Berliner Tageszeitung - Republikanischer Trump-Kritiker Kinzinger tritt nicht zur Wiederwahl an

"Ich kann mich nicht gleichzeitig auf eine Wiederwahl für den Kongress und auf einen breiteren landesweiten Kampf konzentrieren", sagte der 43-Jährige, der nach der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar als einer von nur zehn republikanischen Abgeordneten für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump gestimmt hatte. "Ich will klarstellen: Das ist nicht das Ende meiner politischen Zukunft, sondern der Anfang." Näher führte er dies nicht aus.

Kinzinger ist an der Seite der republikanischen Abgeordneten Liz Cheney einer der schärfsten parteiinternen Kritiker Trumps. Er und Cheney sitzen als einzige Abgeordnete der Konservativen in einem Untersuchungsausschuss zur Kapitol-Erstürmung.

Radikale Trump-Anhänger hatten den Kongress gestürmt, als dort der Wahlsieg des Demokraten Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl vom 3. November zertifiziert werden sollte. Trump hatte seine Anhänger zuvor zum Marsch auf das Kapitol aufgefordert und sie aufgerufen, "auf Teufel komm raus zu kämpfen". Nach der Kapitol-Erstürmung, die international für Fassungslosigkeit sorgte, distanzierten sich zahlreiche Republikaner vom abgewählten Präsidenten.

In den folgenden Wochen und Monaten konnte der Rechtspopulist, der sich bei der konservativen Basis nach wie vor großer Beliebtheit erfreut, aber seine Macht über die Republikanische Partei wieder festigen. Der 75-Jährige geht dabei hart gegen Kritiker in den eigenen Reihen vor.

Unter anderem unterstützt Trump parteiinterne Vorwahl-Herausforderer der Abgeordneten, die für das Amtsenthebungsverfahren gegen ihn gestimmt hatten. Mitte September kündigte bereits der Abgeordnete Anthony Gonzalez an, nicht zur Wiederwahl anzutreten. Auch er hatte im Januar für das sogenannte Impeachment gegen Trump gestimmt.

Trump liebäugelt immer wieder öffentlich mit einer erneuten Präsidentschaftskandidatur 2024. Zuletzt gab er die Gründung eines Medien- und Internetunternehmens bekannt, das unter anderem eine Online-Plattform namens Truth Social an den Start bringen soll. Große Plattformen wie Facebook und Twitter hatten Trump nach der Kapitol-Erstürmung verbannt.

(H. Müller--BTZ)