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Letzte Nachrichten
Indigene versammeln sich zu großen Protesten gegen Bolsonaro
In traditioneller Tracht und mit Federschmuck auf dem Kopf haben tausende brasilianische Indigene sich am Montag zu Protesten gegen Präsident Jair Bolsonaro versammelt. Die Teilnehmer bauten in der Hauptstadt Brasília ein Zeltlager auf, wo bis zum Ende der Woche "Demonstrationen gegen die indigenenfeindliche Politik Bolsonaros" stattfinden sollen. Zu den Protesten aufgerufen hatte die Vereinigung der indigenen Völker (Apib).
Cuomo erneuert zum Abschied Vorwurf der politischen Kampagne gegen ihn
Der wegen Vorwürfen der sexuellen Belästigung scheidende New Yorker Gouverneur Andrew Cuomo hat sich in seiner Abschiedsrede erneut als Opfer einer politischen Kampagne dargestellt. Ein Bericht der New Yorker Generalstaatsanwaltschaft zu den Vorwürfen gegen ihn sei als "politischer Knallkörper über ein explosives Thema" entworfen worden, sagte Cuomo am Montag in einer Videobotschaft. "Und es hat funktioniert. Es gab eine politische und mediale Massenpanik. Aber ich bin zuversichtlich, dass mit der Zeit die Wahrheit herauskommen wird."
Kanadas Premierminister spricht sich für Sanktionen gegen die Taliban aus
Kanadas Premierminister Justin Trudeau hat sich vor dem G7-Gipfel zur Lage in Afghanistan für Sanktionen gegen die radikalislamischen Taliban ausgesprochen. "Wir sind dabei, weitere Sanktionen in Betracht zu ziehen", sagte er am Montag. Die Taliban würden in Kanada bereits als terroristische Vereinigung eingestuft, "aber wir werden mit unseren G7-Partnern über die nächsten Schritte sprechen."
Maas: Gespräche über Evakuierungsmaßnahmen am Flughafen Kabul über August hinaus
Angesichts der Diskussion um die Verlängerung der Evakuierungsmaßnahmen aus Afghanistan steht die Bundesregierung in Gesprächen mit den Nato-Partnern über einen "zivilen Weiterbetrieb" des Kabuler Flughafens über August hinaus. "Wir führen mit den USA, der Türkei und anderen Partnern Gespräche mit dem Ziel, einen zivilen Weiterbetrieb des Flughafens zu ermöglichen", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Montag in Berlin. Darüber werde auch mit den Taliban gesprochen.
Scholz wünscht sich Esken und Walter-Borjans weiter als Parteivorsitzende
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will auch im Falle eines Wahlsiegs keine Änderungen an der Spitze seiner Partei. Er fände es "sehr gut", wenn Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans Parteivorsitzende der SPD blieben, sagte Scholz am Montag bei einer Veranstaltung der "Heilbronner Stimme". Er arbeite gut mit den beiden zusammen, "und deswegen wird das auch weiter gelingen", zitierte ihn das Blatt weiter.
Klima-Aktivisten von Extinction Rebellion starten in London neue Proteste
Tausende Klima-Aktivisten der Bewegung Extinction Rebellion haben am Montag in London eine neue Protestkampagne begonnen. Den Demonstranten standen am zentralen Londoner Trafalgar Square zahlreiche Polizisten gegenüber.
Neu Delhi will Luftverschmutzung mit "Smog-Turm" bekämpfen
Die indische Hauptstadt Neu Delhi will die notorische Luftverschmutzung, die über der Stadt liegt, mit einem "Smog-Turm" bekämpfen. "Heute ist ein großer Tag für Delhi in seinem Kampf für klare Luft und gegen Luftverschmutzung", sagte Neu Delhis Regierungschef Arvind Kejriwal nach der Einweihung der Maschine, mit deren Hilfe die Luftverschmutzung um die Hälfte reduziert werden soll.
Bundesregierung unterstützt Verschiebung des US-Abzugs aus Afghanistan
Die Bundesregierung befürwortet eine Verlängerung des US-Einsatzes zur Rettung zehntausender Menschen aus der afghanischen Hauptstadt Kabul über August hinaus. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Montag in Berlin, die Regierung begrüße "ausdrücklich" eine entsprechende Initiative des britischen Premierministers Boris Johnson. Dieser will beim virtuellen Krisengipfel der Gruppe der sieben wichtigen Industriestaaten (G7) am Dienstag persönlich mit US-Präsident Joe Biden darüber sprechen.
Ukraine fordert bei Gipfel über Zukunft der Krim Unterstützung von Partnerländern
Bei einem Gipfeltreffen zur Zukunft der von Russland annektierten Krim hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj um Unterstützung für eine Rückkehr der Halbinsel zur Ukraine geworben. "Die Ukraine allein wird niemals in der Lage sein, die Krim zurückzuholen, wir brauchen wirksame internationale Unterstützung", sagte Selenskyj am Montag in Kiew. Die Ukraine und die Vertreter von rund 50 Ländern verurteilten die Annexion in einer gemeinsamen Erklärung.
Ukraines Präsident fordert Unterstützung im Krim-Streit mit Russland
Mehr als sieben Jahre nach der Annexion der Krim durch Russland hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj um Unterstützung für eine Rückkehr der Halbinsel zur Ukraine geworben. "Die Ukraine allein wird niemals in der Lage sein, die Krim zurückzuholen, wir brauchen wirksame internationale Unterstützung", sagte Selenskyj am Montag in Kiew bei einem Gipfel zur Zukunft der Krim. An dem Treffen im Rahmen einer neuen "Krim-Plattform" nahmen Vertreter von rund 50 Ländern teil.
Frankreich hat mehr als tausend Afghanen aus dem Land gebracht
Frankreich hat nach Regierungsangaben "mehr als tausend Afghanen" seit der Machtübernahme der Taliban ausgeflogen. Zudem seien "fast 100 französische Staatsbürger und rund 40 Bürger aus Partnerländern" seit Mitte August von Kabul aus in Sicherheit gebracht worden, teilten das französische Außen- und Verteidigungsministerium am Montag in einer vorläufigen Aufstellung mit.
Bund-Länder-Vereinbarungen zu Luftfiltern an Schulen stehen
Die geplante Förderung des Bundes für mobile Luftfilter zum Corona-Schutz in Schulen und Kitas hat eine wichtige Hürde genommen. Bund und Länder verständigten sich auf den Abschluss der notwendigen Verwaltungsvereinbarungen, wie das Bundeswirtschaftsministerium am Montag mitteilte. "Damit steht ein weiterer wichtiger Baustein zur Pandemiebekämpfung, der die Förderung für stationäre raumlufttechnische Anlagen ergänzt", erklärte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU).
Östliche EU-Staaten wollen UNO im Flüchtlingsstreit mit Belarus einschalten
Im Flüchtlingsstreit mit Belarus wollen die drei baltischen Staaten und Polen die Vereinten Nationen einschalten. Die Regierungschefs Estlands, Lettlands, Litauens und Polens erklärten am Montag, der Andrang von Migranten an der östlichen Grenze der EU sei vom belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko "geplant und systematisch organisiert". Es sei "höchste Zeit, die UNO, einschließlich des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, auf die Misshandlung von Migranten auf belarussischem Territorium aufmerksam zu machen".
Taliban: Afghanische Widerstandsgruppe im Pandschirtal umstellt
Die Taliban haben die Widerstandsgruppe Nationale Widerstandsfront (NRF) im afghanischen Pandschirtal umstellt, suchen aber nach Angaben eines Sprechers das Gespräch und weniger die militärische Konfrontation. "Das Islamische Emirat versucht, diese Angelegenheit friedlich zu lösen", erklärte Taliban-Sprecher Sabihullah Mudschahid am Montag im Onlinedienst Twitter.
Sozialverband VdK will gegen Streichung von Pflegegelderhöhung klagen
Der Sozialverband VdK will gegen die Streichung der Pflegegelderhöhung klagen. Die "einkassierte Erhöhung" werde "notfalls bis zum Bundesverfassungsgericht" eingeklagt, kündigte VdK-Präsidentin Verena Bentele am Montag in Berlin an. Die zunächst angedachte Erhöhung war bei der im Juni verabschiedeten Pflegereform doch nicht umgesetzt worden.
Mehr als 50 Organisationen fordern vor Wahl strengere Lobbyregeln
Fünf Wochen vor der Bundestagswahl haben mehr als 50 zivilgesellschaftliche Organisationen strengere Lobbyregeln gefordert. Ihre Forderungen fassten sie in einem am Montag veröffentlichten Appell zusammen: Parteispenden sollen demnach begrenzt werden, Mitglieder der Bundesregierung sollen ihre Lobby-Kontakte offenlegen. Neue Gesetze sollen zudem mit einer "Lobby-Fußspur" versehen werden: Ministerien müssten dann bei Gesetzentwürfen alle Lobby-Einflussnahmen dokumentieren.
Kramp-Karrenbauer knüpft politisches Schicksal an Verlauf des Kabul-Einsatzes
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat ihre politische Zukunft mit dem Verlauf des derzeitigen Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr verknüpft. "Was immer da vor Ort passiert: Ich halte den Kopf hin", sagte die Ministerin am Montag bei "Bild TV". Kramp-Karrenbauer kündigte in dem Interview an, nach Ende der Evakuierungsmission eine Bilanz zu ziehen und über persönliche Konsequenzen nachzudenken.
SPD macht in Streit über Afghanistan Druck auf Kanzleramtschef
Wegen der Krisenlage in Afghanistan nimmt die SPD nun Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) ins Visier. Braun müsse sich dazu äußern, ob Warnungen des ihm unterstellen Bundesnachrichtendiensts (BND) vor einer Rückkehr der Taliban an die Macht nicht ausreichend gewürdigt worden seien, sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider dem "Spiegel". Unterdessen verknüpfte Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ihre politische Zukunft mit dem Verlauf des aktuellen Afghanistan-Einsatzes.
Gemeindebund regt Kontingentlösung für Afghanistan-Flüchtlinge an
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund regt für den Fall großer Fluchtbewegungen aus Afghanistan eine internationale Kontingentlösung an. Es sei davon auszugehen, dass "viele Afghanen ihr Heil in der Flucht suchen werden", sagte der Hauptgeschäftsführer des Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der "Rheinischen Post" vom Montag. "Hier muss es internationale Vereinbarungen mit den unmittelbaren Nachbarstaaten, gegebenenfalls aber auch Kontingente unter Einbeziehung der USA, Kanadas, Großbritanniens und der EU geben."
Mehr als 2700 Menschen mit Bundeswehrflügen aus Kabul gebracht
Die Bundeswehr hat seit Beginn der Evakuierungsoperation am Kabuler Flughafen mehr als 2700 Menschen außer Landes gebracht. Das teilte das Bundesverteidigungsministerium am Montag auf Twitter mit. "Solange wie möglich werden wir so viele wie möglich aus Kabul ausfliegen", hieß es dort weiter. "Die Lage am Flughafen ist weiterhin sehr schwierig."
Erste Flugzeuge mit Flüchtlingen aus Kabul in Belgien eingetroffen
In zwei Flugzeugen sind am Montag erstmals 226 Schutzsuchende aus Kabul in Belgien eingetroffen. Ein AFP-Journalist berichtete, dass Familien mit Kindern auf dem Rollfeld zu vier grauen Bussen gebracht wurden. An Bord befanden sich größtenteils afghanische Mitarbeiter von internationalen Organisationen und ihre Angehörigen.
Zahlreiche Organisationen fordern Einführung von Kindergrundsicherung
Zahlreiche Sozialverbände, Gewerkschaften und weitere Organisationen fordern von der nächsten Bundesregierung die Einführung einer Kindergrundsicherung. "Die Kindergrundsicherung gehört in den nächsten Koalitionsvertrag und muss als prioritäres Vorhaben in der kommenden Legislaturperiode umgesetzt werden", heißt es in einer am Montag veröffentlichten Erklärung der 22 Unterzeichner.
Biden hofft weiter auf Ende von US-Truppeneinsatz in Afghanistan am 31. August
US-Präsident Joe Biden hofft weiter darauf, den Truppeneinsatz zur Rettung zehntausender Menschen aus Kabul am 31. August beenden zu können. Biden sagte am Sonntag in einer Ansprache im Weißen Haus, er habe die "Hoffnung", den Einsatz am Flughafen der afghanischen Hauptstadt "nicht verlängern zu müssen".
Bundeswehr bringt Hilfsgüter zum Kabuler Flughafen
Die Bundeswehr hat am Sonntagabend Hilfsgüter zur Versorgung der am Kabuler Flughafen wartenden Menschen in die afghanische Hauptstadt gebracht. Eine mit Hilfsgütern beladene Transportmaschine vom Typ A440M startete in der usbekischen Hauptstadt Taschkent und landete am späten Abend in Kabul, wie die Bundeswehr im Onlinedienst Twitter mitteilte. Auf dem Rückflug nahm das Flugzeug demnach 213 Menschen aus Kabul mit.
Taliban schicken "hunderte Kämpfer" ins Pandschirtal
Nach ihrer Machtübernahme in Afghanistan wollen die radikalislamischen Taliban nun auch das als Widerstandshochburg bekannte Pandschirtal in ihre Gewalt bringen. "Hunderte Kämpfer" seien auf dem Weg in die Provinz Pandschir, "um sie unter Kontrolle zu bringen, nachdem örtliche Regierungsvertreter sich geweigert haben, sie friedlich zu übergeben", schrieben die Taliban am Sonntag auf Twitter.
USA verpflichten private Airlines zu Hilfe bei Evakuierungen aus Afghanistan
Die USA haben eine Beteiligung ziviler Fluggesellschaften an ihrer Rettungsaktion für zehntausende Staatsbürger und Afghanen aus Kabul angeordnet. Wie das Pentagon am Sonntag mitteilte, aktivierte Verteidigungsminister Lloyd Austin in einem äußerst seltenen Schritt die sogenannte zivile Reserve-Luftflotte (CRAF). Demnach sollen 18 Passagierflugzeuge von US-Fluggesellschaften wie Delta und American Airlines die Armee beim Weitertransport von aus Kabul geretteten Menschen unterstützen.
Bundeswehr-Kommandeur Arlt bezeichnet Lage am Kabuler Flughafen als "dramatisch"
Die Lage am Kabuler Flughafen gestaltet sich nach Angaben der Befehlshabers der Bundeswehr vor Ort "dramatisch". Die Schließung von Zugangstoren am Samstag habe unter den vor dem Flughafen ausharrenden Menschen zu Panik und "heillosem Chaos" geführt, sagte Brigadegeneral Jens Arlt am Sonntag in einer von der Bundeswehr organisierten Telefonschaltkonferenz mit Journalisten.
Virtueller G7-Gipfel zu Afghanistan am Dienstag
Die Staats- und Regierungschefs der Gruppe der sieben wichtigen Industriestaaten (G7) werden am Dienstag auf einem virtuellen Krisengipfel über die Lage in Afghanistan beraten. Dies teilte der britische Premierminister Boris Johnson am Sonntag auf Twitter mit. Es sei von "entscheidender Bedeutung, dass die internationale Gemeinschaft zusammenarbeitet, um sichere Evakuierungen zu gewährleisten, eine humanitäre Krise zu verhindern und dem afghanischen Volk zu helfen, die Fortschritte der letzten 20 Jahre zu schützen".
Danke USA - NATO
Das westliche Militärbündnis NATO hat die radikalislamischen Taliban aufgefordert, die laufenden Evakuierungen aus Afghanistan nicht zu behindern. "Wir erwarten von den Taliban, dass sie allen ausländischen Staatsangehörigen und Afghanen, die das Land verlassen wollen, die sichere Ausreise ermöglichen", sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Freitag nach einer Sondersitzung der Außenminister der NATO-Staaten. Es sei die "höchste Priorität" des Bündnisses, Menschen in Sicherheit zu bringen. In diesen Stunden leisten die Soldaten aller NATO-Staaten, allen voran die Soldaten der Vereinigten Staaten von Amerika (USA) - übermenschliches - um Menschen vor den kriminell, perversen und asozialen Terror-Bestien der radikal-islamistischen Taliban, mittels einer Luftbrücke aus Kabul in Sicherheit zu bringen.Dafür gebührt all diesen Soldaten der USA, der deutschen Bundeswehr und allen NATO-Staaten ein großes DANK, welches mit dem positiven KNORKE-Preis von BERLINER TAGESZEITUNG verbunden wird! ________________________________ Erklärung des KNORKE Preises:Knorke ist ein Wort der Umgangssprache und bedeutet so viel wie "gut", "ausgezeichnet", "zufrieden", ähnlich dem heutigen Gebrauch von cool. KNORKE ist als Wort seit 1916 in Berlin nachgewiesen und wurde rasch zum beliebten Modewort des Zeitungsjournalismus. Um 1956/57 hatte die Berliner Bekleidungsfirma Leineweber unter Berliner Schulkindern einen Wettbewerb ausgeschrieben, um einen Namen für etwas ganz Besonderes zu finden. Der Siegername war KNORKE, begründet wurde dies mit der Wortbedeutung "toll", "klasse". "KNORKE" ist Bestandteil des "Berliner Dialekt" (auch als Berliner Mundart, Berlinisch oder Berlinerisch bezeichnet) eine Mundart, welche im Großraum Berlin-Brandenburg gesprochen wird. Im Zusammenhang mit einem oft derben, aber herzlichen Humor wird diese Ausdrucksweise auch als "Schnauze mit Herz" bezeichnet. BERLINER TAGESZEITUNG vergibt den "KNORKE Preis" wöchentlich, für ganz besonders gute Leistungen, wobei dieser BTZ-Preis im "sehr positiven Sinne" und als HERVORRAGEND gewertet werden darf!
Merkel: Russland darf Gas nicht als "geopolitische Waffe" gegen Kiew einsetzen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Russland davor gewarnt, Gaslieferungen nach Europa als "geopolitische Waffe" gegen die Ukraine einzusetzen. Die Bundesregierung sei sich mit den USA einig, "dass Gas nicht als geopolitische Waffe benutzt werden soll", sagte Merkel am Sonntag nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew.
Taliban-Terror-Bestien
"Es sind islamistische Bestien, Tiere in Menschengestalt, ein asozial kriminelles Pack welches mordet, vergewaltigt und plündert, nur ein toter Taliban ist ein guter Taliban", so beschreiben die Bürger von Kabul die radikal-islamistischen Terroristen der Taliban, mit denen in Zukunft kein zivilisierter Staat unseres Planeten Geschäfte machen darf, denn in der drittgrößten afghanischen Stadt Kandahar soll es bereits öffentliche Hinrichtungen im Stadion vor Tausenden Zuschauern gegeben haben. "Menschen werden zu Tode gepeitscht, Diebe geteert und 12-jährige Mädchen zwangsverheiratet – die Taliban fallen mit ihren typisch islamistisch mittelalterlichen Methoden über ganz Afghanistan her und terrorisieren das Land, der Islam zeigt aktuell in Afghanistan sein wahres schmutzig perverses Gesicht einer vollkommen asozialen Religion von geisteskranken Terroristen", sagen Bürger zu Journalisten in Kabul in diesen Stunden!(Eine Bewertung dieser Aussage, kann und darf BERLINER TAGESZEITUNG nicht abgeben, auch mit Blick auf geltende Gesetz, es handelt sich die Aussagen von Menschen, welche von den radikal-islamistischen Terroristen der Taliban bedroht werden) Wie man das Blatt jedoch dreht und wendet, fest steht, die Taliban waren und bleiben radikal-islamistische Terroristen, welche bereits in diesen Tagen wieder Menschen jagen, von daher bleibt nur ein Fazit übrig: "Keine Geschäfte mit den Taliban, umfassende Sanktionen und ganz gleich, wer schon morgen mit den Taliban sprechen will, ob Russland oder China, die Taliban sind Kriminelle und diesen Kriminellen darf man kein Platz an der internationalen Tafel geben - weshalb klar ist, Afghanistan ist und bleibt ein gescheiterter Staat! Vor diesem Hintergrund, auch wenn es diese radikal-islamistischen Bestien in Menschengestalt nicht stören wird, erhalten die Taliban den negativen MURKS-Preis der Woche von BERLINER TAGESZEITUNG, verbunden mit der Hoffnung, dass die internationale Gemeinschaft diese islamistischen Terror-Bestien ausgrenzt, wo immer es nur geht! ------ Erklärung des "MURKS Preis" von BERLINER TAGESZEITUNG:"MURKS" steht in der deutschen Umgangssprache für Pfusch und etwas Misslungenes - oder eben das Gefühl, wenn Dinge falsch laufen. Der Begriff wird in Sätzen wie „DAS ist ein totaler Murks“ synonym zu „Verpfuscht“ verwendet - oder auch als Verb: Du hast das vollkommen vermurkst/verpfuscht - ‚Du hast das völlig falsch gemacht‘. "MURKS" ist für BERLINER TAGESZEITUNG allerdings auch Bestandteil des "Berliner Dialekt" (auch als Berliner Mundart, Berlinisch oder Berlinerisch bezeichnet)eine Mundart, welche im Großraum Berlin-Brandenburg gesprochen wird. Im Zusammenhang mit einem oft derben, aber herzlichen Humor wird diese Ausdrucksweise auch als „Schnauze mit Herz“ bezeichnet. BERLINER TAGESZEITUNG vergibt den "MURKS Preis" wöchentlich, für ganz besonders schlechte Leistungen, wobei dieser Preis alles ist, aber ganz sicher kein "Preis" im "positiven Sinne" und als KRITIK gewertet werden darf!
Kabul: Tote aus Angst vor islamistischen Terror-Bestien
Im Gedränge vor dem Kabuler Flughafen sind sieben Afghanen ums Leben gekommen. Wie das britische Verteidigungsministerium am Sonntag mitteilte, versammelten sich erneut tausende Menschen vor dem Flughafen in der afghanischen Hauptstadt, um das Land nach der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban zu verlassen. Ein Sprecher bezeichnete die Bedingungen vor Ort als "nach wie vor äußerst schwierig". "Unsere Gedanken sind bei den Familien der sieben afghanischen Zivilisten, die leider in der Menschenmenge in Kabul ums Leben gekommen sind", fügte der Sprecher hinzu. London bemühe sich, die Lage "so sicher wie möglich zu gestalten". Die Taliban waren nach einem raschen Eroberungsfeldzug am Sonntag der vergangenen Woche in Kabul einmarschiert und damit knapp 20 Jahre nach dem Einmarsch westlicher Truppen in Afghanistan an die Macht zurückgekehrt. Zehntausende Menschen versuchen derzeit, aus dem Land zu fliehen. Die US-Botschaft in Kabul hatte am Samstag auf ihrer Internetseite gewarnt: "Aufgrund potenzieller Sicherheitsbedrohungen vor den Toren des Flughafens Kabul raten wir US-Bürgern, derzeit nicht zum Flughafen zu reisen und die Tore des Flughafens zu meiden." Auch das Auswärtige Amt in Berlin beschrieb die Situation am Flughafen am Samstag als "gefährlich" und "volatil" und warnte davor, zu dem Airport zu kommen. Wie gefährlich und chaotisch die Lage rund um den Flughafen ist, zeigte sich auch daran, dass US-Soldaten am Freitag mit Hubschraubern losfliegen mussten, um 169 Menschen sicher zum Flughafen zu bringen. Grund sei eine "große Menschenmenge" vor dem Flughafen gewesen, sagte Pentagon-Sprecher John Kirby. (F. Burkhard--BTZ)