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Baerbock führt Gespräche mit Libanons Regierung / Foto: © AFP
Baerbock führt Gespräche mit Libanons Regierung
Mit politischen Gesprächen im Libanon hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ihre Nahost-Reise fortgesetzt. In der Hauptstadt Beirut traf die Ministerin am Mittwochvormittag mit Ministerpräsident Nadschib Mikati zusammen, auch eine Begegnung mit Armeechef Joseph Aoun war geplant. Zudem stand eine Begegnung mit Soldaten der UN-Libanon-Mission Unifil auf Baerbocks Programm. Zuvor hatte Baerbock Israel, das Westjordanland und Ägypten besucht.
Ziel der Unifil ist es, den Waffenstillstand an der israelisch-libanesischen Grenze zu überwachen. Seit 2006 engagiert sich Deutschland mit Personal und Schiffen bei der UN-Mission - aktuell ist die Fregatte "Baden-Württemberg" vor Ort. Seit Januar 2021 führt Deutschland mit einem Admiral den Marineverband der Unifil. Eines der Ziele ist es, die Durchsetzung des UN-Waffenembargos in den Küstengewässern des Libanons zu überwachen.
Baerbocks Besuch fällt in eine Zeit höchster Anspannung im Libanon. Seit dem Überfall der radikalislamischen Palästinensergruppe Hamas auf Israel am 7. Oktober greift die schiitische Hisbollah-Miliz nahezu täglich vom Südlibanon aus Israel an. Die israelische Armee reagiert darauf mit verstärkten Luftangriffen im Libanon.
Am Dienstag hatte die israelische Armee mit der Tötung des Hisbollah-Kommandeurs Ali Burdschi die zweite gezielte Tötung eines hochrangigen Vertreters einer radikalislamischen Organisation gemeldet. In der Woche zuvor hatte sie den Vizechef der Hamas, Saleh al-Aruri, mit einem Angriff in Beirut getötet. Die libanesische Hisbollah-Miliz wird vom Iran aus gesteuert. Mit der Hamas teilt sie das Ziel, Israel vernichten zu wollen.
Diese Ereignisse lassen ein Übergreifen des Kriegs zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen auf die weitere Region befürchten - wobei der chronisch instabile Libanon als besonders gefährdet gilt. Baerbocks am Sonntag begonnene diplomatische Mission dient auch dem Ziel, einen solchen Flächenbrand zu verhindern.
US-Außenminister Antony Blinken ist derzeit mit dem gleichen Ziel in der Region unterwegs. Beide riefen Israel bereits zur Mäßigung im Umgang mit dem Libanon auf. Sie wollen einen weiteren Kriegsschauplatz vermeiden.
Mit dem Besuch in Beirut endet Baerbocks Nahost-Reise - ihre vierte seit dem 7. Oktober. Von der libanesischen Hauptstadt aus will sie am Abend zu einer Reise in drei Länder Südostasiens aufbrechen. Erste Station ist die philippinische Hauptstadt Manila; danach sollen Besuche in Malaysia und Singapur folgen.
O. Joergensen--BTZ
