Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Papst Franziskus hat sich laut Medienberichten wie angekündigt gegen das neuartige Coronavirus impfen lassen. Das Vakzin wurde dem 84-Jährigen am Mittwoch gespritzt, wie das vom Jesuitenorden verantwortete US-Portal "America" und die argentinische Zeitung "La Nación" berichteten. Der Vatikan bestätigte die Berichte zunächst nicht. Ein Sprecher des Heiligen Stuhls erklärte lediglich, dass die Impfkampagne des Vatikan begonnen habe.

Irlands Regierungschef Micheal Martin hat im Namen des Staats um Entschuldigung gebeten für die Behandlung von Frauen und ihren Kindern in ehemaligen Heimen für unverheiratete Mütter. Er bedauere "das tiefe, generationsübergreifende Unrecht, das irischen Müttern und ihren Kindern angetan wurde", sagte Martin am Mittwoch. Ein am Dienstag veröffentlichter Untersuchungsbericht hatte ergeben, dass in den Heimen zwischen 1922 und 1998 rund 9000 Kinder gestorben waren.

In Großbritannien hat die Verteilung von qualitativ minderwertigen und dürftigen Lebensmittelpaketen an Kinder aus armen Familien für Empörung gesorgt. Die während des Corona-Lockdowns versendeten Pakete seien "eine Beleidigung", sagte der britische Premierminister Boris Johnson am Mittwoch. Zuvor hatte sich das Foto einer Mutter, das den Inhalt des mageren Pakets zeigte, in den sozialen Netzwerken verbreitet.

Zwei Anzeigen an zwei aufeinanderfolgenden Tagen an derselben Straßenecke hat sich ein Autofahrer aus dem Ruhrgebiet bei der Polizei in Münster eingehandelt. Zunächst stoppte eine Streifenwagenbesatzung den 60-Jährigen am Dienstag wegen Nichtbeachtens einer roten Ampel im Münsteraner Stadtgebiet, wie die Ordnungshüter mitteilten. Am Mittwoch traf dieselbe Polizeistreife auf derselben Straße erneut auf den Fahrer - diesmal fuhr der 60-Jährige dort quasi freihändig.

Die deutschen Biathleten haben nach den herben Enttäuschungen in der ersten Woche beim Heim-Weltcup in Oberhof Wiedergutmachung betrieben und ein Ausrufezeichen gesetzt. Die Routiniers Arnd Peiffer und Erik Lesser belegten im Sprint über 10 km nach fehlerfreien Schießleistungen die bärenstarken Plätze drei und vier.

Die EU-Staaten wollen die Suche nach Mutationen des Coronavirus ausweiten. Dies teilte die portugiesische Gesundheitsministerin Marta Temido am Mittwoch nach einer Video-Konferenz mit ihren EU-Kollegen mit. Demnach rief die EU-Seuchenbekämpfungsbehörde ECDC "alle Mitgliedstaaten auf, die Entwicklung zu überwachen" und die Entdeckung veränderter Viren an die EU zu melden. Die EU-Kommission bot den Regierungen praktische und finanzielle Hilfe an.

In Hamburg und vielen anderen Städten im In- und Ausland sind Ermittler am Mittwoch gegen eine internationale Bande mutmaßlicher Steuerbetrüger vorgegangen. Wie der federführend beteiligte Zoll in der Hansestadt mitteilte, sollen die Verdächtigen einen Steuerschaden von mindestens acht Millionen Euro verursacht haben, indem sie beim Export von kraftstoffhaltigen Korrosions- und Lösungsmitteln in andere EU-Staaten Energiesteuer hinterzogen.

Das US-Repräsentantenhaus hat mit seinen Beratungen über die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Donald Trump begonnen. In einem ersten Schritt ging es am Mittwoch um die Regeln für die Debatte über das geplante Impeachment wegen der Kapitol-Erstürmung durch militante Trump-Anhänger. Die Abstimmung über den Anklagepunkt "Anstiftung zur Aufruhr" war für ab 15.00 Uhr (Ortszeit; 21.00 Uhr MEZ) geplant.

Die erste Impfstofflieferung des US-Herstellers Moderna ist in Berlin und Brandenburg aufgrund einer möglichen Unterbrechung der Kühlkette während des Transports zunächst nicht für die Verimpfung freigegeben worden. Es bestünden "nach einer ersten Qualitätskontrolle Zweifel, ob der Transport und die Kühlung des Impfstoffs vor der Übernahme durch das Land Berlin sachgemäß erfolgt ist", erklärte die Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit am Mittwoch. Die gelieferten 2400 Impfdosen seien daher nicht in die Planung der Berliner Impfkampagne aufgenommen worden.  Auch in Brandenburg wurden 2400 Dosen angeliefert, die ebenfalls vorerst nicht verimpft werden können, wie der Rundfunk Berlin-Brandenburg unter Berufung auf das Gesundheitsministerium in Potsdam berichtete. Der Impfstoff war am Montag an Deutschland geliefert worden und wurde am Dienstag an die Länder verteilt.  Der Moderna-Impfstoff weist in klinischen Studien einen ähnlichen Grad der Wirksamkeit auf wie der von Biontech und Pfizer, hat aber den logistischen Vorteil, dass es bei einer Temperatur von minus 20 Grad statt minus 70 Grad gelagert werden kann. In den USA, Kanada und anderen Ländern wird der Moderna-Impfstoff bereits verabreicht.  Im ersten Quartal kann Deutschland laut Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit zwei Millionen Dosen des Moderna-Vakzins rechnen. Im gesamten Jahr 2021 geht Spahn davon aus, dass Deutschland mit 50 Millionen einen erheblichen Anteil der für die EU reservierten Dosen erhält.  (D. Fjodorow--BTZ)

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat den künftigen US-Präsidenten Joe Biden aufgefordert, nach dem Machtwechsel in Washington eine strafrechtliche Verfolgung des abgewählten Präsidenten Donald Trump zu ermöglichen. Die Justiz müsse alle "Verbrechen" verfolgen können, forderte HRW-Generaldirektor Kenneth Roth am Mittwoch in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP. Es wäre ein "Riesenfehler", im Bemühen um eine Einigung des Landes einfach eine neue Seite aufzuschlagen.

Es klingt wie ein schlechter Wotz ohne aktuell genug Impfstoff zu haben! Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat an die Menschen in Deutschland appelliert, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. "Nur wenn über das Jahr hinweg die meisten Bürgerinnen und Bürger bereit sind, sich impfen zu lassen, können wir das Virus wirklich besiegen", sagte er am Mittwoch im Bundestag. Die Impfung bringe "Licht am Ende des Tunnels", betonte Spahn. "Wir sind jetzt auf dem Weg raus aus der Pandemie."  Spahn sprach in einer Regierungserklärung von einer "Zeit der Gegensätze", in der sich das Land aktuell befinde. Denn Deutschland erlebe derzeit auch eine der schwersten Phasen der Pandemie. "Wir müssen die immer noch zu hohen Infektions- und Todeszahlen senken", mahnte er.  Nach Spahns Angaben wurden in Deutschland bisher mehr als 750.000 Menschen gegen das Coronavirus geimpft. Er dankte allen Beteiligten der "größten Impfkampagne" in der Geschichte des Landes. "Wir krempeln zusammen die Ärmel hoch, damit diese Pandemie ihren Schrecken verliert."  Erneut verteidigte Spahn zudem das europäische Vorgehen bei der Beschaffung der Impfstoffe. "Ja, es ist richtig, dass wir europäisch handeln", sagte er. Europa dürfe nicht nur "in Sonntagsreden" beschworen werden.  Große Länder wie Deutschland und Frankreich hätten wohl auch alleine genügend Impfstoff für ihre Bürger beschaffen können, kleinere EU-Staaten aber nicht, sagte Spahn. Selbst wenn hierzulande dann "etwas mehr" Menschen hätten geimpft werden können, so hätte ein solches Vorgehen doch auch "handfeste negative Folgen" für Deutschland gehabt, betonte er. Denn die deutsche Wirtschaft brauche offene Binnengrenzen und freien Güterverkehr.  Spahn versicherte erneut, dass über die EU-Kommission genügend Impfstoff für alle Menschen in Deutschland bestellt worden sei. Schon die zugesagten Lieferungen der beiden bereits zugelassenen Impfstoffe würden genügen, um "allen in diesem Jahr ein Impfangebot zu machen".  (S. Soerensen--BTZ)

Handball-Superstar Sander Sagosen (25) hat die Corona-Blase bei der WM in Ägypten stark kritisiert. "Ich weiß nicht, ob man das überhaupt eine Blase nennen kann", sagte der Norweger vom Bundesliga-Topklub THW Kiel vor dem Auftaktspiel gegen Ex-Weltmeister Frankreich: "Alles bis jetzt war ein großer Witz." In den ersten Stunden in Gizeh habe er sich an den "Wilden Westen" erinnert gefühlt sagte Sagosen. Seine Mannschaft befinde sich in einem "Schockzustand".

Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, hat es heute im Zeitungsinterview* bestätigt: Der Lockdown, der seit November die Bürger einsperrt und Wirtschaft und Handel ruiniert, hat – so Gassen – „quasi nichts gebracht“.   Die stellvertretende Landesvorsitzende der AfD, Birgit Bessin, fordert: «Der Lockdown muss sofort beendet werden. Wenn der oberste Kassenarzt feststellt, dass die harten und ungerechten Maßnahmen keine positiven Auswirkungen auf das Infektionsgeschehen haben, muss diese Erkenntnis selbst bei Merkel, Spahn und Nonnemacher ankommen und sie darf nur eine Konsequenz nach sich ziehen: Die willkürlichen freiheitsbeschränkenden Maßnahmen gegen die Bürger müssen sofort eingestellt werden. Die Geschäfte, Gaststätten und Hotels sind zu öffnen, sinnlose 15-km-Regeln, die niemals geeignet sind und waren, ein Infektionsrisiko zu vermindern, sind zu streichen.»   (P.Hansen--BTZ)

Einbrecher haben aus dem Einwohnermeldeamt der Stadt Köthen in Sachsen-Anhalt einen 730 Kilogramm schweren Panzerschrank mit mehreren hundert Ausweisdokumenten gestohlen. Die unbekannten Täter verschafften sich am vergangenen Wochenende Zugang zu den Amtsräumen, wie die Stadt am Mittwoch auf Anfrage mitteilte. Die gestohlenen Ausweise wurden gesperrt und die betroffenen Bürger informiert. Die Dokumente werden nun auf Kosten der Stadt erneut ausgestellt.

Der gelbe Mehlwurm könnte das erste offiziell für den Verzehr in der EU zugelassene Insekt werden. Die EU-Lebensmittelbehörde Efsa gab am Mittwoch eine positive Bewertung für die Nutzung des Insekts in der Nahrungsmittelindustrie ab. Demnach ist die Larvenform des Mehlwurmkäfers "sowohl als ganzes getrocknetes Insekt als auch in Pulverform" für den menschlichen Verzehr unbedenklich.

Ein Arzt aus dem bayerischen Kreis Landsberg steht im Verdacht, zahlreiche falsche Atteste zur Umgehung der Maskenpflicht ausgestellt zu haben. Bei Durchsuchungen in der Praxis des 57-Jährigen und einem weiteren Objekt beschlagnahmten Beamte am Mittwoch umfangreiches Beweismaterial, wie die Polizei in Ingolstadt mitteilte. Der Mediziner soll demnach "in einer Vielzahl von Fällen unrichtige Gesundheitszeugnisse" ausgestellt haben.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat das europäische Vorgehen bei der Impfstoff-Beschaffung verteidigt und die Bürger zum Impfen aufgerufen. "Kein Land, keine Partei, keine Regierung kann alleine dieses Virus besiegen", sagte Spahn am Mittwoch im Bundestag. "Es geht nur gemeinsam." Die Opposition kritisierte insbesondere den Impfstart. Dieser sei "verstolpert" worden, sagte FDP-Fraktionschef Christian Lindner. Die Grünen forderten eine bundesweite Informationskampagne zu den Impfungen.

Hunde dürfen laut einem Gerichtsbeschluss während des Corona-Lockdowns weiter in Hundesalons frisiert werden. Das aktuell geltende Verbot von Friseurdienstleistungen umfasse nur entsprechende Dienstleistungen an Menschen, befand das Verwaltungsgericht Münster in einem am Mittwoch bekannt gegebenen Beschluss. Bei der Übergabe des Hunds könne der vorgeschriebene Mindestabstand von eineinhalb Metern zwischen Hundefriseur und Hundebesitzer eingehalten werden. (Az.: 5 L 7/21)

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will ökologische Projekte von Landwirten gezielter fördern. Ab 2023 sollen 30 Prozent der für Deutschland vorgesehenen Direktzahlungen aus der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU für zehn mögliche Maßnahmen zum Umwelt- und Klimaschutz verwendet werden, wie Schulzes Ministerium am Mittwoch mitteilte. Der Anteil soll demnach sukzessive steigen; zu Beginn macht er über eine Milliarde Euro aus.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will ökologische Projekte von Landwirten gezielter fördern. Ab 2023 sollen 30 Prozent der für Deutschland vorgesehenen Direktzahlungen aus der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU für zehn mögliche Maßnahmen zum Umwelt- und Klimaschutz verwendet werden, wie Schulzes Ministerium am Mittwoch mitteilte. Der Anteil soll demnach sukzessive steigen; zu Beginn macht er über eine Milliarde Euro aus.

Der äußerst zurückgezogen lebende britische Milliardär David Barclay, zu dessen Milliarden-Imperium unter anderem das Ritz-Hotel und die Tageszeitung "Daily Telegraph" gehörten, ist mit 86 Jahren gestorben. Wie die Zeitung am Mittwoch berichtete, erlag der mehrfache Milliardär bereits am Sonntag den Folgen einer kurzen Erkrankung. Barclay baute über die Jahre gemeinsam mit seinem Zwillingsbruder Frederick ein riesiges Unternehmens-Imperium auf. Die Londoner "Times" veranschlagte das Vermögen der Brüder Barclay im vergangenen Jahr auf umgerechnet 8,9 Milliarden Euro.

Aus ganz Deutschland ausgeloste Menschen beraten in den kommenden Wochen in einem bundesweiten Bürgerrat über Deutschlands Rolle in der Welt. Auf zehn Online-Veranstaltungen erarbeiten die 160 Ausgelosten Empfehlungen, wie das Land auf der weltpolitischen Bühne auftreten solle, teilten die Organisatoren des unter Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) stehenden Projekts am Mittwoch mit. Schäuble sagte, er sei sicher, "dass ein Bürgergutachten unsere parlamentarische Arbeit befruchten kann".

Die Shincheonji-Sekte in Südkorea war einer der ersten Corona-Hotspots des Landes - nun ist ihr Anführer vom Vorwurf der Behinderung der Pandemiebekämpfung freigesprochen worden. Lee Man Hee wurde aber im Gegenzug am Mittwoch der Unterschlagung einer Millionensumme für schuldig befunden. Dafür wurde der 89-Jährige zu einer dreijährigen Bewährungsstrafe verurteilt.

Endspurt der Bewerber um den CDU-Vorsitz: Der frühere Fraktionschef Friedrich Merz zeigte sich kurz vor dem Wahlparteitag für den Fall seiner Niederlage offen dafür, sich an anderer Stelle in der Partei zu engagieren. Ex-Minister Norbert Röttgen bot sich am Mittwoch als Kandidat an, der über den innerparteilichen Lagern stehe. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet schlug ein "Entfesselungspaket" vor, um die Wirtschaft nach der Pandemie wieder in Schwung zu bekommen.

Verbraucher sollen auf Shopping-Plattformen wie Amazon und Ebay künftig transparenter über das Ranking der Produkte und personalisierte Preise informiert werden. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch zwei Gesetzesvorlagen aus dem Verbraucherschutzministerium, mit denen europäisches Recht umgesetzt werden soll. Damit bekommen Käufer von Software oder Apps zudem die gleichen Gewährleistungsrechte wie bei allen anderen Produkten sowie ein Recht auf Updates. Verbraucherschützer zeigten sich erfreut, Kritik kam vom Digitalverband Bitkom.

Verbraucher sollen beim Shoppen auf Online-Marktplätzen wie Amazon und Ebay künftig transparenter über das Ranking der Produkte und personalisierte Preise informiert werden. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch zwei Gesetzesvorlagen aus dem Justiz- und Verbraucherschutzministerium, mit denen europäisches Recht umgesetzt werden soll. Damit bekommen Käufer von Software oder Apps zudem die gleichen Gewährleistungsrechte wie bei allen anderen Produkten sowie ein Recht auf Updates.

Linke und Grüne warnen angesichts der neuen bayerischen Vorschrift zum Tragen von FFP2-Masken vor sozialen Ungerechtigkeiten. "Eine FFP2-Pflicht, ohne Masken zur Verfügung zu stellen, bedeutet in der Praxis: Arme Menschen werden vollständig vom öffentlichen Leben ausgeschlossen", sagte Linken-Chefin Katja Kipping am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Kritik kam auch von Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt und dem VdK.

Die Linke-Vorsitzende Katja Kipping sieht in der neuen bayerischen Vorschrift zum Tragen von FFP2-Masken eine schwere Belastung für arme Menschen. "Eine FFP2-Pflicht, ohne Maske zur Verfügung zu stellen, bedeutet in der Praxis: Arme Menschen werden vollständig vom öffentlichen Leben ausgeschlossen", sagte sie am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP.

Das Bundesgesundheitsministerium sieht keine Beeinträchtigung der Impfstoffqualität bei der Lieferung von Moderna-Impfstoff in Berlin und Brandenburg vom Dienstag. "Die Qualität der Impfstoffe wurde nicht beeinträchtigt, und der Impfstoff kann unbedenklich verwendet werden", sagte ein Sprecher am Mittwoch. Zuvor war die erste Impfstofflieferung des US-Herstellers Moderna in Berlin und Brandenburg aufgrund einer möglichen Unterbrechung der Kühlkette während des Transports zunächst nicht für die Verimpfung freigegeben worden.

In deutschen Gärten sind in diesem Winter nur vergleichsweise wenige Meisen unterwegs. Das berichtete die Umweltschutzorganisation Nabu am Mittwoch in Berlin unter Verweis auf eine von ihr organisierte Vogelzählung. Demnach zählten Freiwillige im Schnitt insgesamt etwas mehr als 34 Vögel pro Garten. Das war der niedrigste Stand seit Beginn der Zählung 2011. Vor allem Meisen, Gimpel oder auch Kleiber wurden dabei seltener beobachtet.

Deutschland soll in diesem Jahr gut 455 Millionen Euro von der EU bekommen, um Fischer sowie andere besonders stark vom Brexit betroffene Wirtschaftszweige und Regionen zu unterstützen. Dies teilte EU-Kohäsionskommissarin Elisa Ferreira am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Mehr bekommen unter den 27 Mitgliedstaaten nur Irland (1,05 Milliarden Euro) und die Niederlande (757 Millionen Euro).

Das EU-Parlament wird wegen der Corona-Pandemie voraussichtlich frühestens im März wieder in Straßburg tagen. Parlamentspräsident David Sassoli schlug vor, die Sitzungen im Januar und Februar nicht wie geplant in Straßburg abzuhalten, wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Parlamentskreisen erfuhr. Er verwies demnach unter anderem auf die in der elsässischen Hauptstadt verhängte Ausgangssperre ab 18.00 Uhr und Quarantäneauflagen bei der Rückkehr nach Belgien.