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Baerbock sagt Moldau weitere Millionenhilfen zu / Foto: © AFP/Archiv
Baerbock sagt Moldau weitere Millionenhilfen zu
Deutschland hat der Republik Moldau vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs weitere Millionenhilfen zugesagt. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) kündigte am Freitag vor dem Beginn einer internationalen Geberkonferenz in Bukarest an, das Land mit 40 Millionen Euro zu unterstützen. Die Lage in der ehemaligen Sowjetrepublik sei "nach wie vor wahnsinnig schwierig", sagte Baerbock in Bukarest. Moldau habe im Verhältnis zur Einwohnerzahl "die meisten Geflüchteten aus der Ukraine aufgenommen". Zugleich liege die Inflationsrate im Land bei 29 Prozent.
"Das unterstreicht, wie wichtig es ist, dass wir weiter an einer Stabilisierung arbeiten", betonte die Grünen-Politikerin. Die Bundesregierung wolle die 40 Millionen Euro als direkte Budgethilfe bereitstellen, "weil mit dieser hohen Inflationsrate gerade die Ärmsten in Moldau wirklich an den Rand ihrer Existenz kommen", sagte Baerbock. Dies betreffe insbesondere die Energiepreise. Der Haushaltsausschuss des Bundestags muss der Finanzhilfe noch zustimmen.
Deutschland unterstütze Moldau außerdem bei der Sicherung seiner Grenze und stelle dem Land Drohnen, Nachtsichtgeräte und Fahrzeuge bereit, fügte die Ministerin hinzu.
Moldau ist das ärmste Land Europas. Im April waren Moldau bei einer ersten internationalen Geberkonferenz in Berlin Finanzhilfen in Höhe von insgesamt mehr als 700 Millionen Euro zugesagt worden. International ist die Sorge groß, dass der Kreml Moldau als Teil einer russischen Einflusszone beanspruchen könnte. Verschärft wird diese Sorge angesichts der Präsenz russischer Armeeeinheiten in der separatistischen Region Transnistrien im Osten des Landes.
Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten Moldau Ende Juni den Status eines EU-Beitrittskandidaten verliehen. Diese Entscheidung ist allerdings nur der erste Schritt eines langwierigen Beitrittsprozesses.
Baerbock sagte in Bukarest, der Beschluss habe deutlich gemacht, dass die EU an der Seite Moldaus stehe. "Mit dem EU-Kandidatenstatus wird unterstrichen: Wir lassen kein Land, auch sei es noch so klein, auch sei der Druck noch so groß gerade aus Russland, in dieser schwierigen Situation allein."
O. Karlsson--BTZ
