Letzte Nachrichten
OLG: Prozess gegen zwei syrische Kriegsverbrecher begonnen
Im Hochsicherheitstrakt des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat am Donnerstag der Prozess gegen zwei mutmaßliche syrische Kriegsverbrecher begonnen. Dies bestätigte die Pressestelle des Gerichts. Die beiden Männer sollen nach früheren Angaben der Bundesanwaltschaft 2012 an der Hinrichtung eines Oberstleutnants der syrischen Armee beteiligt gewesen sein. Die Anklage legt ihnen gemeinschaftlichen Mord sowie Mitgliedschaft beziehungsweise Unterstützung einer Terrorvereinigung zur Last.
Zahl der Corona-Neuninfektionen in Europa steigt wieder massiv
Nach einem sechswöchigen Rückgang steigt in Europa die Zahl der Corona-Neuinfektionen wieder. Vergangene Woche seien die Neuansteckungen um neun Prozent auf mehr als eine Million gestiegen, sagte der Regionaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für Europa, Hans Kluge, am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Kopenhagen. Damit ende "ein vielversprechender sechswöchiger Rückgang bei den neuen Fällen".
AfD will Einstufung als rechtsextrem auch in Karlsruhe anfechten
Die AfD will nach Worten ihres Ko-Vorsitzenden Tino Chrupalla notfalls bis vors Bundesverfassungsgericht ziehen, um ihre Einstufung durch den Verfassungsschutz als extremistisch anzufechten. Die Partei werde sich "gerichtlich wehren, um diese Diffamierung zu beenden", sagte Chrupalla am Donnerstag im Deutschlandfunk. Die AfD werde dabei "wahrscheinlich bis zum Bundesverfassungsgericht klagen müssen".
Keine Chance auf WM-Medaillen: Deutsche Kombinierer erleben Sprung-Desaster
Rekordweltmeister Eric Frenzel (Geyer) hat bei der Nordischen Ski-WM in Oberstdorf alle Chancen auf die erfolgreiche Titelverteidigung im Wettbewerb von der Großschanze schon im Springen eingebüßt, auch die weiteren deutschen Starter liegen schon zur Halbzeit abgeschlagen zurück. Der 32 Jahre alte Frenzel kam am Schattenberg mit 122,0 m nur auf Platz 13 und geht mit 2:14 Minuten Rückstand auf den führenden Österreicher Johannes Lamparter in den 10-km-Langlauf ab 15.15 Uhr (ZDF und Eurosport).
Verdacht auf Brandstiftung in Dresdner Dönerimbiss - Beschuldigter in U-Haft
In Dresden ist ein Mann in Untersuchungshaft genommen worden, der einen Molotowcocktail in einen Dönerimbiss geworfen haben soll. So soll er versucht haben, die Mitarbeiter und einen Gast zumindest mit den Rauchgasen zu verletzen, wie die Dresdner Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilte. Gegen den 34 Jahre alten Polen werde wegen des Verdachts der versuchten gesundheitsgefährdenden schweren Brandstiftung und der versuchten gefährlichen Körperverletzung ermittelt.
Bundestag verlängert epidemischen Lage um weitere drei Monate
Die wegen der Corona-Pandemie ausgerufene epidemische Lage von nationaler Tragweite gilt für weitere drei Monate bis Mitte des Jahres weiter. Der Bundestag beschloss am Donnerstag in namentlicher Abstimmung das Gesetz, mit dem die Notlage über Ende März hinaus bis zum 30. Juni verlängert wird. Sollte bis dahin kein neuerlicher Beschluss zur Fortsetzung gefasst werden, läuft die Regelung dann aus. Für die Vorlage stimmten 368 Abgeordnete, 293 stimmten dagegen.
Corona-Pechvogel Granerud gewinnt vorzeitig Gesamtweltcup
Kleines Trostpflaster für Corona-Pechvogel Halvor Egner Granerud: Einen Tag nach seinem bitteren WM-Aus in Oberstdorf nach einem positiven Covid-Test wurde der norwegische Skisprungstar vorzeitig zum Gewinner des Gesamtweltcups 2020/21. "Ich glaube, im Leben geht es einfach auf und ab. Das ist wieder ein sehr emotionaler Tag für mich, auch wenn es bereits sehr wahrscheinlich gewesen ist", schrieb der 26-Jährige bei Instagram. Ursache für seinen frühzeitigen Triumph ist ironischerweise ebenfalls die Pandemie.
Inspektion der Schäden nach schwerem Erdbeben in Griechenland
Nach dem schweren Erdbeben im Zentrum Griechenlands haben Fachleute mit der Inspektion der Schäden begonnen. Mehrere Teams begutachteten am Donnerstag Schulen, Krankenhäuser und andere wichtige Gebäude in der Gegend rund um die Stadt Larissa, wie die griechischen Nachrichtenagentur Ana berichtete. Die Nacht hatten viele Menschen im Erdbebengebiet nicht in ihren Häusern verbracht. Für sie standen nach Angaben der Zivilschutzbehörde Zelte in einem Stadion sowie fünf Hotels zur Verfügung.
Von Storch und Pazderski wollen Berliner AfD-Landeschefs werden
Die Vizechefin der AfD-Fraktion im Bundestag, Beatrix von Storch, will gemeinsam mit dem Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, den Landesvorsitz der Berliner AfD übernehmen. "Der Berliner Landesverband steht vor großen Herausforderungen", erklärten von Storch und Pazderski am Donnerstag. "Deshalb haben wir uns nach intensiven Gesprächen dafür entschieden, gemeinsam auf dem kommenden Parteitag anzutreten".
Bundestag hebt Immunität von CDU-Abgeordnetem Fischer auf
Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität des CDU-Abgeordneten Axel Fischer aufgehoben. Nach Angaben des Bundestags geht es dabei um die Genehmigung zum "Vollzug gerichtlicher Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse". Die Entscheidung stütze sich auf Schreiben der Generalstaatsanwaltschaft München und des Bundesjustizministeriums. Unklar war zunächst, welche Vorwürfe gegen den Karlsruher CDU-Abgeordneten erhoben werden.
Achtelfinal-Rückspiel: Leipzig wieder in Budapest gegen Liverpool
Auch das Rückspiel zwischen RB Leipzig und dem FC Liverpool im Achtelfinale der Champions League wird coronabedingt in Budapest stattfinden. Dies teilte die Europäische Fußball-Union (UEFA) am Donnerstag mit. Da Leipzig bei einem Gastspiel an der Anfield Road am 10. März (21.00 Uhr) nach der Rückreise eine Quarantäne gedroht hätte, wurde die Partie erneut in die ungarische Hauptstadt verlegt.
Studie: Corona-Pandemie beeinträchtigt weltweit Krebsbehandlung von Kindern
Die Corona-Pandemie hat auch für die Behandlung krebskranker Kinder weltweit negative Folgen. Das ist das Ergebnis einer Studie, die US-Forscher am Donnerstag im Fachblatt "The Lancet Child and Adolescent Health" veröffentlichten.
Laschet: Corona-Beschlüsse bieten "gute Perspektive" für weitere Pandemiepolitik
Die Beschlüsse des jüngsten Corona-Gipfels eröffnen nach Einschätzung von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) eine "gute Perspektive" für den weiteren Kurs in der Pandemiepolitik. "Wir nehmen den Ernst der Lage wahr, aber wir ermöglichen da Öffnungen, wo es erforderlich ist", sagte Laschet am Donnerstag vor dem Düsseldorfer Landtag. Die Bund-Länder-Vereinbarungen vom Mittwochabend trügen dem Grundsatz von "Maß und Mitte" Rechnung.
Ärztin bei Bombenanschlag in Dschalalabad in Afghanistan getötet
In Afghanistan ist eine Ärztin bei einem Bombenanschlag getötet worden. Die Frau war nach Behördenangaben am Donnerstag mit einer Rikscha in der ostafghanischen Stadt Dschalalabad unterwegs, als ein an dem Gefährt befestigter Sprengsatz explodierte. Ein Kind wurde bei der Explosion verletzt. Die Behörden gehen von einem gezielten Anschlag auf die Ärztin aus. Zunächst bekannte sich niemand dazu.
Frontex-Bericht kann Vorwürfe zur Zurückweisung von Migranten nicht klären
Eine Untersuchung zu Vorwürfen der Zurückweisung von Migranten unter Beteiligung der EU-Grenzschutzbehörde Frontex hat keine schlüssigen Ergebnisse erbracht. Es sei nicht möglich gewesen, "die genauen Umstände bei fünf Vorfällen (....) vollständig zu klären", heißt es nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP im Bericht einer Arbeitsgruppe, der am Freitag dem Frontex-Verwaltungsrat vorgelegt werden soll. Er fordert deshalb unter anderem eine Verbesserung des Überwachungssystems bei Frontex-Einsätzen.
Braun verteidigt Merkels Corona-Beschlüsse gegen Kritik
Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat versucht die fragwürdigen Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern vom Mittwochabend gegen Kritik zu verteidigen, ohne auf die vollkommene Unfähigkeit von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Angela Merkel (beide CDU), bei der Bestellung von Corona-Schnelltest einzugehen. Die beschlossenen Lockerungen seien "absolut verantwortbar, sagte Braun am Donnerstag im RBB-Inforadio. Die Gesellschaft könne "nicht dauerhaft in einem Winterschlaf" gehalten werden. Man habe lange um einen Kompromiss gerungen. Die von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder getroffenen Vereinbarungen stoßen auf breite Kritik. Wirtschaftsvertretern gehen die anvisierten Öffnungen nicht weit genug, deren Umsetzung sei zu aufwändig, klagen etwa Handelsverbände. Zugleich gibt es Warnungen, das Abrücken von den bislang strengen Regeln leiste einer dritten Infektionswelle Vorschub. "Es gab eine Diskussion, ob wir jetzt schneller öffnen oder ob wir die Inzidenz von 35 auf 50 setzen", räumte Braun erhebliche Meinungsverschiedenheiten in der Spitzenrunde vom Vorabend ein. Merkel habe dann "sehr richtig entschieden, dass es besser ist, dass wir in der Schrittfolge vorsichtig bleiben". Es bestehe sonst die große Gefahr, "dass wir in einem Schritt so viel aufmachen, dass die Zahlen wieder schlecht werden und die weiteren Öffnungsschritte dahinter gar nicht mehr zum Tragen kommen". Die beschlossenen Lockerungen versuchte Braun haltlos mit "neuen Mitteln" wie etwa den Schnelltests zu rechtfertigen und vergaß, dass gerade diese Schnelltests aktuell nicht in ausreichender Anzahl zur Verfügung stehen, da sich Bund und Länder den "schwarzen Peter" beim Bestellversagen zuspielen, obwohl klar ist, die vollkommen eklatante Unfähigkeit in der Person von Jens Spahn zu suchen und auch zu finden ist!Braun geht davon aus, dass jetzt "sehr schnell" kommunale Testzentren aufgebaut würden, zumal "auch die Finanzierung vom Bund übernommen" werde. Noch diese Woche solle es zudem Gespräche mit den Arbeitgeberverbänden über Schnelltests geben, damit "jeder, der berufstätig ist, im Betrieb ein Angebot bekommt". In einem TV-Interview verwies Braun als Sicherheitsanker zudem auf die beschlossene "Notbremse". Demnach sollen Lockerungen wieder zurückgenommen werden, wenn in einem Bundesland oder einer Region der Inzidenzwert 100 Neuinfektionen in sieben Tagen pro 100.000 Einwohner überschreitet. Dies sei "ganz wichtig", notfalls "muss man auch in den Lockdown wieder zurück". Bund und Länder hatten am Vortag einen Fünf-Stufen-Plan zu Lockerungen der Corona-Auflagen beschlossen. Es sieht Öffnungen bestimmter Bereiche in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen auf Landes- oder regionaler Ebene vor. (D. Meier--BTZ)
London: Essenslieferdienst Deliveroo aus UK geht an die Börse
Der britische Essenslieferdienst Deliveroo geht in London an die Börse. London sei ein "toller Ort um zu leben, zu arbeiten, Geschäfte zu machen und zu essen", erklärte Deliveroo-Chef Will Shu am Donnerstag. Er sei daher "stolz und aufgeregt", dort an die Börse zu gehen. Deliveroo könnte einen Börsenwert von mehr als sieben Milliarden Dollar (5,8 Milliarden Euro) erreichen. Medienberichten zufolge ist der Börsengang im Frühling geplant.
Für den Aufstieg: Essen muss Pokal-Ärger abschütteln
Es war kein würdiges Ende für dieses Ruhrpott-Märchen, und bei Rot-Weiss Essen fiel der Blick nach vorn zunächst schwer. "Ich bin stolz darauf, was meine Jungs in dieser Pokalsaison geleistet haben", sagte Trainer Christian Neidhart nach dem Aus des Viertligisten im Viertelfinale, "aber jetzt ist die Enttäuschung erstmal groß."
Papst Franziskus will als "Pilger des Friedens" in den Irak reisen
Papst Franziskus will am Freitag als "Pilger des Friedens" in den Irak reisen. "Ich komme als Pilger, als bußfertiger Pilger, um Gott nach Jahren des Kriegs und des Terrorismus um Vergebung und Versöhnung zu bitten", sagte der Papst am Donnerstag in einer Videobotschaft zu seiner historischen Reise in den Irak: "Ich komme zu euch als Pilger des Friedens."
Großbritannien schmiedet mit anderen Staaten Impfstoff-Allianz
Großbritannien und vier weitere Staaten haben eine Impstoff-Allianz geschmiedet, um veränderte Impfstoffe gegen neue Varianten des Coronavirus rasch zuzulassen. Auf Virus-Mutationen zugeschnittene Versionen bereits zugelassener Vakzine sollten ohne langwierige klinische Tests zugelassen werden, erklärten die Arzneimittelbehörden von Großbritannien, Australien, Kanada, Singapur und der Schweiz am Donnerstag. Voraussetzung sei, dass die Hersteller "belastbare Beweise" für deren Wirksamkeit und Sicherheit vorlegen könnten.
Buckingham-Palast: Prinz Philip erfolgreich am Herzen operiert
Prinz Philip ist nach Angaben des Buckingham-Palasts erfolgreich am Herzen operiert worden. Der Eingriff am Mittwoch wegen eines seit längerem bestehenden Herzleidens des 99-Jährigen sei gut verlaufen, erklärte der Palast am Donnerstag. Der Ehemann von Königin Elizabeth II. werde noch einige Tage zur Behandlung und Erholung im Krankenhaus bleiben.
Spahn versucht eigene Unfähigkeit im Bundestag zu verteidigen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat versucht die Maßnahmen von Bund und Ländern zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu verteidigen, ohne auf die nach Meinung der Bürgern auf den Straßen von Berlin," total Unfähigkeit beim bestellen von Schnelltests" einzugehen. "Wir sind noch mittendrin, das Virus hat noch nicht aufgegeben", sagte der Minister am Donnerstag in der abschließenden Debatte zur neuen Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Spahn verwies insbesondere auf die steigenden Lieferungen bei den Impfstoffen und die Ausweitung bei den Schnelltests.
Verteidiger legen Revision gegen Urteile in Abu-Walaa-Prozess ein
Nach dem Urteil gegen den IS-Chefanwerber Abu Walaa und drei Mitangeklagte haben alle Verteidiger offiziell Revision eingelegt. Wie das Oberlandesgericht (OLG) Celle am Donnerstag nach Ablauf der dafür rechtlich vorgesehenen Frist mitteilte, akzeptierte lediglich die Bundesanwaltschaft die Urteile. Diese werden nun vom Bundesgerichtshof (BGH) überprüft. Wie lange dies dauert, war zunächst offen.
EU-Behörde startet die Überprüfung zur Zulassung von Sputnik V
Für das russische Vakzin Sputnik V haben sich die Chancen erhöht, als erster Corona-Impfstoff aus einem nicht-westlichen Land in der gesamten EU zugelassen zu werden. Die EU-Arzneimittelbehörde (EMA) teilte am Donnerstag in Amsterdam mit, sie habe ein rollierendes Verfahren zur Zulassung von Sputnik V gestartet. Als Reaktion stellte Russland in Aussicht, ab Juni Impfdosen für 50 Millionen Europäer zu liefern.
EU-Arzneimittelbehörde startet Prüfung zur Zulassung von Sputnik V
Die EU-Arzneimittelbehörde (EMA) beginnt mit der Prüfung einer Zulassung für den russischen Corona-Impfstoff Sputnik V. Die in Den Haag ansässige Behörde teilte am Donnerstag mit, sie habe ein rollierendes Verfahren zur Zulassung des russischen Impfstoffs gestartet. Als Reaktion kündigte der an der Impfstoff-Entwicklung beteiligte souveräne russische Fonds an, bei einer Zulassung von Sputnik V könnten ab Juni 50 Millionen Europäer mit dem Impfstoff versorgt werden.
Wieder Proteste in Myanmar nach blutigstem Tag mit dutzenden Toten
Nach dem bisher blutigsten Tag der Proteste gegen den Militärputsch sind in Myanmar erneut Gegner des Militärs auf die Straße gegangen. In Rangun, Mandalay und mehreren kleineren Städten gab es am Donnerstag erneut Proteste. In Ranguns Stadtviertel San Chaung verschanzten sich Demonstranten hinter Barrikaden aus Sandsäcken, Reifen, Steinen und Stacheldraht. Auf die Straßen klebten sie Bilder von Junta-Chef Min Aung Hlaing, um Sicherheitskräfte aufzuhalten, die nicht auf die Porträts treten wollen.
Zwei Festnahmen vor Jahrestag von Christchurch-Anschlag in Neuseeland
Kurz vor dem zweiten Jahrestag des Anschlags auf zwei Moscheen in Christchurch hat die neuseeländische Polizei zwei Verdächtige wegen Drohungen gegen die betroffenen Gotteshäuser im Internet festgenommen. Anzeige sei gegen die beiden zunächst nicht erstattet worden, erklärte die Polizei am Donnerstag. Sämtliche derartigen Drohungen würden jedoch ernstgenommen und Hass-Botschaften im Internet nicht toleriert.
Bauer hört als Skisprung-Bundestrainer der Frauen auf
Andreas Bauer hört zum Saisonende als Bundestrainer der Skispringerinnen auf. Das erklärte der 57-Jährige am Donnerstag am Rande der Nordischen Ski-WM in Oberstdorf. "Ich bin schon seit längerer Zeit zu dem Schluss gekommen, dass die Heim-WM noch einmal das Highlight für mich wird. Für mich hat sich hier der Kreis geschlossen", sagte Bauer und gab private Gründe für seine Entscheidung an.
Baerbock wirft der Regierung Unfähigkeit wegen Schnelltests vor
Nach dem Corona-Gipfel vom Mittwoch hat Grünen-Parteivorsitzende Annalena Baerbock der Bundesregierung schwere Versäumnisse bei der Einführung von Schnelltests zur Absicherung von neuen Öffnungsschritten vorgeworfen. Die Entwicklung einer solchen Strategie hätte bereits "vor Weihnachten stattfinden müssen", kritisierte Baerbock am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Es müsse angesichts der Infektionslage "sehr, sehr vorsichtig" agiert werden. Eine "umfassende Teststrategie" wäre ein zentraler Baustein.
Dreyer begrüßt nach Corona-Gipfel "klare Öffnungsperspektiven für alle"
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat die jüngsten Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern begrüßt. "Wir sind alles in allem zu einem guten Ergebnis gekommen", sagte Dreyer am Donnerstag in Mainz. Ihr Ziel in den Verhandlungen am Mittwoch sei gewesen, zu einem klaren "Perspektivplan" für mögliche Lockerungen der Corona-Auflagen zu kommen. Dieser Perspektivplan liege nun vor.
Möbelindustrie begrüßt Einzelberatungstermine als "ersten Schritt"
Die Möbelindustrie hat die Beschlüsse der Bund-Länder-Runde begrüßt. Die Entscheidungen zur Corona-Politik zeigten für den Möbelverkauf und damit auch für die Möbelindustrie nach elf Wochen Handelsschließungen zumindest eine Perspektive auf, erklärte am Donnerstag der Branchenverband VDM in Bad Honnef. Die von der Branche geforderten Einzelberatungstermine nach vorheriger Buchung "sind ein erster Schritt, zumindest den dringendsten Einrichtungsbedarf der Bevölkerung zu decken".
Jugendlicher stirbt nach Verbrennung durch Würfelqualle in Australien
Nach einer Verbrennung durch eine hochgiftige Würfelqualle ist ein Jugendlicher in Australien gestorben. Der 17-Jährige schwamm nach Behördenangaben vom Donnerstag nahe dem abgelegenen Ort Bamaga im Norden des Landes, als er von den Tentakeln des Tieres getroffen wurde. Tage später sei er schließlich im Krankenhaus gestorben.