Berliner Tageszeitung - Ungarns Regierungschef zu Besuch in Wien eingetroffen

Nehammer hatte am Mittwoch angekündigt, er werde Orban auf seine harsch kritisierten Aussagen vom Wochenende ansprechen. Ungarns nationalkonservativer Regierungschef hatte in einer Rede am Samstag seine Ablehnung einer "multiethnischen" Gesellschaft bekräftigt und gesagt: "Wir wollen keine gemischte Rasse sein", die mit Nicht-Europäern "vermischt" werde. Außerdem hatte Orban mit einer Holocaust-Anspielung Empörung erregt. "Alles, was mit Verharmlosung zu tun hat, ist für uns inakzeptabel", betonte Nehammer.

Auch die deutsche Bundesregierung verurteilte Orbans Anspielung auf die Nazi-Zeit. Die Aussage sei "völlig deplatziert", erklärte ein Regierungssprecher am Mittwochabend auf Anfrage in Berlin.

Ungarn hatte am Montag beim EU-Energieministertreffen als einziges Land gegen den Notfallplan gestimmt, mit dem die Mitgliedsländer bis Ende März 15 Prozent Gas einsparen wollen. "Ich verstehe nicht, wie Mitgliedstaaten dazu gezwungen werden sollen", sagte Orban. "Aber Deutschland hat ja ein gewisses Know-How in dem Bereich, wie die Vergangenheit gezeigt hat."

Auch mit seinen ablehnenden Aussagen zur "Rassenmischung" hatte Orban internationale Empörung hervorgerufen. Das Internationale Auschwitz Komitee nannte Orbans Äußerungen "dumm und gefährlich". EU-Vizekommissionspräsident Frans Timmermans mahnte auf Twitter, Rassismus habe "keinen Platz in Europa, denn unsere Stärke beruht auf Vielfalt".

Brüssel hat Ungarn bereits seit Jahren wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit im Visier. Auch bei den EU-Sanktionen gegen Russland scherte Orban mehrfach aus. Auf Druck Budapests strich die EU den russisch-orthodoxen Patriarchen Kirill von der Sanktionsliste. Auch das Embargo gegen russisches Öl vom Juni verzögerte Orban.

A. Madsen--BTZ