Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Ein 53 Jahre alter Mann hat am Samstagabend in einem Laden im Karlsruher Hauptbahnhof versucht, 350 Post- und Glückwunschkarten im Wert von insgesamt 435 Euro zu stehlen. Eine Angestellte habe ihn vor dem Geschäft dabei ertappt, wie er die Karten in eine Tüte gesteckt habe, teilte die Polizei am Montag mit. Die Frau habe ihn dann an der Flucht gehindert, bis eine Polizeistreife ankam.

Der ehemalige EU-Chefunterhändler für den Brexit, Michel Barnier, bringt sich für die Präsidentschaftswahl in Frankreich in einem Jahr in Stellung: Der 70-Jährige bekräftigte am Montag im Sender France Inter in Paris, er wolle "Akteur in der Präsidentschaftsdebatte" sein. Zugleich bedauerte er die Zerstrittenheit seiner konservativen Partei Les Républicains (Die Republikaner).

Das Bundesgesundheitsministerium erwartetet durch das Gesetzesvorhaben von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für eine bessere Bezahlung von Pflegekräften Mehrbelastungen in Milliardenhöhe. Der Vorschlag "würde Pflegebedürftige und deren Familien mit mindestens 1,1 Milliarden Euro zusätzlich belasten", schrieben die Funke-Zeitungen am Montag unter Berufung auf das Gesundheitsministerium. Eine bessere Bezahlung werde ohne weitere Regelungen eins zu eins zu Lasten der Pflegebedürftigen gehen. Heil spiele Pflegekräfte und Pflegebedürftige gegeneinander aus.

Der Fachkräftemangel im deutschen Handwerk ist weiterhin groß: Im vergangenen Jahr blieben knapp 65.000 Stellen und damit 35,9 Prozent der Jobs im Handwerk unbesetzt, wie aus einer am Montag veröffentlichten Studie des Kompetenzzentrums Fachkräftesicherung und des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervorgeht. Konsumenten müssten dadurch nicht nur lange Wartezeiten in Kauf nehmen, sondern auch mit fehlenden Leistungen rechnen.

Mehr als jeder fünfte Rentner im Alter von über 75 Jahren fühlt sich zumindest manchmal einsam. Das geht aus einer am Montag vom Bundesseniorenministerium und dem Sozialverband der Malteser in Berlin veröffentlichten Forsa-Umfrage hervor. Insbesondere Alleinstehende, Hochbetagte und gesundheitlich stark eingeschränkte Menschen sind demnach betroffen. Die Mehrzahl fühlt sich nach eigenen Angaben auch seit Beginn der Corona-Pandemie manchmal oder sogar häufiger einsam.

Die EU-Kommission will gegen das Coronavirus geimpften Menschen aus Drittstaaten künftig die Einreise erlauben. Es sei an der Zeit, "die EU-Tourismusindustrie wiederzubeleben", erklärte Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Montag auf Twitter. Auch nicht Geimpfte sollten demnach bald wieder einfacher reisen können. Zugleich solle sichergestellt werden, dass die EU auf die Verbreitung neuer Coronavirus-Varianten schneller reagieren und Beschränkungen notfalls wieder einführen kann.

Die EU-Kommission hat sich dafür ausgesprochen, Einreisebeschränkungen für nachweislich gegen das Coronavirus geimpfte Menschen aus Drittstaaten aufzuheben. Es sei an der Zeit, "die EU-Tourismusindustrie wiederzubeleben", erklärte Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Montag auf Twitter. Zugleich solle sichergestellt werden, dass die EU auf die Verbreitung neuer Coronavirus-Varianten schneller reagieren und Beschränkungen notfalls wieder einführen kann.

Im Innenausschuss des berliner Abgeordnetenhauses haben sich Parlamentarier von Oppositions- und Regierungsfraktionen einen Schlagabtausch über die Bewertung der Geschehnisse in der Hauptstadt am 1. Mai geliefert. Insgesamt sei es "ein friedlicher 1. Mai" gewesen, sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Montag in der Sitzung. Der CDU-Abgeordnete Burkard Dregger hingegen sah im Polizeieinsatz gegen die sogenannte revolutionäre Demonstration zum 1. Mai "keinen Sieg, sondern eine Niederlage für den Rechtsstaat".

CSU-Chef Markus Söder hat eine Weiterentwicklung der sozialen Marktwirtschaft in Deutschland zu einer ökologischen Marktwirtschaft gefordert. Nachhaltiges Wirtschaften sei dazu die Kernaufgabe, sagte Söder am Montag vor einer CSU-Vorstandssitzung in München. Beschlüsse solle die große Koalition jetzt erarbeiten und verabschieden. Falls dies nicht in den Fraktionen gelinge, sei er für einen baldigen Koalitionsausschuss.

Aus Angst vor dem Einschleppen neuer Corona-Infektion hat Pakistan die Grenzen zu den Nachbarländern Iran und Afghanistan geschlossen und eine Verringerung des Flugverkehrs angekündigt, um Reiseverkehr zum muslimischen Eid-al-Fitr-Fest zu vermeiden. Im Kampf gegen die Corona-Pandemie stünden "entscheidende" Wochen bevor, begründete die Regierung die Maßnahmen.

Vor dem Treffen der G7-Außenminister in London hat die britische Regierung vor Desinformationskampagnen aus Russland gewarnt. Zur Abwehr dieser "Lügen und Propaganda oder Falschnachrichten" solle bei den Gesprächen ab Montag über die Einführung eines "schnellen Widerlegungsmechanismus" beraten werden, kündigte der britische Außenminister Dominic Raab an. Auch der Umgang mit China und die Corona-Pandemie stehen auf der Tagesordnung.

Der Hamburger SV hat Trainer Daniel Thioune drei Spiele vor dem Ende der Saison entlassen. Klub-Ikone Horst Hrubesch übernimmt den Posten bei dem Fußball-Zweitligisten bis zum Saisonende, dies teilten die Hanseaten am Montag mit.

Bei einem Großbrand bei einer kunststoffverarbeitenden Firma im baden-württembergischen Bruchsal ist in der Nacht zum Montag ein Schaden in Höhe von mehreren Millionen Euro entstanden. Verletzt worden sei niemand, teilte die Polizei in Karlsruhe mit. Die Flammen schlugen demnach zeitweilig bis zu 50 Meter in die Höhe.

Im baden-württembergischen Mutlangen ist am Sonntagabend ein Streifenwagen mit einem anderen Auto zusammengestoßen. Dabei seien fünf Menschen schwer verletzt worden, darunter ein Kind, teilte die Polizei in Aalen in der Nacht mit. Sie seien teils mit dem Rettungshubschrauber ins Krankenhaus gebracht worden.

Mehr als ein Jahr nach der Autoattacke auf den Rosenmontagszug im nordhessischen Volkmarsen hat am Montag vor dem Landgericht Kassel der Prozess gegen den mutmaßlichen Täter begonnen. Zum Prozessauftakt wurde zunächst die Anklage verlesen. Dem 30-jährigen Maurice P. werden 91-facher versuchter Mord, gefährliche Körperverletzung in 90 Fällen und gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr vorgeworfen. Bis heute ist sein Motiv unklar.

Ermittler haben eine der weltweit größten Kinderpornoplattformen im sogenannten Darknet gesprengt. Wie das Bundeskriminalamt (BKA) am Montag in Wiesbaden mitteilte, hatte die Darknetplattform "Boystown" zuletzt mehr als 400.000 Mitglieder. Insgesamt sieben Objekte in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Hamburg wurden durchsucht. Drei mutmaßliche Verantwortliche und Mitglieder der Plattform aus Deutschland wurden festgenommen. Ein weiterer deutscher wurde auf Grundlage eines internationalen Haftbefehls in Paraguay festgenommen.

Knappheit bei Vorprodukten ist laut einer Umfrage des Ifo-Instituts zu einem "ernsthaften" Problem für die deutsche Industrie geworden. Fast die Hälfte (45 Prozent) der im April befragten Industrieunternehmen berichteten von Engpässen, wie das Ifo am Montag mitteilte. Das sei "mit Abstand" der höchste Wert seit Januar 1991. "Dieser neue Flaschenhals könnte die Erholung der Industrie gefährden“, sagte Klaus Wohlrabe vom Ifo.

Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit hat Außenminister Heiko Maas (SPD) die Bedeutung unabhängiger Medien betont. "Menschen brauchen freie und unabhängige Informationen – ohne sie kann Demokratie nicht funktionieren", erklärte Maas am Montag. Gerade in der Corona-Pandemie sei die Arbeit von Journalistinnen und Journalisten "noch wichtiger, aber auch viel schwieriger geworden". In vielen Staaten der Welt seien sie massiver Repression ausgesetzt. "Ihre Arbeit wird unter dem Deckmantel der Pandemiebekämpfung eingeschränkt, Debatten werden unterbunden, Fehlinformationen verbreitet", erklärte Maas.  Der Außenminister erinnerte daran, dass im vergangenen Jahr mehr als 50 Medienschaffende bei ihrer journalistischen Arbeit ihr Leben verloren haben. Noch viel mehr seien festgenommen und drangsaliert worden oder seien gar Folter ausgesetzt. "Journalismus ist kein Verbrechen und darf auch kein lebensbedrohliches Wagnis sein", betonte Maas. "Dafür müssen wir sorgen, wenn Information ein öffentliches Gut sein soll."  Die Vereinten Nationen haben den diesjährigen internationalen Tag der Pressefreiheit unter das Motto "Information als öffentliches Gut" gestellt. Nach Angaben von Nichtregierungsorganisationen wie Reporter ohne Grenzen kamen im vergangenen Jahr mindestens 46 Journalistinnen und Journalisten sowie fünf Medienmitarbeiter und Blogger weltweit aufgrund ihrer Arbeit ums Leben, 400 wurden inhaftiert.  (F. Dumont--BTZ)

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei (CDU), kann Impfneid "nicht wirklich nachvollziehen". Es sei nur eine Frage von Wochen, bis in Deutschland jedem ein Impfangebot gemacht sei, sagte Frei am Montag nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview". "Wir sollten schauen, dass wir so schnell und so gut wie möglich in die Normalität zurückkehren."  Die Bundesregierung will noch in dieser Woche eine Verordnung auf den Weg bringen, die Lockerungen für Geimpfte vorsieht. Die Grundrechte seien jedem Menschen gegeben, der Staat müsse eine Einschränkung begründen, sagte Frei. Wenn diese Begründung nicht mehr greife, müssten Einschränkungen zurückgenommen werden. Mit Blick auf die Corona-Mutationen müsse die Verordnung aber regelmäßig überprüft und angepasst werden, betonte der CDU-Politiker.  (F. Schulze--BTZ)

Die Nato blickt mit Sorge auf die zunehmende russische Präsenz in der Arktis und will die Lage in der Region zu einem Thema ihres nächsten Gipfeltreffens machen. "Russland baut seine militärischen Fähigkeiten in der Arktis derzeit so stark aus wie noch nie seit Ende seit Ende des Kalten Krieges", sagte Nato-Sprecherin Oana Lungescu dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Frühere sowjetische Militärbasen werden wieder eröffnet, neue gebaut."

Mehr als ein Drittel der Berufstätigen, die sich zu Hause als Hauptperson um pflegebedürftige Angehörige kümmern, müssen ihre Erwerbstätigkeit deshalb stark einschränken oder ganz aufgeben. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage hervor, wie die "Augsburger Allgemeine" am Montag berichtete. Demnach konnten 37 Prozent der Betroffenen wegen der Pflegearbeit ihren Beruf nicht mehr uneingeschränkt fortführen, mehr als jede achte Hauptpflegeperson kündigte den Job.

Die stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Pflegerats, Christine Vogler, warnt vor einem noch schwerwiegenderen Pflegenotstand. In der Corona-Krise habe sich der Fokus in der Gesellschaft mehr auf den Pflegeberuf und seine prekären Bedingungen gerichtet, sagte Vogler am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Dabei habe sich an den Inhalten des Berufs nichts verändert - der Pflegerat warne schon seit vielen Jahren vor einem Notstand.

Der Umsatz im Einzelhandel legt weiter zu: Im März lag er real, also preis-, kalender- und saisonbereinigt, 7,7 Prozent über dem Vormonatsumsatz, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Das war demnach das zweitstärkste Umsatzplus verglichen mit einem Vormonat seit Beginn der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie im März 2020.

Acht Tage nach Beginn seines Hungerstreiks ist der kubanische Künstler Luis Manuel Otero Alcántara ins Krankenhaus eingeliefert worden. Der Anführer des regierungskritischen Künstlerkollektivs San Isidro (MSI) wurde am Sonntag in die Notaufnahme der Universitätsklinik in Havanna gebracht, wie die Gesundheitsbehörden mitteilten.

Kontrollierte Brände der australischen Feuerwehr haben am Montag die Stadt Sydney in eine gefährliche Rauchwolke gehüllt. Wegen der hohen Luftverschmutzung wurde der Fährverkehr gestoppt, die Bevölkerung wurde aufgefordert, notfalls zu Hause zu bleiben. Einige Gewerkschaften riefen Beschäftigte auf, bei zu starkem Rauch die Arbeit zu unterbrechen. Der Index für Luftqualität zählte mit mehr als 190 zu den schlechtesten weltweit.

Die CSU tritt nach den Worten von Generalsekretär Markus Blume für eine spürbare Erhöhung des CO2-Preises ein. Blume sagte in einer "Bild"-Sendung am Sonntagabend, die 60 Euro, die die Grünen als Preis forderten, erschienen ihm "deutlich zu viel". Es sei aber gut, sich "in der Mitte zu treffen", fuhr er fort, "irgendwo vielleicht bei 45 Euro".

Der Spitzenklub AS Monaco mit Trainer Niko Kovac muss seine Hoffnungen auf die französische Fußball-Meisterschaft nach einem wahren Skandalspiel wohl begraben. Das Team um Torschütze Kevin Volland unterlag am späten Sonntagabend im Spitzenduell Olympique Lyon mit 2:3 (1:0). Schiedsrichter Clement Turpin stellte gleich fünf Profis vom Platz.

Die italienische Polizei hat die Feierlichkeiten der Fans des neuen Fußball-Meisters Inter Mailand am Sonntagabend auf dem Domplatz unterbrochen. Die Sicherheitskräfte griffen ein, nachdem eine Fangruppe begonnen hatte, Polizisten mit Flaschen zu bewerfen. Wegen Verletzung der Anti-Covid-Vorschriften wurden die Personalien von 20 Fans aufgenommen.

Bei den Fan-Protesten in und rund um das Stadion Old Trafford des englischen Fußball-Rekordmeisters Manchester United am Sonntag sind nach Polizeiangaben zwei Polizisten verletzt worden. Einer der beiden wurde mit einer Flasche attackiert und musste mit einer Gesichtsverletzung im Krankenhaus behandelt werden.

Der künftige Bayern-Profi Dayot Upamecano sieht keinen entscheidenden Vorteil darin, auch in München unter seinem aktuellen Coach Julian Nagelsmann trainieren zu dürfen. Er könne Nagelsmann "nur loben" und schätze sich "glücklich", dass er weiter mit ihm zusammenarbeiten dürfe, sagte Upamecano dem kicker: "Trotzdem starte ich bei null, wie alle anderen Spieler auch."

Die Los Angeles Lakers haben ohne Nationalspieler Dennis Schröder in der nordamerikanischen Basketball-Profiliga NBA die dritte Niederlage in Serie kassiert. Der Meister unterlag den Toronto Raptors mit 114:121 und musste erneut einen Rückschlag im Kampf um die Play-offs hinnehmen. Schröder war vor der Partie in das Corona-Protokoll der Liga aufgenommen worden.

In der Debatte über Erleichterungen für vollständig gegen Corona Geimpfte hat sich FDP-Chef Christian Lindner gegen "jede Form der Freiheitseinschränkung" für zweimal Geimpfte ausgesprochen. Von wem keine Gefahr für andere ausgehe und wer selbst nicht gefährdet sei, der dürfe auch wieder in Kinos und Restaurants gehen, sagte Lindner bei "Bild live" am Sonntag. Auch Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) und Saarlands Regierungschef Tobias Hans (CDU) sprachen sich für Ausnahmen für Geimpfte bei den Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen aus.