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Offiziell letzter Tag der UN-Klimakonferenz in Glasgow
Die UN-Klimakonferenz in Glasgow soll nach offizieller Planung am Freitag zu Ende gehen. Bei der COP26 hatten seit dem 31. Oktober Vertreter aus fast 200 Ländern über die konkrete Umsetzung des Pariser Klimaabkommens von 2015 verhandelt. Eine Verlängerung der Konferenz wie bereits in den vergangenen Jahren wird aber nicht ausgeschlossen. Am Donnerstag waren die Verhandlungen ins Stocken geraten, für die Nacht wurde mit überarbeiteten Verhandlungstexten gerechnet.
Internationale Libyen-Konferenz berät über Wahlen und Abzug ausländischer Kräfte
Auf Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron kommen am Freitag in Paris Vertreter zahlreicher Staaten zu einer Libyen-Konferenz zusammen. Ziel sei es, "einen gemeinsamen Impuls für die Wahlen zu geben", hieß es aus dem Elysée-Palast. In dem von jahrelangem Bürgerkrieg geprägten Land soll am 24. Dezember die erste direkte Präsidentschaftswahl stattfinden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist eine der Ko-Vorsitzenden der Konferenz.
Röttgen äußert sich zu Kandidatur für CDU-Vorsitz
Im Verfahren zur Wahl des oder der neuen CDU-Vorsitzenden stehen am Freitag weitere Klärungen an. Der Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen will sich um 09.00 Uhr in einer Pressekonferenz zum Thema "Kandidatur für den Vorsitz der CDU Deutschlands" äußern. Er hatte bereits beim Bundesparteitag im Januar für den Chefposten kandidiert, war dabei aber Armin Laschet unterlegen. Über Laschets Nachfolge sollen im Dezember die CDU-Mitglieder in einer Befragung befinden.
Ampel-Parteien beraten mit Fachleuten über schleppendes Impftempo
Vertreter der Ampel-Parteien diskutieren am Freitag (11.00 Uhr) mit Fachleuten darüber, wie die stockende Impfkampagne in Deutschland wieder Schwung bekommen kann. Am "Praxis-Panel" zum Impftempo nehmen neben den Gesundheitspolitikern von SPD, FDP und Grünen Wissenschaftler und Impfexperten des Robert-Koch-Instituts (RKI) teil. Mangelnder Impffortschritt gilt als der entscheidende Grund für die dramatisch steigende Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland.
US-Gericht stoppt Herausgabe von Akten zu Erstürmung des Kapitols vorerst
Im Streit über die Herausgabe der Akten zur Erstürmung des Kapitols hat der frühere US-Präsident Donald Trump einen Etappenerfolg erzielt. Ein Berufungsgericht in Washington gab am Donnerstag einem Antrag Trumps statt und setzte damit die Übergabe der Dokumente an den Kongress vorerst aus. Für den 30. November setzte das Gericht eine Anhörung an. Der Schritt sei aber "in keiner Weise als Entscheidung in der Sache" zu verstehen, betonten die drei Richter.
Entwicklungsminister Müller kritisiert bisherigen Verhandlungsstand bei der COP26
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat die bisherigen Ergebnisse der UN-Klimakonferenz in Glasgow scharf kritisiert. "Aus Sicht der Entwicklungsländer ist der aktuelle Stand der Verhandlungen enttäuschend und absolut unzureichend", sagte Müller dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Freitagsausgaben). "Der Blick ist zu wenig global. Die ärmsten Länder drohen aus den Blick zu geraten."
US-Vizepräsidentin Harris ruft zum gemeinsamen Kampf gegen Armut auf
US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat zu gemeinsamen weltweiten Anstrengungen im Kampf gegen Armut und ihre Auswirkungen aufgerufen. Die Kluft zwischen armen und reichen Staaten habe es schon immer gegeben, doch während der Corona-Pandemie sei sie noch größer geworden, sagte Harris am Donnerstag zum Auftakt eines mehrtägigen Friedensforums in Paris. Dies sei "inakzeptabel", doch nur gemeinsam ließe sich dagegen ankämpfen.
Ägypten offiziell als Gastgeber der nächsten Weltklimakonferenz bestätigt
Ägypten ist als offiziell Gastgeber der nächsten UN-Klimakonferenz bestätigt worden. Das Treffen von Vertretern von fast 200 Staaten findet Ende 2022 im ägyptischen Badeort Scharm-el-Scheich statt, wie der Präsident der diesjährigen Weltklimakonferenz in Glasgow, Alok Sharma, am Donnerstagabend im Konferenzplenum verkündete. Die ägyptische Umweltministerin Jasmin Fuad dankte für das ihrem Land entgegegebrachte "Vertrauen" und kündigte eine "wahrhaft afrikanische COP" an.
Moskau strebt Auflösung von renommierter Menschenrechtsorganisation Memorial an
Russlands renommiertester Menschenrechtsorganisation Memorial droht das endgültige Aus: Wie die Organisation am Donnerstag mitteilte, hat die russische Generalstaatsanwaltschaft beim Obersten Gerichtshof ihre Auflösung beantragt. Ihr werde vorgeworfen, "systematisch" gegen das Gesetz über "Ausländische Agenten" verstoßen zu haben, erklärte Memorial. Laut der Internetseite des Gerichts wurde für den 25. November eine Anhörung angesetzt.
Klingbeil erwartet keine Verzögerungen im Zeitplan für Ampel-Koalition
Der SPD-Generalsekretär und designierte Parteivorsitzende Lars Klingbeil geht nicht davon aus, dass die Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP aus dem Zeitplan geraten. Er sei sehr optimistisch, dass der Koalitionsvertrag von der SPD am 4. Dezember abgesegnet werde, sagte Klingbeil im Interview der Woche des Senders BR24, das am Donnerstag vorab veröffentlicht wurde. Er gehe davon aus, dass Olaf Scholz in der Woche nach Nikolaus im Bundestag zum Kanzler gewählt wird.
Medienberichte: Video-Gipfel von Biden und Xi voraussichtlich am Montag
US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping werden voraussichtlich am kommenden Montag ein virtuelles Gipfeltreffen abhalten. Der Sender CNN und das Nachrichtenportal Politico berichteten am Donnerstag übereinstimmend und unter Verweis auf informierte Kreise, das Video-Gespräch sei unter Vorbehalt für Montag angesetzt worden.
Philippinische Präsidenten-Tochter Sara Duterte tritt neuer Partei bei
Sara Duterte, Tochter des philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte, ist einer neu gegründeten Partei beigetreten und hat damit die Spekulationen über eine mögliche Kandidatur für die Nachfolge ihres Vaters weiter angeheizt. Die derzeitige Bürgemeisterin der Stadt Davao trat Medienberichten zufolge am Donnerstag aus ihrer Regionalpartei aus. Wenige Stunden später war im Staatsfernsehen zu sehen, wie sie der Partei ihrer Verbündeten, der früheren Präsidentin Gloria Arroyo beitrat.
Schwedische Finanzministerin Andersson mit Regierungsbildung beauftragt
Einen Tag nach dem Rücktritt des schwedischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven hat Parlamentspräsident Andreas Norlen die langjährige Finanzministerin Magdalena Andersson mit der Regierungsbildung beauftragt. Andersson habe nun bis kommenden Dienstagmorgen Zeit, um über das Ergebnis ihrer Sondierungen zu berichten, sagte Norlen am Donnerstag vor der Presse. Frühestens am nächsten Donnerstag könnte das Parlament dann über ihre Ernennung als Regierungschefin abstimmen.
Tichanowskaja: Lukaschenko "blufft" mit Gas-Drohungen gegen EU
Die Drohungen des belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenko, der EU im Falle weiterer Sanktionen den Gas-Hahn abzudrehen, sind nach Einschätzung von Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja ein "Bluff". Ein solcher Schritt wäre für Belarus "schädlicher" als für die Europäische Union, sagte Tichanowskaja am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Die EU-Staaten drängte sie, im Streit mit Belarus nicht nachzugeben und nicht direkt mit dem "illegitimen" Machthaber in Minsk zu verhandeln.
Guterres: Klima-Versprechen klingen ohne Abschied von fossilen Energien "hohl"
UN-Generalsekretär António Guterres hat die Staaten bei der Weltklimakonferenz in Glasgow zu einer konsequenteren Umsetzung ihrer Klimaschutzversprechen ermahnt. "Die Ankündigungen hier in Glasgow sind ermutigend - aber sie sind weit davon entfernt auszureichen", sagte Guterres am Donnerstag bei der COP26. "Versprechen klingen hohl, wenn die fossile Energiebranche immer noch Billionen an Subventionen bekommt." Diesen "realen und tiefen Glaubwürdigkeitsgraben" müsse die internationale Gemeinschaft überwinden.
Putschisten-Anführer im Sudan ernennt Übergangsrat
Der Anführer der Putschisten im Sudan, General Abdel Fattah al-Burhan, hat einen Übergangsrat ernannt, der das Land regieren soll. An dessen Spitze steht al-Burhan selbst, wie das staatliche Fernsehen am Donnerstag berichtete. Sein Stellvertreter ist der Anführer der gefürchteten paramilitärischen Rapid Support Forces, Mohamed Hamdan Daglo.
Scholz sieht kein "unüberwindbares Problem" bei Koalitionsverhandlungen
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht die Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP auf einem guten Weg. Die offenen Fragen seien nicht so zahlreich, "dass ich das für ein unüberwindbares Problem halte", sagte Scholz am Donnerstag bei der Vorstellung der Herbstprognose für die Steuereinnahmen. Er fügte hinzu: "Man soll den Tag nicht vor dem Abend loben, aber der Tag ist ganz gut."
Tausende Nationalisten marschieren zum Unabhängigkeitstag durch Warschau
Tausende Rechtsextreme und Nationalisten sind zum polnischen Unabhängigkeitstag durch die Straßen von Warschau gezogen. Sie versammelten sich am Donnerstag im Zentrum der Hauptstadt, schwenkten zu patriotischen Gesängen polnische Flaggen und zündeten Rauchbomben und Feuerwerkskörper in den Nationalfarben Rot und Weiß. Ein starkes Polizeiaufgebot sicherte den sogenannten Unabhängigkeitsmarsch ab, mehrere Hauptverkehrsadern waren für den Verkehr gesperrt.
Röttgen will sich zu Kandidatur für CDU-Vorsitz äußern
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen will sich am Freitag zu seinen Plänen für eine Bewerbung um den CDU-Bundesvorsitz äußern. Die Bundespressekonferenz kündigte am Donnerstag für Freitagmorgen um 09.00 Uhr einen Termin mit Röttgen zum Thema "Kandidatur für den Vorsitz der CDU Deutschlands" an.
Unionsfraktion kritisiert Klima-Pläne von Ampel-Parteien
Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hat den Ampel-Parteien mangelnden Ehrgeiz beim Klimaschutz vorgeworfen. Die Klimaschutzbeauftragte der Unionsfraktion, Anja Weisgerber, verwies am Donnerstag in einer von ihrer Fraktion beantragten Aktuellen Stunde im Bundestag auf das Sondierungspapier der künftigen Koalitionäre, das eine Abkehr von den sogenannten Sektorzielen beim Klimaschutz vorsehe. "Kaum ist die Ampel am Zug, werden die Daumenschrauben, die wir eingeführt haben, als große Koalition, wohl abgeschafft", kritisierte sie.
Linke bekommt zwei Ministerien in Mecklenburg-Vorpommerns Landesregierung
Der künftigen rot-roten Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns werden neben der designierten Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) vier Ministerinnen und vier Minister angehören. Die SPD werde davon sechs und die Linke zwei Ressorts übernehmen, teilte Schwesig am Donnerstag vor Journalisten in Schwerin mit.
Bund und Länder beraten am kommenden Donnerstag über eskalierende Coronalage
Angesichts einer weiter eskalierenden Coronalage haben die Regierungschefs und Regierungschefinnen von Bund und Länder eine weitere Spitzenrunde für kommenden Donnerstag verabredet. Dort soll das gemeinsame Vorgehen gegen die Pandemie besprochen werden, wie Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am Donnerstag in Berlin und Düsseldorf erklärten. Die Zahl der täglichen Corona-Neuinfektionen und die Sieben-Tage-Inzidenz erreichten derweil neue Höchststände.
Brandenburg weitet 2G-Regelung deutlich aus
Aufgrund der steigenden Corona-Infektionszahlen weitet Brandenburg die 2G-Regelung deutlich aus. Ab Montag sollen auch in Gaststätten, Theatern, Kinos, Hotels und weiteren Einrichtungen nur noch Geimpfte und Genesene Zutritt haben, wie Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Donnerstag nach einer Kabinettssitzung in Potsdam mitteilte. Auch die Wiedereinführung der Maskenpflicht ab der ersten Schulklasse wurde beschlossen.
Kanzleramtsminister Braun kündigt Kandidatur für CDU-Vorsitz an
Im Rennen um den Posten des CDU-Vorsitzenden gibt es eine erste Kandidatur: Kanzleramtsminister Helge Braun kündigte am Donnerstag seine Bewerbung um die Nachfolge von Parteichef Armin Laschet an. Braun werde der Landespartei in Hessen am Freitag bei einer Landesvorstandssitzung die Gründe für seine Bewerbung vorstellen, sagte ein Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Offiziell nominiert werde er durch seinen Heimatkreisverband in Gießen.
Milliardenplus bei Steuern vergrößert Spielraum für die "Ampel"
Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen dürften bis 2025 um insgesamt 179 Milliarden Euro höher ausfallen als zuvor erwartet. Auf Bundesebene kann die erwartete Ampel-Koalition laut der neuen Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung mit einem Einnahmeplus von 71,7 Milliarden Euro rechnen. "Diese Steuerschätzung bestätigt unseren Kurs und macht Mut für die Zukunft", sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bei der Vorstellung der Zahlen am Donnerstag in Berlin.
Steuereinnahmen bis 2025 um 179 Milliarden Euro höher als erwartet
Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen dürften bis 2025 um insgesamt 179 Milliarden Euro höher ausfallen als noch im Mai erwartet. Das geht aus der neuen Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung hervor, die das Bundesfinanzministerium am Donnerstag in Berlin veröffentlichte. "Diese Steuerschätzung bestätigt unseren Kurs und macht Mut für die Zukunft", sagte Ressortchef Olaf Scholz (SPD) bei der Vorstellung der Zahlen.
Soldat bleibt nach Senden von Nacktfotos an 13-Jährige im Rang herabgestuft
Ein früherer Soldat, der einer 13-Jährigen Nachrichten mit sexuellem Inhalt, Videos und Nacktfotos schickte, wird im Rang etwas weniger herabgestuft als ursprünglich disziplinarisch vorgesehen. Bei sexuellem Kindesmissbrauch sei grundsätzlich die disziplinarische Höchstmaßnahme als Ausgangspunkt anzuwenden - auch wenn das Kind nicht körperlich berührt wurde, erklärte das Bundesverwaltungsgericht am Donnerstag in Leipzig. Darauf aufbauend seien mildernde oder verschärfende Kriterien zu berücksichtigen. (Az. 2 WD 18.20)
EU-Parlament fordert Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen in Polen
Das EU-Parlament hat von der polnischen Regierung zum Schutz von Frauen eine Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen gefordert. Die Parlamentarier verlangten, "alle im Zusammenhang mit Abtreibung stehenden Sachverhalte aus dem Strafrecht zu streichen und damit sicherzustellen, dass Ärzte sich bereiterklären", Schwangerschaftsabbrüche vorzunehmen, hieß es in einer am Donnerstag in Brüssel verabschiedeten Erklärung. Der Tod einer Schwangeren, der trotz schwerer Komplikationen eine Abtreibung verweigert worden war, hatte in Polen landesweite Proteste ausgelöst.
Appelle für ehrgeizige Beschlüsse am offiziell vorletzten Tag der COP in Glasgow
Einen Tag vor dem offiziellen Ende der UN-Klimakonferenz haben die Verhandler eindringliche Appelle erreicht, die Chance auf eine Begrenzung der Erderwärmung nicht zu vertun. Mehr als 200 internationale Wissenschaftler forderten von den Entscheidungsträgern in Glasgow in einem Brief "sofortiges" und "umfassendes Handeln". "Die Zeit läuft ab", mahnte am Donnerstag auch Papst Franziskus. Konferenz-Präsident Alok Sharma äußerte sich "besorgt" über noch viele ungeklärte Verhandlungspunkte, insbesondere bei den Klimahilfen.
Klimaforscher aus aller Welt fordern COP26 eindringlich zum Handeln auf
Mehr als 200 Wissenschaftler haben die Entscheidungsträger bei der UN-Klimakonferenz im schottischen Glasgow zum sofortigen Handeln im Kampf gegen die Erderwärmung aufgefordert. "Wir Klimawissenschaftler betonen, dass sofortiges, starkes, schnelles, nachhaltiges und umfassendes Handeln notwendig ist", um die Erderwärmung im Rahmen der Pariser Klimaziele zu halten, heißt es in dem am Donnerstag veröffentlichten offenen Brief von Wissenschaftlern aus aller Welt.
Weltkriegs-Gedenken in Frankreich mit US-Vizepräsidentin Harris
Mit einer feierlichen Zeremonie und im Beisein von US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat die französische Regierung an an den Waffenstillstand 1918 und das Ende des Ersten Weltkriegs erinnert. Präsident Emmanuel Macron würdigte am Donnerstag zudem den letzten bekannten französischen Widerstandskämpfer des Zweiten Weltkriegs, der vergangenen Monat im Alter von 101 Jahren gestorben war.
Vorsichtiges Lob für US-chinesische Klimaschutzvereinbarung in Glasgow
Die bei der Weltklimakonferenz verkündete Vereinbarung zwischen China und den USA für mehr Klimaschutz in den kommenden Jahren hat vorsichtiges Lob geerntet. "Es kann nur gut sein, dass die USA und China beim Klimawandel und beim Zurückfahren der Methangasemissionen eng zusammenarbeiten", urteilte die Forschungsdirektorin der Denkfabrik Chatham House, Bernice Lee, am Donnerstag. Allerdings sei die gemeinsame Erklärung der beiden Länder "nicht genug".