren Präsidenten als "Ober-Anstifter" einer von langer Hand geplanten Kapitol-Erstürmung bezeichnet. Trump sei anders als von seinen Anwälten dargestellt am 6. Januar kein "unschuldiger Unbeteiligter" gewesen, sagte der demokratische Abgeordnete und Anklageführer Jamie Raskin am Mittwoch im Senat. Der Republikaner habe ganz im Gegenteil "eindeutig zu diesem Angriff angestiftet".

Im Impeachment-Prozess gegen Donald Trump haben die US-Demokraten den früheren Präsidenten als "Ober-Anstifter" der Kapitol-Erstürmung bezeichnet. Trump sei anders als von seinen Anwälten dargestellt am 6. Januar kein "unschuldiger Unbeteiligter" gewesen, sagte der demokratische Abgeordnete und Anklageführer Jamie Raskin am Mittwoch im Senat. Der Republikaner habe ganz im Gegenteil "eindeutig zu diesem Angriff angestiftet".

Moskau rüstet sich für einen massiven Schneesturm, der nach Angaben der Meteorologen ab Freitag über die russische Hauptstadt ziehen wird. Der Sturm "mit sehr hoher Intensität" werde 36 Stunden lang wüten, sagte Jewgeni Tischkowets vom Wetterzentrum Fobos der Nachrichtenagentur RIA Nowosti. "Dies ist ein echter Schneesturm, Schnee-Armageddon, Schnee-Apokalypse, dies ist keine Übung, sondern Kampf", warnte er.

Eigentlich sollte es der ganz große Welterfolg werden, doch nun ist Rihannas Modelinie vorerst gestoppt. Die 2019 aus der Taufe gehobene Linie Fenty werde "bis zum Eintritt besserer Bedingungen" ausgesetzt, teilte am Mittwoch der französische Luxusgüterkonzern LVMH mit, mit dem die Sängerin zusammenarbeitet. Im Gegenzug wolle man sich auf Rihannas Kosmetik- und Unterwäsche-Angebot unter dem gleichen Markennamen konzentrieren.

Die Justiz im US-Bundesstaat Georgia ermittelt zu Versuchen des früheren Präsidenten Donald Trump einer Wahleinmischung. Wie US-Medien am Mittwoch berichteten, schickte Staatsanwältin Fani Willis Briefe an mehrere Behördenverantwortliche des Bundesstaates, darunter an Georgias Wahlleiter Brad Raffensperger. Darin ist von Ermittlungen unter anderem wegen möglicher Anstiftung zum Wahlbetrug, Verschwörung, Verletzung eines Amtseides und Beteiligung an Drohungen gegen die Wahlbehörden die Rede.

In Heilbronn hat eine Gruppe von Betrügern mehr als 100.000 Euro Bargeld von einem älteren Ehepaar gestohlen. Eine angebliche Enkelin überzeugte die beiden, dass sie einen schweren Autounfall gehabt habe und Geld brauche, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei am Mittwoch mit. Das Ehepaar gab einer Komplizin danach große Mengen Bargeld mit.

Drei Monate nach dem islamistischen Anschlag von Wien hat eine Untersuchungskommission eine zügige Reformierung des österreichischen Verfassungsschutzes angemahnt. Bei der Terrorbekämpfung gebe es "erhebliche Mängel", heißt es in dem Abschlussbericht, den die Kommission den Ministerien des Inneren und der Justiz am Mittwoch vorlegte. Die Zuständigkeiten des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) müssten "überdacht und klarer gestaltet" werden.