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Letzte Nachrichten
Nach gewaltsamen Corona-Protesten wächst Sorge um weitere Radikalisierung
Nach neuen teils gewaltsamen Protesten von Gegnern der Corona-Maßnahmen wächst die Sorge vor einer weiteren Radikalisierung. Der nordrhein-westfälische Innenminister Herber Reul (CDU) nannte am Sonntagabend im "Bild"-Talk den extremistischen Teil der Protestierenden "brandgefährlich, weil sie mittlerweile nicht nur reden, schwätzen, sich gegenseitig hochstacheln, sondern auch zu Taten schreiten". Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) rief in der "Bild" dazu auf, "den Radikalen nicht die Straße überlassen".
Land NRW bleibt auf Anwaltskosten für unzulässige Prozesse zu Coronahilfen sitzen
Das Land Nordrhein-Westfalen bleibt nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf auf den Anwaltskosten für unzulässige Prozesse um Corona-Soforthilfen sitzen. Eine "Vielzahl von Anhörungsrügen und etlichen Befangenheitsanträgen" des Landes wurden sämtlich zurückgewiesen, teilte das Gericht am Montag mit. Kostenentscheidungen seien unanfechtbar, hieß es unter anderem zur Begründung.
Historisches Treffen zwischen Bennett und Kronprinz von Abu Dhabi
Rund ein Jahr nach der Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten hat Israels Regierungschef Naftali Bennett den Kronprinz von Abu Dhabi, Scheich Mohammed bin Sajed, getroffen. Der Kronprinz empfing Bennett am Montag in seinem Privatpalast. Bennett sagte, sein Besuch spiegele eine "neue Realität" für die Region wider. Der israelische Regierungschef wollte sich nach Angaben seines Sprechers bei seinem Besuch besonders auf die Handelsbeziehungen zu den Emiraten konzentrieren.
Protest vor Gesundheitsministerium zur Freigabe von Covid-Impfstoff-Patenten
Bei einer Demonstration vor dem Bundesgesundheitsministerium in Berlin hat die globalisierungskritische Organisation Attac eine Freigabe der Patente auf Corona-Impfstoffe gefordert. Mit Plakaten mit Aufschriften wie "Globale Solidarität statt Konzern-Profite" und "Impfstoffe für alle" appellierten die Aktivisten am Montag an den neuen Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), damit die weltweite Impfstoff-Verteilung sicherzustellen.
EU gespalten bei politischem Boykott von Olympia
In der Frage eines politischen Boykotts der Olympischen Winterspiele in Peking zeigt sich die Europäische Union vorerst gespalten. Österreich und Luxemburg stellten sich am Montag bei einem EU-Außenministertreffen in Brüssel hinter Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, sich kritisch zu einem rein diplomatischen Boykott der Spiele durch die EU geäußert hatte. Offen für einen Boykott zeigte sich dagegen Litauen.
Wüst für konsequente Abschiebung von ausländischen Gefährdern
Rund fünf Jahre nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz hat sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) für eine konsequente Abschiebung von ausländischen Gefährdern ausgesprochen. "Mit jedem Gefährder, der unser Land verlässt, wird unsere offene Gesellschaft wieder ein Stück sicherer", sagte Wüst am Montag in Düsseldorf. Bei Gefährdern und "relevanten Personen", deren Aufenthaltsstatus beendet werden könne, sei es die erste Sicherheitsmaßnahme, dies auch zu tun.
Corona-Lage: Lauterbach sieht langsame Besserung
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht eine allmähliche Stabilisierung der Lage in der Corona-Pandemie. "Der Rückgang der Fallzahlen ist echt", schrieb Lauterbach am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Die Lage stabilisiert sich langsam." Dieser Trend dürfe aber nicht durch Weihnachten gefährdet werden. "Da die Fallzahlen weiterhin viel zu hoch sind, muss die Boosterkampagne verstärkt werden." Zuvor hatte das Robert-Koch-Institut einen erneuten leichten Rückgang bei der Sieben-Tage-Inzidenz vermeldet. Demnach lag der Wert der Neuinfektionen auf 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen bei 389,2. Am Vortag hatte er noch bei 390,9 gelegen, vor einer Woche bei 441,9. Experten gehen allerdings davon aus, dass die als besonders ansteckend geltende Omikron-Variante im kommenden Jahr große Probleme bereiten könnte. Lauterbach hält wegen Omikron eine sehr hohe Impfquote für erforderlich. (D. Meier--BTZ)
G7-Staaten drohen Russland bei Ukraine-Einmarsch
Mit einer scharfen Warnung an Moskau wegen des Ukraine-Konflikts haben die G7-Außenminister ihr zweitägiges Treffen in Liverpool beendet. Russland müsse mit "massiven Konsequenzen" und "hohen Kosten" im Falle eines Einmarschs in der Ukraine rechnen, erklärten die Vertreter der sieben Industrienationen am Sonntag. Die britische Außenministerin Liz Truss warnte zudem den Iran davor, seine "letzte Chance" zur Rettung des Atom-Abkommens von 2015 zu verspielen. In ihrer Erklärung riefen die neue Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihre Kollegen aus den USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Italien, Japan sowie der Hohe Vertreter der Europäischen Union Russland zur "Deeskalation" und "zur Suche nach diplomatischen Lösungen" auf. "Wir sind uns einig in unserer Verurteilung der verstärkten militärischen Präsenz und der aggressiven Rhetorik Russlands gegenüber der Ukraine". Sie bekräftigen zudem ihre "uneingeschränkte Unterstützung für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine". Russland hat an der Grenze zur Ukraine in den vergangenen Wochen zehntausende Soldaten zusammengezogen. Dies nährt Befürchtungen im Westen, dass eine Invasion der russischen Armee im Nachbarland bevorstehen könnte. Moskau bestreitet dies und wirft der Regierung in Kiew seinerseits Provokationen vor. Um Möglichkeiten für eine diplomatische Beilegung des Ukraine-Konflikts auszuloten, reist die Europabeauftragte des US-Außenministeriums, Karen Donfried, von Montag bis Mittwoch nach Kiew und Moskau. Am Mittwoch will die US-Diplomatin dann nach Brüssel weiterreisen, um mit den Nato- und EU-Verbündeten über die Ukraine-Krise zu beraten. In der Ostukraine bekämpfen sich seit 2014 pro-russische Milizen und die ukrainische Armee, nachdem Russland die ukrainische Halbinsel Krim annektiert hatte. Moskau unterstützt in dem Konflikt die Separatisten, die in Luhansk und Donezk sogenannte Volksrepubliken ausgerufen haben. Mehr als 13.000 Menschen wurden bei den Kämpfen bereits getötet. Zum Iran sagte Truss, die derzeitigen Verhandlungen in Wien seien die "letzte Chance" für Teheran, eine "ernsthafte" Position zur möglichen Neubelebung des Atomabkommens einzunehmen. Die iranische Regierung müsse sich zu den Konditionen der Vereinbarung bekennen. "Es ist noch Zeit für den Iran, zu kommen und dieses Abkommen zu akzeptieren." Das Abkommen soll den Iran am Bau von Atomwaffen hindern. Am Donnerstag waren die Wiener Gespräche zur Neubelebung der Vereinbarung nach knapp einwöchiger Unterbrechung fortgesetzt worden. An den Verhandlungen nehmen Unterhändler des Iran, Deutschlands, Großbritanniens, Chinas, Frankreichs und Russlands teil. Auch eine US-Delegation ist in Wien vor Ort, an den Verhandlungen aber nur indirekt beteiligt. Die USA waren 2018 aus dem vom damaligen Präsidenten Donald Trump als völlig unzulänglich kritisierten Abkommen ausgestiegen und hatten erneut massive Sanktionen gegen den Iran verhängt. Danach zog sich Teheran ebenfalls schrittweise aus der Vereinbarung zurück. Trump-Nachfolger Joe Biden hat grundsätzlich Bereitschaft zu einer Neuauflage des Abkommens signalisiert. Die Vereinbarung sieht vor, dass der Iran seine Kapazitäten für die Urananreicherung einschränkt und regelmäßige internationale Inspektionen seiner Atomanlagen zulässt. Zu China sagte Truss, sie und ihre Amtskollegen seien besorgt über Pekings "zwanghafte Wirtschaftspolitik". Es sei notwendig, dieser mit eigenen Initiativen zu begegnen. "Wir wollen die Investitionsreichweite und die wirtschaftliche Handelsreichweite von gleichgesinnten, freiheitsliebenden Demokratien ausbauen", fügte sie hinzu. Großbritannien hat noch bis Ende des Jahres den G7-Vorsitz inne, danach übernimmt Deutschland. Baerbock kündigte am Wochenende an, einer der Schwerpunkte des deutschen G7-Vorsitzes werde der gemeinsame Umgang mit der Klimakrise sein. (O. Petrow--BTZ)
Österreich fordert sofortige Inbetriebnahme von Nord Stream 2
Der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg hat beim Rat der europäischen Außenminister eine schnelle Inbetriebnahme der umstrittenen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 gefordert. Das Projekt sei "fertig gestellt, jetzt sollten wir es auch verwenden", sagte Schallenberg am Montag in Brüssel. Er widersprach damit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die erstmals an den Brüsseler Beratungen teilnahm.
Bundeskabinett billigt milliardenschweren Nachtragshaushalt
Das neue Bundeskabinett hat am Montag den von Finanzminister Christian Lindner (FDP) vorgelegten Nachtragshaushalt gebilligt, der massive staatliche Investitionen ermöglichen soll. Mit dem 60 Milliarden schweren Budget will die Ampel-Koalition den Energie- und Klimafonds aufstocken. Am Donnerstag soll der Gesetzentwurf erstmals im Bundestag beraten werden.
Bundeskabinett: Beratung zu Milliarden für Nachtragshaushalt
Das neue Bundeskabinett hat seine Beratungen über den von Finanzminister Christian Lindner (FDP) vorgelegten Nachtragshaushalt begonnen. Geplant ist eine Beschlussfassung des Kabinetts noch am Montag, am Donnerstag soll der Gesetzesentwurf erstmals im Bundestag beraten werden. Mit dem 60 Milliarden schweren Nachtragshaushalt will die Ampel-Koalition den Energie- und Klimafonds aufstocken.
Nürnberg: Mann wegen Fälschung hunderter Impfpässe in Haft
Ein 31-Jähriger aus Nürnberg soll mehrere hundert Impfpässe gefälscht und angebliche Corona-Schutzimpfungen eingetragen haben. Bereits im September wurden bei einer ersten Durchsuchung seiner Wohnung Blanko-Impfpässe, Arztstempel, Impfaufkleber und mehr als hundert schon gefälschte Ausweise gefunden, wie die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth am Montag mitteilte. Doch schon kurz danach soll der Beschuldigte im Internet neue Stempel von Arztpraxen bestellt haben.
Neukaledonien: Unabhängigkeitsbewegung und das Referendum
Die Anhänger der Unabhängigkeitsbewegung im französischen Überseegebiet Neukaledonien haben das Ergebnis des Referendums über einen Verbleib bei Frankreich abgelehnt. Die Unabhängigkeitsbefürworter erklärten am Montag, sie würden "die Legitimität und Gültigkeit dieser Abstimmung" nicht anerkennen. Das Referendum habe "weder dem Geist noch dem Wortlaut des Abkommens von Nouméa" entsprochen.
Verantwortliche Terror-Bestie für Berlin-Anschlag ist identifiziert
Knapp fünf Jahre nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz ist die auftraggebende Terror-Bestie des Anschlags identifiziert worden. Es handelt sich um einen irakischstämmigen Funktionär der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS), erfuhr aktuell BERLINER TAGESZEITUNG. Reportern istes gelungen, den Mann mit dem asozialen Kampfnamen "Abu Baraa al-Iraqi" zu identifizieren - "nun würden die Menschen hoffen, das dieses Tier in Menschengestalt schnell ausgerlöscht wird," sagen Bürger auf den Straßen Berlins.
Berlin: 20-Jähriger pisst gegen Denkmal für ermordete Juden
In Berlin hat ein 20-Jähriger gegen eine Stele des Denkmals für die ermordeten Juden Europas uriniert. Wie die Polizei in der Hauptstadt mitteilte, bemerkte eine Sicherheitsmitarbeiterin den betrunkenen junge Mann und sprach ihn an. Als er nicht reagierte, alarmierte sie die Polizei. Gegen den Mann ermittelt nun der Staatsschutz wegen des Verdachts der Störung der Totenruhe. Der Verdächtige blieb aber auf freiem Fuß.
Vorbereitungen auf Start der Kinderimpfungen in dieser Woche laufen bundesweit
Ärzte und Impfstellen bereiten sich bundesweit auf den Start der Kinderimpfungen in dieser Woche vor. Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) rief dazu auf, von dem Angebot auch Gebrauch zu machen - auch um Schulschließungen zu vermeiden. Unterdessen machte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eine langsame Stabilisierung der Corona-Lage aus. Für Kritik sorgte das Vorhaben der Länder-Gesundheitsminister, Geboosterte von der Testpflicht auszunehmen.
Deutschland: Schulkinder-Impfung sichert Präsenzunterricht
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat dazu aufgerufen, die nun zur Verfügung stehenden Impfangebote für Kinder zu nutzen. Eine Impfung biete einen guten Schutz, auch und gerade für Kinder mit Vorerkrankungen, sagte Stark-Watzinger den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Montag. Zudem sei die Impfung von Schulkindern ein wichtiger Beitrag, um Präsenzunterricht in Schulen zu sichern.
Holetschek sieht Impfanreiz in Aufhebung einer Testpflicht
Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hält ein Aufheben der Testpflicht für Geboosterte für vertretbar. Diese könne auch "ein zusätzlicher Impfanreiz sein", sagte Holetschek, der derzeit den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz innehat, am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Zudem würde eine solche Regelung die Testkapazitäten schonen.
China Diktatur vs. Hongkonger Demokratieaktivist Jimmy Lai
Der Hongkonger Medienunternehmer und Demokratieaktivist Jimmy Lai hat vor Gericht seiner Verurteilung wegen seiner Teilnahme an einer verbotenen Tiananmen-Mahnwache getrotzt. "Wenn es ein Verbrechen ist, derer zu gedenken, die für die Gerechtigkeit gestorben sind, dann lasst mich dieses Verbrechen begehen", las Lais Anwalt am Montag vor Gericht aus einer Erklärung vor. "Lasst mich die Strafe erleiden, damit ich die glorreiche Last jener jungen Männer und Frauen teilen kann, die am 4. Juni ihr Blut vergossen haben".
Hamas Terroristen vs. Fatha Terroristen: Schießerei auf Begräbnis
Bei einer Schießerei auf dem Begräbnis eines Palästinensers in einem Flüchtlingslager im Libanon sind nach Angaben der radikalislamischen Hamas drei ihrer Mitglieder getötet worden. Kämpfer der verfeindeten Fatah-Gruppe hätten bei der Zeremonie am Sonntag in der Nähe der südlibanesischen Küstenstadt Tyrus das Feuer eröffnet, sagte der Hamas-Vertreter Raafat al-Murra. Demnach wurden sechs weitere Menschen verletzt.
Südkorea: Kein Boykott der Olympischen Spiele in China Diktatur
Südkorea hat sich gegen einen Boykott der Olympischen Winterspiele in Peking ausgesprochen. "Wir haben von keinem anderen Land, auch nicht von den USA, eine Anfrage erhalten, sich an dem diplomatischen Boykott zu beteiligen", sagte Präsident Moon Jae-In am Montag bei einem Besuch in Australien. Ein derartiger Schritt werde nicht erwogen.
Bewerbung: Grüne Ricarda Lang kandidiert für den Parteivorsitz
Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, hat ihre Bewerbung um den Parteivorsitz bekanntgeben. Sie habe "viele Ideen" und würde gerne "ihre Erfahrung aus den vergangenen Jahren einbringen", sagte Lang nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. "Deshalb kandidiere ich als Parteivorsitzende."
Südafrika: Ex-Präsident Zuma kämpft gegen Korruptionsvorwürfe
Südafrikas Ex-Präsident Jacob Zuma hat ein Buch veröffentlicht, um die Korruptionsvorwürfe gegen ihn zu entkräften. Der Verkauf des Buches startete am Sonntag auf dem Parkplatz eines Fastfood-Restaurants in Johannesburg, wie BERLINER TAGESZEITUNG aktuell erfuhr. Der verurteilte 79-jährige Ex-Staatschef war im September aus gesundheitlichen Gründen aus der Haft entlassen worden.
Scholz: Müssen Beziehungen zu Polen "immer weiter vertiefen"
In dem von Spannungen geprägten Verhältnis zwischen Deutschland und Polen hat sich der neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine weitere Vertiefung der Beziehungen ausgesprochen. "Es geht darum, dass wir diese Beziehung immer weiter vertiefen", sagte Scholz am Sonntag bei seinem Antrittsbesuch in Warschau.
US-Moderator Chris Wallace wechselt von Fox News zu CNN
Der bekannte US-Moderator Chris Wallace hat nach 18 Jahren seinen Abschied vom konservativen TV-Sender Fox News verkündet. "Ich möchte etwas Neues ausprobieren", sagte er am Sonntag bei seinem letzten Auftritt in der Polit-Talkshow "Fox News Sunday". Kurz darauf gab Fox-Konkurrent CNN bekannt: "Wir sind begeistert, Chris Wallace bei CNN als Moderator für CNN Plus willkommen zu heißen."
Kanzler Scholz zu Antrittsbesuch in Polen eingetroffen
Vier Tage nach seinem Amtsantritt ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu seinem Antrittsbesuch in Polen eingetroffen. Scholz landete am späten Nachmittag in Warschau, wo der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki ihn mit militärischen Ehren empfangen wollte. Danach war ein Gespräch der beiden Regierungschefs geplant, an das sich eine gemeinsame Pressekonferenz anschließen sollte.
Einwohner: Unesco-Weltkulturerbestätte Lalibela wieder in der Hand von Rebellen
Die Unesco-Weltkulturerbestätte Lalibela in Äthiopien ist nach Angaben von Einwohnern wieder in der Hand der Rebellengruppe TPLF. Die Kämpfer seien bis ins Zentrum vorgedrungen und hätten die historische Stadt von den Regierungstruppen zurückerobert, berichteten die Einwohner am Sonntag. Die äthiopische Armee hatte die Rebellen erst vor knapp zwei Wochen aus Lalibela vertrieben.
Tausende Menschen protestieren in Istanbul gegen Kaufkraftverlust
Mehrere tausend Menschen haben in Istanbul gegen die zunehmende wirtschaftliche Misere von großen Teilen der Bevölkerung demonstriert. Die schätzungsweise 5000 Demonstranten forderten am Sonntag vor allem eine Erhöhung des Mindestlohns. Sie prangerten die stark gestiegene Inflation an. Zu der Demonstration hatten die größten Gewerkschaften des Landes aufgerufen.
Scholz setzt bei Durchsetzung der geplanten Impfpflicht auf Einsicht der Bürger
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei der Durchsetzung der geplanten allgemeinen Corona-Impfpflicht stärker auf die Einsicht der Bürger als auf Zwangsmaßnahmen setzen. In der "Bild am Sonntag" sprach er sich zugleich dafür aus, dass es im Kampf gegen die Pandemie "keine roten Linien" geben dürfe. Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Neuinfektionen sank bundesweit erneut, die Lage auf Intensivstationen blieb aber angespannt.
Berliner Grüne stimmen rot-grün-rotem Koalitionsvertrag zu
Ein Parteitag der Berliner Grünen hat den Koalitionsvertrag der geplanten neuen rot-grün-roten Landesregierung gebilligt. 96,4 Prozent der Delegierten stimmten am Sonntag für den vor zwei Wochen vorgestellten Vertrag. Der Parteitag fand pandemiebedingt sowohl vor Ort in einem Berliner Hotel als auch online statt.
Südafrika nimmt offiziell Abschied von Ex-Präsident de Klerk
Rund einen Monat nach dem Tod von Südafrikas Ex-Präsident und Friedensnobelpreisträger Frederik de Klerk hat das Land offiziell Abschied genommen. An der Trauerfeier in der protestantischen Groote Kerk, einer der ältesten Kirchen des Landes, nahm neben de Klerks Witwe unter anderem Staatschef Cyril Ramaphosa teil. De Klerk war am 11. November im Alter von 85 Jahren einem Krebsleiden erlegen. Es wurde eine viertägige Staatstrauer ausgerufen.
Britische Regierung weitet Maßnahmen gegen Omikron aus
Die britische Regierung weitet ihre Maßnahmen gegen die Omikron-Variante des Coronavirus nochmals aus. So werden ab Dienstag in England die Regelungen für obligatorische Tests verschärft, wie das Gesundheitsministerium in London am Sonntag mitteilte. Vollständig geimpfte Menschen, die Kontakt zu einem positiv auf das Coronavirus Getesteten hatten, müssen sieben Tage lang täglich einen Schnelltest machen.