Berliner Tageszeitung - Portugals Präsident Rebelo de Sousa mit absoluter Mehrheit wiedergewählt

Trotz des Corona-Lockdowns war die Wahlbeteiligung nicht so niedrig wie befürchtet. In der Hauptstadt Lissabon hatten sich schon kurz nach der Öffnung Schlangen vor den Wahllokalen gebildet, die Wähler wurden zur Eindämmung der Corona-Pandemie nur einzeln eingelassen.

Die 63-jährige Lehrerin Fatima Cristo sagte vor einem Wahllokal in einer Bücherei, der Urnengang sei gut organisiert und "nicht allzu einschüchternd, trotz all der Angst". Der 54-jährige José Barra sagte: "Nichts hätte mich von der Stimmabgabe abgehalten, aber ich denke, dass beispielsweise ältere Menschen sowohl vom Virus als auch von den Schlangen abgeschreckt werden."

"An alle, die wählen können und wollen: Überwindet Eure Ängste", hatte Rebelo de Sousa die Bürger bei seiner Stimmabgabe im nordportugiesischen Celorico de Basto aufgerufen. Dank Beachtung der Corona-Schutzregeln und der Geduld der Portugiesen laufe der Urnengang im ganzen Land problemlos, sagte der Staatschef.

Da die Briefwahl in Portugal kaum verbreitet ist, hatten die Behörden vor einer Woche bereits eine vorgezogene Stimmabgabe organisiert. Fast 200.000 Bürger wurden dabei in den Wahllokalen gezählt.

Insgesamt 9,8 Millionen Portugiesen waren zur Wahl aufgerufen gewesen, davon 1,5 Millionen im Ausland. Mit dem Wahlsieg Rebelo de Sousas wurden in Portugal alle Präsidenten seit dem Ende der Diktatur 1976 für eine zweite Amtszeit wiedergewählt.

In Portugal war zuletzt eine extreme Zunahme der Corona-Infektionen festgestellt worden. Dies wird weitgehend auf die Ausbreitung der besonders ansteckenden Corona-Mutante B.1.1.7 zurückgeführt, die zunächst in Großbritannien festgestellt worden war.

Landesweit gilt seit anderthalb Wochen in Portugal ein zweiter Lockdown. Fast alle Geschäfte, Restaurants sowie mittlerweile auch die Schulen sind geschlossen. Wegen der besorgniserregenden Infektionslage war der traditionelle Wahlkampf-Endspurt gestrichen worden.

Gegen Rebelo de Sousa waren sechs Kandidaten angetreten, darunter der 38-jährige Gründer der Anti-Establishment-Partei Chega (Genug), Ventura, sowie die frühere sozialistische EU-Parlamentsabgeordnete Gomes.

Mit dem Chef der Minderheitsregierung, dem Sozialisten António Costa, arbeitet der moderat konservative Rebelo de Sousa einträchtig zusammen. Außerdem gibt es viele sympathische Anekdoten über ihn: dass er in Bermuda-Shorts geduldig an der Supermarktkasse wartet, bis er an der Reihe ist, dass er sein Essen mit Obdachlosen teilt und dass er ins Meer sprang, um zwei Mädchen, deren Boot umgestürzt war, zu Hilfe zu eilen.

Der portugiesische Staatschef hat wenig Vollmachten, kann aber das Parlament für vorgezogene Neuwahlen auflösen. Er wird für fünf Jahre gewählt, maximal zwei Amtszeiten sind möglich.

(P. Hansen--BTZ)