Berliner Tageszeitung - Brüssel will Geimpften aus Nicht-EU-Ländern Einreise ermöglichen

"Wir schlagen vor, geimpfte Besucher und solche aus Ländern mit einer guten Gesundheitssituation wieder willkommen zu heißen", erklärte von der Leyen. Nach Kommissionsangaben sollen all jene einreisen dürfen, die mindestens 14 Tage vor Einreise "die letzte empfohlene Dosis eines in der EU zugelassenen Impfstoffs erhalten haben".

Die EU hatte wegen der weltweiten Ausbreitung des Coronavirus im März vergangenen Jahres entschieden, nicht unbedingt notwendige Einreisen aus Drittstaaten zu untersagen. Seit Juli veröffentlicht Brüssel eine Liste mit Ländern, bei denen dies wieder möglich sein soll. Derzeit sind darauf nur sechs Staaten aufgeführt: Australien, Neuseeland, Ruanda, Singapur, Südkorea und Thailand.

Die Kriterien für die Aufnahme von Drittländern auf diese Liste sollen nun laut den Plänen der EU-Kommission gelockert werden. Bislang ist das Hauptkriterium für eine Aufhebung der Beschränkungen, dass die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen 14 Tagen nicht höher als 25 war. In Europa liegt diese 14-Tage-Inzidenz allerdings fast überall um ein Vielfaches höher.

Die Kommission könnte sich vorstellen, den Grenzwert auf 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner anzuheben. "Wenn die Lage sich weiterhin positiv entwickelt", könnten es dann bald bis zu 100 Länder auf die grüne Liste der EU schaffen, sagte ein Kommissionsvertreter. Zugleich soll es eine "Notbremse" geben, um Beschränkungen wegen der Verbreitung neuer gefährlicher Corona-Varianten schnell wieder einzuführen.

Über Einreise- und Visa-Bestimmungen entscheiden allerdings die Mitgliedstaaten. Die EU-Kommission kann lediglich Vorschläge machen. Und auch die Anwendung der existierenden Liste, auf die sich die Mitgliedstaaten gemeinsam verständigt hatten, ist nicht verpflichtend. Tatsächlich hielten sich bisher nicht alle Regierungen an die EU-Empfehlungen.

Die Frage nach Quarantäne- und Testpflichten vor und nach der Einreise liegt ebenfalls in der Kompetenz der Mitgliedstaaten. Nach Angaben des Kommissionsvertreters könnten derartige Auflagen für geimpfte Reisende auch weiterhin gelten. Die Kommission forderte die Mitgliedstaaten aber auf, hier keine Unterscheidung auf Basis der Herkunft der Reisenden zu machen.

Kinder, die bislang von der Corona-Impfung ausgeschlossen sind, sollten laut Kommission gemeinsam mit ihren geimpften Eltern einreisen dürfen, wenn sie einen negativen PCR-Test haben, der nicht älter als maximal 72 Stunden ist. Wie bisher soll auch weiterhin das Einreisen aus Drittstaaten in "unbedingt notwendigen" Fällen grundsätzlich möglich sein.

Für die praktische Umsetzbarkeit dieser Pläne setzt die Kommission auf die Einführung des sogenannten grünen Zertifikats, das bald in der EU eingeführt werden und Auskunft über Impfstatus, Testergebnisse oder überstandene Corona-Erkrankungen geben soll. EU-Bürgern soll damit zunächst das Reisen innerhalb Europas erleichtert werden. Brüssel hofft, die Initiative in Zusammenarbeit mit der Weltgesundheitsorganisation WHO global ausweiten zu können.

(W. Winogradow--BTZ)