Berliner Tageszeitung - USA und China nehmen hochrangigen militärischen Dialog wieder auf

In dem Gespräch sei es auch um "eine Anzahl von globalen und regionalen Sicherheitsthemen" gegangen, sagte der US-Armeesprecher, ohne dazu nähere Angaben zu machen. In den Beziehungen beider Länder sorgt unter anderem die Taiwan-Frage für Spannungen. China hatte den hochrangigen militärischen Dialog mit den USA im vergangenen Jahr aus Verärgerung darüber ausgesetzt, dass die damalige Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, das selbstverwaltete und demokratische Taiwan besucht hatte.

Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll, notfalls mit militärischer Gewalt. Die Drohgebärden der Volksrepublik gegenüber Taiwan hatten in diesem Jahr zugenommen - im April übte die chinesische Armee in einem Großmanöver die Umzingelung der Insel. Die USA unterstützen eine Unabhängigkeit Taiwans zwar nicht, lehnen aber eine gewaltsame Eingliederung durch China ab.

US-Präsident Joe Biden und der chinesische Staatschef Xi Jinping hatten gleichwohl bei ihrem ersten Gipfeltreffen seit einem Jahr Mitte November im US-Bundesstaat Kalifornien vereinbart, die Kommunikation zwischen den Streitkräften ihrer Länder wieder auf hoher Ebene aufzunehmen. Biden nannte dies "von entscheidender Bedeutung", um "Fehleinschätzungen" vorzubeugen, die "wirkliche Probleme" zur Folge haben könnten. Er bezog sich damit offenbar auf das Risiko einer militärischen Konfrontation aufgrund fehlender Kommunikation.

Die Spannungen zwischen Washington und Peking waren auch durch den Überflug eines mutmaßlichen chinesischen Spionageballons über die USA im Februar und dessen Abschuss angeheizt worden. Zwischen beiden Ländern gibt es noch eine ganze Reihe weiterer Konfliktfelder, vom Handel und der Mikrochip-Produktion über die Menschenrechte bis hin zu Pekings Gebietsansprüchen im Südchinesischen Meer.

S. Sokolow--BTZ