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Maas vor Hintergrund angespannter Beziehungen nach Polen gereist / Foto: ©
Maas vor Hintergrund angespannter Beziehungen nach Polen gereist
Vor dem Hintergrund angespannter Beziehungen zu Polen ist Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zu einem offiziellen Besuch in das Nachbarland gereist. Vom Flughafen Berlin-Brandenburg startete Maas am Donnerstag nach Warschau, wie das Auswärtige Amt in Berlin im Online-Dienst Instagram mitteilte. Der SPD-Politiker kommt in der polnischen Hauptstadt mit seinem polnischen Kollegen Zbigniew Rau zusammen; zudem stehen Gespräche mit Vertretern der belarussischen Exil-Opposition auf dem Programm.
Die politischen Beziehungen zwischen Deutschland und Polen auf Regierungsebene sind derzeit belastet. Zu den Streitfragen zählen unter anderem das deutsch-russische Pipeline-Projekt Nord Stream 2, die Justizreformen der nationalkonservativen polnischen Regierung und Polens Forderung nach Kriegs-Reparationen.
Zudem sorgt Polens Umgang mit Bürger- und Minderheitenrechten regelmäßig für Kritik in Berlin und Brüssel. So stemmt sich die nationalkonservative polnische Regierungspartei PiS aktiv gegen eine von ihr kritisierte "LGBT-Ideologie". Sie zerstört aus ihrer Sicht das traditionelle Familienmodell in dem streng katholischen Land. Eine Reihe polnischer Kommunen hat in den vergangenen Jahren "LGBT-freie Zonen" ausgerufen. Die EU-Kommission hatte daraufhin EU-Subventionen für diese Gebiete gestoppt. Als einzige EU-Regierung außer der slowenischen stellte sich Warschau zuletzt auch hinter ein umstrittenes ungarisches Gesetz zur Einschränkung der Informationsrechte von Minderjährigen zur Homosexualität.
(F. Dumont--BTZ)
