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Giffey will nicht mehr als SPD-Landesvorsitzende in Berlin kandidieren / Foto: © AFP/Archiv
Giffey will nicht mehr als SPD-Landesvorsitzende in Berlin kandidieren
Die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) hat ihren Rückzug als Ko-Landesvorsitzende ihrer Partei angekündigt. Sie habe sich dazu "entschieden, bei unseren Parteiwahlen im Mai 2024 nicht wieder für den Landesvorsitz der SPD Berlin zu kandidieren", schrieb Giffey in einer persönlichen Erklärung an die Mitglieder des Berliner SPD-Landesverbands, die der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch vorlag. Sie wolle sich künftig "mit ganzer Kraft auf meine anderen Aufgaben konzentrieren", etwa die als Berliner Bürgermeisterin und Abgeordnete ihres Wahlkreises.
Weiter erklärte Giffey: "Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass es den Wunsch nach einer Neuaufstellung in unserer Partei gibt und dass wir nicht nur strukturelle, sondern auch personelle Veränderungen und ein neues Führungsmodell brauchen, das in diese Zeit passt." Die Partei müsse sich "breiter aufstellen und mehr Menschen in Verantwortung holen, die sich diesen großen Zukunftsanforderungen stellen". Diese wolle sie ermöglichen.
Die Berliner Sozialdemokraten werden seit 2020 von einer Doppelspitze aus Giffey und dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, geführt. Bis 2021 war Giffey Bundesfamilienministerin. Sie trat allerdings im Zuge einer Plagiatsaffäre um ihre Doktorarbeit zurück und konzentrierte sich daraufhin vollständig auf die Berliner Landespolitik.
Bei der Abgeordnetenhauswahl von 2021 trat sie als Spitzenkandidatin für die siegreiche SPD an und wurde regierende Bürgermeisterin der Hauptstadt. Bei der wegen massiver Wahlpannen erforderlichen Wiederholungswahl im Februar 2023 ging sie ebenfalls als Spitzenkandidatin ins Rennen, den Urnengang gewann aber die CDU. Anschließend bildeten CDU und SPD eine große Koalition unter dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU). Giffey wurde Senatorin.
K. Petersen--BTZ
