Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

In Deutschland hat sich laut dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB) das Arbeitsvolumen im dritten Quartal 2021 deutlich erholt. "Das liegt an mehr Jobs, weniger Kurzarbeit und wieder mehr Überstunden", erklärte der Leiter des IAB-Forschungsbereichs Prognosen und gesamtwirtschaftliche Analysen, Enzo Weber, am Dienstag. Gegenüber dem Vorjahresquartal stieg die Zahl der Erwerbstätigen demnach um rund 270.000.

Der japanische Milliardär Yusaku Maezawa ist vor seinem Flug zur internationalen Raumstation ISS aufgeregt "wie ein Schuljunge". "Ich bin aufgeregt", sagte der angehende Weltraumtourist am Dienstag bei einer Pressekonferenz auf dem russischen Weltraumbahnhof Baikonur in Kasachstan über den für Mittwochmorgen geplanten Raketenstart. "Ich bin wie ein Grundschüler, der auf einen Schulausflug wartet."

Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf ist ein früheres Mitglied der syrischen Dschihadistenmiliz Dschabhat al-Nusra zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden. Der Staatsschutzsenat sprach den 31-jährigen Marius A. wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland schuldig, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Der Deutsche reiste demnach im Oktober 2013 nach Syrien und gehörte dort bis Ende März 2014 der Al-Nusra-Front an.

Kurz vor einer Senatsanhörung in den USA wegen möglicher schädlicher Auswirkungen von Instagram auf Kinder und Jugendliche hat die Online-Plattform bessere Schutzmaßnahmen für junge Nutzer angekündigt. Instagram werde unter anderem bei der Empfehlung von Inhalten für Jugendliche strengere Maßstäbe anlegen, erklärte Unternehmenschef Adam Mosseri am Dienstag. Außerdem könnten Nutzer Jugendliche, die nicht zu ihren Followern zählen, künftig nicht mehr in ihren Beiträgen erwähnen.

"Come impf and find out" und "Auf diese Impfung können Sie bauen": Klassische Werbeslogans haben das Zeug, lange im Ohr zu bleiben - und auf diesen Effekt bauen nun etliche deutsche Firmen inmitten der Corona-Pandemie. Am Dienstag startete im Netz die Aktion #ZusammenGegenCorona, bei der mehr als 150 große deutsche Firmen und Marken mit abgewandelten Werbesprüchen zum Impfen aufrufen.

In einem bizarren Prozess um freiwillige Kastrationen in der Sadomaso-Szene hat das Landgericht München II den angeklagten Elektriker zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt. Horst B. sei verschiedener Körperverletzungsdelikte schuldig, sagte der Vorsitzende Richter am Dienstag in seiner Urteilsbegründung. Den ursprünglichen Vorwurf wegen Mordes durch Unterlassen im Zusammenhang mit einem nach der laienhaften Kastration gestorbenen Mann ließ das Gericht fallen.

Bei einem verheerenden Feuer in einem überfüllten Gefängnis im ostafrikanischen Burundi sind nach Regierungsangaben 38 Menschen ums Leben gekommen. 69 weitere Menschen seien schwer verletzt worden, sagte Burundis Vize-Präsident Prosper Bazombanza am Dienstag. Der Brand hatte demnach am Morgen gegen 04.00 Uhr (Ortszeit, 03.00 Uhr MEZ) im Zentralgefängnis der Hauptstadt Gitega gewütet.

Im Prozess gegen Ghislaine Maxwell hat eine weitere Zeugin geschildert, wie die langjährige Vertraute des US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein junge Mädchen für Sex mit ihm rekrutierte. Die Frau mit dem Pseudonym "Kate" sagte am Montag (Ortszeit) vor dem Gericht in New York, Maxwell habe ihre sexuellen Kontakte zu Epstein koordiniert und sie dafür zu Massageräumen gebracht. Dazu habe Maxwell sich ihr Vertrauen erschlichen, als sie noch minderjährig gewesen sei.

Im Bundestag haben sich die Parteien der künftigen Ampel-Koalition und die Opposition einen Schlagabtausch über das neue Infektionsschutzgesetz geliefert. Die SPD-Gesundheitsexpertin Sabine Dittmar verteidigte die geplante Neuregelung, die eine einrichtungsbezogene Impfpflicht etwa für Alten- und Pflegeheime vorsieht. Es werde festgelegt, dass künftig wieder gastronomische Einrichtung geschlossen werden könnten. Klargestellt werde zudem, dass dies auch für Clubs, Diskotheken, aber auch Messen und Kongresse gelte.

Die Reise ist gebucht, der Koffer gepackt, doch die Pandemie ist schneller: Wer aufgrund von Corona eine Reise absagen oder abbrechen muss, kann auf hohen Kosten sitzenbleiben. Die Stiftung Warentest empfiehlt in der Januarausgabe von "Finanztest" deshalb den Abschluss einer Reiserücktrittsversicherung, wie die Tester am Dienstag erklärten. Die Tester verglichen 130 Tarife, doch kaum einer bot vollen Schutz bei Corona-bedingten Reiseausfällen.

Mit Razzien in mehreren Bundesländern sind Ermittler gegen eine syrisch-irakische Gruppe mutmaßlicher Schleuser vorgegangen. Die Verdächtigen sollen rund 50 Menschen illegal nach Deutschland gebracht haben, wie die Bundespolizei am Flughafen Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte. Für jede Schleusung sollen im Schnitt rund 9000 Euro bezahlt worden sein.

Fußball-Profi Jude Bellingham (18) vom Bundesligisten Borussia Dortmund ist für seine viel diskutierte Schiedsrichter-Schelte nach dem Topspiel zwischen dem BVB und Bayern München (2:3) mit einem blauen Auge davongekommen. Das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) hat Bellingham wegen "eines unsportlichen Verhaltens" mit einer Geldstrafe in Höhe von 40.000 Euro belegt. Eine Sperre sprach das Gericht nicht aus. Bellingham und der BVB haben das Urteil akzeptiert.

Der Erfolg der von der Ampel-Koalition angestrebten Klimaschutzmaßnahmen wird sich nach den Worten von Grünen-Chef Robert Habeck nicht sofort zeigen. Die neue Regierung müsse "in einem Rückstand anfangen und diesen Rückstand die ersten anderthalb, zwei Jahre" mit sich rumschleppen, sagte der designierte Klimaschutz- und Wirtschaftsminister am Dienstag in Berlin. Er sprach mit Blick auf die geplanten strukturellen Veränderungen von einem "Langstreckenlauf".

Vor seinem Amtsantritt als Bundesfinanzminister hat FDP-Chef Christian Lindner die Reformpolitik Griechenlands nach der Schuldenkrise als Vorbild auch für Deutschland gewürdigt. Mit einer "beeindruckenden Reformpolitik" sei es der Regierung in Athen gelungen, "die griechische Volkswirtschaft auf einen neuen Erfolgskurs zu bringen", sagte Lindner am Dienstag in Berlin. "Das muss umgekehrt für Deutschland sogar Anspruch sein, ähnlich ambitioniert zu werden wie die griechische Innenpolitik ist."

Bei minus 4,5 Prozent lag der Realzins in Deutschland nach Angaben der Stiftung Warentest aufgrund der hohen Inflation zuletzt - auf Bankkonten verwahrte Vermögen schmelzen also dahin. "In solchen Zeiten bieten nur noch Sachwerte wie Aktien, Immobilien und Gold Chancen auf einen langfristigen Wertezuwachs", erklärte die Stiftung am Dienstag. Für die Januarausgabe von "Finanztest" nahmen die Tester Sachwerte wie Gold, Immobilien und Aktien unter die Lupe.

Knapp drei Jahre nach einem mutmaßlich vorgetäuschten rassistischen Angriff hat der US-Schauspieler Jussie Smollett die Inszenierung des Falls bestritten. Es habe sich nicht um ein Täuschungsmanöver gehandelt, sagte der 39-Jährige vor dem Gericht in Chicago, wie örtliche Medien am Montag (Ortszeit) berichteten. Er wies den Vorwurf zurück, mit seinen mutmaßlichen Komplizen den Angriff vorher besprochen zu haben.

Angesichts der Corona-Lage und weiterhin bestehender Lieferengpässe haben sich die Konjunkturerwartungen von Finanzmarktexpertinnen und -experten wieder verschlechtert. Der Index des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) für die Entwicklung in den kommenden sechs Monaten sank im Dezember um 1,8 Punkte auf einen neuen Wert von 29,9 Zählern, wie das Forschungsinstitut am Dienstag in Mannheim mitteilte.

Der scheidende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht in Europa als "wichtig" bezeichnet. Er sagte am Dienstag bei seinem letzten Treffen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel, die Entscheidung für oder gegen eine Impfung sei keine persönliche, sondern entscheide mit darüber, wann Europa aus der Pandemie herauskomme. In Berlin wollte der Bundestag über eine Impfpflicht für das Gesundheitspersonal beraten.

Angesichts immer neuer Infektionswellen und eines weiterhin hohen Anteils von Ungeimpften hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) erneut klar für die Einführung einer Impfpflicht ausgesprochen. Er ziehe diese Schlussfolgerung "ungern, aber nüchtern" aus der in Deutschland zu beobachtenden Entwicklung, sagte er am Dienstag in einer Regierungserklärung im Landtag in Hannover. Es seien zu viele Menschen ungeimpft, um den Kreislauf aus immer neuen Infektionswellen und Entspannung zu durchbrechen.

SPD, Grüne und FDP haben am Dienstag den Koalitionsvertrag für ein Ampel-Bündnis unterzeichnet und damit ihre Zusammenarbeit in der künftigen Bundesregierung besiegelt. Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sowie die Vorsitzenden der drei Parteien und die Fraktionsspitzen unterschrieben das 177 Seiten starke Papier. Der Vertrag sei eine gute Grundlage dafür, "dass wir in diesem Land Fortschritt organisieren können", sagte Scholz.  "Während wir mit dem Aufbruch beginnen, haben wir noch eine schwere Aufgabe zu bewältigen, nämlich die Corona-Krise", sagte Scholz vor der Unterzeichnung weiter. "Und das wird unsere ganze Kraft und Energie fordern."  Grünen-Chef Robert Habeck sagte: "Ab heute sind wir dann eine Regierung." Neben der Bewältigung der Corona-Pandemie gehe es um die großen strukturellen Veränderungen. Es gehe darum, Deutschland auf einen klimaneutralen Kurs zu bringen, Klimaneutralität und Wohlstand zusammenzubringen. "Dieser Aufgabe werden wir uns gemeinsam stellen", so Habeck.  FDP-Chef Christian Lindner sagte: "Jetzt beginnt die Zeit der Tat." Er fügte mit Blick auf die Koalitionsverhandlungen hinzu: "Wir haben gesagt, wir wollen mehr Fortschritt wagen, ab dieser Woche wollen wir am Fortschritt arbeiten."  Die Grünen-Ko-Vorsitzende Annalena Baerbock sagte, der Koalitionsvertrag "spiegelt die Vielfalt in unserem Land wider". Diese Vielfalt sei "der Leitstab für die nächsten Jahre unserer gemeinsamen Zusammenarbeit". Jetzt gelte es, den Vertrag mit Weitblick, mit Pragmatismus "und auch mit viel Leidenschaft mit Leben zu füllen".  Scholz soll am Mittwochmorgen im Bundestag zum Nachfolger von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gewählt werden, das Kabinett soll ebenfalls am Mittwoch vereidigt werden.  (A. Madsen--BTZ) 

Die von den Ampel-Parteien angekündigte neue Sonderzahlung für Pflegekräfte soll erst im kommenden Jahr ausgezahlt werden. Die künftige Koalition wolle sicherstellen, dass "die richtigen Beschäftigten mit dem Bonus" erreicht würden, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Maria Klein-Schmeink, am Dienstag nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG. Die Höhe der Prämie werde maximal 3000 Euro betragen.  "Wir wollten jetzt nichts übers Knie brechen und lassen uns lieber etwas mehr Zeit", sagte Klein-Schmeink zur Verschiebung des Vorhabens ins neue Jahr. Entkoppelt worden sei das Thema zudem vom laufenden Gesetzgebungsverfahren zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht.  Der Bundestag befasst sich an diesem Dienstag erstmals mit dem geplanten Gesetz zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Ursprünglich hatten SPD, Grüne und FDP dieses Gesetz mit dem Pflegebonus verknüpfen wollen. Die Sorge sei nun aber gewesen, "in der kurzen Zeit keine gute und belastbare Gesetzesgrundlage zur Auszahlung des Bonus erarbeiten zu können", sagte Klein-Schmeink. Unklar sei insbesondere, wie der Kreis der Begünstigten "treffsicher" ermittelt werden könne.  Mit Frust bei den Pflegekräften wegen des Aufschubs rechnet Klein-Schmeink nach eigenen Worten nicht. "Ich glaube, mehr Enttäuschung erzielen wir, wenn wir den Bonus nicht zielgenau auszahlen und nicht diejenigen erreichen, die ihn auf alle Fälle bekommen sollten." Dabei verwies sie auf die Debatte um den ersten Pflegebonus im vergangenen Jahr. Damals habe die Diskussion darüber, wer das Geld erhalten soll, viel Schaden angerichtet.  Für einen neuerlichen Bonus für Pflegekräfte in Heimen und Krankenhäusern will die Koalition eine Milliarde Euro bereitstellen. Die Steuerfreiheit des Pflegebonus soll auf 3000 Euro steigen. Laut Klein-Schmeink wird die Umsetzung der Prämie eine der ersten Amtshandlungen des designierten Gesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) sein.  (A. Madsen--BTZ) 

Die FDP wird nach den Worten von Parteichef Christian Lindner im Bundestag nicht geschlossen für oder gegen eine allgemeine Corona-Impfpflicht stimmen. Die FDP-Fraktion werde es "in die ethische Abwägung der Mitglieder unserer Fraktion stellen, ob sie einer allgemeinen Impfpflicht zustimmen", sagte der künftige Bundesfinanzminister am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit dem designierten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem designierten Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) in Berlin.

Die erste Auslandsreise als deutscher Regierungschef wird der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Paris unternehmen. "Meine erste Reise wird mich nach Paris führen. Das hatte ich sehr früh angekündigt und dem werde ich auch nachkommen", sagte Scholz am Dienstag vor Journalisten in Berlin. Anschließend werde er auch nach Brüssel reisen. Nach Angaben aus Paris wird Scholz dort am Freitagmittag erwartet.

Vor dem Landgericht in Bremen hat am Dienstag ein Prozess um einen Diebstahl von rund 8,2 Millionen Euro aus einer Geldtransportfirma begonnen. Angeklagt ist eine 24-jährige mutmaßliche Helferin der bislang noch flüchtigen eigentlichen Täterin, die bei dem Bremer Unternehmen arbeitete und im Mai mit dem Geld in einem Rollcontainer durch eine Schleuse verschwand. Die angeklagte Frau soll unter anderem an der Planung der Flucht beteiligt gewesen sein.

Während Deutschland und andere EU-Länder über eine Corona-Impfpflicht diskutieren, sieht die Weltgesundheitsorganisation (WHO) sie nur als "absolut letztes Mittel". Der WHO-Regionaldirektor für Europa, Hans Kluge, appellierte am Dienstag an die Länder, eine Impfpflicht nur anzuwenden, "wenn alle anderen machbaren Optionen zur Verbesserung der Impfaktivität ausgeschöpft wurden". Das Vertrauen der Öffentlichkeit spiele dabei eine zentrale Rolle. Beim Treffen der EU-Gesundheitsminister in Brüssel war eine Corona-Impfpflicht am Dienstag eines der Themen.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat dazu aufgerufen, eine Corona-Impfpflicht nur als letztes Mittel im Kampf gegen die Pandemie in Betracht zu ziehen. Vorschriften zu einer Impfpflicht "sind ein absolut letztes Mittel und nur anzuwenden, wenn alle anderen machbaren Optionen zur Verbesserung der Impfaktivität ausgeschöpft wurden", sagte der WHO-Regionaldirektor für Europa, Hans Kluge, am Dienstag bei einer Online-Pressekonferenz in Kopenhagen.

Die Vereinigten Arabischen Emirate kürzen die Arbeitswoche um einen halben Tag auf viereinhalb Tage pro Woche. Das Wochenende soll außerdem von Freitag und Samstag auf Samstag und Sonntag verschoben werden, wie die staatliche Nachrichtenagentur WAM am Dienstag berichtete. Die neuen Arbeitszeiten werden ab Januar Pflicht für Regierungseinrichtungen und sollen die Balance zwischen Arbeits- und Privatleben sowie die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit des Landes verbessern.

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht das gleichermaßen mit Frauen und Männern besetzte künftige Bundeskabinett als wichtiges Signal für die Gleichstellung in der Gesellschaft. Scholz verwies am Dienstag in Berlin darauf, dass "sehr verantwortungsvolle Aufgaben" von Frauen ausgeübt würden, etwa im Auswärtigen Amt, im Innen- sowie Verteidigungsministerium und im Entwicklungsressort. Es gehe darum, eine Gesellschaft zu schaffen, "in der die Gleichstellung von Männern und Frauen endgültig gelingt", betonte er.

Der hochverschuldete chinesische Immobilienkonzern Evergrande plant offenbar eine umfangreiche Umstrukturierung seiner Schulden zur Abwendung einer Pleite. Der Konzern kündigte am Montag die Bildung eines siebenköpfigen Komitees für das Risikomanagement an, in dem nur zwei Evergrande-Verantwortliche, dafür aber fünf Vertreter von chinesischen staatlichen Firmen sitzen sollen. Der Konzern hat umgerechnet rund 260 Milliarden Euro Schulden und litt enorm unter dem regulierenden Vorgehen der Führung gegen die Immobilienbranche.

Nach dem Einsturz eines dreistöckigen Wohnhauses in Südfrankreich mit mindestens einem Todesopfer ist ein Baby aus den Trümmern gerettet worden. Wie die Feuerwehr in Sanary-sur-Mer am Dienstag mitteilte, hörten Rettungskräfte das Baby unter den Trümmern schreien. Nachdem ein Spürhund es lokalisiert hatte, gruben die Feuerwehrleute einen Tunnel durch die Trümmer, um das Kind zu bergen. Auch zwei Erwachsene wurden aus den Trümmern gerettet.

Die künftige Ampel-Regierung lässt zunächst offen, ob sich Deutschland dem diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele in China anschließen wird. Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte am Mittwoch zunächst eine enge Abstimmung mit den Partnerländern an und legte ein grundsätzliches Plädoyer für Dialogbereitschaft in der Außenpolitik ab.

Die künftige Ampel-Regierung will sich zunächst nicht dem Olympia-Boykott der USA gegen China anschließen. Die Bundesregierung werde den Umgang mit China "sehr sorgfältig mit uns, unter uns und mit den Partnern in Europa und der Welt beraten", sagte der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch in Berlin. Viele Länder, mit denen Deutschland zu tun habe, "haben Regierungsformen, die vollständig anders ausgerichtet sind, als das, was wir selber richtig finden", sagte er.