Berliner Tageszeitung - Macrons erwartete Regierungsumbildung verzögert sich

Der 34 Jahre alte Attal und der 37 Jahre alte Lecornu wären jeweils der jüngste französische Premierminister der Fünften Republik. Während Lecornu und Denormandie als enge, aber diskrete Vertraute des Präsidenten gelten, könnte der weithin beliebte Attal mittelfristig ein Konkurrent für Macron werden. Macron hatte sich von seinem ersten Premierminister Edouard Philippe getrennt, als dieser in Umfragen beliebter wurde als er selber.

Macron blickt auf ein schwieriges Jahr zurück, in dem seine Regierung eine äußerst unpopuläre Rentenreform durchsetzte und im Sommer mit Unruhen wegen der Tötung von Jugendlichen durch Polizisten konfrontiert war. Im Dezember verabschiedete die Regierung zudem ein umstrittenes Einwanderungsgesetz, das zu Spaltungen in den eigenen Reihen führte. Mehrere Minister sollen mit Rücktritt gedroht haben.

Im Zentrum steht der Vorwurf der Opposition, die Reform sei nicht nur von den Ideen der Rechtspopulisten inspiriert, sondern auch noch mit deren Hilfe verabschiedet worden. Macron wies dies zurück. Die rechtspopulistische Partei Rassemblement National von Marine Le Pen bezeichnete die Verabschiedung des Gesetztes hingegen als einen "ideologischen Sieg".

Borne hatte Macrons Vorhaben immer energisch verteidigt und sich dabei die Wut vieler Abgeordneter zugezogen, die ihr Verfassungstricks vorwarfen, um ungeliebte Reformen durchzudrücken.

S. Sokolow--BTZ