Letzte Nachrichten
Uefa hebt Zuschauerobergrenze von 30 Prozent mit sofortiger Wirkung auf
Mit Blick auf die Fußball-Europameisterschaft hat die Europäische Fußball-Union (Uefa) die Zuschauerobergrenze von 30 Prozent in Stadien gekippt. "Angesichts der Tatsache, dass in jedem einzelnen Land der 55 Uefa-Mitgliedsverbände andere Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung gelten, hat das Exekutivkomitee heute entschieden, dass eine solche Obergrenze nicht länger benötigt wird", erklärte die Uefa am Mittwoch. Die Grenze war im Oktober eingeführt worden.
Inhaftierter Kreml-Kritiker Nawalny tritt in Hungerstreik
Der inhaftierte Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ist in einen Hungerstreik getreten. Er wolle dadurch erreichen, dass ihn ein Arzt besuchen dürfe, um ihn wegen seiner starken Rücken- und Beinschmerzen zu behandeln, schrieb Nawalny am Mittwoch im Onlinedienst Instagram. In dem Straflager werde er "mit Schlafentzug gequält", fügte der Kreml-Kritiker hinzu.
Kassationshof macht Freispruch von französischem Flüchtlingshelfer rechtskräftig
Der Freispruch des bekannten französischen Flüchtlingshelfers Cédric Herrou ist rechtskräftig. Der Kassationsgerichtshof in Paris wies am Mittwoch eine Beschwerde gegen ein entsprechendes Urteil eines Berufungsgerichts zurück. Der Olivenbauer aus Südfrankreich hatte rund 200 Migranten im Grenzgebiet zu Italien geholfen und war deshalb 2017 von einem Gericht in Aix-en-Provence zu vier Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Ein Berufungsgericht hatte ihn später freigesprochen.
Verbotsverfahren gegen pro-kurdische Partei HDP auf unbestimmte Zeit vertagt
Das Verbotsverfahren gegen die pro-kurdische HDP-Partei in der Türkei ist auf unbestimmte Zeit vertagt worden. Die Verfassungsrichter beanstandeten in ihrem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss am Mittwoch einstimmig Verfahrensmängel, wie der private Sender NTV berichtete. Schon am Dienstag hieß es in einem NTV-Bericht, der für den Fall zuständige Sonderberichterstatter des Verfassungsgerichts habe Mängel in der Anklageschrift festgestellt. Die Staatsanwaltschaft muss diese nun nachbessern.
Auch Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Munitionsaffäre gegen KSK-Kommandeur
Im Zusammenhang mit der Munitionsaffäre bei der Bundeswehr-Elitetruppe KSK wird nun auch von der Staatsanwaltschaft in Tübingen gegen den Kommandeur Markus Kreitmayr ermittelt. Es gehe um eine mögliche unterlassene Mitwirkung bei Strafverfahren gemäß Paragraf 40 des Wehrstrafgesetzbuchs, sagte der leitende Tübinger Oberstaatsanwalt Matthias Grundke am Mittwoch in der baden-württembergischen Stadt. Es gehe um einen Anfangsverdacht, die Ermittlungen in den Fall würden voraussichtlich Monate dauern.
Tod von diabeteskranker 21-Jähriger muss neu verhandelt werden
Der Fall der an Trisomie 21 und Diabetes erkrankten Josephin, die im Alter von 21 Jahren in ihrem Elternhaus starb, muss neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hob am Mittwoch das Urteil des Landgerichts Limburg gegen die Eltern und die ältere Schwester auf und beauftragte das Landgericht Frankfurt am Main mit der neuerlichen Verhandlung. Das Limburger Gericht hatte Josephins Eltern wegen fahrlässiger Tötung zu Bewährungsstrafen verurteilt und die Schwester freigesprochen. (Az. 2 StR 109/20)
Niedersachse mit fortschreitendem Muskelschwund darf früher geimpft werden
Ein an fortschreitendem Muskelschwund und Ateminsuffizienz leidender Niedersachse wird bei der Vergabe von Corona-Impfterminen gleichberechtigt mit Menschen aus der höchsten Prioritätsstufe berücksichtigt. Jemand mit einer solch schweren Vorerkrankung müsse wie ein über 80-Jähriger behandelt werden, teilte das Verwaltungsgericht Göttingen am Mittwoch mit. Dies erfordere auch die staatliche Fürsorgepflicht. (AZ. 4 B 48/21)
Auch in Hamburg gilt ab Karfreitag eine nächtliche Ausgangssperre
Wegen steil ansteigender Coronazahlen gilt in Hamburg ab Karfreitagabend eine nächtliche Ausgangssperre. Dies sei nach den Erfahrungen aus anderen Staaten eine "sehr wirksame Maßnahme" zur Eindämmung von Infektionen, sagte Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am Mittwoch nach einer Senatssitzung. Alle nicht zwingend nötigen Wege und Kontakte in der Zeit zwischen 21.00 Uhr und 05.00 Uhr müssten derzeit unterbleiben.
Harder trifft erneut: Wolfsburg verpasst Halbfinale der Königsklasse
Frauenfußball-Meister VfL Wolfsburg hat den Einzug ins Halbfinale der Champions League klar verpasst. Im Viertelfinal-Rückspiel gegen den FC Chelsea unterlag der zweimalige Titelträger und Vorjahresfinalist in Budapest 0:3 (0:2) und schied nach dem unglücklichen 1:2 in der Vorwoche aus.
UEFA kippt Zuschauerobergrenze von 30 Prozent
Bei der Fußball-Europameisterschaft und in der heißen Phase der Champions League könnte es theoretisch volle Stadien geben. Wie die Europäische Fußball-Union (UEFA) am Mittwoch nach der Sitzung seines Exekutivkomitees mitteilte, wird die zum 1. Oktober eingeführte Obergrenze von 30 Prozent Stadionauslastung mit sofortiger Wirkung gekippt. Für einen solchen starren Richtwert sei die Situation in den 55 Mitgliedsverbänden zu unterschiedlich, begründete das Exko den Schritt.
UN-Experten berichten über Menschenrechtsverletzungen russischer Söldner
Eine Gruppe von UN-Experten hat von "schweren Menschenrechtsverletzungen" berichtet, die von russischen Söldnertruppen in der Zentralafrikanischen Republik begangen worden seien. Informationen über diese Verbrechen seien in der Vergangenheit eingegangen und gingen auch weiter ein, teilte die Gruppe der UN-Experten am Mittwoch in Genf mit.
EU-Marine-Mission Irini hat im ersten Jahr keine Flüchtlinge gerettet
Die vor einem Jahr beschlossene EU-Marine-Mission Irini im Mittelmeer hat bisher keine Flüchtlinge aus Seenot gerettet. Wie ein Sprecher der EU-Kommission der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch sagte, gab es keinerlei Fälle von Seenotrettung durch die Schiffe der Operation im Mittelmeer, die primär das Waffenembargo gegen Libyen durchsetzen soll. Dagegen hatte die Vorgängermission Sophia ab 2015 insgesamt rund 45.000 Migranten aus Seenot gerettet.
Weltwirtschaftsforum: Corona hat Gleichberechtigung um Jahrzehnte zurückgeworfen
Die Corona-Pandemie hat die Gleichberechtigung von Frauen und Männern nach Ansicht des Weltwirtschaftsforums (WEF) um Jahrzehnte zurückgeworfen. Es dürfte noch 135,6 Jahre dauern, bis Frauen bei der Gleichbehandlung zu ihren männlichen Mitbürgern aufschließen, wie das Forum am Mittwoch in einem aktuellen Bericht mitteilte. Im Dezember 2019 und damit vor Ausbruch der Corona-Pandemie war das WEF noch davon ausgegangen, dass sich der Gender Gap in 99,5 Jahren schließen könnte.
UEFA erlaubt auch bei EM fünf Wechsel
Joachim Löw stehen bei seinem letzten Turnier als Trainer der deutschen Fußball-Nationalmannschaft mehr Wechselmöglichkeiten zur Verfügung. Wie das UEFA-Exekutivkomitee am Mittwoch einstimmig entschied, sind bei der paneuropäischen Europameisterschaft im Sommer (11. Juni bis 11. Juli) pro Partie bis zu fünf Auswechslungen erlaubt. Auch beim Finalturnier der Nations League im Oktober wird die seit Ausbruch der Coronakrise fast überall praktizierte Regel zur Anwendung kommen.
EMA sieht derzeit kein altersspezifisches Risiko bei Astrazeneca-Impfstoff
Nach der Einschränkung des Einsatzes des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca in Deutschland hat die EU-Arzneimittelbehörde (EMA) erklärt, dass sie die derzeit keine altersspezifischen Risiken bei dem Corona-Vakzin sehe. Eine Prüfung habe keine spezifischen Risikofaktoren wie etwa Alter oder Geschlecht für Blutgerinnsel nach einer Aszrazeneca-Impfung ergeben, teilte die EMA am Mittwoch in Amsterdam mit. Die Prüfungen würden aber fortgesetzt.
Einige Bundesländer bereiten Astrazeneca-Impfungen für Menschen ab 60 vor
Nach der Entscheidung von Bund und Ländern, den Impfstoff von Astrazeneca in der Regel nicht mehr an Jüngere abzugeben, bereiten einige Länder die Abgabe an Menschen ab 60 vor: In Berlin soll die Registrierung am Gründonnerstag starten, in Rheinland-Pfalz kommende Woche. Andere Länder verzichten vorerst auf einen solchen Schritt. Die Bundesregierung verteidigte die Entscheidung zur eingeschränkten Abgabe des Vakzins. Die EU-Arzneimittelbehörde EMA erklärte demgegenüber, dass sie derzeit keine altersspezifischen Risiken sieht.
Proteste gegen Daimler wegen Gewinnausschüttung an Aktionäre
Zur virtuellen Aktionärsversammlung des Autokonzerns Daimler haben am Mittwoch die Bürgerbewegung Finanzwende und die Umweltschutzorganisation BUND gegen die Ausschüttung von Gewinnen an die Anteilseigner protestiert. Finanzwende erklärte, Daimler habe in der Corona-Krise von staatlichen Hilfen profitiert. Deshalb sollte der Konzern zuerst diese Hilfen zurückzahlen, bevor die Aktionäre bedient werden.
Europäische Weltraumagentur startet Bewerbungsverfahren für neue Astronauten
Wer in Corona-Zeiten von einer Reise möglichst weit weg träumt, kann sich seit Mittwoch bei der europäischen Weltraumagentur ESA als Astronaut bewerben. Kandidaten haben bis zum 28. Mai Zeit, um auf der Website jobs.esa.int ihre Bewerbung einzureichen, wie die ESA mitteilte. Bis Oktober 2022 werden dann vier bis sechs Kandidaten ausgewählt, die zu Astronauten ausgebildet werden.
Versuchter Putsch im Niger vor Amtseinführung des neuen Präsidenten Bazoum
Zwei Tage vor der geplanten Amtseinführung des neuen nigrischen Präsidenten Mohammed Bazoum hat es in dem Sahel-Staat einen Putsch-Versuch gegeben, der in der Nacht zum Mittwoch offenbar schnell niedergeschlagen wurde. Anwohner des Stadtviertels am Präsidentenpalast in Niamey sagten der Nachrichtenagentur AFP, dass sie von Schüssen aus schweren und leichten Waffen geweckt wurden. Aus Sicherheitskreisen war zu erfahren, dass es in den Reihen derjenigen, die an diesem "Putschversuch" beteiligt gewesen seien, einige Festnahmen gegeben habe.
Falscher Microsoft-Mitarbeiter ruft bei Polizei in Rheinland-Pfalz an
Ein Telefonbetrüger hat in Rheinland-Pfalz den völlig falschen Anschluss gewählt: Der angebliche Mitarbeiter von Microsoft mit indischem Akzent meldete sich bei der Polizei in Bad Dürkheim, wie die Beamten in Neustadt an der Weinstraße am Mittwoch mitteilten. Er versuchte einem Polizisten zu erklären, dass dieser ein Problem mit seinem Computer habe.
Großbrand in indonesischer Öl-Raffinerie gelöscht
Zwei Tage nach dem Ausbruch ist ein Großbrand in einer der größten Öl-Raffinerien Indonesiens gelöscht worden. Die Einsatzkräfte hatten am Mittwoch mit Löschschaum Erfolg, den sie auf die zweigeschossigen Öltanks in der Balongan-Raffinerie in West-Java sprühten. Die Tanks würden nun weiter gekühlt und überwacht, teilte der Sprecher des staatlichen Ölkonzerns Pertamina, Agus Suprijanto, mit. Wenn die Kühlung erfolgreich sei, könne der Einsatz abgeschlossen werden.
Erste Zeugen im Fall Floyd sagen gegen weißen Ex-Polizisten aus
Im Strafprozess um den gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd haben mehrere Augenzeugen den Tathergang geschildert. Die Jugendliche, die im vergangenen Mai den gewaltsamen Polizeieinsatz gegen Floyd mit ihrem Handy filmte, eine Feuerwehrfrau, die erste Hilfe leisten wollte und ein ausgebildeter Kampfsportler, der den Polizeinotruf wählte, sagten am Dienstag vor Gericht in Minneapolis gegen den angeklagten weißen Polizisten Derek Chauvin aus.
Berliner Bezirksamt darf Mieterhöhung auf Grundlage von Mietendeckel verbieten
Berliner Bezirksämter dürfen Vermietern Mieterhöhungen auf Grundlage des Mietendeckels vorläufig verbieten. Das Verwaltungsgericht Berlin wies laut Mitteilung vom Mittwoch den Eilantrag eines Wohnungsunternehmens zurück, das von einem Bewohner die Zustimmung zu einer Mieterhöhung verlangte. Die höhere Miete sollte aber erst nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über den Mietendeckel gezahlt werden. (Az. VG 8 L 201/20)
Grüne in Baden-Württemberg wollen am Donnerstag über Bündnispartner entscheiden
Nach ihren Sondierungsgesprächen zur Regierungsbildung in Baden-Württemberg wollen die Grünen am Donnerstag über ihre Partner zur Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen entscheiden. Am Donnerstagmorgen solle zunächst der Landesvorstand tagen, teilte die Partei am Mittwoch nach Beratungen ihrer Sondierungsgruppe mit. Anschließend solle die Landtagsfraktion informiert werden. Am Mittag wollen die Grünen dann je nach Ergebnis mit dem bisherigen Koalitionspartner CDU oder aber den möglichen neuen Bündnispartnern SPD und FDP zusammenkommen.
Italien weist zwei Russen wegen Spionagevorwürfen aus
Italien hat wegen Spionagevorwürfen zwei russische Regierungsvertreter ausgewiesen. Auch wurde ein Fregattenkapitän der italienischen Marine festgenommen, weil er gegen Geld "vertrauliche Dokumente" an einen Russen übergeben haben soll, wie die italienischen Sicherheitskräfte am Mittwoch mitteilten. Außenminister Luigi Di Maio bestellte den russischen Botschafter ein, um gegen die mutmaßlichen Spionageaktivitäten zu protestieren. Er sprach von einer "sehr ernsten Angelegenheit".
Ausländische Erntehelfer sollen auch dieses Jahr länger ohne Sozialversicherung arbeiten können
Landwirtschaftliche Betriebe in Deutschland sollen auch in diesem Jahr Erntehelfer aus dem Ausland gut drei Monate beschäftigen dürfen, ohne für sie Sozialversicherungsabgaben zahlen zu müssen. Das Kabinett beschloss die Ausweitung der kurzfristigen Beschäftigung von 70 auf 102 Tage wegen der Corona-Pandemie, wie Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) mitteilte. Kritik kam vom DGB.
Noch keine Lösung im EU-Verteilungsstreit mit Österreich um Impfstoffe
Im Streit mit Österreich um die Verteilung von Impfstoffen in der EU zeichnet sich noch keine Lösung ab. Beratungen der EU-Botschafter am Mittwochvormittag über einen Kompromissvorschlag der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft hätten kein Ergebnis gebracht, teilten EU-Diplomaten mit. Demnach soll nun am Nachmittag weiter verhandelt werden.
Beschäftigte sollen leichter Betriebsräte gründen und wählen können
Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen auch in kleineren Unternehmen sollen künftig leichter einen Betriebsrat gründen können. Das Kabinett beschloss am Mittwoch den Entwurf des Betriebsrätemodernisierungsgesetzes - es soll die Betriebsratsarbeit allgemein fördern und auch die Wahlen für eine Arbeitnehmervertretung im Betrieb vereinfachen. Betriebsräte erhalten damit zudem ein Initiativrecht für Weiterbildung, wie Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erklärte. "Wir machen die Betriebsratsarbeit fit für die zunehmende Digitalisierung der Arbeitswelt."
Erzbischof: Termin der rechtmäßigen Trauung von Prinz Harry wie offiziell angegeben
Nach den jüngsten Interview-Äußerungen von Herzogin Meghan hat der Erzbischof von Canterbury sie und Prinz Harry bereits vor der öffentlichen Hochzeit getraut - doch bei dem Geistlichen klingt das etwas anders: "Ich hatte mehrere private und pastorale Treffen mit dem Herzog und und der Herzogin vor ihrer Hochzeit", sagte Erzbischof Justin Welby in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit der italienischen Zeitung "La Repubblica".
Abberufener DSV-Sportdirektor wehrt sich: "Fühle mich als Bauernopfer"
Dirk Klingenberg zeigt wenig Verständnis für seine Abberufung nur einen Tag nach der Ernennung zum Leistungssportdirektor im Deutschen Schwimm-Verband (DSV). "Ich habe ehrlich gedacht, es sei schon der 1. April", sagte der 51-Jährige dem SID: "Ich fühle mich als Bauernopfer."
Biontech meldet hundertprozentige Impfstoffwirksamkeit bei jüngeren Jugendlichen
Der Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer hat bei Jugendlichen zwischen zwölf und 15 Jahren nach Unternehmensangaben in einer Zulassungsstudie eine Wirksamkeit von hundert Prozent gezeigt. Die Immunantworten der Studienteilnehmer hätten die "robusten Antikörperantworten" von geimpften 16- bis 25-Jährigen übertroffen, teilten die Unternehmen am Mittwoch in Mainz und New York mit. Die Verträglichkeit sei zudem "gut".
Schüsse im Hauptquartier der Polizei in Jakarta
Im Hauptquartier der Polizei in der indonesischen Hauptstadt Jakarta sind am Mittwoch laut örtlichen Medienberichten Schüsse gefallen. Auf Fernsehbildern war zu sehen, dass ein Mensch zu Boden fiel und liegenblieb, nachdem er getroffen worden war. Die Polizei wollte sich zunächst nicht zu den Vorgängen äußern.