Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Sandplatz-König Rafael Nadal ist beim Angriff auf seinen zwölften Titel von Monte Carlo schon im Viertelfinale gescheitert. Der 34 Jahre alte Spanier unterlag beim Masters vor den Toren des Fürstentums Monaco dem Russen Andrej Rublew 2:6, 6:4, 2:6, der gegen sein Idol phasenweise begeisterndes Tennis spielte.

Die SpVgg Greuther Fürth hat eine bittere Niederlage im Aufstiegsrennen der 2. Liga mit einem Kraftakt vermieden. Die Franken erholten sich bei Darmstadt 98 am Freitag von einem 0:2-Pausenrückstand und schlugen noch zum 2:2 zurück. Damit eroberten die Fürther den zweiten direkten Aufstiegsplatz vom Hamburger SV.

Als Reaktion auf neue US-Sanktionen hat Russland Einreiseverbote gegen die US-Geheimdienstdirektorin, den Chef der US-Bundespolizei FBI sowie mehrere ranghohe Vertreter der Regierung von Präsident Joe Biden verhängt. Wie das russische Außenministerium am Freitag mitteilte, dürfen Geheimdienstdirektorin Avril Haines und FBI-Chef Christopher Wray nicht mehr nach Russland reisen.

Angesichts tagelanger gewaltsamer Proteste gegen Frankreich hat Pakistan am Freitag die Online-Netzwerke für einige Stunden blockiert. Das Innenministerium forderte die Telekommunikationsbehörde am Morgen zu einer "vollständigen Sperrung" von Twitter, Facebook, Whatsapp, Youtube und Telegram auf, die allerdings nur bis zum späten Nachmittag dauerte. Damit sollte nach Angaben der Behörde "die öffentliche Ordnung und Sicherheit" gewährleistet werden.

Der italienische Regierungschef Mario Draghi hat eine Lockerung der Lockdown-Regelungen ab dem 26. April angekündigt. Nach einem Rückgang der Neuinfektionen und Fortschritten bei der Impfkampagne sei seine Regierung bereit, ein "kalkuliertes Risiko" einzugehen, sagte Draghi am Freitag.

Die russische Staatsanwaltschaft hat den ersten Schritt zum Verbot der Anti-Korruptionsstiftung des inhaftierten Oppositionspolitikers Alexej Nawalny unternommen. Die Behörde beantragte am Freitag bei einem Moskauer Gericht, die Stiftung und deren Regionalbüros als "extremistisch" einzustufen, was einem Verbot gleichkäme. Zur Begründung hieß es, die Stiftung wolle die verfassungsmäßige Ordnung umstoßen.

Die russische Staatsanwaltschaft hat ein Moskauer Gericht aufgefordert, die Anti-Korruptionsstiftung des inhaftierten Oppositionspolitikers Alexej Nawalny und deren Regionalbüros als "extremistisch" einzustufen und damit zu verbieten. "Unter dem Deckmantel liberaler Parolen sind diese Organisationen damit beschäftigt, Bedingungen für die Destabilisierung der gesellschaftlichen und gesellschaftspolitischen Situation zu schaffen", hieß es am Freitag in einer Mitteilung der Moskauer Staatsanwaltschaft.

In einem Klima zunehmender Spannungen zwischen Moskau und Washington hat Russland Einreisesperren gegen hochrangige US-Regierungsmitglieder verhängt und die Ausweisung von zehn US-Diplomaten verkündet. Die russische Regierung reagierte damit am Freitag auf neue US-Sanktionen und die Ausweisung von zehn russischen Diplomaten wegen des Vorwurfs der Wahlbeeinflussung und eines Cyberangriffs.

Als Reaktion auf neue US-Sanktionen hat Russland die Ausweisung von zehn US-Diplomaten angekündigt. Zudem sei US-Botschafter John Sullivan geraten worden, zu "ernsthaften Konsultationen" nach Washington zu reisen, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Freitag in Moskau. Die USA hatten am Vortag wegen mutmaßlicher russischer Einmischungen in die US-Präsidentschaftswahl im November und eines Cyberangriffs zahlreiche Sanktionen gegen Russland verhängt und die Ausweisung von zehn russischen Diplomaten aus den USA verkündet.

Deutschland, Frankreich und die Ukraine haben einen Abzug der russischen Truppen von der Grenze zur Ukraine gefordert. Ziel sei eine "Deeskalation der Lage", erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag nach Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj. Merkel und Macron unterstrichen zudem ihre "Unterstützung für die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine".

Die erste Runde der Tarifverhandlungen zwischen Deutscher Bahn (DB) und der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) ist am Freitag erwartungsgemäß ohne Ergebnis geblieben. Beide Parteien vereinbarten nach dem fünfstündigen Auftakt die nächste Runde für den 28. April, wie die DB mitteilte. Beim ersten Verhandlungstermin sei es "in erster Linie" darum gegangen, das "umfassende Forderungspaket" der GDL durchzugehen.

Rasern in Deutschland drohen zukünftig teils deutlich höhere Geldbußen. Die Verkehrsministerkonferenz von Bund und Ländern einigte sich am Freitag auf entsprechende Änderungen an der Straßenverkehrsordnung (StVO), wie das Bundesverkehrsministerium in Berlin mitteilte. Die Reform war bereits vor einem Jahr zwischenzeitlich in Kraft getreten, wurde aber wegen eines Formfehlers nach wenigen Wochen wieder außer Kraft gesetzt.

Die Durchsetzung der Reform der Champions League befindet sich offenbar auf der Zielgeraden. Die einflussreiche Klubvereinigung ECA sowie das UEFA-Klubwettbewerb-Komitee CCC sollen laut Sport Bild am Freitag den Plänen erwartungsgemäß zugestimmt haben. Als letzte Instanz muss nun nur noch das UEFA-Exekutivkomitee die Reform am Montag absegnen. Der SID kann eine weitgehende Einigung innerhalb der ECA und CCC bestätigen.

Nach Einschätzung der französischen Industrieministerin Agnes Pannier-Runacher wird die EU ihren Liefervertrag mit dem Corona-Impfstoffhersteller Astrazeneca voraussichtlich nicht erneuern. "Es ist noch nicht entschieden", sagte Pannier-Runacher am Freitag dem Radiosender RMC. Aber es sei "am wahrscheinlichsten", dass die EU ihre Abmachung mit dem britisch-schwedischen Unternehmen nicht über 2021 hinaus verlängern werde.

Zweieinhalb Monate nach dem Militärputsch in Myanmar haben Parlamentarier verschiedener ethnischer Gruppen ein Schattenkabinett aufgestellt. An der Spitze des Kabinetts steht die vom Militär entmachtete vormalige de-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi, wie das Komitee CPRH am Freitag auf seiner Facebook-Seite mitteilte. Als Vizepräsident fungiert ein Verteter der Minderheit der Kachin, als Regierungschef ein Vertreter der Minderheit der Karen.

Der Chef des weltgrößten Impfstoffherstellers Serum Institute of India (SII) hat sich mit einem Appell zur weltweiten Corona-Vakzinversorgung direkt an US-Präsident Joe Biden gewandt. Die Vereinigten Staaten müssten ihr "Rohstoffembargo" beenden, schrieb SII-Chef Adar Poonawalla am Freitag im Onlinedienst Twitter. Die Stoffe werden zur Produktion von Corona-Impfstoffen benötigt und wurden jüngst knapp.

In Kuba geht die Ära Castro zu Ende: Mehrere hundert Abgeordnete der kommunistischen Einheitspartei wollten am Freitag zu einem viertägigen Parteitag in Havanna zusammentreffen. Auf dem Parteitag sollte Präsident Miguel Díaz-Canel voraussichtlich am Montag zum neuen Generalsekretär gewählt werden. Aus der Führungsriege verabschieden sich der bisherige 89-jährige Parteichef Raúl Castro, Bruder des 2016 verstorbenen langjährigen Präsidenten und Revolutionsführers Fidel Castro, der 90-jährige José Ramón Machado Ventura und der 88-jährige Ramiro Valdés.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat im Bundestag eindringlich für eine rasche Verabschiedung der bundesweiten Corona-Notbremse geworben und dabei ausdrücklich die nächtliche Ausgangssperre verteidigt. Jeder Tag, an dem das Gesetz früher komme, sei ein gewonnener Tag, sagte die Kanzlerin am Freitag zum Auftakt der Bundestagsberatungen über das neue Infektionsschutzgesetz. Die Opposition drängte auf Nachbesserungen an der geplanten Neuregelung.  "Das Virus verzeiht keine Halbherzigkeiten, sie machen alles nur noch schwerer", sagte die Kanzlerin in der Debatte. Das Virus lasse nicht mit sich verhandeln. "Es versteht nur eine einzige Sprache, die Sprache der Entschlossenheit."  Um die Pandemie in den Griff zu bekommen, "müssen wir die Kräfte von Bund, Ländern und Kommunen besser bündeln", betonte Merkel. Sie verwies dabei auf die steigende Belegung der Intensivstationen mit Corona-Patientinnen und patienten. "Wer sind wir denn, wenn wir diese Notrufe überhören würden", hob die Kanzlerin hervor. Sie räumte zugleich ein, dass den Menschen durch die Maßnahmen der Politik viel zugemutet werde. "Wir Politiker machen es ihnen wirklich nicht leicht", sagte sie. Viele brächten aber Geduld und Einsicht auf.  Bei der umstrittenen nächtlichen Ausgangssperre, die dem Gesetzentwurf zufolge zwischen 05.00 Uhr und 21.00 gelten soll, überwögen die Vorteile gegenüber den Nachteilen, sagte Merkel. Ausgangsbeschränkungen seien bereits jetzt im Infektionsschutzgesetz angelegt, andere Länder handhabten sie wesentlich restriktiver. Reduziert werden sollten abendliche Besuche, bei denen häufig ja auch der öffentliche Nahverkehr benutzt werde.  Merkels Rede wurde mehrfach von Zwischenrufen unterbrochen, deshalb bat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) die Abgeordneten um Ruhe. Die SPD machte in der Debatte erneut deutlich, dass sie Lockerungen bei der nächtlichen Ausgangssperre anstrebt - etwa um Individualsport zu ermöglichen, wie Fraktionsvize Dirk Wiese sagte.  Das neue Infektionsschutzgesetz sieht neben der nächtlichen Ausgangssperre auch Schließungen von Geschäften vor - und zwar ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 pro 100.000 Einwohnern. Ab einem Wert von 200 soll es Distanzunterricht in den Schulen geben.  Die Oppositionsfraktionen kritisierten das Gesetzesvorhaben aus unterschiedlichen Gründen. AfD-Fraktionschefin Alice Weidel warf der Bundesregierung "eine Notstandsgesetzgebung durch die Hintertür" vor. FDP-Partei- und Fraktionschef Christian Lindner sagte, mit dem Gesetzentwurf würden "die falschen Konsequenzen aus dem Scheitern der Osterruhe" gezogen. Er drohte eine Verfassungsbeschwerde an, falls die Bundesregierung nicht nachbessere.  Der Linken-Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch sagte, es dürfe keinen Blankoscheck für die Bundesregierung geben. Die Maßnahmen träfen Schulen und Kinder "hammerhart". "Aber in der Wirtschaft sind sie wachsweich", sagte er. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt wiederum kritisierte die Gesetzesvorlage als nicht weitreichend genug. So komme eine Inzidenz von 100 "zu spät, um noch zu bremsen. Wir müssen konsequent zurück auf 50, besser noch auf 35."  Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bekräftigte im Deutschlandfunk seine Auffassung, dass die geplanten Ausgangsbeschränkungen mit dem Grundgesetz im Einklang stehen. Es sei "verhältnismäßig und möglich, bei einer hohen Inzidenz zu solchen Maßnahmen zu greifen, um Kontakte zu reduzieren", sagte er. Mit der Neuregelung übernimmt der Bund erstmals weitreichende Kompetenzen in der Pandemiebekämpfung von den Ländern. Das Gesetz soll am Mittwoch im Bundestag und am Donnerstag im Bundesrat beschlossen werden.  (A. Walsh--BTZ)

Nach dem Aus für den Berliner Mietendeckel per Gerichtsbeschluss fordert die Berliner SPD-Vorsitzende Franziska Giffey eine rasche bundesweite Regelung gegen Mietwucher. "Die Aufgabe, Mieterinnen und Mieter wirklich wirksam vor ausufernden Mieten zu schützen, muss auf Bundesebene angegangen werden", sagte Giffey nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Eine bundesgesetzliche Regelung hatten zuvor auch andere Berliner Landespolitikerinnen und -politiker von SPD, Grünen und Linkspartei gefordert.  Der Berliner Mietendeckel war am Donnerstag vom Bundesverfassungsgericht mit der Begründung gekippt worden, dass Regelungen auf Landesebene hierzu unzulässig seien. Daher sei nun entscheidend, "dass Mieterschutzregeln in bundesgesetzlichen Regelungen auch so gemacht werden, dass sie greifen und wirklich wirksam sind", sagte Giffey. Schließlich gebe es durch das Gerichtsurteil nun nicht eine Situation, "in der das Problem weg ist". Die SPD-Politikerin kündigte zudem zusätzliche Anstrengungen für den Neubau von Wohnungen an.  Am Donnerstagabend hatten in Berlin tausende Menschen gegen die Aufhebung des Mietendeckels protestiert. Die Veranstalter sprachen von 15.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die Polizei von 6500 Menschen. Der rot-rot-grüne Berliner Senat will am Dienstag über die Konsequenzen aus dem Gerichtsbeschluss beraten. Dabei soll es auch um Hilfen für Mieterinnen und Mieter gehen, denen nun Forderungen nach Mietnachzahlungen drohen.  (L. Solowjow--BTZ) 

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am Freitag gegen das Coronavirus geimpft worden. "Ich freue mich, dass ich heute die Erstimpfung mit Astrazeneca bekommen habe", hieß es in einer Erklärung Merkels, die ihr Sprecher Steffen Seibert auf Twitter veröffentlichte. "Das Impfen ist der Schlüssel, um die Pandemie zu überwinden", zitierte Seibert die Kanzlerin weiter.

In Großbritannien werden die Gartenzwerge knapp: Wie die BBC berichtete, gehen den Gartencentern im Vereinigten Königreich die Zwerge aus. Grund dafür ist demnach eine stark gestiegene Nachfrage nach den kleinen Figuren während des Corona-Lockdowns; aber auch Lieferschwierigkeiten wegen der tagelangen Blockade im Suez-Kanal spielen eine Rolle.

Wegen einer Serie von absichtlich herbeigeführten Unfällen mit einem Toten und mehreren Schwerverletzten hat das Landgericht Münster am Freitag eine 44-jährige Autofahrerin dauerhaft in eine Psychiatrie eingewiesen. Einer Sprecherin zufolge sahen es die Richter als erwiesen an, dass die Frau im September 2020 mit ihrem Auto mehrere Radfahrer gerammt hatte. Sie ist wegen einer schwerwiegenden psychischen Erkrankung allerdings schuldunfähig.

Die Verkehrsministerkonferenz mit Vertretern von Bund und Ländern hat sich am Freitag auf höhere Geldbußen für Raser geeinigt. Das teilte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) mit. "Alle haben sich bewegt" und hätten über Parteigrenzen einstimmig der Reform der Straßenverkehrsordnung (StVO) zugestimmt. "Das ist ein Riesendurchbruch", erklärte Scheuer.

Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe ermittelt gegen den russischen Staatsangehörigen Valid D., der sich bereit erklärt haben soll, an einem Mordanschlag auf einen tschetschenischen, inzwischen in Deutschland lebenden Oppositionellen teilzunehmen. D. sitze seit Januar in Untersuchungshaft, teilte die Behörde am Freitag auf Anfrage mit. Der Auftrag zum Mord soll nach derzeitigem Ermittlungsstand "aus dem Umfeld des Regimes der Tschetschenischen Republik" erteilt worden sein.

Deutschland und Frankreich haben Chinas Ziel der Klimaneutralität begrüßt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mahnten am Freitag bei einem virtuellen Gipfeltreffen mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping zudem mehr Anstrengungen beim Artenschutz an, wie die Bundesregierung im Anschluss in Berlin mitteilte.

Rund um Schloss Windsor sind am Freitag letzte Vorbereitungen für die Beerdigung von Prinz Philip getroffen worden. Die Polizei patrouillierte um die Mauern des Schlosses westlich von London, während Sendeteams aus aller Welt ihren Platz für die Berichterstattung über die Trauerfeier für den britischen Prinzgemahl suchten. Vor dem Schloss legten weiter Menschen Blumen zu Ehren des Verstorbenen nieder.

Großbritannien gilt nicht mehr als Corona-Risikogebiet. Auf der vom Robert-Koch-Institut am Freitag veröffentlichten Liste wurde das Vereinigte Königreich als Risikogebiet gestrichen. Gleiches gilt für die Regionen Mid-West und South-East in Irland, die Region Pirkanmaa in Finnland und Barbardos.

Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" werden in mehreren Gruppen im Messengerdienst Telegram gefälschte deutsche Impfpässe zum Kauf angeboten. Diese seien mit Stempel, Unterschrift und Aufklebern mit Chargennummer des Impfstoffs versehen, berichtete der Südwestrundfunk am Freitag vorab. Der Stempel täusche eine Herkunft aus großen Impfzentren wie etwa Bonn oder Frankfurt am Main vor.

Bei den jüngsten Kämpfen in der Region um die Stadt Marib im Jemen sind 96 Soldaten und Aufständische ums Leben gekommen. Wie am Freitag aus Militärkreisen zu erfahren war, verzeichneten die regierungstreuen Truppen in den vergangenen beiden Tagen 36 Tote, auf der Seite der Rebellen habe es 60 Tote gegeben. Marib ist die letzte Hochburg der regierungstreuen Truppen im Norden Jemens. Die Huthi-Rebellen versuchen seit Monaten, diese Bastion einzunehmen.

Im Zuge der Zerschlagung des insolventen Wirecard-Konzerns ist der Großteil des asiatischen Geschäfts des Zahlungsdienstleisters veräußert worden. Wie der Insolvenzverwalter von Wirecard am Freitag mitteilte, wurde nach einem "umfangreichen internationalen Bieterverfahren" der Verkauf mehrerer Tochtergesellschaften des Konzerns im Asien-Pazifikraum vereinbart. Die britisch-niederländische Investmentgesellschaft Finch Capital übernimmt demnach mehrere Filialen in Malaysia, Hongkong, Thailand und auf den Philippinen.

Die Rhein-Neckar Löwen haben die Weichen für die Zukunft gestellt und zwei Nachfolger für den am Saisonende scheidenden Trainer Martin Schwalb präsentiert. Der zweimalige deutsche Handball-Meister wird in der kommenden Spielzeit vom aktuellen Co-Trainer Klaus Gärtner betreut, ab Sommer 2022 übernimmt dann "Wunschlösung" Sebastian Hinze auf der Position des Cheftrainers.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird am kommenden Freitag als Zeugin vor dem Wirecard-Untersuchungsausschuss aussagen. Das kündigte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag an. Das Kabinett habe dafür in seiner jüngsten Sitzung die notwendige Aussagegenehmigung erteilt.