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Letzte Nachrichten
Zustimmung der Deutschen zu Kontaktbeschränkungen sinkt spürbar
Die Zustimmung der Deutschen zu einigen zentralen staatlichen Maßnahmen der Corona-Eindämmung ist zuletzt spürbar zurückgegangen. Wie eine am Montag veröffentlichte Umfrage des Berliner Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) ergab, sank unter anderem die Akzeptanz der Kontaktbeschränkungen. Beurteilten kurz vor Weihnachten noch 84 Prozent diese als angemessen, waren es aktuell nur 74 Prozent.
Bericht: Verfassungsschutz beobachtet Angriffe Nordkoreas auf Impfstofffirmen
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beobachtet einem Bericht zufolge zunehmend Cyberangriffe aus Nordkorea auf Hersteller von Corona-Impfstoffen. Aktuelle Erkenntnisse zeigten, "dass Nordkorea bislang auf den Rüstungsbereich ausgerichtete Cyberaktivitäten nunmehr auf den Bereich Biotechnologie und hier besonders auf die Impfstoffentwicklung und -herstellung fokussiert", heißt es in einer Lageeinschätzung des BfV, wie das "Handelsblatt" am Montag berichtete.
Hausärzte-Chef fordert bessere Vorbereitung von Corona-Impfkampagne in Arztpraxen
Der Vorsitzende des Deutschen Hausärzteverbands, Ulrich Weigeldt, hat eine bessere Vorbereitung der Corona-Impfkampagne bei niedergelassenen Ärzten gefordert. Die Zeit, bis es genügend Impfstoff gebe und Hausärzte mit Impfungen beginnen könnten, "sollte nun dringend genutzt werden", sagte Weigeldt am Montag dem Portal "t-online". Rahmenbedingungen für die Impfungen bei niedergelassenen Ärzten müssten "klar geregelt sein".
Gericht: Klinik-Betriebsrat hat Mitbestimmungsrecht bei Corona-Besuchskonzept
Der Betriebsrat eines Krankenhauses hat bei der Ausgestaltung eines Besuchskonzepts während der Corona-Pandemie ein Mitbestimmungsrecht. Dies entschied das Landesarbeitsgericht Köln in einem am Montag veröffentlichten Beschluss. Gegen die Entscheidung ist kein Rechtsmittel möglich. (Az. 9 TaBV 58/20)
Biden: US-Bundesbehörden sollen vorrangig "Made in America"-Produkte kaufen
Der neue US-Präsident Joe Biden will die Bundesbehörden per Dekret verpflichten, vorrangig US-Produkte zu kaufen. So solle die heimische Produktion angekurbelt und Arbeitsplätze erhalten werden, teilte ein Wirtschaftsberater des Weißen Hauses mit. Biden wolle das "Made in America"-Dekret im Laufe des Montags unterzeichnen. Er greift damit ein Thema auf, das bereits seinem Amtsvorgänger Donald Trump sehr wichtig war.
US-Flugzeugträger zu Manöver in Südchinesischem Meer
Ein Flugzeugträgerverband der US-Marine hat das unter anderem von China beanspruchte Südchinesische Meer erreicht. Der von der "USS Theodore Roosevelt" angeführte Flottenverband sei am Samstag im Rahmen der Übung "Navigationsfreiheit" in dem Seegebiet eingetroffen, teilte das Indo-Pazifik-Kommando der US-Streitkräfte am Montag mit. Es ist das erste Manöver dieser Art nach dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Joe Biden in der vergangenen Woche.
Griechenland und Türkei starten Gespräche zur Beilegung von Erdgas-Streit
Griechenland und die Türkei haben ihre Gespräche zur Beilegung des Streits um Erdgasvorkommen im östlichen Mittelmeer wieder aufgenommen. Die Verhandlungen in Istanbul seien am Montag gestartet, sagte ein türkischer Diplomat der Nachrichtenagentur AFP. Die griechische Delegation sei von dem türkischen Vize-Außenminister Sedat Önal empfangen worden.
Ramelow entschuldigt sich für "Merkelchen"-Spott über Kanzlerin
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich für seine Verspottung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als "Merkelchen" entschuldigt. "Den Namen der Bundeskanzlerin zu verniedlichen war ein Akt männlicher Ignoranz. Dafür meine ehrliche Bitte um Entschuldigung", schrieb Ramelow am Sonntagabend auf Twitter.
Großes Sozialbündnis fordert Erhöhung von Hartz IV und Altersgrundsicherung
Ein äußerst breites Bündnis aus 36 Gewerkschaften und Verbänden hat in einem gemeinsamen Aufruf die zügige Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze und der Altersgrundsicherung auf mindestens 600 Euro monatlich gefordert. Außerdem verlangten die Unterzeichner in der am Montag verbreiteten Erklärung zusätzliche Corona-Hilfen für arme Menschen. Zu den Unterzeichnern zählen Sozial- und Wohlfahrtsverbände, aber auch Verbände aus den Bereichen Kultur, Wohnen, Umwelt, Selbsthilfe und Gesundheit.
Kolumbianische Ex-Guerilla Farc gibt sich neuen Namen
Die frühere kolumbianische Guerillaorganisation Farc hat sich umbenannt. Sie heißt nun "Partido Comunes" (etwa: Partei der Gemeinschaftlichkeit), wie ein Parteitag am Sonntag in Medellín beschloss. Mit der Umbenennung will sich die linksgerichtete Organisation von jenen ihrer Ex-Mitglieder distanzieren, die sich an dem Friedensabkommen von Ende 2016 nicht beteiligen.
Mexikanischer Präsident mit Coronavirus infiziert
Der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Er habe nur milde Symptome und werde ärztlich behandelt, teilte der 67-Jährige am Sonntag in den Onlinenetzwerken mit. Er fügte hinzu: "Wie immer bin ich optimistisch. Wir kommen da gemeinsam durch."
KMK-Vorsitzende: Schulen sollen Nachholen von Lernstoff in Ferien ermöglichen
Die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz (KMK), Britta Ernst (SPD), hat die Schulen aufgefordert, Programme während der Sommerferien anzubieten. Damit solle wegen des Corona-Lockdowns versäumter Lernstoff nachgeholt werden, sagte die brandenburgische Bildungsministerin der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Auch sollten so die Eltern entlastet werden, "weil viele bis zum Sommer ihre Urlaubstage aufgebraucht haben werden und nicht mit ihren Kindern verreisen können".
Biden lässt Einreiseverbot für Bürger des Schengen-Raums in Kraft
Der neue US-Präsident Joe Biden lässt das wegen der Corona-Pandemie geltende Einreiseverbot für Bürger des Schengen-Raums in Kraft. Biden werde am Montag anordnen, die von seinem Amtsvorgänger Donald Trump verfügte Aufhebung von Einreisesperren rückgängig zu machen, sagte ein Mitarbeiter des Weißen Hauses am Sonntagabend (Ortszeit) in Washington. Die Aufhebung der Einreiseverbote hatte an diesem Dienstag in Kraft treten sollen.
Portugals Präsident Rebelo de Sousa mit absoluter Mehrheit wiedergewählt
Bei der Präsidentschaftswahl in Portugal ist der beliebte konservative Amtsinhaber Marcelo Rebelo de Sousa im Amt bestätigt worden. Nach Auszählung fast aller Stimmzettel erhielt der 72-Jährige am Sonntag 61,6 Prozent der Stimmen. Die sozialistische Kandidatin Ana Gomes kam auf 12,2 Prozent, gefolgt von dem Rechtspopulisten André Ventura mit 11,9 Prozent. Da Rebelo de Sousa die absolute Mehrheit gewann, ist eine zweite Wahlrunde nicht erforderlich.
Macron und Biden stellen in erstem Telefonat "große Übereinstimmung" fest
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Joe Biden haben in ihrem ersten Telefonat seit der Amtseinführung des neuen US-Präsidenten eine "große Übereinstimmung" in zentralen internationalen Fragen festgestellt. Dies gelte besonders für den Kampf gegen die Corona-Pandemie "im Rahmen der WHO" und für den Kampf gegen den Klimawandel nach der Rückkehr der USA in das Pariser Klimaabkommen, erklärte der Elysée-Palast in Paris am Sonntagabend.
Prognosen: Portugals Präsident Rebelo de Sousa wiedergewählt
Bei der Präsidentschaftswahl in Portugal ist der konservative Amtsinhaber Marcelo Rebelo de Sousa Prognosen zufolge in der ersten Runde wiedergewählt worden. Der 72-Jährige erhielt am Sonntag zwischen 55,5 und 62 Prozent der Stimmen, wie aus unterschiedlichen Prognosen hervorging. Die sozialistische Kandidatin Ana Gomes erhielt demnach 12,2 bis 17,1 Prozent der Stimmen. Der Rechtspopulist André Ventura kam auf 9 bis 14,1 Prozent und wurde Dritter.
"Ocean Viking" kann 370 gerettete Migranten nach Sizilien bringen
Das Rettungsschiff "Ocean Viking" kann rund 370 vor der libyschen Küste gerettete Menschen nach Sizilien bringen. "Große Erleicherung an Bord heute Abend", erklärte die Nichtregierungsorganisation SOS Méditerranée am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Dem Schiff sei Augusta auf Sizilien als sicherer Hafen zugewiesen worden. Die "Ocean Viking" werde am Montagmorgen dort ankommen.
Zusammenstöße bei Protesten gegen Corona-Ausgangssperre in den Niederlanden
Bei Protesten gegen die neue nächtliche Ausgangssperre zur Eindämmung der Corona-Pandemie in den Niederlanden haben sich gewaltsame Zusammenstöße zwischen Demonstranten und der Polizei ereignet. Wie der öffentlich-rechtliche Sender NOS am Sonntag berichtete, war die Polizei in Amsterdam mit Hunden im Einsatz und setzte Wasserwerfer ein, nachdem sich auf einem Platz im Zentrum hunderte Menschen aus Protest gegen die Ausgangssperre versammelt hatten.
Bundesregierung kauft Antikörper-Mittel für Corona-Infizierte
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat die Bundesregierung Antikörper-Mittel zur Behandlung infizierter Risikopatienten gekauft. Nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nimmt Deutschland damit eine Vorreiterrolle in der EU ein: "Ab nächster Woche werden die monoklonalen Antikörper in Deutschland als erstem Land in der EU eingesetzt - zunächst in Uni-Kliniken", sagte Spahn der "Bild am Sonntag". In der EU zugelassen sind die Mittel bislang nicht.
Bericht: Spahn will Corona-Schnelltests daheim ohne Arzt ermöglichen
Die Menschen in Deutschland sollen Corona-Schnelltests künftig selbst zuhause vornehmen können. Um dies zu ermöglichen, wolle Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Medizinprodukte-Abgabeverordnung ändern, berichtete die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Montagsausgabe). Damit werde der so genannte Arztvorbehalt für die Tests aufgehoben. Die Verbraucherinnen und Verbraucher können die Tests dann in der Apotheke kaufen und zuhause vornehmen.
EU-Ratspräsident verlangt Transparenz zu Verzögerungen von Impfstoff-Lieferungen
Nach der Ankündigung von Verzögerungen bei den Corona-Impfstoff-Lieferungen an die Europäische Union hat EU-Ratspräsident Charles Michel Aufklärung über die Gründe verlangt. "Was wir von den Unternehmen verlangen, ist ein transparenter Dialog", sagte Michel am Sonntag dem französischen Radiosender Europe 1, dem Sender CNEWS und der Zeitung "Les Echos". Die Mainzer Firma Biontech und ihr US-Partner Pfizer sowie das britisch-schwedische Pharma-Unternehmen Astrazeneca müssten die Lieferverträge einhalten.
Kühnert verlangt kritischere Debatte über Auslandseinsätze der Bundeswehr
SPD-Vizechef Kevin Kühnert hat eine kritischere Auseinandersetzung mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr verlangt. "Mich bedrückt der Eindruck, dass beispielsweise das Afghanistan-Mandat zuletzt unter Schulterzucken der Öffentlichkeit immer wieder verlängert wurde", sagte Kühnert dem "Tagesspiegel am Sonntag". Er forderte eine "deutlich grundsätzlichere und öffentlichere Debatte über die Sachgründe für Auslandseinsätze der Bundeswehr".
US-Regierung sichert Taiwan "felsenfeste" Unterstützung zu
Die USA haben der Regierung in Taiwan am Samstag ihre "felsenfeste" Unterstützung zusichert. US-Außenamtssprecher Ned Price sagte, Washington verfolge "mit Sorge", wie die Volksrepublik China "ihre Nachbarn einschließlich Taiwan einzuschüchtern" versuche. Die Regierung in Taipeh hatte zuvor beklagt, dass zahlreiche chinesische Flugzeuge den Luftraum Taiwans verletzt hätten.
Impfskandal: Herr Spahn wann treten Sie endlich zurück?
Es wird zur Schande Deutschlands und ist vollkommen unfähig", sagen die Bürger auf den Straßen über Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Zur Erinnerung, der Bund kaufte im Frühjahr horrend teure Corona-Masken. Vor dem Deal soll sich Gesundheitsminister Spahn persönlich eingemischt haben. Aktuell gibt es wieder keine Lorbeeren für Spahn zu holen, denn die Impfungen gegen das Coronavirus verlaufen schleppend und Covid-19-Impfstoffe werden nur verzögert geliefert - Schuld soll Spahn sein, welcher nicht genügend Impfstoff bestellt hat, dies dürfte, wenn zutreffend an den Straftatbestand der "Unterlassenen Hilfeleistung" grenzen, denn wegen fehlender Impfungen sterben Menschen! Obwohl der Corona-Impfstoffhersteller AstraZeneca weniger Dosen an die EU liefern wird, als geplant, ist sich Jens Spahn nun sicher: Deutschland kann „im Februar mit mindestens drei Millionen Impfdosen“ rechnen. Das erklärte der Bundesgesundheitsminister am Sonntag. Er gab zu, dass das „leider weniger ist, als erwartet war“. Ob der billige Corona-Impfstoff von AstraZeneca auch wie der Corona-Impfstoff von Biontech gegen eine Corona-Mutation hilft, dürfte allerdings nach Expertenmeinung sehr fraglich sein und das Spahn vorschreibt das man sich den Impfstoff nicht aussuchen kann, ist ohnehin eine Dreistigkeit im aktuell erbärmlichen Coronavirus-Possenspiel der Großen Koalition (GroKo). Es wird Zeit über einen Wechsel an der Spitze des Bundesgesundheitsministeriums nachzudenken, wobei auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Ursula von der Leyen (CDU) als Präsidentin der Europäischen Kommission alles andere als eine gute Figur abgeben, zumal die Bürger langsam die Nase von diesen drei Politikern gestrichen voll haben, wie man auf den Straßen der deutschen Hauptstadt fast überall, auf Nachfrage hören kann. Das Gute ist, am Sonntag, 26. September 2021 findet die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag statt, hier kann der Bürger dann an den Wahlurnen die "Taten" eines Jens Spahn, Angela Merkel und Ursula von der Leyen, alle CDU, "bewerten"... (P.Hansen--BTZ)
Göring-Eckardt: Zweifel an Zwei-Prozent-Ziel der Nato
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat Zweifel an dem von der Nato vorgegebenen Zwei-Prozent-Ziel geäußert. "Ich glaube, dass das Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben, nicht die richtige Antwort ist", sagte Göring-Eckardt der "Welt am Sonntag". Nötig sei vielmehr ein "neues, breiteres Konzept der Lastenteilung innerhalb der Nato", sagte sie. Die Grünen-Politikerin forderte eine Diskussion darüber, "wie Konflikte künftig gelöst werden können - von Bürgerkriegen bis zum Kampf um Rohstoffe". Sie halte es für "nicht sinnvoll, das nur an den Verteidigungsausgaben festzumachen". Göring-Eckardt plädierte zugleich für eine "anständige" Ausrüstung der Soldaten. "Das gebietet schon der Schutz der Soldaten und Soldatinnen." Das so genannte Zwei-Prozent-Ziel hatte in den vergangenen Jahren zu Streit zwischen Deutschland und den USA unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump geführt. Trump pochte darauf, dass alle Nato-Staaten "mindestens" zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben. Washington beruft sich auf ein umstrittenes Ziel der Militärallianz. Die Bündnisstaaten hatten 2014 vereinbart, den Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP) binnen eines Jahrzehnts "Richtung zwei Prozent" zu steigern. Auf mindestens zwei Prozent kommt aber nur eine Minderheit der Nato-Mitglieder. Nach Nato-Angaben vom Oktober lagen Deutschlands Verteidigungsausgaben 2020 voraussichtlich bei 1,57 Prozent des BIP. Das war deutlich mehr als in den Vorjahren. Die Bundesregierung geht davon aus, dass auch die neue US-Regierung unter Präsident Joe Biden auf höhere deutsche Verteidigungsausgaben pochen wird. (P. Rasmussen--BTZ)
Skandal zulasten der Bürger: Ämter setzten Homeoffice nicht um
Viele Ämter in Deutschland setzen für ihre Beschäftigten kein Homeoffice um. Eine Umfrage der "Welt am Sonntag" bei 14 großen Städten und 16 Bundesbehörden ergab, dass dort teilweise weniger als die Hälfte der Innendienst-Mitarbeiter von zuhause aus arbeiten kann.
Präsidentschaftswahl in Portugal hat begonnen: De Sousa hofft
Überschattet von der Corona-Pandemie hat in Portugal die Präsidentschaftswahl begonnen. Auf dem portugiesischen Festland und der Insel Madeira öffneten die Wahllokale am Sonntag um 08.00 Uhr (Ortszeit; 09.00 Uhr MEZ), erste Prognosen werden ab 21.Uhr (MEZ) erwartet. Amtsinhaber Marcelo Rebelo de Sousa bewirbt sich um eine Wiederwahl. Bislang wurden alle vier Präsidenten seit dem Ende der Diktatur 1976 für eine zweite Amtszeit wiedergewählt.
Elf Kämpfer bei mutmaßlichem IS-Angriff im Irak getötet
Im Irak sind bei einem Angriff aus dem Hinterhalt nach Angaben aus Sicherheitskreisen mindestens elf Kämpfer der Hasched-al-Schaabi-Miliz getötet worden. Ein Sprecher der von der irakischen Regierung unterstützten Miliz machte am Samstag die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) für den Angriff östlich der Stadt Tikrit verantwortlich. Bisher bekannte sich niemand zu der Attacke. Zehn weitere Kämpfer wurden nach Angaben aus Sicherheitskreisen verletzt.
Johnson und Biden sprechen über Vertiefung der Beziehungen
Der neue US-Präsident Joe Biden hat am Samstag mit dem britischen Premierminister Boris Johnson über eine Vertiefung der Beziehung beider Länder gesprochen. Beide freuten sich darauf, "die enge Allianz zwischen unseren Nationen zu vertiefen", teilte Downing Street im Anschluss mit. Britischen Medienberichten zufolge war Johnson der erste europäische Regierungschef, mit dem Biden telefonierte.
Typische Wahlkampftaktik: Union will steuerfreie Corona-Prämie
Die Union hat eine Neuauflage der steuerfreien Corona-Sonderzahlungen an Arbeitnehmer ins Spiel gebracht, absolut typisch für die Union könnte man sagen, im September 2021 sind Bundestagswahlen, da muss man um die Gunst des Volkes buhlen. "Es gibt gute Gründe dafür, eine solche Regelung auch in diesem Jahr wieder umzusetzen", sagte Unionsfraktionsvize Andreas Jung (CDU) nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Die große Koalition werde über einen solchen Steuerbonus beraten, kündigte er an. Der Bonus biete einen Anreiz, den herausragenden Einsatz von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Krise zu honorieren.
Spahn erwartet für Februar drei Millionen Impf-Dosen von Astrazeneca
Deutschland erhält nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Februar mindestens drei Millionen Dosen des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca - trotz der Lieferengpässe des Unternehmens. Die erwartete Liefermenge sei "leider weniger, als erwartet war", sagte Spahn der "Bild am Sonntag". Allerdings sei es durchaus eine "gute Nachricht", dass Deutschland im Februar diese Lieferung bekomme, sagte Spahn.
Moskau wirft US-Diplomaten Verbreitung von Marschrouten für Nawalny-Anhänger vor
Die russische Regierung hat US-Diplomaten vorgeworfen, sich in die Massenproteste gegen Präsident Wladimir Putin aktiv eingeschaltet zu haben. Die US-Botschaft in Moskau habe Marschrouten veröffentlicht, die von den Anhängern des inhaftierten Oppositionspolitikers Alexej Nawalny genutzt werden konnten, schrieb die Außenamtssprecherin Maria Sacharowa am Samstag auf Facebook. "Das werden die US-Kollegen erklären müssen." Sie hätten auch Informationen über einen "Marsch auf den Kreml" verbreitet.