Letzte Nachrichten
Vier Jahre Haft für mutmaßliche IS-Anhängerin vor Oberlandesgericht Düsseldorf
Wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf eine 31-jährige IS-Anhängerin zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt. Das OLG sprach Fadia S. am Donnerstag zudem wegen Kriegsverbrechens gegen das Eigentum und der Verletzung der Fürsorge- oder Erziehungspflicht schuldig.
Vergleichsportal: Mietwagen im Ausland teils unterversichert
Urlauberinnen und Urlauber sollten bei der Buchung eines Mietwagens auf den Versicherungsschutz achten. Bei Haftpflichtschäden seien Mietwagen im Ausland "oft unterversichert", gab das Vergleichsportal Verivox am Donnerstag zu bedenken. Nach einem selbstverschuldeten Unfall lauerten dann hohe Forderungen.
Ermittlungen gegen internationale Kleiderketten wegen Uiguren
Die französische Justiz ermittelt gegen vier internationale Kleiderketten, weil sie von der Ausbeutung der Uiguren in China profitieren sollen. Geführt werden die Ende Juni eröffneten Ermittlungen von der Abteilung für "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" bei der französischen Antiterror-Staatsanwaltschaft, wie es am Donnerstag von Seiten der Justiz hieß. Sie betreffen den spanischen Inditex-Konzern mit Ketten wie Zara und Bershka sowie das japanische Textilunternehmen Uniqlo, die Pariser SMCP-Gruppe und den US-Schuhhersteller Skechers.
Ölförderländer beraten über Ausweitung der Produktion
Vor dem Hintergrund der steigenden Nachfrage nach Öl und wachsender Inflationssorgen haben die Opec-Staaten und ihre Partnerländer am Donnerstag mit Beratungen über eine mögliche Ausweitung der Fördermenge begonnen. Zunächst schalteten sich die Opec-Länder per Videokonferenz zusammen, am späten Nachmittag sollten die Partnerländer dazustoßen.
Fast 1800 Polizeibeamte bei Razzien gegen Rockerverein im Einsatz
Mit fast 1800 Beamten ist die Polizei am Donnerstag in fünf Bundesländern gegen die Rockervereinigung "Bandidos" vorgegangen. Sie hätten insgesamt 104 Objekte durchsucht und dabei Waffen, Munition und "größere Mengen Bargeld" sichergestellt, teilte das Bundesinnenministerium in Berlin mit. Innenminister Horst Seehofer (CSU) habe die Razzien wegen des "dringenden Verdachts" auf Straftaten angeordnet.
Maas vor Hintergrund angespannter Beziehungen nach Polen gereist
Vor dem Hintergrund angespannter Beziehungen zu Polen ist Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zu einem offiziellen Besuch in das Nachbarland gereist. Vom Flughafen Berlin-Brandenburg startete Maas am Donnerstag nach Warschau, wie das Auswärtige Amt in Berlin im Online-Dienst Instagram mitteilte. Der SPD-Politiker kommt in der polnischen Hauptstadt mit seinem polnischen Kollegen Zbigniew Rau zusammen; zudem stehen Gespräche mit Vertretern der belarussischen Exil-Opposition auf dem Programm.
Spahn plant mit mehr als 200 Millionen Impfstoff-Dosen für 2022
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will insgesamt 204 Millionen Corona-Impfstoffdosen für das kommende Jahr beschaffen. Dies werde für zwei Impfdosen pro Einwohner reichen sowie für einen zusätzlichen Sicherheitspuffer, sagte Spahn am Donnerstag in Berlin.
Wegen "Altersdiskriminierung": Gräfe verklagt den DFB
Ex-Schiedsrichter Manuel Gräfe hat wegen der zwangsweisen Beendigung seiner aktiven Laufbahn rechtliche Schritte gegen den Deutschen Fußball-Bund (DFB) angekündigt. "Ich verklage den DFB wegen Altersdiskriminierung", sagte Gräfe dem Zeit Magazin: "Der DFB nimmt mir das, was mir Freude macht. Natürlich gibt es auch finanzielle Verluste, ich werde versuchen, wenigstens diese geltend zu machen."
BVB-Boss Watzke: "Was ist, wenn Geimpfte klagen?"
Borussia Dortmunds Klub-Boss Hans-Joachim Watzke plädiert dafür, wieder Zuschauer in größerem Umfang in der neuen Saison in die Stadien der Fußball-Bundesliga zu lassen. "Ich warne angesichts von Inzidenzen von fünf vor zu viel Panik", sagte Watzke am Donnerstag bei der Vorstellung des neuen BVB-Coaches Marco Rose angesprochen auf Corona-Infektionen während der paneuropäischen EM-Endrunde.
Nach Start der Urlaubssaison sind weiter keine Kontrollen an Grenzen geplant
Auch nach dem Start der Urlaubssaison will Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auf Kontrollen an den Grenzübergangsstellen nach Deutschland verzichten. Es werde lediglich im Grenzgebiet Überprüfungen im Rahmen einer Schleierfahndung geben, sagte Seehofer am Donnerstag in Berlin an. Er verwies darauf, dass die unmittelbaren Nachbarländer Deutschlands keine Risikogebiete mehr seien - und somit auch keinerlei Auflagen für Reisende mehr gelten.
Scholz, Heil und DGB wollen Ausbeutung ausländischer Arbeitskräfte eindämmen
Ob auf Spargel- und Erdbeerfeldern, als Paketboten oder in der Fleischindustrie: Ohne ausländische Arbeitskräfte würde in vielen Bereichen die Arbeit unerledigt bleiben - doch zugleich kennen viele von ihnen ihre Rechte nicht oder sprechen nicht gut genug Deutsch, um sie auch einfordern zu können, wie Bundesregierung und Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) am Donnerstag beklagten. Mit einer neuen Rahmenvereinbarung soll verhindert werden, dass Arbeitgeber dies ausnutzen.
Ermittler durchsuchen französisches Justizministerium
Französische Ermittler haben das Pariser Justizministerium durchsucht. Daran beteiligten sich am Freitag unter anderem hohe Beamte des Gerichtshofs der Republik, wie es von Seiten der Ermittler hieß. Der Gerichtshof ermittelt gegen Justizminister Eric Dupond-Moretti wegen eines mutmaßlichen Interessenkonflikts. Das Umfeld des Ministers wollte zu der Durchsuchung vorerst keine Stellung nehmen.
Israels Ministerpräsident ordnet Räumung von Siedlung im Westjordanland an
Nach wochenlangen Spannungen mit benachbarten Palästinensern müssen die jüdischen Siedler in Eviatar, einem Außenposten im besetzten Westjordanland, ihre selbst errichtete Siedlung vorerst aufgeben. Der israelische Ministerpräsident Naftali Bennett verkündete am Mittwochabend, eine entsprechende Absprache getroffen zu haben, die eine mögliche Rückkehr der Siedler jedoch nicht ausschließe. Demnach muss der Außenposten bis Freitag 15:00 Uhr MESZ geräumt sein.
BVB-Coach Rose: "Ich hätte Edin gerne als Co-Trainer behalten"
Der neue Cheftrainer von Borussia Dortmund, Marco Rose, hätte gerne mit Edin Terzic, der ursprünglich als sein Assistent vorgesehen war, weitergearbeitet. "Ich hätte ihn gerne als Co-Trainer gehabt. Ich akzeptiere und respektiere aber seine Entscheidung für die neue Aufgabe, um sich breiter aufzustellen als Fußballfachmann", sagte der Ex-Gladbach-Coach bei seiner Vorstellung am Donnerstag.
BVB bestätigt: Sancho-Wechsel für 85 Millionen zu ManUnited fast perfekt
Der Wechsel des englischen Fußball-Nationalspielers Jadon Sancho von Borussia Dortmund zu Manchester United ist quasi perfekt. Der BVB bestätigte am Donnerstag eine "grundsätzlich Einigung" beider Klubs. Der englische Topklub werde eine "fixe Transferentschädigung in Höhe von 85,0 Millionen EUR zahlen", heißt es in einer adhoc-Mitteilung des börsennotierten Klubs.
H&M meldet Quartalsgewinn - Nur noch wenige Läden wegen Corona geschlossen
Die schwedische Modekette H&M lässt die Corona-Krise hinter sich. In den drei Monaten von März bis Ende Mai machte das Unternehmen einen Nettogewinn von 2,77 Milliarden Kronen (273 Millionen Euro), wie H&M am Donnerstag mitteilte. Der Umsatz stieg im Vorjahresvergleich um 62 Prozent auf 46,5 Milliarden Kronen.
Unesco-Welterbekomitee entscheidet über fünf Nominierungen in Deutschland
Das Welterbekomitee der UN-Kulturorganisation Unesco entscheidet auf seiner kommenden Sitzung auch über fünf Nominierungen in Deutschland. So sollen die Künstlerkolonie Mathildenhöhe in Darmstadt sowie die Städte Speyer, Worms und Mainz mit ihrem außergewöhnlichen jüdischen Erbe auf Antrag Deutschlands in die Welterbeliste aufgenommen werden, wie die Deutsche Unesco-Kommission am Donnerstag in Bonn mitteilte.
Bund genehmigt deutlich weniger Rüstungsexporte als im Vorjahr
Deutschland hat in der ersten Hälfte dieses Jahres deutlich weniger Rüstungsexporte ins Ausland genehmigt als im Vorjahreszeitraum. Die Bundesregierung erteilte von Januar bis Juni Einzelgenehmigungen für Rüstungsausfuhren im Wert von insgesamt 2,3 Milliarden Euro, wie das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag mitteilte. Im ersten Halbjahr 2020 hatte die Summe noch bei knapp 2,8 Milliarden Euro gelegen.
Umstrittener slowenischer Regierungschef Jansa übernimmt EU-Ratspräsidentschaft
Begleitet von harscher Kritik und Ermahnungen hat Slowenien am Donnerstag die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Unter dem Motto "Gemeinsam. Resilient. Europa" will die konservative Regierung von Ministerpräsident Janez Jansa die wirtschaftliche Erholung der EU von der Corona-Krise vorantreiben. Kritiker befürchten allerdings, dass Slowenien während der halbjährigen Präsidentschaft nicht neutral agieren wird. Jansa werden eine große Nähe zu Ungarns rechtspopulistischem Regierungschef Viktor Orban sowie Angriffe auf die Bürgerrechte und Pressefreiheit vorgeworfen.
Merkel dankt Freiwilligen zum zehnjährigen Jubiläum des Freiwilligendiensts
Zum zehnjährigen Jubiläum des Bundesfreiwilligendiensts hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den rund 400.000 Menschen gedankt, die sich bislang für den Dienst engagiert haben. "Der Bundesfreiwilligendienst ist ein Geschenk für die Gesellschaft", sagte Merkel am Donnerstag bei einem digitalen Festakt. Der Einsatz der Freiwilligen sei "für so viele Menschen eine wichtige Hilfe und ein Lichtblick im Alltag", sagte die Kanzlerin weiter. "Für Ihr wertvolles Wirken danke ich Ihnen, liebe Freiwillige, von Herzen."
Corona-Neuinfektionen in Europa nehmen erstmals nach zehnwöchigem Rückgang wieder zu
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Europa nimmt nach einem zehnwöchigen Rückgang erstmals wieder zu. Angetrieben von "Reisen, Zusammenkünften und Lockerungen der sozialen Beschränkungen" sei die Fallzahl vergangene Woche um zehn Prozent gestiegen, sagte der Regionaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für Europa, Hans Kluge, am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Kopenhagen. Europa drohe eine neue Pandemie-Welle, "es sei denn, wir bleiben diszipliniert".
Soldaten hinter gescheitertem Putsch in Gabun verurteilt
Zwei Jahre nach dem gescheiterten Putsch in Gabun sind vor einem Militärgericht in Libreville drei Soldaten zu jeweils 15 Jahren Haft verurteilt worden. Fünf Polizisten und ein mitangeklagter Zivilist seien freigesprochen worden, teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP mit.
Spahn: Portugal und Großbritannien womöglich bald keine Virusvariantengebiete mehr
Wegen der Ausbreitung der Delta-Variante des Coronavirus werden Portugal und das Vereinigte Königreich womöglich bald nicht mehr als Virusvariantengebiete eingestuft - mit Auswirkungen für Heimkehrer. Wenn die Delta-Variante in Deutschland vorherrschend werde und mit dem Wissen, dass die zweifache Impfung auch bei dieser Virusvariante schütze, "werden wir uns in den nächsten Tagen die Situation anschauen", sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstag in Berlin. "Wenn sich das beides so bestätigt, wird man Portugal und das Vereinigte Königreich dann auch wie Hochinzidenzgebiete behandeln können."
Volksabstimmung "Deutsche Wohnen&Co. enteignen" in Berlin kann starten
In Berlin können die Bürgerinnen und Bürger über die Initiative "Deutsche Wohnen&Co. enteignen" abstimmen. Wie die Berliner Landeswahlleiterin am Donnerstag mitteilte, wurden für das Volksbegehren 183.711 gültige Stimmen gezählt - deutlich mehr als die erforderliche Anzahl von 175.000 Stimmen. Eingereicht worden waren insgesamt 359.063 Unterschriften. Nach der Regelung im Abstimmungsgesetz mussten die Bezirksämter in Berlin aber nur so viele Unterschriften prüfen, bis die notwendige Anzahl erreicht war.
Golden-Globes-Veranstalter kündigen Änderungen bei den Filmpreisen an
Nach der massiven Kritik wegen mangelnder Vielfalt bei den Golden Globes haben die Veranstalter der renommierten US-Filmpreise Änderungen angekündigt. Künftig sollen auch fremdsprachige und animierte Filme am Rennen um die Preise in den Top-Kategorien teilnehmen können, wie die Organisation hinter den Golden Globes, die Hollywood Foreign Press Association (HFPA), am Mittwoch (Ortszeit) in Los Angeles mitteilte.
Deutsche Bahn legt Lokführergewerkschaft GDL neues Tarifangebot vor
Im Tarifstreit mit der Lokführergewerkschaft GDL hat die Deutsche Bahn ein neues Angebot vorgelegt, um Streiks zu vermeiden. Die bislang schon vorgeschlagene Lohnerhöhung um 3,2 Prozent in zwei Schritten würde früher eintreten, teilte die Bahn am Donnerstag mit. "Damit ist das Angebot für die GDL noch einmal deutlich attraktiver", teilte Personalvorstand Martin Seiler mit. Zudem biete der Konzern "zusätzliche Mobilitätsleistungen" für Mitarbeitende.
Oberstes Gericht setzt Frankreich Neun-Monats-Frist zum Klimaschutz
Das oberste französische Verwaltungsgericht hat dem Staat eine Frist von neun Monaten gesetzt, um "alle nötigen Maßnahmen" zur Einhaltung der UN-Klimaziele zu ergreifen. Der Staatsrat gab damit am Donnerstag einer Klage des Dünkirchener Vororts Grande-Synthe am Ärmelkanal statt, der sich durch den steigenden Meeresspiegel bedroht sieht.
Schon hunderte Tote während heftiger Hitzewelle in Kanada
Angesichts der Rekordtemperaturen in Kanada und den USA wächst die Angst vor weiteren Hitzetoten. Allein in der Provinz British Columbia starben seit Freitag vergangener Woche hunderte Menschen wahrscheinlich im Zusammenhang mit den hohen Temperaturen, wie die kanadischen Behörden am Mittwoch (Ortszeit) erklärten. "Die Temperaturen, die in dieser Woche gemessen wurden, sind beispiellos - Menschen sind gestorben und die Waldbrandgefahr ist gefährlich hoch", sagte Premierminister Justin Trudeau. Auch US-Präsident Joe Biden warnte vor einer nie dagewesenen Bedrohung durch Waldbrände.
Weitere Lockerungen der Corona-Restriktionen in Österreich
In Österreich sind weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Kraft getreten. Seit Donnerstag dürfen wegen des Wegfalls der Sperrstunde Diskotheken und Clubs nach mehr als einem Jahr Zwangspause wieder öffnen. Voraussetzung für einen Besuch ist der sogenannte 3-G-Nachweis, also der Nachweis über eine Corona-Impfung, einen Negativ-Test oder eine Genesung von einer Corona-Infektion.
Steinmeier in Jerusalem von Israels Präsident Rivlin empfangen
Der scheidende israelische Präsident Reuven Rivlin hat am Donnerstag in Jerusalem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen. Steinmeier hält sich seit Mittwoch zu einem Staatsbesuch in Israel auf; neben dem Treffen mit Rivlin sind auch Gespräche mit der neuen Regierung von Ministerpräsident Naftali Bennett und dessen Koalitionspartner Jair Lapid vorgesehen. Auch mit Rivlins gewähltem Nachfolger Isaac Herzog soll Steinmeier zusammenkommen. Rivlins Amtszeit endet am 7. Juli.
Linken-Fraktionschef fordert wegen Negativzinsen hohe Freigrenzen für Sparer
Angesichts der steigenden Zahl von Banken, die auch von Privatpersonen Negativzinsen für Sparguthaben verlangen, fordert Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch ein Eingreifen der Bundesregierung. "Dass Banken ihren Kunden immer ungenierter ins Portemonnaie greifen, ist ein inakzeptabler Zustand. Viele Menschen sparen mühsam für das Alter, ein Eigenheim oder die Kinder und die Banken senken Freigrenzen für Negativzinsen immer weiter ab", sagte Bartsch dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Diese dreiste Abzocke gegenüber den Kunden muss enden."
Studie: Schnelltests dämmten Coronavirus effektiv ein
Schnelltests haben das Coronavirus in der zweiten und dritten Pandemiewelle effektiv eingedämmt. Allein in diesem Mai reduzierten Schnelltests laut einer Simulation von Forschenden die Infektionszahlen in Deutschland um gut 40 Prozent, wie die Universität Bonn am Donnerstag mitteilte. Impfungen spielten im Frühjahr dagegen bei der Senkung der Corona-Zahlen eine untergeordnete Rolle.