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Blockaden polnischer Fernfahrer an Grenze zur Ukraine werden ausgesetzt / Foto: © AFP
Blockaden polnischer Fernfahrer an Grenze zur Ukraine werden ausgesetzt
Die polnischen Lkw-Fahrer, die seit November Grenzübergänge zur Ukraine blockieren, stellen ihre Protestaktion vorerst ein. Polens Infrastrukturminister Dariusz Klimczak unterzeichnete am Dienstag eine entsprechende Vereinbarung mit den Protestierenden. Rafal Mekler, einer der Organisatoren der Proteste, sprach in einem Eintrag im Kurznachrichtendienst X von einem "Vertrauensvorschuss" für die Regierung. "Das ist keine Kapitulation, sondern eine strategische Pause."
Der Vereinbarung nach soll der Grenzverkehr mindestens bis zum 1. März nicht mehr blockiert werden. Diese Vereinbarung sei für "viele Unternehmer in Polen, für die EU-Kommission und für die Ukraine" von Bedeutung, sagte Klimczak. Er versicherte, der Dialog mit der Transportbranche werde nun "sehr intensiv" weitergeführt, bis Lösungen für alle Probleme gefunden seien. Andernfalls "kehren wir an die Grenze zurück", kündigte Mekler an.
Die Lkw-Fahrer blockieren seit Monaten Grenzübergänge, um gegen "unfairen Wettbewerb" durch ukrainische Unternehmen zu protestieren, nachdem die EU wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine eine Reihe von Auflagen für den Grenztransport ausgesetzt hatte. Die Ukraine ist nicht zuletzt wegen des Krieges und russischer Blockaden im Schwarzen Meer für ihre Im- und Exporte in hohem Maße auf den Straßenverkehr mit dem EU-Mitglied Polen angewiesen.
Polen ist einer der größten Unterstützer der Ukraine in Europa. Streitigkeit wie diese Wettbewerbsfragen oder die Folgen für polnische Landwirte wegen der gestiegenen Getreideimporte aus dem Nachbarland hatten in den vergangenen Monaten jedoch zu Spannungen zwischen beiden Ländern geführt.
U. Schmidt--BTZ
