Berlin
17 °C
München
17 °C
Hamburg
Düsseldorf
20 °C
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
17 °C
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
20 °C
Johnson verliert nach Rücktritt von Sunak und Javid weitere Regierungsmitglieder / Foto: © AFP
Johnson verliert nach Rücktritt von Sunak und Javid weitere Regierungsmitglieder
Nach dem Rücktritt seines Finanz- und seines Gesundheitsministers als Konsequenz aus einer Reihe von Skandalen verliert der britische Premierminister Boris Johnson weitere Regierungsmitglieder. Der für Familie und Kinder zuständige Staatssekretär Will Quince und die dem Verkehrsstaatssekretär zuarbeitende Abgeordnete Laura Trott reichten am Mittwoch ihren Rücktritt ein. Auf Johnsons Programm standen am Mittwoch gleich zwei unangenehme Fragerunden im Parlament.
Quince erklärte, ihm bleibe "keine andere Wahl" als sein Rücktritt, nachdem er mehrfach "guten Gewissens" öffentlich Stellungnahmen der Regierung zu Skandalen wiederholt habe, die sich später als nicht zutreffend herausgestellt hätten. Trott begründete ihren Schritt damit, dass sie das Vertrauen in Johnson verloren habe.
Am Dienstagabend waren aus Protest gegen Johnsons Amtsführung Finanzminister Rishi Sunak und Gesundheitsminister Sajid Javid zurückgetreten. Damit wurde Johnson in die vielleicht größte Krise seiner Amtszeit gestürzt. Die Zeitung "The Times" schrieb unter der Überschrift "Johnson am Abgrund", der "anscheinend koordinierte" Minister-Rücktritt könnte den "Todesstoß für den Premierminister" bedeuten. Auch "The Guardian" und die "Financial Times" sahen Johnson "am Abgrund".
Sunaks und Javids Rücktritte erfolgten wenige Minuten, nachdem Johnson sich dafür entschuldigt hatte, einen unter dem Verdacht der sexuellen Belästigung stehenden Tory-Vertreter zum stellvertretenden Parlamentarischen Geschäftsführer gemacht zu haben. Vize-Geschäftsführer Chris Pincher war Ende vergangener Woche zurückgetreten, nachdem er zwei Männer sexuell belästigt hatte. Dabei wurde bekannt, dass es bereits in der Vergangenheit Vorwürfe gegen ihn gegeben hatte. Johnson hatte dies zunächst dementieren lassen, dann aber doch einräumen müssen.
Die Regierungspartei war in den vergangenen Monaten von einer ganzen Reihe von Sexskandalen erschüttert worden. Hinzu kommt der Skandal um alkoholgeschwängerte Partys am Regierungssitz während des Corona-Lockdowns.
Am Mittwoch steht Johnson ein harter Tag bevor: Ab 13.00 Uhr MESZ muss er sich zunächst der wöchentlichen Fragerunde des Unterhauses stellen. Dann steht eine Befragung durch die Vorsitzenden der wichtigsten Parlamentsausschüsse an, unter denen sich auch wichtige parteiinterne Kritiker des Premiers befinden.
Der langjährige Johnson-Vertraute und frühere Brexit-Verhandler David Frost schrieb in einem am Mittwoch veröffentlichten Beitrag für den "Daily Telegraph", für Johnson sei es "Zeit zu gehen". "Die Wiederholung der gleichen Fehler und die Weigerung, die Notwendigkeit von Veränderungen anzuerkennen, bedeutet, dass dieser Premierminister sich nie bessern wird", bilanzierte der bei den Tories gut vernetzte Politiker.
Y. Rousseau--BTZ
