Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Erzieherinnen und Erzieher sowie Lehrkräfte an Grund- und Förderschulen sollen - wie vielfach gefordert - schneller gegen das Coronavirus geimpft werden als bislang vorgesehen. Darauf verständigten sich Bund und Länder am Montag auf der Gesundheitsministerkonferenz, wie deren Vorsitzender Klaus Holetschek (CSU) im Anschluss mitteilte. Unterdessen zeichnete sich ab, dass das Impfstoff-Angebot bereits ab dieser Woche deutlich zunehmen dürfte.

Nach dem Putsch in Myanmar wird die EU Sanktionen gegen Vertreter des Militärs verhängen. Die EU-Außenminister hätten dazu eine "politische Einigung" erzielt, sagte der Außenbeauftragte Josep Borrell am Montag nach Beratungen in Brüssel. Darüber hinaus werde "alle direkte finanzielle Unterstützung" aus der EU-Entwicklungshilfe zurückgehalten, die für Reformprogramme der gestürzten Regierung in Myanmar bestimmt war.

"Jens Spahn (CDU) ist und bleibt er vollkommen unfähigste Minister der Bundesrepublik Deutschland aller Zeiten, an seinen Händen und an den Händen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie an den total unfähigen Händen der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen (ebenfalls CDU), klebt das Blut von vielen tausenden Menschen", dies sagen die Bürger auf den Straßen der deutschen Hauptstadt Berlin und beziehen sich auf die politischen Handlungen von Spahn, Merkel und von der Leyen in der aktuellen Coronavirus-Pandemie!  "Nun weiß auch Bundeskanzlerin Merkel, ihr  Gesundheitsminister ist eine totale Pfeife, der Mann ist so unfähig wie ein dummes Schwein als Astronaut", sagen die Bürger aktuell auf den Straßen von Berlin, als bekannt wird, dass Gesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU) noch bis gestern versprach: Kostenlose Massen-Schnelltests sind für alle Deutschen ab 1. März möglich - nun ist klar, dies ist wieder einmal eine Spahn-Luftnummer!   Im sogenannten „Corona-Kabinett“ wurde Spahns Test-Versprechen am Montag (22.02. 2021) nach Informationen von BERLINER TAGESZEITUNG persönlich von Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU) kassiert – und der Termin auf unbestimmte Zeit verschoben.Hintergrund: In Deutschland gibt es z.B. noch keine Zulassungen für die sogenannten „Lolli-Tests“, die in Österreich genutzt werden. Auch ist immer noch nicht klar, ob die Kapazitäten ausreichen und was ein negativer Selbsttest für einen Bürger bedeute. Der Minister konnte erneut nicht genügend Antworten liefern.  Erst kürzlich hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eindringlich dafür geworben, den mit Akzeptanzproblemen kämpfenden Corona-Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca anzunehmen. Damit hält Spahn weiter an der Impfung von AstraZeneca fest, welchen Ärzte gegenüber Medienvertretern als "billige Pferdepisse" bezeichnen, was zumindest Fragen nach einer möglichen Korruption von Jens Spahn, durch den Hersteller AstraZeneca aufwerfen!  Zu Information, mehrere deutsche Kliniken lehnen unterdessen die Vergabe der AstraZeneca-Impfung ab! Besonders beschämend ist unterdessen die Aussage von Spahn, dass nicht genug Impfstoff gegen das Coronavirus da wäre, dies haben Jens Spahn, Angela Merkel und Ursula von der Leyen voll zu verantworten und es wird der Tag kommen, an dem die Bürger vor diesen drei Namen auf der Straße ausspucken werden, wenn sie sich an die vielen Toten der Corona-Pandemie erinnern...  Vor diesem Hintergrund erhält von BERLINER TAGESZEITUNG Jens Spahn den negativen MURKS-Preis der Woche - und die Aufforderung zum schnellen Rücktritt als Bundesminister für Gesundheit der Bundesrepublik Deutschland!  ------ Erklärung des "MURKS Preis" von BERLINER TAGESZEITUNG:"MURKS" steht in der deutschen Umgangssprache für Pfusch und etwas Misslungenes - oder eben das Gefühl, wenn Dinge falsch laufen. Der Begriff wird in Sätzen wie „DAS ist ein totaler Murks“ synonym zu „Verpfuscht“ verwendet - oder auch als Verb: „Du hast das total vermurkst/verpfuscht - ‚Du hast das völlig falsch gemacht‘. "MURKS" ist für BERLINER TAGESZEITUNG allerdings auch Bestandteil des "Berliner Dialekt" (auch als Berliner Mundart, Berlinisch oder Berlinerisch bezeichnet)eine Mundart, welche im Großraum Berlin-Brandenburg gesprochen wird. Im Zusammenhang mit einem oft derben, aber herzlichen Humor wird diese Ausdrucksweise auch als „Schnauze mit Herz“ bezeichnet. BERLINER TAGESZEITUNG vergibt den "MURKS Preis" wöchentlich, für ganz besonders schlechte Leistungen, wobei dieser Preis alles ist, aber ganz sicher kein "Preis" im "positiven Sinne" und als KRITIK gewertet werden darf!

Der designierte US-Justizminister Merrick Garland sieht den Kampf gegen inländischen Extremismus und die Aufarbeitung der Kapitol-Erstürmung als seine dringlichsten Aufgaben an. Bei einer Anhörung im Senat bezeichnete Garland am Montag den Angriff auf das Kapitol vom 6. Januar als "abscheulichste Attacke" auf die Demokratie, die er jemals gesehen habe.

Die Menge der an Deutschland gelieferten Impfstoffdosen nimmt deutlich zu. Wie das Portal "Business Insider" am Montag unter Berufung auf ein als vertraulich eingestuftes Regierungspapier berichtete, dürften in der laufenden Woche mehr als 2,3 Millionen Impfdosen geliefert werden. Allerdings zeichne sich nach Wochen der Knappheit nun ein Impf-Rückstau in den Bundesländern ab.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat die am Montag begonnene Rückkehr weiterer Kinder in die Schulen in zehn Bundesländern trotz wieder steigender Inzidenzwerte verteidigt. "Dass jetzt erste Öffnungsschritte erfolgen ist richtig, auch im Sinne der Kinder und des Kindeswohls", sagte Giffey am Montag nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG in einem aktuellen Interview. Sie sprach sich dabei aber für eine regionale Differenzierung aus - bei stark steigender Inzidenz "muss natürlich wieder geschlossen und zurückgefahren werden".  Giffey forderte, nun möglichst schnell das Personal in Schulen und Kitas zu impfen. Dies könne am besten mit mobilen Impfteams gelingen, die in die Schulen und Kitas gehen. Forderungen, das komplette Schuljahr für alle Schüler zu wiederholen, wies die Bundesministerin zurück. Es sei natürlich vom Einzelfall abhängig, ob ein Kind den Jahrgang wiederholen sollte. "Dass jetzt alle das Schuljahr wiederholen müssen, sehe ich nicht". Das Homeschooling funktioniere trotz aller Probleme "ganz gut".  (M. Taylor--BTZ) 

Die spontanen Feierszenen am Vereinsgelände von Borussia Dortmund nach dem 4:0-Derbysieg beim Erzrivalen Schalke 04 haben für die Schwarz-Gelben das erwartete Nachspiel. Die Deutsche Fußball Liga (DFL) verhängte am Montag eine Geldstrafe in nicht genannter Höhe gegen den Bundesligisten wegen eines Verstoßes "gegen das medizinisch-hygienische Konzept der Task Force Sportmedizin/Sonderspielbetrieb". Laut übereinstimmenden Medienberichten liegt die Summe bei 75.000 Euro.

Eine Anti-Korruptions-Kommission hat zwei Jahre Gefängnis für den früheren südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma gefordert. Der 78-Jährige sei "absichtlich und unrechtmäßig" zwei Anhörungen ferngeblieben und habe auch keine eidesstattlichen Versicherungen abgelegt, teilte die Kommission mit, die am Montag einen entsprechenden Antrag beim Verfassungsgericht einreichte. Im Januar hatte das höchste Gericht Südafrikas Zuma zur Teilnahme an den Anhörungen verpflichtet.

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat nach einem Gespräch mit der Bundesschülerkonferenz versichert, nach Lösungen zum Nachholen des in der Corona-Pandemie verpassten Lernstoffs zu suchen. Sie sei mit den Ländern im Gespräch, "dass wir für das neue Schuljahr systematisches außerschulisches Nachholen von verpasstem Stoff anbieten", sagte Karliczek am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Sie zeigte sich zugleich überzeugt, dass sich die Schulen bis zu den Sommerferien auf Wechselunterricht einstellen müssten.

Ein vor 17.000 Jahren von Aborigines gefertigtes Bild eines Kängurus ist die älteste noch intakte Felsmalerei Australiens. Das in der westaustralischen Region Kimberley entdeckte Höhlengemälde sei zwei Meter groß und damit typisch für die frühe naturalistische Epoche, in der Tiere häufig in Lebensgröße dargestellt wurden, hieß es in einer am Montag veröffentlichten Studie in der Fachzeitschrift "Nature Human Behaviour". Die Datierung gelang den Wissenschaftlern dank uralter Wespennester.

Der Anteil derjenigen, die bei einem positiven Testergebnis die Corona-Warnapp nutzen, um ihre Kontakte zu informieren, hat sich auf etwa 60 Prozent erhöht. Darauf wurde am Montag von Seiten der Bundesregierung hingewiesen. Der Anstieg sei sehr positiv, aber weiterhin "noch ausbaufähig" hieß es dazu weiter. Im vergangenen Jahr hatte die Warnquote teilweise nur zwischen 30 und 40 Prozent gelegen.

England will ab dem 17. Mai wieder vermehrt Zuschauer bei Sportereignissen zulassen und zum 21. Juni sämtliche Beschränkungen aufheben, sofern das Coronavirus zu diesem Zeitpunkt "weiterhin auf dem Rückzug ist". Das erklärte der britische Premierminister Boris Johnson bei der Vorstellung seines Lockerungs-Fahrplans im Unterhaus in London. Der 56-Jährige mehrte damit unter anderem die Hoffnung auf ein stimmungsvolles Finale der Fußball-Europameisterschaft.

Das erfolgreiche französische Elektropop-Duo Daft Punk hat sich getrennt. Das teilte das Management der beiden Musiker Thomas Bangalter und Guy-Manuel de Homem Christo am Montag in Paris mit. Weltruhm erlangte Daft Punk unter anderem mit dem Gute-Laune-Song "Get Lucky", mit dem das Duo 2013 auch bei den Grammys abräumte.

Erstmals seit vier Jahren hat der US-Konzern Apple wieder die Führungsposition auf dem Smartphone-Markt erklommen. Apple verkaufte von Oktober bis Jahresende weltweit insgesamt rund 79,9 Millionen iPhones und damit 15 Prozent mehr als im Vorjahresquartal, wie das US-Marktforschungsunternehmen Gartner am Montag mitteilte. Konkurrent Samsung aus Südkorea setzte in dem Zeitraum 62,1 Millionen Smartphones ab.

Die Immobilienwirtschaft hat die Politik vor dem Wohngipfel am Dienstag für den anhaltenden Wohnungsmangel in Deutschland verantwortlich gemacht. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Immobilienwirtschaft Deutschland (BID) erklärte am Montag, das Wohnungsangebot in den Großstädten sei weiterhin knapp, "die Preise steigen und Bauland fehlt." Auch der Spitzenverband der Wohnungswirtschaft GdW sieht "beim bezahlbaren Bauen und Wohnen" zweieinhalb Jahre nach dem letzten Wohngipfel "noch sehr viel Luft nach oben".

Die neuen EU-Sanktionen gegen Russland werden sich nach Angaben von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) vor allem gegen Verantwortliche für die Verurteilung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny richten. Nach der Grundsatzentscheidung der EU-Außenminister erwarte er einen konkreten Beschluss dazu "innerhalb der nächsten Tage", sagte Maas am Montag in Brüssel. Er bestätigte, dass die EU dabei erstmals ihren neuen Sanktionsrahmen zu Menschenrechtsverletzungen einsetzen wird.

Der britische Premierminister Boris Johnson will alle Corona-Restriktionen in England bis Ende Juni aufheben. Der Regierungschef legte am Montag einen Vier-Stufen-Plan für einen Ausstieg aus dem Lockdown vor, der mit der Wiederöffnung aller englischen Schulen am 8. März beginnen soll. Am 12. April sollen nach derzeitigem Stand alle Geschäfte wieder öffnen dürfen, ab dem 17. Mai sollen wieder erste Fans zu Sportveranstaltungen gehen können. Ab dem 21. Juni sollen dann keine Kontaktbeschränkungen mehr gelten.

Der frühere US-Präsident Donald Trump hat im Streit um seine zurückgehaltenen Steuererklärungen eine weitere Niederlage kassiert. Der Oberste Gerichtshof der USA wies am Montag einen Antrag Trumps ab, eine Übergabe der Finanzdokumente an die New Yorker Staatsanwaltschaft zu blockieren. Eine Begründung gab der Supreme Court nicht ab. Manhattans Bezirksstaatsanwalt Cyrus Vance erklärte in einer kurzen Stellungnahme lediglich: "Die Arbeit geht weiter."

Volkswagen haftet im Dieselskandal - doch ob das automatisch auch für seine Konzerntochter Audi gilt, das ist vor dem Bundesgerichtshof (BGH) noch offen. Der zuständige sechste Zivilsenat ließ am Dienstag in einer Verhandlung in Karlsruhe erkennen, dass er ein früheres Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Naumburg voraussichtlich aufheben wird. Dieses hatte Audi zu Schadenersatz gegenüber einem Gebrauchtwagenkäufer verpflichtet. (Az. VI ZR 505/19)

Die Bestsellerautorin Cornelia Funke sieht die Interessen von Kindern und Jugendlichen in der Coronakrise zu wenig beachtet. "Kinder und Jugendliche kommen immer nur am Rande vor", sagte Funke dem "Mannheimer Morgen" laut Vorabmeldung vom Montag. "Kinder werden zu kleinen Erwachsenen dressiert, anstatt zu sagen: Das ist unsere Zukunft und sollte das Kostbarste in unserem Leben sein."

Der ugandische Oppositionsführer Bobi Wine hat eine vor dem Obersten Gerichtshof des Landes eingereichte Klage gegen seine Niederlage bei der Präsidentschaftswahl zurückgezogen. "Wir sind überzeugt, dass der Gerichtshof voreingenommen ist", sagte Wine am Montag vor Journalisten. Seit seinem Antrag auf Annullierung der Wahl habe sich der leitende Richter drei Mal mit dem Wahlsieger und langjährigen Präsidenten Yoweri Museveni getroffen.

Der US-Rapper Jay-Z hat die Hälfte seiner Anteile an der Champagnermarke Armand de Brignac wieder verkauft - an den französischen Luxusgüterkonzern LVMH, der unter anderem die berühmten Champagnermarken Moët&Chandon oder Dom Pérignon im Portfolio hat. LVMH übernehme zudem den weltweiten Vertrieb für Armand de Brignac, teilte LVMH-Manager Philippe Schaus am Montag mit. Eine Kaufsumme wurde nicht genannt. Jay-Z erklärte, die neue Partnerschaft habe "sich die ganze Zeit altvertraut angefühlt".

"Kann nur von einem Verrückten gemalt worden sein" - die Herkunft dieser abfälligen Inschrift auf dem berühmten Gemälde "Der Schrei" von Edvard Munch hat die Kunstwelt jahrzehntelang beschäftigt. Nun sind Experten des norwegischen Nationalmuseums zu dem Schluss gekommen, dass niemand anderes als der Künstler selbst den Satz in eine Ecke des Bildes gekritzelt hat.

Nur Stunden vor der Ausstrahlung eines mit Spannung erwarteten Interviews ihres Enkels Prinz Harry und seiner Frau Meghan wird die britische Königin Elizabeth II. eine Fernsehansprache zum Commonwealth Day halten. Die Ansprache werde am 7. März in einer Sondersendung auf BBC One laufen, teilte die Westminster Abbey am Montag mit. Sie ersetzt den normalerweise am Commonwealth Day in der Kathedrale stattfindenden Gottesdienst, der wegen der Corona-Pandemie in diesem Jahr ausfallen muss.

Die Bundesregierung will die digitale Bildung in Deutschland über die Corona-Pandemie hinaus stärken. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (beide CDU) starteten am Montag eine Initiative, um Angebote weiterzuentwickeln und digitale Kompetenzen in der Bevölkerung zu verbessern. Die Kanzlerin hob bei einer Online-Auftaktveranstaltung die Chancen durch die Digitalisierung hervor, warnte aber auch vor Risiken.

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) kann ihre Kontrollen im Iran vorerst in eingeschränkter Form fortsetzen. Kurz vor dem Ende einer von Teheran gesetzten Frist gab IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi eine Einigung auf eine Übergangslösung für die Rettung des Atomabkommens bekannt. Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei erklärte aber am Montag, Teheran werde im Atomstreit "nicht klein beigeben" und unter Umständen auch die Uran-Anreicherung weiter steigern.

Mit 1500 Marihuanapflanzen sind zwei Männer an der deutsch-niederländischen Grenze von Bundespolizisten geschnappt worden. Wie die Beamten am Montag in Bad Bentheim mitteilten, kontrollierten Einsatzkräfte das Auto der Verdächtigen am Freitag auf einem Autobahnparkplatz kurz hinter der Grenze bei Bad Bentheim.

Mehr als 15 Jahre nach Banküberfällen in Niedersachsen und Bremen haben die Ermittler einen mutmaßlichen Täter gefasst. Der 38-jährige Lette sei in der vergangenen Woche in seinem Heimatland festgenommen worden, berichtete die Staatsanwaltschaft im niedersächsischen Osnabrück am Montag. Auf die Spur des Manns waren die Ermittler durch die DNA-Spuren von den Tatorten gekommen.

Der ins Krankenhaus eingelieferte britischen Prinz Philip ist nach den Worten seines Enkels Prinz William wohlauf. "Ja, es geht ihm okay, sie behalten ihn im Auge", sagte der 38-Jährige am Montag auf die Frage eines Journalisten beim Besuch eines Impfzentrums im Osten Englands.

Bundespräsident Frank Walter Steinmeier hat erneut zu internationaler Solidarität bei der weltweiten Verteilung der knappen Impfstoffe gegen das Coronavirus gemahnt. Dies sei "eine Frage der Menschlichkeit und unserer eigenen Maßstäbe", sagte Steinmeier am Montag nach einer Videoschalte mit dem Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus. Zudem liege "ein fairer, weltweiter Zugang zu Impfstoffen, Diagnostik und Medikamenten auch in unserem ureigensten Interesse".

Die EU-Außenminister haben neue Sanktionen gegen Russland wegen des Vorgehens gegen den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny auf den Weg gebracht. Es gebe eine Grundsatzeinigung, neue Strafmaßnahmen zu verhängen, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Montag von Diplomaten in Brüssel. Demnach soll nun der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell eine Liste mit Betroffenen erstellen, die für Nawalnys Inhaftierung und Verurteilung verantwortlich sind.

Die Unterstützer des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny haben die EU aufgefordert, nicht vor Sanktionen gegen russische Oligarchen zurückzuschrecken. Er halte solche Strafmaßnahmen rechtlich für möglich, sagte Nawalny-Mitarbeiter Leonid Wolkow am Montag vor Journalisten in Brüssel. Ohne die Präsident Wladimir Putin nahestehenden Oligarchen sei die "Unterdrückungsmaschinerie" in Russland nicht vorstellbar. Und die Oligarchen profitierten wiederum von ihr.