Berliner Tageszeitung - Mehrere verletzte Polizisten bei Demonstration von "Querdenken"-Bewegung in Leipzig

Teilweise versuchten Demonstranten nach offiziellen Angaben, polizeiliche Absperrungen zu durchbrechen und Aufzüge zu starten. Einsatzkräfte wurden unter anderem mit Gegenständen beworfen und mit Reizstoff besprüht. Sechs Polizeibeamte wurden verletzt, fünf davon waren weiterhin dienstfähig.

An einer Polizeisperre sprühte ein Unbekannter einem Polizeibeamten Reizstoff unter das Visier seines Helmes. Der Beamte musste wegen seiner dadurch erlittenen Augenverletzungen stationär in einem Krankenhaus aufgenommen werden.

Insgesamt seien 48 Straftaten registriert worden, es werde gegen 43 Beschuldigte ermittelt, teilte die Polizei mit. Es gehe um tätliche Angriffe auf Vollstreckungsbeamte, Widerstandshandlungen, Beleidigungen und Körperverletzungen.

Ermittelt wird demnach auch wegen Sachbeschädigungen, Landfriedensbrüchen, des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Verstößen gegen das Versammlungsgesetz. In einem Fall läuft ein Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung im Amt.

Aufgrund von Verstößen gegen die sächsische Corona-Schutzverordnung wurden den Angaben zufolge mehr als 500 Teilnehmer vorübergehend in Gewahrsam genommen, kontrolliert und erfasst. In mehr als 300 Fällen erteilten die Einsatzkräfte Platzverweise. 24 Rechtsextreme wurden bereits im Vorfeld der Versammlungen vorbeugend in Gewahrsam genommen. Darüber hinaus wurden mehr als 600 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

Im Laufe des Samstags waren mehr als 1500 Einsatzkräfte vor Ort. Die sächsischen Polizei wurde nach eigenen Angaben durch Polizeien sieben anderer Bundesländer und die Bundespolizei unterstützt.

Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) verurteilte die Demonstrationen der sogenannten Querdenker-Bewegung. "Nun ist die Maske endgültig gefallen", erklärte Jung am Sonntag. Spätestens seit der Demonstration vom Samstag "muss allen klar sein, dass die sogenannte Querdenker-Bewegung nicht nur die Begleitung von rechtsextremistischen Kreisen in Kauf nimmt, sondern sich kalkuliert gewalttätig unterstützen lässt". Es gebe "keinerlei Berührungsängste zur radikalen Rechten".

Vor einem Jahr, am 7. November 2020, hatte es bei einer Kundgebung der "Querdenken"-Bewegung in Leipzig mit rund 20.000 Teilnehmern zahlreiche Verstöße gegen die Corona-Auflagen gegeben. Es kam zu gewalttätigen Auseinandersetzungen, nachdem die Polizei die Demonstration vorzeitig aufgelöst hatte. Daran waren auch Rechtsextremisten beteiligt. Die Demonstration war vom Oberverwaltungsgericht Bautzen damals kurzfristig erlaubt worden.

(P. Rasmussen--BTZ)