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Investitionen der Industrie im Corona-Jahr 2020 um fast zehn Milliarden Euro eingebrochen
Ob Maschinen, neue Anlagen oder Werkzeuge: Im massiv von der Corona-Krise geprägten Jahr 2020 haben deutsche Industrieunternehmen deutlich weniger Investitionen getätigt als im Jahr zuvor. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteile, investierte die Industrie insgesamt 60,8 Milliarden Euro in Sachanlagen. Das waren knapp 9,8 Milliarden Euro oder 13,9 Prozent weniger als 2019.
Datenschützer fordert bei geplantem 3G-Auskunftsrecht Verhältnismäßigkeit
Die von den Ampel-Parteien im Bundestag angestrebte 3G-Regelung, nach der Beschäftigte am Arbeitsplatz grundsätzlich geimpft, genesen oder auf das Coronavirus getestet sein müssen (3G), stößt auf Vorbehalte. Baden-Württembergs oberster Datenschützer Stefan Brink sieht insbesondere das geplante Auskunftsrecht der Arbeitgeber kritisch: "Wenn der Gesetzgeber wegen der gravierenden Gesundheitslage das Tabu bricht, dass Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber keinen Zugang zu Gesundheitsdaten von Beschäftigten haben dürfen, dann muss das Gesetz so präzise, schonend und verhältnismäßig wie nur möglich sein", sagte er dem "Handelsblatt" vom Dienstag.
Schweinepest erreicht erstmals Hausschweinbestand in Mecklenburg-Vorpommern
Die Afrikanische Schweinepest (ASP) ist erstmals bei einem Hausschweinebestand in Mecklenburg-Vorpommern aufgetreten. Wie das Bundeslandwirtschaftsministerium in Berlin mitteilte, wies das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) die Tierseuche am Montag in Proben nach. Zuvor waren demnach vermehrt Todesfälle bei Mastschweinen in dem Betrieb in der Region Rostock aufgetreten. Alle Tiere des Bestands müssen nun getötet und nach Ministeriumsangaben "unschädlich beseitigt" werden.
Paris tritt bei E-Scootern auf die Bremse
Ob rund um den Eiffelturm oder am Louvre - in Paris geht es für elektrische Tretroller auf zahlreichen Straßen und Plätzen nur noch mit deutlich gedrosseltem Tempo voran. Für die Leihroller von den drei Anbietern Dott, Tier und Lime gilt dort seit Montag eine Höchstgeschwindigkeit von zehn Kilometern pro Stunde, wie die Unternehmen mitteilten. Betroffen sind insgesamt 700 Areale in der französischen Hauptstadt, darunter zahlreiche Touristenattraktionen.
RWE steigert Tempo beim Ökostrom-Umbau
Der Energiekonzern RWE will seine Investitionen in erneuerbare Energien deutlich beschleunigen und ausbauen. "Als Gestalter und Schrittmacher der grünen Energiewelt treiben wir den klimaneutralen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft mit voran", sagte Vorstandschef Markus Krebber. Er stellte am Montag die neue Strategie "Growing Green" vor.
Weiterer Großauftrag für Airbus auf der Luftfahrtmesse in Dubai
Der europäische Flugzeugbauer Airbus hat auf der Luftfahrtmesse in Dubai einen weiteren Großauftrag an Land gezogen. Der US-Leasingkonzern Air Lease Corporation (ALC) bestellte bei Airbus 111 Maschinen, darunter auch die künftige Frachtversion des Langstreckenfliegers A350, wie Airbus am Montag mitteilte. Am Sonntag hatte bereits das US-Unternehmen Indigo Partners 255 Maschinen bestellt.
Handel an neuer Börse in Peking gestartet
Nach Shanghai und Shenzhen ist nun auch die chinesische Hauptstadt Peking Börsenplatz. Am Montag begann an der Beijing Stock Exchange der Handel mit Aktien von rund 80 Unternehmen. Einen Schub bekommen sollen damit vor allem kleinere und mittlere Firmen in der Volksrepublik.
Shell will seinen Steuersitz von den Niederlanden nach Großbritannien verlegen
Der niederländisch-britische Ölriese Shell will seinen Steuersitz von den Niederlanden nach Großbritannien verlegen. Shell wolle seine Struktur vereinfachen, teilte das Unternehmen am Montag mit. Das bedeute auch die Verlegung des Steuersitzes in das Land, wo Shell registriert sei. Auch die Führung des Unternehmens soll ins Vereinigte Königreich umziehen. Die Aktionäre sollen über den Plan am 10. Dezember abstimmen.
Verbände fordern deutliche Senkung der Mehrwertsteuer auf Obst und Gemüse
Der Sozialverband VdK, der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und Greenpeace fordern die Ampel-Parteien auf, die Mehrwertsteuer auf frisches Obst und Gemüse, Hülsenfrüchte und pflanzliche Milchersatzprodukte so weit wie möglich zu senken. Damit würden Anreize gesetzt, mehr pflanzliche statt tierische Lebensmittel zu konsumieren, erklärten die Verbände am Montag. Zudem werde dazu beigetragen, den aktuellen Preisanstieg bei Lebensmitteln auszugleichen.
Bis zum September fünf Prozent mehr Baugenehmigungen als im Vorjahreszeitraum
In Deutschland sind zwischen Januar und September 5,4 Prozent mehr Wohnungen genehmigt worden als in den ersten neun Monaten des Jahres 2020. Dieses Plus gelte für fast alle Gebäudearten, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mit. Die Zahl der Baugenehmigungen für Zweifamilienhäuser stieg demnach besonders stark, um fast 29 Prozent.
Arbeitgeber und Gewerkschafter für schärfere Corona-Regeln am Arbeitsplatz
Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreter befürworten schärfere Corona-Regeln am Arbeitsplatz - ihre Vorstellungen gehen aber deutlich auseinander. Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger etwa pocht auf eine Auskunftspflicht der Beschäftigten zum Impfstatus und auf Tests außerhalb der Arbeitszeit. DGB-Chef Reiner Hoffmann sprach sich dafür aus, dass Arbeitgeber "wo immer möglich" Homeoffice anbieten - niemand dürfe aber dazu gezwungen werden.
Arbeitgeberpräsident: Ohne Impfung oder Test kein Lohnanspruch
In der Debatte über eine 3G-Regel am Arbeitsplatz hat Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger die Folgen für die Beschäftigten deutlich gemacht: "Wer aus Gründen, die er selbst zu vertreten hat, nicht zur Arbeit erscheint, kann für die ausgefallene Arbeit keinen Lohn beanspruchen", sagte Dulger der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Montag. Andernfalls drohte eine Schieflage – "wenn Menschen, die sich Tests und Impfung verweigern, mit bezahlter Freistellung belohnt würden."
Preise für Getreide und Kartoffeln stark gestiegen
Eine hohe Nachfrage aus dem In- und Ausland treibt den Getreidepreis. Er stieg im September um 33,3 Prozent im Vorjahresvergleich, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Bereits im August hatte der Getreidepreis um mehr als 34 Prozent zugelegt, das war der höchste Anstieg seit 2013.
CDU gegen Wiedereinführung von Homeoffice-Pflicht
Aus der Union kommt heftige Kritik an einer möglichen Wiedereinführung der Homeoffice-Pflicht. Der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand der Unionsfraktion im Bundestag, Christian von Stetten, sagte in einem Interview vom Montag, eine erneute Homeoffice-Pflicht "wäre das falsche Signal für eine sich langsam wieder normalisierende Wirtschaft". Eine 3G-Pflicht am Arbeitsplatz sei "ein sinnvollerer Ansatz, der Schutz bietet und den Wirtschaftskreislauf nicht unnötig hemmt." Der FDP-Fraktionsvize Michael von Theurer sagte hierzu: "Die Notwendigkeit einer solchen Maßnahme schließen wir nicht pauschal aus." Der Weg aus der Krise "ist und bleibt Impfen und Testen". Eine 3G-Pflicht am Arbeitsplatz sei daher ein guter und wirksamer Vorschlag. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat in einem Gesetzentwurf die 3G-Pflicht am Arbeitsplatz und die Wiedereinführung der Homeoffice-Pflicht im Kampf gegen die steigenden Corona-Infektionen vorgeschlagen. Die Homeoffice-Pflicht war zum 1. Juli aufgehoben worden. Die Grünen befürworten den SPD-Plan: Dieter Janecek, Sprecher der Bundestagsfraktion für Industriepolitik und digitale Wirtschaft, sagte der "Augsburger Allgemeinen", mit einem möglichst verbindlichen Home-Office-Gebot in Betrieben und der öffentlichen Verwaltung "können wir alle dazu beitragen, das Infektionsgeschehen in den Griff zu bekommen". Nur wer zwingende betriebsbedingte Gründe dagegen vorbringen könne, sollte ausgenommen werden. Zudem sollte die 3G-Regel am Arbeitsplatz angewandt werden. Nach den Plänen von Heil sollen Beschäftigte ihrem Arbeitgeber einen Impfnachweis oder Genesenennachweis vorlegen müssen. Sind sie weder geimpft oder genesen, müssen sie täglich vor Betreten ihres Arbeitsplatzes einen aktuellen Coronatest vorlegen. Akzeptiert wird ein höchstens 24 Stunden alter Antigen-Test oder ein höchstens 48 Stunden alter PCR-Test. Arbeitgebern droht ein Bußgeld, wenn sie den Status nicht kontrollieren. (H. Müller--BTZ)
Japans Wirtschaft im dritten Quartal geschrumpft
Japans Wirtschaft ist im dritten Quartal von Juli bis Ende September deutlich geschrumpft. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ging um 0,8 Prozent zum Vorquartal zurück, wie die Regierung am Montag mitteilte. Gründe waren der Anstieg der Corona-Infektionen und die Beschränkungen zur Eindämmung der Pandemie, die sich auf den privaten Konsum auswirkten, sowie die weltweiten Lieferkettenprobleme.
Airbus erhält Großauftrag über 255 Flugzeuge vom Typ A321
Der europäische Flugzeugbauer Airbus hat auf der ersten großen Luftfahrtmesse seit dem Beginn der Corona-Pandemie einen Großauftrag erhalten: Das US-Unternehmen Indigo Partners habe 255 Maschinen vom Typ A321 für seine vier Fluggesellschaften Wizz Air, Frontier, Volaris und Jetsmart bestellt, teilte Airbus am Sonntag am ersten Tag der Dubai Flugshow mit. Zum Wert des Großauftrags machte Airbus keine Angaben.
Verdi kündigt weitere Warnstreiks im öffentlichen Dienst der Länder am Dienstag an
Im festgefahrenen Tarifkonflikt für die 800.000 Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder außer Hessen hat die Gewerkschaft weitere Warnstreiks am Dienstag angekündigt. Es werde zu Aktionen und Arbeitsniederlegungen im Bereich des Gesundheitswesens kommen, erklärte Verdi am Sonntag in Berlin. Der Gewerkschaftsvorsitzende Frank Werneke verwies auf "empfindlich steigende Lebenshaltungskosten und wachsende Arbeitsbelastung".
Heil plant zu 3G am Arbeitsplatz Gespräche mit Gewerkschaften und Arbeitgebern
Zur Frage der 3G-Regel am Arbeitsplatz hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Gespräche mit Gewerkschaften und Arbeitgebern angekündigt. "Nur im Schulterschluss zwischen Beschäftigten, Unternehmen und Staat können wir für wirksamen Schutz und mehr Impfungen sorgen", sagte er der "Rheinischen Post" aus Düsseldorf vom Freitag. Er suche zur "konsequenten Umsetzung der 3G-Regeln am Arbeitsplatz" das Gespräch mit allen Seiten.
Wirtschaftsweise rät Firmen zur Absage großer Weihnachtsfeiern
Angesichts der hohen und weiter steigenden Corona-Infektionszahlen hat die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer Unternehmen zur Absage großer Weihnachtsfeiern geraten. "Große Weihnachtsfeiern halte ich in der aktuellen Lage nicht für angebracht", sagte die Ökonomin, Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. Stattdessen wäre die 2G-Regel eine Überlegung, um "kleine Feiern stattfinden zu lassen".
BGH entscheidet in Nachbarschaftsstreit über nachträgliche Wärmedämmung
Der Bundesgerichtshof (BGH) verkündet am Freitag (09.00 Uhr) in Karlsruhe ein Urteil über die nachträgliche Wärmedämmung eines Hauses. Geklagt hat eine Wohnungsbaugesellschaft, die findet, dass ihr Mehrfamilienhaus nicht mit vertretbarem Aufwand von innen gedämmt werden kann und daher von außen gedämmt werden muss. Da das Haus aber direkt an der Grenze zum Nachbargrundstück steht, würde die Dämmung diese Grenze überschreiten. (Az. V ZR 115/20)
EuGH: Kalorienangaben bei Müsli dürfen sich nicht auf fertige Portion beziehen
Die Kalorienangaben bei Essen, das unterschiedlich zubereitet werden kann - wie Müsli - dürfen sich nicht auf die fiktive Portionsgröße einer zubereiteten Mahlzeit beziehen. Die Informationen auf der Packung müssten mit den Angaben anderer Hersteller vergleichbar sein, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg. Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) hatte den EuGH um Auslegung der europäischen Lebensmittelverordnung gebeten. (Az. C-388/20)
IW: Drohende Wohlstandsverluste durch demografischen Wandel
Rund 3000 Euro pro Kopf - so viel höher könnte einer Studie zufolge das durchschnittliche Jahreseinkommen in Deutschland im Jahr 2035 ausfallen. Doch der demografische Wandel gefährdet den künftigen Wohlstand, warnte das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) am Donnerstag. In 15 Jahren werden auf dem Arbeitsmarkt demnach mehr als fünf Millionen Erwerbstätige fehlen. Die IW-Forscher forderten die Politik zum Handeln auf.
Volle Umsatzsteuer auf Eintritt zur Therme
Auf den Eintritt zu einem Erholungsbad oder zu einer Therme wird die volle Umsatzsteuer fällig. Ein steuerbegünstigtes Schwimmbad "muss zur Ausübung einer sportlichen Betätigung geeignet und bestimmt sein", wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss entschied. Er wies damit den Betreiber einer Therme in Hessen ab. (Az: XI B 29/21)
Bauwirtschaft fordert von Politik Corona-Maßnahmen "mit Augenmaß"
Die deutsche Bauwirtschaft hat die Politik bei ihrem Kampf gegen die Corona-Pandemie zu praktikablen Regeln gedrängt. Der Vorsitzende der Bundesvereinigung Bauwirtschaft, Marcus Nachbauer, erklärte am Donnerstag, die Branche unterstütze die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie grundsätzlich, denn ihr sei ein hohes Maß an Sicherheit für die Beschäftigten wichtig. "Aber wir fordern Maßnahmen mit Augenmaß."
Daimler verkauft Anteile an Renault für rund 300 Millionen Euro
Der deutsche Autohersteller Daimler hat seine Anteile an dem französischen Autokonzern Renault abgestoßen. Wie das Unternehmen am Donnerstag erklärte, seien die rund 9,2 Millionen Aktien für einen Betrag von knapp 305 Millionen Euro verkauft worden. Die von Daimler gehaltenen Anteile entsprachen einer Beteiligung von rund 3,1 Prozent an dem französischen Autobauer. Mit diesem war Daimler im Jahr 2010 eine strategische Partnerschaft eingegangen.
BFH: Keinerlei "Steuerpause" beim Erbe von Privatvermögen
Auch für Erbfälle von Juli bis November 2016 wird Erbschaftsteuer fällig. Jedenfalls beim Erbe von Privatvermögen gab es "keine Erbschaftsteuerpause", wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil entschied. Ein Verfahren zum Erbe von Betriebsvermögen ist dort bislang nicht anhängig. (Az: II R 1/19)
EU-Kommission sieht europäische Wirtschaft zurück auf Wachstumskurs
Die Wirtschaft in der Europäischen Union und der Eurozone erholt sich schneller als erwartet von ihrem Einbruch in der Corona-Krise. Die EU-Kommission in Brüssel hob in ihrem am Donnerstag veröffentlichten Ausblick die Wachstumsprognose für die Eurozone für dieses Jahr auf 5,0 Prozent an, auch für die gesamte EU wird für 2021 ein Anstieg der Wirtschaftsleistung um 5,0 Prozent erwartet. Risiken bergen demnach aber der weitere Verlauf der Pandemie, Störungen der globalen Lieferketten und die Inflation.
Wachstumsprognose für Eurozone nur ganz leicht angehoben
Die Wirtschaft in der Europäischen Union und der Eurozone erholt sich schneller als erwartet von der Corona-Pandemie. Die Brüsseler Behörde hob in ihrem am Donnerstag veröffentlichten Ausblick ihre Wachstumsprognose für die Eurozone für dieses Jahr auf 5,0 Prozent an. Zuvor hatte die Kommission mit einem Anstieg der Wirtschaftsleistung der Länder mit der Gemeinschaftswährung von 4,8 Prozent gerechnet.
USA: Aktie von Beyond Meat stürzt an der Wall Street massiv ab
Das US-Startup Beyond Meat, bekannt für die Herstellung veganer Fleischalternativen, ist nach der Veröffentlichung verhaltener Geschäftszahlen an der Wall Street abgestürzt. Die Aktie des Unternehmens verlor am späten Mittwochabend (Ortszeit) im nachbörslichen Handel mehr als 19 Prozent. Schon Ende Oktober hatten die Papiere 13 Prozent an Wert eingebüßt, als das Unternehmen seine Verkaufsprognose für das dritte Quartal gesenkt hatte.
Deutlicher Anstieg bei Versicherungen nach Flutkatastrophe
Nach der Flutkatastrophe im Juli mit über 180 Toten hat sich die Nachfrage nach Versicherungspolicen gegen Extremwetterereignisse vervielfacht. "Die Versicherer haben im dritten Quartal etwa 400.000 neue Elementarschadenversicherungen bei Wohngebäuden registriert", erklärte der Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), Jörg Asmussen, am Donnerstag. Üblich seien pro Quartal zwischen 50.000 und 100.000 neue Verträge.
Siemens verbucht einen deutlichen Gewinnrückgang im Quartal
Die anhaltenden globalen Lieferprobleme haben auch dem Industriekonzern Siemens im vergangenen Quartal zugesetzt: Der Nettogewinn betrug zwischen Juli und September 1,3 Milliarden Euro, das war ein Rückgang um 29 Prozent verglichen mit dem Vorjahresquartal, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte. Siemens sprach von "herausfordernden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen durch die Coronavirus-Pandemie" sowie "anhaltenden Risiken in der Versorgungskette", vor allem bei elektronischen Bauteilen und Rohmaterialien.
Geschäfte im Einzelhandel wegen Personalmangels kürzer offen
Die Geschäfte des Einzelhandels leiden einem Bericht zufolge unter Personalmangel und haben daher teils deutlich kürzer geöffnet als zu Zeiten vor der Corona-Pandemie. Der Geschäftsführer des Handelsverbands Berlin-Brandenburg, Nils Busch-Petersen, sagte der "Bild"-Zeitung vom Donnerstag, die täglichen Öffnungszeiten seien bundesweit im Durchschnitt um zehn Prozent geschrumpft. Das entspricht demnach rund einer Stunde.