Berliner Tageszeitung - Medienberichte: Japan will Verteidigungsausgaben steigern und Raketen aufrüsten

Laut dem Blatt müssten Japans Schiffe und Flugzeuge zudem in die Lage versetzt werden, die neuen Raketen abzufeuern, mit denen sich Ziele an Land treffen ließen. Die Raketen würden dann auf und um Kyushu, der südwestlichsten der japanischen Hauptinseln, sowie auf kleinen Inseln nahe Taiwan stationiert, berichtete "Yomiuri Shimbun". Tokio wolle mit den Plänen an Chinas Entwicklung bei den Raketen aufschließen und zugleich der Bedrohung aus Nordkorea begegnen.

Eine offizielle Bestätigung der Zeitungsinformationen gab es zunächst nicht. Japans pazifistische Verfassung beschränkt die militärischen Ausgaben auf das für die Landesverteidigung nötige Maß. Die jüngsten geopolitischen Spannungen, darunter Russlands Invasion in der Ukraine und Chinas zunehmend aggressive Haltung gegenüber Taiwan, haben jedoch in Japan den Ruf nach einer Überprüfung der Verteidigungsprogramme lauter werden lassen.

Ministerpräsident Fumio Kishida hat nun versprochen, die Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen. Japanischen Medienberichten zufolge wird das Verteidigungsministerium für das nächste Haushaltsjahr wahrscheinlich 5,5 Billionen Yen (39,9 Milliarden Euro) beantragen - etwas mehr als für das laufende Haushaltsjahr. Es werde jedoch erwartet, dass das Ministerium auch die Genehmigung für eine Liste nicht bezifferter Posten beantragen werde, darunter die Kosten für die Aufrüstung der Marschflugkörper, schrieb die Zeitung "Asahi Shimbun".

Japan hatte bereits im Juli vor zunehmender militärischer Bedrohung durch Russland und einem wachsenden Druck Chinas auf Taiwan gewarnt. Zwar wächst der Betrag, den der Inselstaat für seine Verteidigung ausgibt, seit Jahren, doch ist er immer noch sehr niedrig. Derzeit liegt er bei etwa einem Prozent des Bruttosozialprodukts.

M. Taylor--BTZ