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Schallenberg als neuer österreichischer Bundeskanzler vereidigt / Foto: ©
Schallenberg als neuer österreichischer Bundeskanzler vereidigt
Zwei Tage nach dem Rücktritt des österreichischen Kanzlers Sebastian Kurz hat der bisherige Außenminister Alexander Schallenberg das Amt übernommen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen nahm Schallenberg am Montag in der Wiener Hofburg den Amtseid ab. Als neuer Außenminister vereidigt wurde der Diplomat Michael Linhart, der bisher Botschafter seines Landes in Frankreich war.
Die neu formierte Bundesregierung trage eine große Verantwortung, sagte Van der Bellen. An ihr sei es, die Projekte der Koalitionsregierung aus ÖVP und Grünen weiterzuführen. Sie müsse aber auch dafür sorgen, dass das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik wiederhergestellt werde. "Ich meinerseits vertraue darauf, dass es den Koalitionspartnern gelingt, eine tragfähige Basis für eine stabile Regierungszusammenarbeit zu schaffen", betonte Van der Bellen.
Der 52-jährige Schallenberg stammt aus einer Diplomatenfamilie. Seine eigene diplomatische Laufbahn begann der studierte Jurist adeliger Herkunft 1997. Nach verschiedenen Auslandsposten, darunter in Brüssel, wurde er 2019 Außenminister.
Schallenberg - von seinen Anhängern auch "Schalli" genannt - gehört zum engsten Umfeld seines Vorgängers Kurz. Beide verbindet eine Reihe gemeinsamer inhaltlicher Positionen - vor allem in der Migrationspolitik sowie in der Haltung gegenüber der Türkei.
Experten attestieren dem Vater von vier Kindern umfassende Erfahrungen auf dem internationalen Parkett; der frisch vereidigte Kanzler spricht fünf Fremdsprachen. Auch in der Kommunikation mit den Medien verfüge Schallenberg über Kompetenzen, sagt der Politikwissenschaftler Patrick Moreau.
Schallenbergs mangelnde innenpolitische Erfahrungen dürften nach Einschätzung des Experten allerdings dazu führen, dass er sich weiterhin auf die Beratungen aus dem Umfeld seines Vorgängers Kurz stützen müsse. Die Opposition befürchtet auch deshalb eine Fortsetzung des "Systems Kurz" an der österreichischen Regierungsspitze.
Kurz war am Samstagabend unter dem Druck von gegen ihn laufenden Korruptionsermittlungen zurückgetreten, will aber ÖVP-Chef bleiben und zudem Fraktionsvorsitzender werden. Wie in der vergangenen Woche bekannt wurde, ermittelt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen den 35-jährigen Ex-Kanzler wegen des Verdachts der Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit. Das Team soll Kurz Aufstieg an die Spitze von ÖVP und Regierung seit 2016 durch geschönte Umfragen und gekaufte positive Medienberichte abgesichert haben.
(S. Sokolow--BTZ)
