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AfD-Fraktionsgeschäftsführer betont Festhalten der Partei an Begriff Remigration / Foto: © AFP/Archiv
AfD-Fraktionsgeschäftsführer betont Festhalten der Partei an Begriff Remigration
AfD-Parlamentsgeschäftsführer Bernd Baumann hat den Gebrauch des Begriffs Remigration durch die Partei verteidigt. Der von Sprachwissenschaftlern zum Unwort des Jahres 2023 erklärte Begriff sei ein "vernünftiges Wort", sagte Baumann am Dienstag in Berlin. Die Reaktionen auf das Potsdamer Geheimtreffen mit AfD-Politikern und Rechtsextremen nannte Baumann übertrieben. Ein Parteisprecher bestätigte derweil, dass sich AfD-Chefin Alice Weidel von ihrem persönlichen Referenten Roland Hartwig trennte, der einer der Teilnehmer war.
Baumann sagte zu dem Begriff Remigration, die AfD verstehe darunter die "Rückführung von Migranten nach rechtsstaatlichen Grundsätzen". Es gehe um endgültig abgelehnte Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlinge aus Ländern, in denen kein Krieg mehr herrsche. Das habe mit "Massendeportation" nichts zu tun, so der AfD-Parlamentsgeschäftsführer.
Nach Recherchen des Netzwerks Correctiv hatten sich AfD-Politiker, Neonazis und Unternehmer im November 2023 in einem Hotel nahe Potsdam getroffen, um die Vertreibung von Millionen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte aus Deutschland zu besprechen. Martin Sellner, langjähriger Sprecher der rechtsextremen "Identitären Bewegung" Österreichs, stellte dort einen Plan zur "Remigration" vor.
Baumann nannte die Reaktionen in Politik und Öffentlichkeit darauf "völlig übertrieben". Es gebe "tausende" dieser sogenannten Düsseldorfer Gespräche in Deutschland. Dort werde "alles Mögliche diskutiert", das "mitnichten" etwas zu tun habe mit dem Programm der AfD oder auch der CDU, sagte Baumann mit Blick auf die Teilnahme auch von Mitgliedern der CDU und des Vereins Werteunion an dem Treffen.
Der AfD-Politiker warf insbesondere der SPD vor, angesichts ihrer Umfrageschwäche eine Kampagne zu führen, die von "Angst und Panik" gespeist sei. Zur Teilnahme der AfD-Bundestagsabgeordneten Gerrit Huy sagte Baumann: "Eine freie Abgeordnete kann überall teilnehmen." Huy sei eine "ausgewiesene Demokratin" und habe sich "mit nichts gemein gemacht".
Zu den Gründen für den Schritt Weidels, sich im Nachgang des Treffens von ihrem engen Vertrauten Hartwig zu trennen, sagte Baumann, es habe unabhängig von inhaltlichen Aspekten wohl auch "persönliche Kommunikationsprobleme" gegeben.
Ein AfD-Parteisprecher bestätigte auf Anfrage, dass der Vertrag mit Hartwig "in beiderseitigem Einvernehmen aufgelöst" worden sei. Zu den Gründen machte er keine Angaben.
I. Johansson--BTZ
