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Früherer IS-Chefanwerber Abu Walaa zu zehneinhalb Jahren Haft verurteilt
Nach fast dreieinhalbjährigem Prozess hat das Oberlandesgericht Celle den unter dem Namen Abu Walaa bekannten IS-Chefanwerber in Deutschland zu zehneinhalb Jahren Haft verurteilt. Der 37-jährige Abdulaziz Abdullah A. sei von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) als "Vertreter in Deutschland eingesetzt" und autorisiert worden, in ihrem Namen zu handeln sowie neue Mitglieder zu rekrutieren, sagte der Vorsitzende Richter Frank Rosenow am Mittwoch bei der Urteilsverkündung. Zusammen mit Abu Walaa wurden drei weitere Mitangeklagte zu teils langen Haftstrafen verurteilt.
IS-Chefanwerber Abu Walaa zu zehneinhalb Jahren Haft verurteilt
Das Oberlandesgericht Celle hat den unter dem Namen Abu Walaa bekannten IS-Chefanwerber in Deutschland zu zehneinhalb Jahren Haft verurteilt. Das Urteil gegen den 37-Jährigen erging am Mittwoch wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung in zwei Fällen sowie wegen Beihilfe zur Vorbereitung einer schwerer staatsgefährdenden Gewalttat und Terrorismusfinanzierung. Drei Mitangeklagte verurteilte das Gericht zu Haftstrafen zwischen acht Jahren sowie vier Jahren und zwei Wochen.
Helfer schieben 28 gestrandete Grindwale an Neuseelands Küste zurück ins Meer
In Neuseeland haben 28 gestrandete Grindwale mithilfe von Tierschützern den Weg zurück ins Meer gefunden. "Die Wale sind über Nacht nicht wieder gestrandet, also sieht es im Moment nach einem Erfolg aus", erklärten die Helfer vom Tierschutzverein Project Jonah am Mittwoch. Die Tiere waren nach einer ersten Rettungsaktion vor zwei Tagen erneut auf der Landzunge Farewell Spit im äußersten Norden der neuseelänischen Südinsel gestrandet.
KfW erwartet Wirtschaftseinbruch um mindestens 1,5 Prozent im ersten Quartal
Der Corona-Lockdown und das hohe Infektionsgeschehen halten auch im Jahr 2021 an - und lassen die Wirtschaft einer KfW-Prognose zufolge noch länger auf eine Erholung warten. Wie die staatliche Förderbank am Mittwoch mitteilte, erwartet sie "einen schwierigen Start ins neue Jahr" mit einem Rückgang des Bruttoinlandprodukts (BIP) um 1,5 bis drei Prozent im ersten Quartal.
Viereinhalb Jahre Haft für Mitangeklagten in Prozess um Staatsfolter in Syrien
Im weltweit ersten Prozess um Mord und Folter durch den syrischen Staat hat das Oberlandesgericht Koblenz sein erstes Urteil gesprochen. Das Gericht verurteilte den Mitangeklagten Eyad A. am Mittwoch wegen Beihilfe zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Form von Folter und schwerwiegender Freiheitsberaubung zu viereinhalb Jahren Haft. Die Bundesanwaltschaft hatte fünfeinhalb Jahre Haft gefordert, die Verteidigung einen Freispruch.
Flüchtling aus Nordkorea schwimmt nach Südkorea
Ein nordkoreanischer Flüchtling hat schwimmend die Grenze nach Südkorea überwunden. Der Mann, der einen Taucheranzug und Schwimmflossen trug, wurde erst Stunden nach seiner Ankunft nördlich des Küstenorts Goseong von Grenzschützern entdeckt, wie ein Vertreter der Militärführung in Seoul am Dienstag der Nachrichtenagentur Yonhap sagte.
Erstmals Corona-Selbsttests in Deutschland zugelassen
In Deutschland sind erstmals Corona-Selbsttests zur Anwendung durch Laien freigegeben worden. Es seien Sonderzulassungen für drei Produkte erteilt worden, erklärte das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) am Mittwoch. Bisher gibt es nur Schnelltests zum Nachweis einer Coronavirus-Infektion, die von medizinisch geschultem Personal durchgeführt werden.
Corona-Krise bringt staatliches Defizit auf zweithöchsten Wert seit 1990
Die Corona-Pandemie und ihre Folgen hat im vergangenen Jahr zu einem enormen Finanzierungsdefizit des Staates geführt. Das Statistische Bundesamt bezifferte das Minus am Mittwoch aufgrund vorläufiger Berechnungen auf 139,6 Milliarden Euro. Es handelte sich demnach um das erste Defizit seit 2011 und das zweithöchste Minus seit der Wiedervereinigung. Im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt ergab sich eine Defizitquote von 4,2 Prozent.
Impfungen von Erzieherinnen und Lehrern können ab sofort beginnen
Die vorgezogenen Corona-Impfungen bei Erzieherinnen und Lehrkräften können ab sofort starten. Die entsprechende Verordnung trete am Mittwoch in Kraft, teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Dienstagabend auf Twitter mit. "Das gibt in einem Umfeld, in dem Abstand und Maske nicht immer möglich sind, zusätzliche Sicherheit."
Deutsche Wirtschaft wächst zum Jahresende stärker als zunächst erwartet
Das Wirtschaftswachstum ist im letzten Quartal 2020 etwas stärker ausgefallen als zunächst angenommen. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, legte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) gegenüber dem Vorquartal um 0,3 Prozent zu. Ende Januar war das Bundesamt in einer ersten Schätzung noch von 0,1 Prozent BIP-Zuwachs ausgegangen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) reagierte erfreut: Die neuen Zahlen seien ein "wichtiges Signal der Zuversicht".
Deutsche Wirtschaft im vierten Quartal um 0,3 Prozent gewachsen
Die Erholung der deutschen Wirtschaft ist im letzten Quartal 2020 durch den erneuten Lockdown gebremst worden. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden wuchs das Bruttoinlandsprodukt (BIP) von Oktober bis Dezember des vergangenen Jahres um 0,3 Prozent im Vergleich zum dritten Quartal. Verglichen mit dem Vorjahreszeitraum ergab sich ein Minus von 3,7 Prozent. Damit fiel die Entwicklung etwas positiver aus, als das Statistikamt Ende Januar in einer ersten Schätzung mitgeteilt hatte.
Hillary Clinton veröffentlicht ersten politischen Thriller
Die ehemalige US-Außenministerin und Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton geht unter die Thriller-Autoren: Die 73-Jährige wird im Oktober zusammen mit der kanadischen Autorin Louise Penny einen politischen Thriller veröffentlichen, wie die Verlage Simon&Schuster und St. Martins Press am Dienstag mitteilten. Das Buch mit dem Titel "State of Terror" soll im Oktober erscheinen.
DIHK: Signale der Erholung in der Industrie nach Einbruch im Corona-Jahr
In der Industrie gibt es Signale der Erholung nach dem Einbruch der Produktion im Corona-Jahr. Wie eine Sonderauswertung der jüngsten Konjunkturumfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) ergab, gehen 37 Prozent der befragten Industrieunternehmen für die kommenden zwölf Monate von Umsatzzuwächsen aus. Auf Rückgänge stellen sich 23 Prozent ein, wie das "Handelsblatt" am Mittwoch aus der Umfrage zitierte. 2020 hatte die Industrie einen Produktionseinbruch von elf Prozent verzeichnet.
Nach Autounfall: Unterstützung für Woods aus der Sportwelt und Politik
Nach seinem schweren Autounfall hat Golf-Superstar Tiger Woods (45) Unterstützung aus der Sportwelt und der Politik erhalten. Neben den ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama und Donald Trump schickten auch Sportgrößen wie Rekord-Majorgewinner Jack Nicklaus oder der frühere Basketball-Star Earvin "Magic" Johnson Genesungswünsche.
NBA: Wagner glänzt bei Wizards-Niederlage - Theis verliert mit Boston bei Doncic-Show
Nationalspieler Moritz Wagner hat bei der Niederlage der Washington Wizards in der nordamerikanischen Basketball-Profiliga NBA geglänzt. Der 23-Jährige erzielte beim 116:135 bei den Los Angeles Clippers 21 Punkte und damit seinen Saisonhöchstwert. Isaac Bonga kam von der Bank auf drei Punkte. Zuvor hatten die Wizards fünf Erfolge in Serie gefeiert.
Nach 0:3-Rückstand: Draisaitl und Kahun führen Oilers zum Sieg - Stützle verwandelt ersten Penalty
Der deutsche Eishockey-Star Leon Draisaitl und Nationalmannschaftskollege Dominik Kahun haben die Edmonton Oilers in der nordamerikanischen Profiliga NHL zum vierten Sieg in Folge geführt. Draisaitl steuerte beim 4:3-Sieg nach 0:3-Rückstand gegen die Vancouver Canucks drei Assists bei, Kahun (19./41.) traf doppelt.
Tongaische Theologin und ein Kenianer namens Daehlie: Exoten der Nordischen Weltmeisterschaften
Traditionell finden bei der Nordischen Ski-WM in Oberstdorf am Mittwoch noch vor der Eröffnungsfeier Qualifikations-Rennen der kleinen Langlauf-Nationen statt. Wegen der Reisebeschränkungen sind die Felder diesmal nicht ganz so bunt. Anlass genug, einige WM-Exoten der Loipen und Schanzen vergangener Jahre vorzustellen.
Flick nach Machtdemonstration stolz: "Ein Riesenschritt"
Bayern Münchens Trainer Hansi Flick war nach der Machtdemonstration bei Lazio Rom stolz auf sein Team. "Jeder hat den Willen gehabt, von Anfang an etwas Besonderes zu leisten, deshalb ist der Sieg auch in dieser Höhe verdient. Ich bin sehr zufrieden. Wir sind dem Viertelfinale einen Riesenschritt näher gekommen", sagte Flick nach dem beeindruckenden 4:1 (3:0) des deutschen Fußball-Rekordmeisters im Achtelfinal-Hinspiel.
Oberdorf ist die Rückennummer schnuppe: "Wichtig, wer im Trikot steckt"
Anders als beispielsweise einem Cristiano Ronaldo alias "CR7" ist Fußball-Nationalspielerin Lena Oberdorf die Rückennummer ziemlich gleichgültig. "Mir ist eigentlich egal, welche Nummer ich habe, Hauptsache ich spiele von Anfang an", sagte das Toptalent im Interview mit der Deutschen Welle mit einem Augenzwinkern.
Corona-Inzidenz in Deutschland erneut leicht gesunken
Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz bei der Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland ist erneut gesunken. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) lag der Wert am Mittwoch bei 59,3, womit er am zweiten Tag in Folge zurückging. Am Dienstag hatte die Inzidenz 60,5 betragen, am Montag 61,0.
Von der Leyen erklärt Streit mit Astrazeneca für beendet
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Streit mit dem Corona-Impfstoffhersteller Astrazeneca um Lieferverzögerungen für beendet erklärt. "Die Impfstoffhersteller sind in dieser Pandemie unsere Partner, und auch sie standen noch nie vor solch einer Herausforderung", sagte von der Leyen der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwochsausgabe).
Münchner Unternehmer und Milliardär Thiele gestorben
Der deutsche Unternehmer, Investor und Milliardär Heinz Hermann Thiele ist tot. Der Patriarch des Knorr-Bremse-Konzerns und Lufthansa-Großaktionär verstarb am Dienstag im Alter von 79 Jahren im Kreise seiner Familie in München, wie Knorr-Bremse mitteilte. Thiele war bei diesem Unternehmen, das Bremssysteme unter anderem für Schienenfahrzeuge, Lkw und Busse herstellt, Mehrheitsgesellschafter und Ehrenvorsitzer der des Aufsichtsrats.
Keine Anklage gegen US-Polizisten nach Tod von Schwarzem im Bundesstaat New York
Im Fall eines im vergangenen Jahr im US-Bundesstaat New York nach einem Polizeieinsatz gestorbenen Afroamerikaners hat ein Geschworenengremium auf Anklageerhebungen gegen Beamte verzichtet. Dies teilte am Dienstag die Generalstaatsanwältin des Bundesstaats, Letitia James, mit. Sie zeigte sich "extrem enttäuscht" von dieser Entscheidung. Doch hätten die Geschworenen das letzte Wort in dem Fall. Die Staatsanwaltschaft habe deren Entscheidung zu respektieren.
Kommission: Reihenfolge bei Corona-Impfungen nicht allzu starr beachten
Die Ständige Impfkommission (Stiko) plädiert dafür, die Reihenfolge bei den Corona-Impfungen nicht allzu starr einzuhalten. In allen Impfzentren sollte es unbedingt Listen dafür geben, "wer an die Reihe kommt, wenn Dosen übrig bleiben", sagte Stiko-Chef Thomas Mertens den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Damit kein Impfstoff verworfen werde, könnten "geeignete Kandidaten aus nachfolgenden Prioritätsgruppen" vorgezogen werden.
62 Tote bei Aufständen in drei Gefängnissen in Ecuador
Bei Aufständen in drei Gefängnissen in Ecuador sind 62 Insassen getötet worden. Das teilte die Gefängnisverwaltung des südamerikanischen Landes am Dienstag mit. In einer vorherigen Zwischenbilanz der Behörden war noch von mehr als 50 Toten die Rede gewesen.
US-Senat billigt Ernennung von Thomas-Greenfield zu Botschafterin bei UNO
Der US-Senat hat die Ernennung der erfahrenen Diplomatin Linda Thomas-Greenfield zur Botschafterin bei der UNO genehmigt. Die Kongresskammer gab am Dienstag mit der klaren Mehrheit von 78 gegen 20 Stimmen ihre erforderliche Zustimmung zur Nominierung der 68-Jährigen durch Präsident Joe Biden.
Bätzing spricht Woelki das Vertrauen aus
Im Streit um die Aufarbeitung von Missbrauchsvergehen im Erzbistum Köln hat der Vorsitzende der katholischen Bischofskonferenz, der Limburger Bischof Georg Bätzing, dem Kölner Erzbischof Kardinal Rainer Maria Woelki das Vertrauen ausgesprochen. "Ich glaube ihm seinen Willen, dass er aufarbeiten will, dass er Transparenz will, dass er Vertuschung und Vertuscher beim Namen nennt", sagte Bätzing am Dienstagabend in den ARD-"Tagesthemen".
Anwälte / Notare müssen Immobilienverkäufe melden
Rechtsanwälte und Notare müssen verdächtige Immobilientransaktionen melden. Die neue Verordnung im Geldwäschegesetz sei mit ihrer Verschwiegensheitspflicht vereinbar, entschied das Berliner Verwaltungsgericht in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Es wies den Eilantrag eines Anwalts und Notars dagegen zurück. (Az. VG 12 L 258/20) Die Geldwäschegesetzmeldepflichtverordnung-Immobilien war im Oktober in Kraft getreten. Demnach müssen Auffälligkeiten beim Kauf und Verkauf von Immobilien der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen gemeldet werden. Das kann zum Beispiel ein Preis sein, der deutlich vom Verkehrswert abweicht, oder eine gefälschte Vollmacht. Der Kläger wollte dieser Meldepflicht nicht nachkommen. Er sei zur Verschwiegenheit verpflichtet, und die Meldepflicht stelle einen unverhältnismäßigen Eingriff in seine Berufsfreiheit dar, argumentierte er. Das Gericht sah das anders: Die Pflicht zur Verschwiegenheit gelte laut Berufsordnung für Rechtsanwälte nämlich nicht, wenn andere Rechtsvorschriften Ausnahmen zuließen. Ähnlich sei es bei Notaren. Der Gesetzgeber verfolge hier ein legitimes Ziel, hieß es vom Gericht. Vor dem Hintergrund einer erhöhten Gefährdungslage für Geldwäsche gerade im Bereich von Immobilien sei dies nicht zu beanstanden. Das Interesse des Klägers trete hinter die effektive Bekämpfung von Geldwäsche zurück, die im öffentlichen Interesse liege. Gerade Geldwäsche schädige das Gemeinwesen wirtschaftlich, teilte das Gericht mit. (U. Schmidt--BTZ)
Sieg bei Lazio: Glanzvolle Bayern vor Einzug ins Viertelfinale
Ein bärenstarker FC Bayern München hat bei seinem erneuten Angriff auf Europas Fußball-Thron ein dickes Ausrufezeichen gesetzt. Nach einem kleinen Liga-Tief gewann der Titelverteidiger sein Achtelfinal-Hinspiel bei Lazio Rom souverän mit 4:1 (3:0) und führte seine beeindruckende Erfolgsserie in der Champions League trotz aller Probleme fort. Der Klub-Weltmeister kann nach dieser Machtdemonstration schon vor dem Rückspiel am 17. März mit dem Viertelfinale planen.
Mohamed Bazoum gewinnt Präsidentschaftswahl in Niger
Der frühere Innenminister von Niger, Mohamed Bazoum, hat laut vorläufigen Ergebnissen die Präsidentschaftswahl in dem westafrikanischen Land gewonnen. Bazoum habe bei der Wahl am Sonntag knapp 56 Prozent der Stimmen erhalten, während sein Rivale Mahamane Ousmane auf gut 44 Prozent gekommen sei, teilte die Wahlbehörde Ceni am Dienstag mit. Das Ergebnis muss noch vom Verfassungsgericht bestätigt werden.
Impfskepsis in Polen nimmt trotz steigender Corona-Fallzahlen zu
In Polen nimmt die Skepsis gegenüber den Corona-Impfstoffen zu. Einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts CBOS zufolge wollen sich 33 Prozent der Polen nicht gegen Covid-19 impfen lassen - das waren drei Prozentpunkte mehr als in einer ähnlichen Befragung vom Januar. Wegen steigender Infektionszahlen hatte die Regierung in Warschau kürzlich vor einer dritten Corona-Welle gewarnt. Im Nachbarland Tschechien wurde derweil eine Covid-19-Erkrankung von Ex-Präsident Vaclav Klaus bekannt.
Golfstar Woods mit schweren Beinverletzungen nach Autounfall
Golf-Superstar Tiger Woods ist am Dienstag bei einem schweren Autounfall in der Nähe von Los Angeles an beiden Beinen verletzt und umgehend operiert worden. Los Angeles County Sheriff Alex Villanueva sprach bei einer Pressekonferenz von einem "stabilen Zustand mit schweren Verletzungen".