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Linken-Schiedskommission lehnt Parteiausschluss von Wagenknecht einstimmig ab
Die Landesschiedskommission der Linken in Nordrhein-Westfalen hat einen Parteiausschluss von Sahra Wagenknecht einstimmig abgelehnt. Beide Anträge auf den Parteiausschluss Wagenknechts, die Spitzenkandidatin der NRW-Linken zur Bundestagswahl ist, seien zurückgewiesen worden, teilte die Partei am Sonntag mit. Die von Mitgliedern der Linken beantragten Verfahren liefen seit Juni.
Paralympics-Feuer erloschen - Parsons: "Stärker als je zuvor"
Die 16. Paralympischen Sommerspiele sind am Sonntag im Olympiastadion von Tokio mit einer bunten Feier zu Ende gegangen. Um 22.02 Uhr Ortszeit erlosch unter den Augen von Japans Kronprinz Akishino das Paralympische Feuer, das in 180 Tagen bei den umstrittenen Winterspielen in Peking (4. bis 13. März 2022) wieder entzündet wird. Die nächsten Sommer-Paralympics finden 2024 in Paris statt. Die deutsche Fahne trug Sportschützin Natascha Hiltrop in die Arena.
Taliban rücken im Pandschir-Tal vor
Die radikalislamischen Taliban sind am Wochenende weiter in die letzte Bastion des Widerstands in Afghanistan vorgerückt. Die neuen Machthaber am Hindukusch meldeten schwere Kämpfe im Pandschir-Tal und nahmen Berichten zufolge das Dorf Anabah sowie weitere Gebiete der Provinz nördlich von Kabul ein. US-Generalstabschef Mark Milley hält angesichts der unübersichtlichen Lage im Land den Ausbruch eines Bürgerkriegs für "wahrscheinlich". Die Taliban, deren Regierungsbildung immer noch ausstand, forderten unterdessen von Deutschland diplomatische Anerkennung und finanzielle Hilfen.
Schüsse und Militär in den Straßen von Guineas Hauptstadt
Im Zentrum von Conakry, der Hauptstadt Guineas, sind am Sonntag Soldaten aufmarschiert und es ist zu anhaltenden Schusswechseln gekommen. Das Militär war vor allem auf den Straßen der Halbinsel Kaloum zu sehen, wo sich das Präsidialamt und zahlreiche Regierungsinstitutionen des westafrikanischen Landes befinden, wie ein AFP-Reporter berichtete. Erklärungen von offizieller Stelle zu den Ereignissen lagen zunächst nicht vor.
Perez und Latifi starten aus der Boxengasse - Vettel und Schumacher profitieren
Das Red-Bull-Team hat vor dem Großen Preis der Niederlande bei seinem Fahrer Sergio Perez erwartungsgemäß sämtliche Komponenten der Antriebseinheit ausgetauscht. Der mexikanische Formel-1-Pilot, der in einem verkorksten Qualifying nur Startplatz 16 erreicht hatte, wird aus der Boxengasse dem Feld hinterherfahren.
Klimakrise bedroht immer mehr Tierarten - Rote Liste wird länger
Angesichts der Klimakrise und des Eingriffs der Menschen in die Natur wird die Rote Liste bedrohter Tier- und Pflanzenarten immer länger - stark gefährdet ist nun auch der berühmte Komodowaran. Etwa 28 Prozent der mehr als 138.000 erfassten Arten gelten nunmehr als bedroht, wie die Weltnaturschutzunion (IUCN) auf ihrem Kongress am Wochenende in Marseille bekanntgab.
Jens Spahn wäre gern Erzieher - und künftig aber eher Kanzler
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) könnte sich auch einen Job in der Kita vorstellen, träumt aber wohl doch eher vom Kanzleramt. "Ich wäre manchmal gerne Erzieher", sagte Spahn Samstagabend in einer Talkrunde der Wochenzeitung "Die Zeit". "Ich finde total toll, mit Kindern auf die Welt zu schauen, mit ihnen zu diskutieren und Dinge einfach wieder anders zu sehen". Gleichzeitig möge er es, "etwas mitgeben zu können".
Widerstand gegen neues Serbisch-Orthodoxes Kirchenoberhaupt
In Montenegro sorgt die Amtseinführung eines neuen Oberhaupts der Serbisch-Orthodoxen Kirche für ehebliche Spannungen. Bei Protesten gegen die Zeremonie in einem Kloster in der Stadt Cetinje gab es Zusammenstöße mit der Polizei. Die Sicherheitskräfte trieben die Demonstranten am Sonntagmorgen mit Tränengas auseinander. Der designierte Metropolit Joanikije und der Patriarch Porfirije wurden unter Polizeischutz per Hubschrauber eingeflogen.
Taliban-Bestien wollen sehr viel Geld vom deutschen Steuerzahler
Die Taliban fordern von Deutschland diplomatische Anerkennung und finanzielle Hilfen. "Wir wollen starke und offizielle diplomatische Beziehungen zu Deutschland", sagte Taliban-Sprecher Sabihullah Mudschahid. Die Deutschen seien in Afghanistan immer willkommen gewesen. Schon zu Zeiten des Königreichs vor etwa einhundert Jahren hätten die Deutschen in Afghanistan viel Gutes bewirkt, sagte Mudschahid. "Leider haben sie sich dann den Amerikanern angeschlossen. Aber das ist jetzt vergeben", erklärte der Sprecher nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview, der als künftiger Informationsminister der neuen afghanischen Regierung gehandelt wird. Die neue Regierung der Taliban wünsche sich von Berlin ebenso wie von anderen Ländern finanzielle Unterstützung, humanitäre Hilfe und Kooperation bei Gesundheit, Landwirtschaft und Bildung, erklärte der Vertreter der Taliban. (A. Bogdanow--BTZ)
RKI: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz schon 83,1
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gestiegen. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Sonntagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, liegt die Inzidenz nun bei 83,1 Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Am Sonntag vergangener Woche hatte der Wert noch bei 74,1 gelegen. Die Gesamtzahl der nachgewiesenen Infektionen seit Beginn der Pandemie überstieg die Marke von vier Millionen. Binnen 24 Stunden wurden 10.453 Neuinfektionen gemeldet. 21 weitere Menschen starben den Angaben zufolge im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion. Damit beträgt die Zahl der Todesopfer in Deutschland seit Beginn der Pandemie nun 92.346, insgesamt wurden laut RKI 4.005.641 Ansteckungen mit Sars-CoV-2 nachgewiesen. Die Zahl der Genesenen beträgt laut RKI rund 3.768.400. Die Inzidenz steigt seit Wochen kontinuierlich an. Deutschland befindet sich nach Einschätzung des RKI inzwischen am Beginn der vierten Corona-Welle. Auch jüngere Altersgruppen sind diesmal stark betroffen. (F. Dumont--BTZ)
US-Generalstabschef: Bürgerkrieg in Afghanistan ist "möglich"
US-Generalstabschef Mark Milley hält angesichts der unübersichtlichen Lage in Afghanistan den Ausbruch eines Bürgerkriegs für "wahrscheinlich". Er bezweifle, dass die radikalislamischen Taliban in der Lage seien, ihre Macht zu festigen und eine funktionierende Regierung zu bilden, sagte Milley am Samstag (Ortszeit) dem TV-Sender Fox News. "Ich denke, dass zumindest die Wahrscheinlichkeit für einen größeren Bürgerkrieg sehr hoch ist". Ein solcher Zustand begünstige wiederum das Erstarken "terroristischer Gruppen" wie al-Kaida oder des Islamischen Staats (IS). Mit einem "Wiederaufleben des Terrorismus" rechne er "innerhalb von zwölf, 24 oder 36 Monaten", sagte Milley. Inmitten des US-Truppenabzugs hatten die radikalislamischen Taliban das Land überrannt und nach 20 Jahren die Macht wieder an sich gerissen. Im nördlichen Pandschir-Tal liefern sich die Taliban und ihre Gegner Berichten zufolge jedoch weiterhin heftige Gefechte. Die Region war bereits in den 90er Jahren eine Hochburg des Widerstands gegen die Islamisten und fiel nie unter deren Kontrolle. Die Taliban meldeten am Sonntag schwere Kämpfe im Panschir-Tal. Die italienische Hilfsorganisation Emergency, die in der Region ein Krankenhaus betreibt, teilte am Samstag mit, dass Taliban-Kämpfer in das Dorf Anabah eingefallen seien. "Viele Menschen sind in den vergangenen Tagen aus den umliegenden Dörfern geflohen", erklärte die Organisation. Unbestätigten Berichten zufolge nahmen die Islamisten auch weitere Bezirke in der Region ein. Der Chefredakteur des US-Mediums "Long War Journal", Bill Roggio, sagte am Sonntag mit Blick auf die unklare Lage, es herrsche derzeit noch ein "Nebel des Krieges". Es sehe allerdings "schlecht aus". In den Online-Medien erklärten Anhänger der Taliban, deren Kämpfer hätten weite Teile des Pandschir-Tals erobert. Die Aussagen lassen sich von unabhängiger Seite jedoch nicht überprüfen. Ein Sprecher der neu gegründeten Nationalen Widerstandsfront (NRF) im Pandschir-Tal erklärte am Sonntag, dass der Widerstand "niemals scheitern" werde. Nach Angaben des ehemaligen Vize-Präsidenten Amrullah Saleh, der die Bewegung zusammen mit Ahmed Massud anführt, ist die Lage jedoch schwierig. Er warnte angesichts der Kämpfe vor einer "humanitären Krise großen Ausmaßes" in der Region. (I. Johansson--BTZ)
Potsdam: Ist die Schiller Grundschule im Sternfeld das SPD Opfer von Britta Ernst und dem MBJS für Die Linke?
Vor dem Treffen des Vermittlungsausschusses zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen hat sich Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) zuversichtlich gezeigt und zu einer Einigung aufgerufen. Die Aussage von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek: "...wir wollen Eltern helfen, Familie und Beruf besser zu vereinbaren," wird derzeit in Bezug auf die Schiller Grundschule im Sternfeld von Potsdam (Bundesland Brandenburg), nicht nur vollkommen ad absurdum geführt, sie zeigt auch, wie wenig Sinnvolles von der Bundespolitik in den Behörden der Bundesländer ankommt und Worte der Bundesbildungsministerin an den Landesministerien, wie dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg (MBJS) ungehört abprallen. Hintergrund ist dieser Aussage ist, ein vollkommen fragwürdiger Kampf des Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg (MBJS), welchem die Ehefrau von Bundesfinanzminister und Vizekanzler sowie SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, Britta Ernst (SPD) vorsteht, in welchem das MBJS versucht, der Schiller Grundschule im Sternfeld von Potsdam - zum Nachteil der Kinder - die Betriebserlaubnis zu entziehen. Hier stellt BERLINER TAGESZEITUNG die Frage, hat der zuständige Mitarbeiter im Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg, Herr Wilms, in seinen bisherigen "Auslegungen" ganz Wichtiges vergessen oder nur schlichtweg "übersehen"?Nämlich, dass aufgrund von konzeptionellen Nachweisen eines besonderen pädagogischen Interesses, hier gemäß Artikel 7 Absatz 5 des Grundgesetzes in Verbindung mit Paragraf 121 des BbgSchulG (Brandenburgisches Schulgesetz) bereits am 22. Juli 2003 die Genehmigung zur Errichtung und Betreibung der heutigen Schiller Grundschule im Sternfeld erteilt wurde, was das Ganze, im Zusammenhang mit dem fragwürdigen Handeln des MBJS und dessen aktuellen Umgang mit der Schiller Grundschule im Sternfeld, zu einem beschämenden Politikum macht. Dieser fragwürdige Umgang wird die Frage auf, will das von Ministerin Britta Ernst (wie vorgenannt, der Ehefrau von Bundesfinanzminister, Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, welche ebenfalls wie Scholz auch SPD Mitglied ist) geführte Ministerium für Bildung, Jugend und Sport sprichwörtlich eine Privatschule "dicht machen", um sich bereits vor der 20. Bundestagswahl der Partei "Die Linke" als möglichen Koalitionspartner anzudienen? Hier muss man erwähnen "Die Linke" eine demokratisch-sozialistische Partei in Deutschland, sie entstand durch Verschmelzung der SPD-Abspaltung WASG und der Linkspartei PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus). Die Linke will den Kapitalismus beenden, Betriebe verstaatlichen und aus der NATO austreten. Das Britta Ernst als Ministerin ihrem Ehemann die Schiller Grundschule am Sternfeld als "linkes Opfer" präsentieren will, ist zwar nur eine Vermutung, jedoch ist dieses Szenario aktuell Thema in Medien und könnte wie vorgenannt zu einem Politikum, noch vor der Wahl zum Deutschen Bundestag werden, dies im Besonderen mit Hinblick auf die kürzlich nachvollziehbare als Warnung zu verstehende Forderung von CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet, welcher den Ehemann von MBJS Ministerin Ernst, den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz aufgerufen hatte, eine klare Aussage zu einer möglichen Koalition der SPD mit der Linkspartei zu tätigen! Bundesministerin Anja Karliczek spricht hier, ganz aktuell, genau das an, was die Schiller Grundschule im Sternfeld von Potsdam, nach Prüfung von BERLINER TAGESZEITUNG erfüllt, wobei die Bundesministerin klarstellte: "...gerade in der Krise sei der Bedarf eines guten Betreuungsangebots deutlich geworden. Zudem biete eine Ganztagsbetreuung auch mehr Möglichkeiten zur Förderung der Kinder!" Besonders brisant ist vor dem Hintergrund des Umganges des von der Ehefrau von Olaf Scholz geführten Ministerium in Brandenburg, mit der Schiller Grundschule im Sternfeld von Potsdam, die Forderung des nordrhein-westfälischen Finanzministers Lutz Lienenkämper (CDU) gegenüber Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), indem Lienenkämper von Scholz fordert: "Unser Ziel ist es, am Montag (06. August 2021) eine gemeinsame Lösung im Interesse unserer Kinder zu finden", das setze eine angemessene Beteiligung des Bundes an den Investitionskosten und den laufenden Betriebskosten voraus. Da werde sich auch Scholz noch bewegen müssen!" Mit Blick auf die Aussage von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek stellen Journalisten sachlich fest, dass die beantragte Genehmigung zur Errichtung der "Schiller Grundschule im Sternfeld" am Standort Potsdam als genehmigte Ersatzschule zu erteilen ist, da mit der Anerkennung eines besonderen pädagogischen Interesses eine der beiden Zulassungsmöglichkeiten des Artikels 7 Absatz 5 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland (GG) gegeben ist und die Genehmigungsvoraussetzungen gemäß Paragraf 121 des Brandenburgisches Schulgesetz bereits seit 2003 erfüllt sind! (P.Hansen--BTZ)
Ersatzfahrplan der Bahn am Streiksonntag weitgehend stabil
Bei der Deutschen Bahn ist am Sonntag ein weiterer Streiktag angelaufen: Nach Angaben des Konzerns startete der Verkehr nach Ersatzfahrplan am Morgen "weitgehend stabil", im Fernverkehr sollten 30 Prozent aller Züge rollen, im Nahverkehr sollten es 40 Prozent sein - mit starken regionalen Unterschieden. Die Bahn ruft dazu auf, Reisen wenn möglich zu verschieben.
Polizei Coffs Harbour: Mann stirbt nach Haiangriff in Australien
In Australien ist ein Mann bei einer Hai-Attacke ums Leben gekommen. Das Tier habe den Mann am Sonntagvormittag an einem Strand bei Coffs Harbour, rund sechs Autostunden nördlich von Sydney angegriffen, teilten die Gesundheitsbehörden des Bundesstaats New South Wales mit. Die zur Hilfe gerufenen Sanitäter konnten den Verletzten demnach nicht mehr retten.
UNHCR: Angelina Jolie kritisiert US-Abzug aus Afghanistan
Hollywoodstar und UNHCR-Sonderbotschafterin Angelina Jolie hat die Art und Weise des Rückzugs der USA aus Afghanistan scharf kritisiert. "Amerika hätte sich niemals an Verhandlungen beteiligen dürfen, bei denen die afghanische Zivilgesellschaft und die afghanischen Frauen fast vollständig ausgeschlossen wurden", sagte die Sonderbotschafterin des UN-Flüchtlingshilfswerks der "Welt am Sonntag". "Das ist etwas, das wir niemals tun sollten - die Zukunft eines Landes über die Köpfe seiner Bevölkerung hinweg zu diskutieren."
Japan: Comedian Takeshi Kitano mit Spitzhacke angegriffen
In Japan hat ein Mann mit einer Spitzhacke das Auto des berühmten Comedian Takeshi Kitano angegriffen. Der 74-jährige Fernsehstar, der im Inneren des Fahrzeugs saß, blieb bei dem Angriff am Samstagabend örtlichen Medienberichten zufolge unverletzt. Der Angreifer, ein etwa 40- und 50-Jähriger aus der Region Chiba östlich von Tokio, zerstörte demnach die Windschutzscheibe und schlug auf andere Teile des Autos ein.
Venezuela: Erster Verhandlungserfolg mit der Opposition?
Die Regierung Venezuelas hat erste Verhandlungserfolge bei den in Mexiko stattfindenden Gesprächen mit der Opposition verkündet. "Wir haben vor allem an Teilabkommen gearbeitet, die meist das Schicksal des venezolanischen Volkes betreffen", sagte der Unterhändler der Regierung, Jorge Rordríguez, am Samstag in Mexiko-Stadt. Der Chefunterhändler der Opposition, Gerardo Blyde, hatte zuvor ebenfalls Hoffnung auf "baldige Vereinbarungen" geäußert. "Bislang ist noch nichts beschlossen", hieß es allerdings aus Oppositionskreisen.
Söder warnt vor verpasster Regierungsbeteiligung für Union
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat angesichts der schwachen Umfrageergebnisse für die Union vor einer verpassten Regierungsbeteiligung gewarnt. Der "Welt am Sonntag" (WamS) sagte der Parteichef, zwar sei eine Trendwende noch möglich, "es ist aber in der Tat sehr ernst, und es wird knapp". Sollten CDU und CSU nicht in der Regierung sein, "kommen schwerste Zeiten auf die Partei zu".
Golf: Europäerinnen mit einem Traumstart beim Solheim Cup
Team Europa mit der deutschen Golferin Sophia Popov ist am Samstag mit einer starken Leistung in den Solheim Cup gestartet. Die Europäerinnen erspielten sich am ersten Tag des Mannschaftsduells in Toledo/Ohio zwischen den USA und Europa 5,5 Punkte, die Gastgeberinnen stehen bei 2,5.
Timo Werner nennt: Youngster Musiala ein Vorbild für die Stars
Timo Werner sieht Youngster Jamal Musiala in Sachen Unbekümmertheit als Vorbild für die etablierten Stars in der deutschen Fußball-Nationalmannschaft. "Er geht aufs Feld, hat seinen Spaß und spielt, worauf er gerade Lust hat", schwärmte Werner vom Münchner: "Vielleicht sollten wir anderen auch wieder dahin zurückkommen. Wir spielen Fußball, weil es Spaß macht. Da kann man sich von seiner jugendlichen Lockerheit was abschneiden."
Fußball Bundesliga: Werner, Kimmich und ein "witziger Zufall"
Für die Fußball-Nationalspieler Timo Werner und Joshua Kimmich ist der aktuelle Länderspiel-Lehrgang eine vergnügliche Reise in die Vergangenheit. Wie Kimmich am vergangenen Mittwoch berichtete am Samstag auch Werner, dass er im Stuttgarter Pressekonferenzraum seinen Abi-Ball gefeiert habe. "Das ist ein witziger Zufall", sagte der 25-Jährige.
Beucher nach Platz zwölf im Medaillenspiegel sehr gelassen
DBS-Präsident Friedhelm Julius Beucher nimmt das historisch schwache Abschneiden des Team D Paralympics bei den Spielen in Tokio gelassen. "Die paralympische Leistungssportbewegung ist unwahrscheinlich explodiert, die Leistungsbreite ist größer geworden", sagte der Chef des Deutschen Behindertensportverbandes (DBS) im SID-Interview: "Auf einmal steht ein Land wie Aserbaidschan vor Deutschland im Medaillenspiegel. Mich stört das nicht."
Olympiasieger Alexander Zverev im Achtelfinale von New York
Olympiasieger Alexander Zverev hat zu später Stunde in New York das Achtelfinale der US Open erreicht. Der 24 Jahre alte Hamburger profitierte beim Stand von 3:6, 6:2, 6:3, 2:1 von einer Aufgabe des US-Amerikaners Jack Sock. Zverev verlängerte seine Siegesserie auf 14 Erfolge und hat weiter seinen ersten Grand-Slam-Titel im Blick.
Messerattentäter von Neuseeland sollte abgeschoben werden
Im Fall der Messerattacke von Auckland haben neuseeländische Behörden offenbar seit Jahren versucht, den aus Sri Lanka stammenden Täter abzuschieben. Wie Premierministerin Jacinda Ardern am Samstag sagte, sei es "frustrierend", dass der bei der Tat erschossene Mann, ein polizeibekannter Gefährder, frei herumlaufen durfte. Laut erst jetzt freigegebener Informationen war dem Islamisten bereits im April 2019 ein Abschiebungsbescheid zugestellt worden.
Gerichtsverfahren vor deutschen Strafgerichten dauern lange...
Gerichtsverfahren vor deutschen Strafgerichten dauern so lange wie noch nie. Wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntagsausgaben) berichteten, stieg die durchschnittliche Dauer der erstinstanzlichen Verfahren vor den Landgerichten im vergangenen Jahr auf einen neuen Höchstwert von 8,1 Monaten. Im Jahr 2010 waren es noch 6,3 Monate. Die Strafgerichte arbeiteten "am Limit", sagte der Bundesgeschäftsführer des Richterbundes, Sven Rebehn, den Zeitungen.
Einen Tag nach Osaka-Aus: Auch Topfavoritin Barty scheitert
Die Topfavoritin ist raus: Einen Tag nach Titelverteidigerin Naomi Osaka ist auch die Wimbledonsiegerin Ashleigh Barty bei den US Open gescheitert. Die Weltranglistenerste aus Australien unterlag der US-Amerikanerin Shelby Rogers in einem Drittrundenkrimi am Samstagabend (Ortszeit) 2:6, 6:1, 6:7 (5:7).
Myanmar: Anonymer Fotograf gewinnt Fotojournalismus-Preis
Ein Fotograf aus Myanmar ist mit einem wichtigen Fotojournalismus-Preis ausgezeichnet worden. Der Fotograf, der über die Proteste nach dem Militärputsch in Myanmar berichtet und aus Sicherheitsgründen ungenannt blieb, wurde am Samstag in Abwesenheit mit dem prestigeträchtigen Preis des Festivals "Visa Pour LImage" in Perpignan, Südwestfrankreich, geehrt. Seine Fotos zeigen mit Steinen bewaffnete Demonstranten, Soldaten, die mit scharfer Munition schießen, und Familien, die um ihre Toten trauern.
Israelischer Präsident trifft sich heimlich mit jordanischem König
Der israelische Staatspräsident Isaac Herzog hat sich heimlich mit dem jordanischen König Abdullah II. getroffen, um die diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern wieder zu stärken. "Letzte Woche traf ich mich mit dem König von Jordanien zu einem sehr langen Gespräch, ich war einen ganzen Abend in seinem Palast", sagte Herzog im israelischen Fernsehen. Das Treffen sei "ausgezeichnet" verlaufen.
Scholz setzt auf rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl
Angesichts steigender Umfragewerte hofft SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz auf eine Mehrheit für eine rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl. "Ich möchte gerne mit den Grünen zusammen regieren", sagte der Bundesfinanzminister und Vizekanzler dem "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). "Ich habe in verschiedenen Regierungen schon mit den Grünen zusammengearbeitet, im Bund wie in Hamburg". Beide Parteien hätten zwar "unterschiedliche Zielsetzungen, aber wir haben viele Schnittmengen."
Flüchtlingsstreit mit Belarus erhöht Chancen für EU-Asylpolitik
Der Flüchtlingsstreit an der östlichen EU-Grenze könnte nach Ansicht eines hochrangigen EU-Kommissars die Chancen für eine gemeinsame Asylpolitik erhöhen. Die Situation an der Grenze der baltischen Staaten und Polens zu Belarus sei ein Zeichen, "dass es jetzt höchste Zeit ist, einen berechenbareren, umfassenden europäischen Rahmen für die Migrationspolitik zu schaffen", sagte der für Migration zuständige Vize-Präsident der EU-Kommission, Margaritis Schinas, am Samstag bei einem Besuch in Litauen.
GEW und Kinderhilfswerk fordern Einigung bei Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung
Vor dem Treffen des Vermittlungsausschusses zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen haben die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und das Deutsche Kinderhilfswerk eine Einigung von Bund und Ländern gefordert. "Wenn die Wahlkampfreden keine leeren Worthülsen sein sollen, dann gilt es jetzt einen echten Schritt in Richtung bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu gehen", sagte die GEW-Vorsitzende Maike Finnern den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Sonntag.
FDP fordert finanzielle Hilfe für Türkei zum Betrieb des Flughafens Kabul
Die FDP hat die Bundesregierung aufgefordert, die Türkei "finanziell und technisch" beim Weiterbetrieb des Flughafens in der afghanischen Hauptstadt Kabul zu unterstützen. Die Türkei könne "als mehrheitlich muslimisches Land eher mit den Taliban verhandeln und vor Ort für den Weiterbetrieb des Flughafens Kabul sorgen als andere Nato-Partner", sagte FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff der "Welt am Sonntag".