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Letzte Nachrichten
Taliban-Chef Achundsada zeigt sich erstmals in der Öffentlichkeit
Der geheimnisumwobene Chef der Taliban, Haibatullah Achundsada, ist nach Angaben von Vertretern der islamistischen Bewegung erstmals in der Öffentlichkeit aufgetreten. Wie die Taliban-Vertreter am Sonntag mitteilten, wandte sich Achundsada am Vortag im südafghanischen Kandahar an Unterstützer. Er besuchte demnach die Islamschule Darul Ulum Hakimah, um zu seinen "mutigen Soldaten und Schülern" zu sprechen.
Hartes Ringen um Klimaziele bei G20-Gipfel in Rom
Kurz vor der Weltklimakonferenz stehen beim G20-Gipfel am Sonntag in Rom schwierige Verhandlungen über die Verringerung der Treibhausgas-Emissionen an. Während den Staaten am Samstag bei der Mindestbesteuerung von Unternehmen und den Zielen für Corona-Impfungen weltweit einige Fortschritte geglückt waren, wurde beim Klima ein erbittertes Ringen erwartet. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nahm zusammen mit ihrem möglichen Nachfolger Olaf Scholz (SPD) an den Beratungen in Rom teil.
FDP-Chef kritisiert Steueraussagen von SPD und Grünen
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat SPD und Grüne für ihre Aussagen zur Steuerpolitik kritisiert. Es sei "ein Mythos, dass eine Entlastung der arbeitenden Mitte nur mit kompensatorischen Steuererhöhungen anderswo finanzierbar wäre", sagte Lindner der "Bild am Sonntag". SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und unter anderen Grünen-Chef Robert Habeck hatten kürzlich erklärt, dass eine Steuerentlastung kleinerer und mittlerer Einkommen nicht möglich sei, weil die FDP die als Gegenfinanzierung notwendige Steuererhöhung von Spitzenverdienern ablehne.
Parlamentswahl in Japan begonnen
In Japan haben am Sonntag die Parlamentswahlen begonnen. Die liberaldemokratische Regierungspartei LDP, die seit den 1950er Jahren fast ununterbrochen an der Macht ist, dürfte wegen der Unzufriedenheit mit der Corona-Politik einige Sitze einbüßen. Anfang Oktober war der frühere Außenminister Fumio Kishida von der LDP nach dem Rückzug von Yoshihide Suga zum Regierungschef gewählt worden, anschließend setzte er den Wahltermin an.
Hunderte Klimaaktivisten demonstrieren in Glasgow
Einen Tag vor dem Start der Weltklimakonferenz sind im schottischen Glasgow hunderte Klimaaktivisten auf die Straße gegangen. Die Demonstranten zogen am Samstag durch das Stadtzentrum und hielten Plakate mit Slogans wie "Taten statt Worte" und "Stoppt fossile Brennstoffe" hoch. Angeführt wurden sie von Aktivisten der Klimaschutzbewegung Extinction Rebellion, die angekündigt hat, die größte Stadt Schottlands während der Klimakonferenz mit ihren Protestaktionen zum Stillstand zu bringen.
Scholz begleitet Merkel in Rom zu Treffen mit Biden und Macron
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihren wahrscheinlichen Nachfolger Olaf Scholz (SPD) beim G20-Gipfel in Rom auf internationaler Bühne vorgestellt. US-Präsident Joe Biden sei am Rande des Gipfels zu einem kurzen Treffen mit Merkel und Scholz zusammengekommen, verlautete aus der US-Delegation. Zudem nahm Merkel den SPD-Politiker zu einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron mit; die drei Politiker ließen sich gemeinsam fotografieren.
US-Nationalarchiv listet von Trump beanstandete Akten zur Kapitol-Erstürmung auf
Bei den Archivdokumenten zur Kapitol-Erstürmung, die Ex-Präsident Donald Trump dem US-Kongress vorenthalten will, handelt es sich unter anderem um Aufzeichnungen ranghoher Mitarbeiter und eine Notiz an seine ehemalige Pressesprecherin Kayleigh McEnany. Das geht aus einem am Samstag veröffentlichten Gerichtsdokument hervor, in dem das US-Nationalarchiv die Akten auflistet, gegen deren Übergabe an einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss Trump gerichtlich vorgeht.
AfD-Chef Meuthen für Austausch der gesamten Parteispitze
Der scheidende AfD-Chef Jörg Meuthen hat sich für einen Austausch der gesamten Parteispitze ausgesprochen. "Die bisherigen Bundessprecher und Stellvertreter sollten in der AfD Platz machen für ganz neue Leute", sagte Meuthen der "Welt am Sonntag". Wer sich die Geschichte der Partei anschaue, finde "immer die gleichen Gesichter".
CDU-Kreisvorsitzende für Mitgliederbefragung zu Laschet-Nachfolge
Nach der verlorenen Bundestagswahl haben sich die Kreisvorsitzenden der CDU klar für eine Mitgliederbefragung zur Nachfolge von Parteichef Armin Laschet ausgesprochen. Die Stimmung bei einem Treffen in Berlin sei "überwältigend" für ein solches Vorgehen gewesen, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Samstag. "Der nächste Vorsitzende oder die nächste Vorsitzende der CDU Deutschlands soll ermittelt werden unter Durchführung einer Mitgliederbefragung."
Äthiopische Rebellen melden Einnahme von strategisch wichtiger Stadt Dessie
Äthiopische Rebellen haben im Konflikt mit der Armee die Einnahme der strategisch wichtigen Stadt Dessie in der Region Amhara gemeldet. Die Stadt "befindet sich unter der vollständigen Kontrolle unserer Kämpfer", erklärte ein Sprecher der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF), Kindeya Gebrehiwot, am Samstag auf Twitter. Die äthiopische Regierung dementierte die Angaben.
Äthiopische Armee zieht sich aus strategisch wichtiger Stadt zurück
Im Konflikt mit der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) hat sich die äthiopische Armee Augenzeugenberichten zufolge aus einer strategisch wichtigen Grenzstadt zu der Unruhe-Region Tigray zurückgezogen. "Gegen 2.00 Uhr morgens begannen die äthiopischen Soldaten, sich aus dem Gebiet zurückzuziehen", sagte ein Einwohner der Stadt Dessie am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. TPLF-Kämpfer seien in die Stadt eingedrungen, berichtete ein anderer Einwohner.
Merkel zollt auf G20-Gipfel Ärzten und Sanitätern Respekt
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat beim G20-Gipfel in Rom die Verdienste von Beschäftigten im Gesundheitswesen im Kampf gegen die Corona-Pandemie hervorgehoben. Es sei eine "wunderbare Idee" gewesen, dass die italienischen Gastgeber zum traditionellen Gruppenfoto der G20-Chefs auch Ärzte und Sanitäter hinzugeladen hätten, sagte die Kanzlerin nach Angaben aus italienischen Delegationskreisen in der ersten Arbeitssitzung des Spitzentreffens. Die G20-Chefs seien sich der Verdienste des Gesundheitspersonals für die Gesellschaft bewusst.
London erwägt im Streit mit Paris Aktivierung von Mechanismus aus EU-Abkommen
Im Streit mit Frankreich um Fischerei-Genehmigungen im Ärmel-Kanal erwägt Großbritannien, erstmals den im Handelsabkommen mit der EU für die Streitbeilegung vorgesehen Mechanismus zu aktivieren. "Nein, natürlich schließe ich das nicht aus", sagte Regierungschef Boris Johnson am Samstag am Rande des G20-Gipfels im Rom dem Sender Sky News. "Wenn (...) wir glauben, dass es einen Vertragsbruch gibt, dann werden wir tun, was notwendig ist, um die britischen Interessen zu schützen."
G20-Gipfel beginnt mit Appellen für internationale Zusammenarbeit
Mit Appellen zu einer Rückbesinnung auf die internationale Zusammenarbeit hat am Samstag der G20-Gipfel in Rom begonnen. "Ob Pandemiebekämpfung, Klimaschutz, ein gerechtes globales Steuersystem - es gibt keine Option, dies alles allein zu erreichen", sagte der gastgebende italienische Ministerpräsident Mario Draghi. In den vergangenen Jahren hätten "Protektionismus, Unilateralismus und Nationalismus" die Zusammenarbeit in der G20 belastet - nun sei es Zeit für eine Rückkehr zum Multilateralismus.
Draghi fordert G20-Chefs zu Rückbesinnung auf Multilateralismus auf
Zum Auftakt des G20-Gipfels in Rom hat Gastgeber Mario Draghi die Staats- und Regierungschefs zu Kompromissbereitschaft und Kooperation aufgerufen. Die Weltgemeinschaft habe "einige schwierige Jahre" hinter sich, sagte der italienische Ministerpräsident am Samstag. "Protektionismus, Unilateralismus und Nationalismus" hätten die Zusammenarbeit in der G20 belastet.
Staats- und Regierungschefs der G20 nehmen Beratungen in Rom auf
Die Staats- und Regierungschefs der G20-Gruppe sind am Samstag in Rom zu einem zweitägigen Gipfel zusammengekommen. Thematisch sollten am ersten Tag die Corona-Pandemie und die Lage der Weltwirtschaft im Mittelpunkt stehen. Dabei dürfte es insbesondere um die Frage gehen, wie die Menschen in den ärmeren Ländern der Welt mit ausreichend Corona-Impfstoff versorgt werden können. Die Arbeitssitzungen am Sonntag sind dann den Themen Klimaschutz und Entwicklungspolitik gewidmet.
Greenpeace: Halbierung des Tierbestands zur Klimaneutralität nötig
Die bis 2045 in Deutschland angestrebte Klimaneutralität kann nach Einschätzung von Greenpeace nur mit einer drastischen Reduktion des Tierbestands in der Landwirtschaft gelingen. Mit einer "Halbierung des Tierbestands" könnten nicht nur die Emissionen aus der Landwirtschaft auf das nötige Maß gesenkt, sondern auch frei werdende Futterflächen für den Klimaschutz verwendet werden, heißt es in einer Studie des Öko-Instituts im Auftrag der Umweltschutzorganisation.
CDU-Kreisvorsitzende tagen zu möglicher Mitliederbefragung für Laschet-Nachfolge
Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl haben am Samstag die Kreisvorsitzenden der CDU über das weitere Vorgehen bei der Suche nach einem Nachfolger für Parteichef Armin Laschet beraten. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sagte zum Auftakt in Berlin, es gehe "um viel". Es gehe "um die Zukunft der Union und wie wir uns aufstellen". Er erwarte "eine sehr intensive Debatte".
Merkel warnt vor leichtfertigem Umgang mit der Pandemie
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen vor einem leichtfertigen Umgang mit der Pandemie gewarnt. Die aktuelle Entwicklung "bereitet mir große Sorgen", sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" und fügte hinzu: "Sie sollte uns allen Sorgen bereiten." Derzeit mache sich allerdings "schon wieder eine gewisse Leichtfertigkeit breit".
Neue Bundestagspräsidentin sieht Chancen für Wahlreform für kleineren Bundestag
Die neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) sieht eine Bereitschaft in den Fraktionen zu einer Wahlreform zur Verkleinerung des Parlaments. "Ich möchte mir und dem Land ein Bild ersparen, dass Abgeordnete und Mitarbeiter in einer Containerlandschaft auf der Reichstagwiese arbeiten müssen", sagte sie der "Rheinischen Post" vom Samstag. Sie spüre in den Fraktionen "den ernsthaften Willen, dass das Parlament in Zukunft nicht weiter wachsen kann", sagte sie, "auch in der Union".
Sudans Sicherheitskräfte demonstrieren vor Beginn von Großdemo Stärke
Kurz vor Beginn der geplanten Großdemonstration der Demokratiebewegung im Sudan gegen den Militärputsch haben die Sicherheitskräfte am Samstag in der Hauptstadt Khartum Stärke demonstriert. Ein Großaufgebot war auf den Straßen postiert. Die Sicherheitskräfte blockierten Brücken, welche die Hauptstadt mit Nachbarstädten verbinden, und richteten an Hauptverkehrsstraßen Kontrollpunkte ein, an denen Fußgänger und Autofahrer stichprobenartig durchsucht wurden. Die Internet- und Telefonverbindungen waren weitgehend lahmgelegt.
UN-Sicherheitsrat verlängert Friedensmission in der Westsahara
Der UN-Sicherheitsrat hat die Friedensmission in der Westsahara (Minurso) um ein Jahr verlängert. Die Mission sei angesichts der unsicheren Lage vor Ort von zentraler Bedeutung, sagte der französische UN-Botschafter Nicolas de Rivière am Freitag (Ortszeit) in New York. Der Sicherheitsrat rief zugleich alle Beteiligten auf, die Verhandlungen für eine Lösung des Westsahara-Konflikts wiederaufzunehmen.
Von der Leyen warnt vor unzureichenden Beschlüssen bei Weltklimakonferenz
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat die Staaten vor unzureichenden Beschlüssen zur Senkung des Treibhausgasausstoßes bei der Weltklimakonferenz gewarnt. "Wenn wir uns nicht mehr anstrengen, werden die Folgen dramatisch sein", sagte sie der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe). "Die Lage ist sehr ernst", betonte von der Leyen.
Guantánamo-Häftling zu 26 Jahren Haft verurteilt
Einen Tag nach seinen erschütternden Aussagen zur Folter durch die CIA ist ein Häftling des umstrittenen Guantánamo-Gefängnisses zu 26 Jahren Haft wegen der Unterstützung des Terrornetzwerks Al-Kaida verurteilt worden. Das Strafmaß für den Pakistaner Majid Khan wurde am Freitagnachmittag (Ortszeit) bekanntgegeben, wie ein Sprecher in Guantánamo mitteilte. Am Vortag hatte er den Geschworenen in vielen Einzelheiten über die Folter berichtet, die er durchleben musste.
Bundesumweltministerin warnt vor zu hohen Erwartungen an Weltklimakonferenz
Vor Beginn der Weltklimakonferenz in Glasgow am Sonntag hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) vor übertriebenen Erwartungen an den Gipfel gewarnt. "Es wäre ein Fehler, von Weltklimakonferenzen die spontane Weltrettung zu erwarten – dafür ist die Herausforderung zu komplex", sagte Schulze den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Samstagsausgaben). "Glasgow wird nicht Paris 2.0."
Ärztepräsident kritisiert Spahns Aufruf zu Auffrischimpfungen für alle
Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat den Aufruf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu Corona-Auffrischimpfungen für alle kritisiert. "Für die Notwendigkeit von Auffrischimpfungen für Menschen jeglichen Alters gibt es bisher keine ausreichende wissenschaftliche Evidenz", sagte Reinhardt den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND/Samstagausgaben). Bei älteren Menschen könne die Booster-Impfung hingegen das Infektionsrisiko erheblich reduzieren, da im höheren Alter die Immunantwort häufig schwächer ausfalle und es daher zu Impfdurchbrüchen kommen könne.
Israel strebt Klimaneutralität bis 2050 an
Israel will bis zum Jahr 2050 Klimaneutralität erreichen. Mit diesem Ziel "bekräftigt" Israel "sein Engagement für internationale Vereinbarungen in diesem Bereich", teilte das Büro von Regierungschef Naftali Bennett am Freitag kurz vor der UN-Klimakonferenz in Glasgow mit. Die israelische Regierung hatte bereits im Juli angekündigt, bis 2050 seine CO2-Emissionen im Vergleich zum Jahr 2015 um 85 Prozent zu reduzieren.
Republikanischer Trump-Kritiker Kinzinger tritt nicht zur Wiederwahl an
Mit dem US-Abgeordneten Adam Kinzinger tritt ein weiterer prominenter parteiinterner Kritiker des früheren Präsidenten Donald Trump nicht zur Wiederwahl an. Kinzinger kündigte am Freitag in einem Online-Video an, sich bei der Kongresswahl im November kommenden Jahres nicht um eine weitere Amtszeit im Repräsentantenhaus zu bewerben.
Greta Thunberg protestiert in London gegen Rolle von Banken in der Klimakrise
Kurz vor der UN-Klimakonferenz in Schottland hat die schwedische Aktivistin Greta Thunberg bei einer Protestaktion in London die Rolle weltweit tätiger Banken in der Klimakrise kritisiert. Gemeinsam mit einigen Dutzend Demonstranten forderte Thunberg die Banken am Freitag auf, die Finanzierung umweltschädlicher Projekte zu beenden, darunter die Förderung fossiler Energien.
Baerbock dringt auf ehrgeizige Beschlüsse in Glasgow
Grünen-Chefin Annalena Baerbock dringt auf ehrgeizige Beschlüsse auf der bevorstehenden UN-Klimakonferenz im schottischen Glasgow. Es sei wichtig, "dass jetzt wirklich alle Hebel in Bewegung gesetzt werden, um diese Erderwärmung in den Griff zu bekommen", sagte Baerbock am Freitag den Sendern RTL und ntv. "Es zählt jedes Zehntel Grad", hob sie hervor.
Biden räumt bei Treffen mit Macron "ungeschicktes" Vorgehen in U-Boot-Streit ein
Nach dem diplomatischen Eklat wegen eines U-Boot-Geschäfts haben US-Präsident Joe Biden und der französische Staatschef Emmanuel Macron bei einem Treffen in Rom versöhnliche Töne angeschlagen. "Was wir getan haben war ungeschickt", räumte Biden am Freitag bei der Begegnung in der französischen Botschaft beim Heiligen Stuhl ein. "Es wurde nicht mit viel Eleganz gemacht."
Scholz will nicht SPD-Vorsitzender werden
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat bekräftigt, dass er sich nicht um den SPD-Vorsitz bewerben möchte. "Es ist für mich (...) klar, dass ich mich auf das konzentriere, wofür ich von den Bürgerinnen und Bürgern den Auftrag bekommen habe, nämlich eine Regierung zu bilden und der nächste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden", sagte Scholz am Freitag im Vorfeld des G20-Gipfels in Rom.