Berlin
28 °C
München
26 °C
Hamburg
18 °C
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
19 °C
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
26 °C
Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Neuer COP26-Entscheidungsentwurf mit abgeschwächter Formulierung zu Kohleausstieg
Am offiziell letzten Tag der UN-Klimakonferenz in Glasgow hat der britische Konferenzvorsitz überarbeitete Verhandlungstexte vorgelegt. In der am Freitagmorgen veröffentlichten Rahmenentscheidung der COP26 ist weiterhin ein Aufruf zum Ausstieg aus der Kohleenergie enthalten.
Tichanowskaja ruft Deutschland zu "mutigerem" Vorgehen gegen Belarus auf
Die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja hat Deutschland zu einem entschlosseneren Vorgehen gegen die Machthaber in ihrer Heimat aufgerufen. "Wir kommunizieren weiterhin mit der deutschen Regierung (...), damit sie Belarus zu einer Priorität in der Außenpolitik macht, damit sie in ihrem Handeln mutiger wird", sagte die im Exil lebende Oppositionspolitikerin im Interview mit der "Deutschen Welle" am Donnerstag.
Grünen-Klimaexperte optimistisch für Kohleausstieg 2030
Grünen-Klimaexperte Oliver Krischer hat das Ziel eines Kohleausstiegs in Deutschland bis 2030 bekräftigt. Die nationalen deutschen Klimaschutzziele seien "ohne Kohleausstieg 2030 nicht zu erreichen", sagte er am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Dies gelte nicht zuletzt deshalb, weil es in anderen Bereichen wie dem Gebäudesektor und dem Verkehr mit Blick auf Klimaziele "auch nicht gut" laufe. Der Kohleausstieg 2030 sei erforderlich.
Belarussische Airline verhängt Flugverbot für Iraker, Syrer und Jemeniten aus Türkei
Die staatliche belarussische Fluglinie Belavia hat nach eigenen Angaben ein Flugverbot für Menschen aus Syrien, dem Irak und dem Jemen von der Türkei nach Belarus verhängt. Die Entscheidung erfolge auf eine entsprechende Anordnung aus Ankara, teilte die Airline am Freitag mit. Das Flugverbot gilt demnach bereits ab Freitag.
Herrmann droht mit harten Strafen bei laxen Corona-Kontrollen
Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat harte Strafen bei zu laxen Kontrollen der Corona-Regeln angedroht. Zuständig für die Kontrollen seien Veranstalter, Betreiber und Wirte, sagte Herrmann am Freitag dem Bayerischen Rundfunk. "Und die müssen es ernst nehmen", betonte er weiter.
Durchbruch bei Klima-Verhandlungen in Glasgow steht weiter aus
Am offiziell letzten Tag der UN-Klimakonferenz in Glasgow steht ein Durchbruch in den Verhandlungen noch aus. Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth sagte im Deutschlandfunk, im Ringen zwischen den fast 200 Staaten gebe es "jetzt große Fortschritte, aber da werden wir den ganzen Tag noch verhandeln".
Röttgen kandidiert zum zweiten Mal für CDU-Vorsitz
Der Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen bewirbt sich erneut für den CDU-Parteivorsitz. Er kandidiere "in der tiefen Überzeugung, dass es nach der schweren Wahlniederlage kein Weiter-so gibt" und dass er eine "grundlegende Erneuerung" der CDU bewirken könne, sagte der frühere Umweltminister am Freitag in Berlin. Im Januar war Röttgen mit seiner ersten Kandidatur für den Parteivorsitz auf dem CDU-Parteitag Armin Laschet unterlegen, dessen Nachfolge er nun anstrebt.
Röttgen kandidiert erneut für CDU-Vorsitz
Der Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen bewirbt sich erneut für den CDU-Parteivorsitz. Er kandidiere "in der tiefen Überzeugung, dass es kein Weiter-so gibt" und dass er eine "inhaltliche Erneuerung" der CDU bewirken könne, sagte der frühere Umweltminister am Freitag in Berlin. Im Januar war Röttgen mit seiner ersten Kandidatur für den Parteivorsitz gescheitert: Auf dem Bundesparteitag unterlag er in der ersten Abstimmungsrunde Armin Laschet und Friedrich Merz.
Wohngeldreform lässt Zahl der Bezieher um mehr als 22 Prozent steigen
Die Reform der Wohngelds hat die Zahl der Bezieher in Deutschland im vergangenen Jahr stark steigen lassen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts vom Freitag erhöhte sie sich 2020 im Vergleich zum Vorjahr um 22,6 Prozent auf etwa 618.000.
EU-Kommission fordert Vorkehrungen für Verschärfung der Corona-Pandemie
Die EU-Kommission hat die Mitgliedstaaten zu Vorkehrungen für eine weitere Verschärfung der Corona-Pandemie aufgerufen. "Wir müssen unsere Gesundheitssysteme auf die Behandlung einer steigenden Zahl kranker Menschen vorbereiten", sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides der "Welt" (Freitagsausgabe). Die saisonale Grippe könne die Belastung noch weiter verschärfen. Maßnahmen zur Eindämmung des Virusgeschehens müssten verstärkt werden. "Dazu gehören Maßnahmen im öffentlichen Gesundheitswesen, das Testen und DNA-Sequenzierungen, um neue Virusvarianten herauszufinden."
Lindner hält Ampel-Zeitplan für realistisch
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hält den Zeitplan der Ampel-Parteien für eine Wahl von Olaf Scholz (SPD) zum Bundeskanzler in der Woche ab dem 6. Dezember für realistisch. "Die FDP kann ihren Beitrag zur rechtzeitigen Klärung aller strittigen Punkte leisten", sagte Lindner der Zeitung "Die Welt". Allerdings könne er nicht für Grüne und SPD sprechen. Die Grünen hatten den Zeitplan jüngst infrage gestellt.
Schulze betont zum Ende der Klimakonferenz Bedeutung von Abschlusserklärung
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat zum geplanten Ende der UN-Klimakonferenz in Glasgow am Freitag die Bedeutung einer Abschlusserklärung betont. "Erstmal ist es wichtig, dass es wieder so ein Abschlussdokument gibt, weil das ist jedes Mal wieder eine Bekräftigung", sagte Schulze dem RBB-Sender Radioeins.
US-Journalist Fenster in Myanmar zu elf Jahren Haft verurteilt
Der US-Journalist Danny Fenster ist von einem Gericht der Militärjunta in Myanmar zu elf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Wie sein Anwalt und sein Arbeitgeber, die Lokalzeitung "Frontier Myanmar", am Freitag mitteilten, wurde er wegen illegaler Verbindungen, Aufwiegelung gegen das Militär und Verstößen gegen Visaregelungen schuldig gesprochen. Die Zeitung zeigte sich "tief enttäuscht" über das Urteil.
US-Journalist Fenster laut Arbeitgeber in Myanmar zu elf Jahren Haft verurteilt
Der US-Journalist Danny Fenster ist in Myanmar zu elf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Wie sein Arbeitgeber, die Lokalzeitung "Frontier Myanmar", am Freitag mitteilte, wurde er unter anderem der Aufwiegelung und wegen Verstößen gegen Visaregelungen schuldig gesprochen. Die Zeitung zeigte sich "tief enttäuscht" über das Urteil.
Westen prangert Vorgehen der belarussischen Regierung im Flüchtlingsstreit an
Die USA und mehrere europäische Länder haben mit Blick auf die Flüchtlingskrise an der Grenze zwischen Belarus und der EU das Vorgehen der Regierung in Minsk verurteilt. In einer gemeinsamen Erklärung warfen sie Belarus bei einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats am Donnerstag eine "orchestrierte Instrumentalisierung von Menschen" vor. Ziel der Aktion von Machthaber Alexander Lukaschenko sei es, "die Außengrenze der Europäischen Union zu destabilisieren".
Offiziell letzter Tag der UN-Klimakonferenz in Glasgow
Die UN-Klimakonferenz in Glasgow soll nach offizieller Planung am Freitag zu Ende gehen. Bei der COP26 hatten seit dem 31. Oktober Vertreter aus fast 200 Ländern über die konkrete Umsetzung des Pariser Klimaabkommens von 2015 verhandelt. Eine Verlängerung der Konferenz wie bereits in den vergangenen Jahren wird aber nicht ausgeschlossen. Am Donnerstag waren die Verhandlungen ins Stocken geraten, für die Nacht wurde mit überarbeiteten Verhandlungstexten gerechnet.
Internationale Libyen-Konferenz berät über Wahlen und Abzug ausländischer Kräfte
Auf Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron kommen am Freitag in Paris Vertreter zahlreicher Staaten zu einer Libyen-Konferenz zusammen. Ziel sei es, "einen gemeinsamen Impuls für die Wahlen zu geben", hieß es aus dem Elysée-Palast. In dem von jahrelangem Bürgerkrieg geprägten Land soll am 24. Dezember die erste direkte Präsidentschaftswahl stattfinden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist eine der Ko-Vorsitzenden der Konferenz.
Röttgen äußert sich zu Kandidatur für CDU-Vorsitz
Im Verfahren zur Wahl des oder der neuen CDU-Vorsitzenden stehen am Freitag weitere Klärungen an. Der Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen will sich um 09.00 Uhr in einer Pressekonferenz zum Thema "Kandidatur für den Vorsitz der CDU Deutschlands" äußern. Er hatte bereits beim Bundesparteitag im Januar für den Chefposten kandidiert, war dabei aber Armin Laschet unterlegen. Über Laschets Nachfolge sollen im Dezember die CDU-Mitglieder in einer Befragung befinden.
Ampel-Parteien beraten mit Fachleuten über schleppendes Impftempo
Vertreter der Ampel-Parteien diskutieren am Freitag (11.00 Uhr) mit Fachleuten darüber, wie die stockende Impfkampagne in Deutschland wieder Schwung bekommen kann. Am "Praxis-Panel" zum Impftempo nehmen neben den Gesundheitspolitikern von SPD, FDP und Grünen Wissenschaftler und Impfexperten des Robert-Koch-Instituts (RKI) teil. Mangelnder Impffortschritt gilt als der entscheidende Grund für die dramatisch steigende Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland.
US-Gericht stoppt Herausgabe von Akten zu Erstürmung des Kapitols vorerst
Im Streit über die Herausgabe der Akten zur Erstürmung des Kapitols hat der frühere US-Präsident Donald Trump einen Etappenerfolg erzielt. Ein Berufungsgericht in Washington gab am Donnerstag einem Antrag Trumps statt und setzte damit die Übergabe der Dokumente an den Kongress vorerst aus. Für den 30. November setzte das Gericht eine Anhörung an. Der Schritt sei aber "in keiner Weise als Entscheidung in der Sache" zu verstehen, betonten die drei Richter.
Entwicklungsminister Müller kritisiert bisherigen Verhandlungsstand bei der COP26
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat die bisherigen Ergebnisse der UN-Klimakonferenz in Glasgow scharf kritisiert. "Aus Sicht der Entwicklungsländer ist der aktuelle Stand der Verhandlungen enttäuschend und absolut unzureichend", sagte Müller dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Freitagsausgaben). "Der Blick ist zu wenig global. Die ärmsten Länder drohen aus den Blick zu geraten."
US-Vizepräsidentin Harris ruft zum gemeinsamen Kampf gegen Armut auf
US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat zu gemeinsamen weltweiten Anstrengungen im Kampf gegen Armut und ihre Auswirkungen aufgerufen. Die Kluft zwischen armen und reichen Staaten habe es schon immer gegeben, doch während der Corona-Pandemie sei sie noch größer geworden, sagte Harris am Donnerstag zum Auftakt eines mehrtägigen Friedensforums in Paris. Dies sei "inakzeptabel", doch nur gemeinsam ließe sich dagegen ankämpfen.
Ägypten offiziell als Gastgeber der nächsten Weltklimakonferenz bestätigt
Ägypten ist als offiziell Gastgeber der nächsten UN-Klimakonferenz bestätigt worden. Das Treffen von Vertretern von fast 200 Staaten findet Ende 2022 im ägyptischen Badeort Scharm-el-Scheich statt, wie der Präsident der diesjährigen Weltklimakonferenz in Glasgow, Alok Sharma, am Donnerstagabend im Konferenzplenum verkündete. Die ägyptische Umweltministerin Jasmin Fuad dankte für das ihrem Land entgegegebrachte "Vertrauen" und kündigte eine "wahrhaft afrikanische COP" an.
Moskau strebt Auflösung von renommierter Menschenrechtsorganisation Memorial an
Russlands renommiertester Menschenrechtsorganisation Memorial droht das endgültige Aus: Wie die Organisation am Donnerstag mitteilte, hat die russische Generalstaatsanwaltschaft beim Obersten Gerichtshof ihre Auflösung beantragt. Ihr werde vorgeworfen, "systematisch" gegen das Gesetz über "Ausländische Agenten" verstoßen zu haben, erklärte Memorial. Laut der Internetseite des Gerichts wurde für den 25. November eine Anhörung angesetzt.
Klingbeil erwartet keine Verzögerungen im Zeitplan für Ampel-Koalition
Der SPD-Generalsekretär und designierte Parteivorsitzende Lars Klingbeil geht nicht davon aus, dass die Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP aus dem Zeitplan geraten. Er sei sehr optimistisch, dass der Koalitionsvertrag von der SPD am 4. Dezember abgesegnet werde, sagte Klingbeil im Interview der Woche des Senders BR24, das am Donnerstag vorab veröffentlicht wurde. Er gehe davon aus, dass Olaf Scholz in der Woche nach Nikolaus im Bundestag zum Kanzler gewählt wird.
Medienberichte: Video-Gipfel von Biden und Xi voraussichtlich am Montag
US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping werden voraussichtlich am kommenden Montag ein virtuelles Gipfeltreffen abhalten. Der Sender CNN und das Nachrichtenportal Politico berichteten am Donnerstag übereinstimmend und unter Verweis auf informierte Kreise, das Video-Gespräch sei unter Vorbehalt für Montag angesetzt worden.
Philippinische Präsidenten-Tochter Sara Duterte tritt neuer Partei bei
Sara Duterte, Tochter des philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte, ist einer neu gegründeten Partei beigetreten und hat damit die Spekulationen über eine mögliche Kandidatur für die Nachfolge ihres Vaters weiter angeheizt. Die derzeitige Bürgemeisterin der Stadt Davao trat Medienberichten zufolge am Donnerstag aus ihrer Regionalpartei aus. Wenige Stunden später war im Staatsfernsehen zu sehen, wie sie der Partei ihrer Verbündeten, der früheren Präsidentin Gloria Arroyo beitrat.
Schwedische Finanzministerin Andersson mit Regierungsbildung beauftragt
Einen Tag nach dem Rücktritt des schwedischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven hat Parlamentspräsident Andreas Norlen die langjährige Finanzministerin Magdalena Andersson mit der Regierungsbildung beauftragt. Andersson habe nun bis kommenden Dienstagmorgen Zeit, um über das Ergebnis ihrer Sondierungen zu berichten, sagte Norlen am Donnerstag vor der Presse. Frühestens am nächsten Donnerstag könnte das Parlament dann über ihre Ernennung als Regierungschefin abstimmen.
Tichanowskaja: Lukaschenko "blufft" mit Gas-Drohungen gegen EU
Die Drohungen des belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenko, der EU im Falle weiterer Sanktionen den Gas-Hahn abzudrehen, sind nach Einschätzung von Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja ein "Bluff". Ein solcher Schritt wäre für Belarus "schädlicher" als für die Europäische Union, sagte Tichanowskaja am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Die EU-Staaten drängte sie, im Streit mit Belarus nicht nachzugeben und nicht direkt mit dem "illegitimen" Machthaber in Minsk zu verhandeln.
Guterres: Klima-Versprechen klingen ohne Abschied von fossilen Energien "hohl"
UN-Generalsekretär António Guterres hat die Staaten bei der Weltklimakonferenz in Glasgow zu einer konsequenteren Umsetzung ihrer Klimaschutzversprechen ermahnt. "Die Ankündigungen hier in Glasgow sind ermutigend - aber sie sind weit davon entfernt auszureichen", sagte Guterres am Donnerstag bei der COP26. "Versprechen klingen hohl, wenn die fossile Energiebranche immer noch Billionen an Subventionen bekommt." Diesen "realen und tiefen Glaubwürdigkeitsgraben" müsse die internationale Gemeinschaft überwinden.
Putschisten-Anführer im Sudan ernennt Übergangsrat
Der Anführer der Putschisten im Sudan, General Abdel Fattah al-Burhan, hat einen Übergangsrat ernannt, der das Land regieren soll. An dessen Spitze steht al-Burhan selbst, wie das staatliche Fernsehen am Donnerstag berichtete. Sein Stellvertreter ist der Anführer der gefürchteten paramilitärischen Rapid Support Forces, Mohamed Hamdan Daglo.
Scholz sieht kein "unüberwindbares Problem" bei Koalitionsverhandlungen
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht die Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP auf einem guten Weg. Die offenen Fragen seien nicht so zahlreich, "dass ich das für ein unüberwindbares Problem halte", sagte Scholz am Donnerstag bei der Vorstellung der Herbstprognose für die Steuereinnahmen. Er fügte hinzu: "Man soll den Tag nicht vor dem Abend loben, aber der Tag ist ganz gut."