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AfD kündigt Bundesparteitag am 11. und 12. Dezember in Wiesbaden an / Foto: ©
AfD kündigt Bundesparteitag am 11. und 12. Dezember in Wiesbaden an
Die AfD will am zweiten Wochenende im Dezember zu einem Bundesparteitag zusammenkommen, um ihre Spitze neu zu wählen. Der Parteitag soll am 11. und 12. Dezember in der Wiesbadener Kongresshalle stattfinden, wie die AfD am Montag mitteilte. Der bisherige Ko-Parteichef Jörg Meuthen hatte in der vergangenen Woche angekündigt, nicht wieder antreten zu wollen. Es wird erwartet, dass Tino Chrupalla, mit dem Meuthen seit 2019 eine Doppelspitze bildete, abermals kandidiert.
Die Stadtverwaltung von Wiesbaden hatte zuvor geprüft, ob es rechtliche Möglichkeiten gibt, der AfD den Bundesparteitag in der Kongresshalle zu verweigern. Das städtische Rechtsamt kam bei einer Prüfung im August dann aber zu dem Schluss, dass die Partei einen Anspruch auf Überlassung der Räume habe: Eine Verweigerung des Vertragsschlusses wäre demnach rechtswidrig. Vorsorglich habe die AfD alle Wochenenden zwischen Mitte November und Mitte Dezember abgefragt.
(H. Müller--BTZ)
