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Parlamentswahl in Japan begonnen / Foto: ©
Parlamentswahl in Japan begonnen
In Japan haben am Sonntag die Parlamentswahlen begonnen. Die liberaldemokratische Regierungspartei LDP, die seit den 1950er Jahren fast ununterbrochen an der Macht ist, dürfte wegen der Unzufriedenheit mit der Corona-Politik einige Sitze einbüßen. Anfang Oktober war der frühere Außenminister Fumio Kishida von der LDP nach dem Rückzug von Yoshihide Suga zum Regierungschef gewählt worden, anschließend setzte er den Wahltermin an.
Wegen Rekordzahlen bei den Corona-Neuinfektionen hatten die Olympischen Spiele in Tokio ohne Publikum stattfinden müssen. Inzwischen sind die Fallzahlen zurückgegangen und die meisten Restriktionen wurden wieder aufgehoben. Dennoch gehen manche Analysten davon aus, dass die LDP womöglich Schwierigkeiten haben könnte, nach der Wahl ihre Regierungsmehrheit zu behalten.
Der 64-jährige Kishida hatte vor seiner Wahl einen Neuanfang sowie massive Corona-Hilfen für die Wirtschaft versprochen, in der Öffentlichkeit steht er jedoch für Kontinuität und eine Fortsetzung der Politik seiner Vorgänger. Die Begeisterung der 106 Millionen Wähler in Japan für den neuen Regierungschef halte sich in Grenzen, sagte Wirtschaftsexperte Stefan Angrick von Moodys Analytics.
Das Land steht vor großen Herausforderungen: Die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt will nach der Corona-Pandemie zu alter Kraft zurückfinden. Außerdem haben sich die militärischen Bedrohungen in der Region durch Nordkorea und China verstärkt.
Für die Parlamentssitze bewarben sich landesweit 1051 Kandidaten. In der Vergangenheit hatten sich Stimmen gegen die LDP auf mehrere Oppositionsparteien aufgeteilt, diesmal kooperieren aber fünf rivalisierende Parteien. Doch spielt das Wahlsystem nach Einschätzung von Experten der LDP in die Hände.
Kishida, dessen Zustimmungsraten nur bei rund 50 Prozent liegen, hat als Ziel eine Mehrheit von 233 der 465 Sitze im Unterhaus ausgegeben - einschließlich der Sitze von Koalitionspartner Komeito. Ein solches Ergebnis wäre aber ein deutlicher Rückschlag für die LDP, die bisher 276 Sitze hielt.
(M. Taylor--BTZ)
